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lcht" vrm Amtsblatt 1g Mittwoch, den 2. Zebruar MM Nr. 28 68. )ahrg die Unausäsfige«: St. St. 544 Man befaßte sich zunächst mü dem Dekret 20, mehrere Herr Prokurist Fülle wird al« Ersatz fitr Herrn Kaufmann Layrttz nur bis Ende 1911 und Der Stadtrat. HoheasteimGrastthat, am 1. Februar 1910. 1. öffentliche Stadtverordneten-Sitzung Mittwoch, deu 2. Fkvruar 1910, abends 8 Uhr Rechts- und VerfaffungSauSschuffeS. 3. Hoheastetn-Eraftthal, am 1. Februar 1910. Der Stadtrat. etaiL. wenigstens geklärt werden können. Hauptsache sei IS ci ). »al fe 434 46 629 610 583 st) r stünden unter dem Zoll nicht mehr. Im allge meinen finden sich solche Ausfuhrzölle auf Landes produkte doch nur in exotischen Staaten, die sich in Kalamität befänden. Dabei sei der Kopraaus fuhrzoll Neuguineas ganz besonders hoch. Be sonders seien die Einfuhrzölle daselbst auf Lebens mittel zu beklagen, sie verhinderten die Einfuhr aus Deutschland gänzlich, da ohnehin die Fracht nach Guinea kostspieliger sei als von Ostasie-n aus. Redner fragt dann an wegen des Standes der Grenzregulierung in Togo und wegen der Meu- '/FS 61S 610 562 Brief- und Telegramm-Adress« Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. Beschluß- Zonstigek. bittet um „F ko/ la» laß rie rugal. Nach einer längeren GeschäftsordnungSd*» batte über ersteren Punkt wird die Sitzung kurz vor 8 Uhr geschloffen. agS ihre n leute tte ab«. »Mo- lmp- ompt er. »i. e" Geschäftsstelle Schulstraße Rr. 31. Au«, bare. Herr Rendant Richter als Ersatz für Herrn Zahntechniker Löwel nur bis Ende 1910 das Stadtoer. ordnetenamt bekleiden. Die übrigen Herren sind auf die Zett bi» Ende 1912 gewühlt. Einwendungen gegen da» Wahlverfahren sind binnen 3 Wochen nach der Stimmenauszählung anzubringen. s, //'s ko. Trtschtnenschauer KarlFeldMStM Prokurist Paul Fülle SmtSgerichtSrendant Clemen- Richte» rung dort wie hier allen Uebergriffen der katho lischen Kirche entgegenlreten, sonst könnten wir es erleben, daß dort der Kulturkampf, nachdem er hier erledigt ist, wieder auisbricht. Wir verlangen, >atz das Christentum ohne Staatshilfe seine Ueber- egenheit gegenüber anderen Religionen beweise. (Widerspruch im Zentrum.) Jebruiar 1908 nicht mehr besteht. Abg. Arning (Natt): Auch mir ist die Abfassung, daß die Kolonialgesellschafk das Berg- barrrechi noch besitze, ganz überraschend gekommen. Ich habe den Vertrag vom Februar 1908 nicht! anders ausgefaßt, als daß die Gesellschaft jenes Recht vorbehaltlos abiritt. Die Zinsen der Falcke-Gottfried Landgraff-Stift««- find am 9. April I. an b". dürftige und würdige Personen zu verteilen und zwar in erster Linie an solche, die der Firma Sdtt» fried Lamdgraff oder dem Prioathause Viktor Falcke ihre Dienste gewidmet haben, gleichviel wo sie «ohne«; in zweiter Linie an solche, die in Hohenstein-Ernstthal al» Wtrkwarenarbetter im weiteren Sinns (Handlungsgehilfen, Appreteure, Wirker ufw.) tätig waren oder sind. ? Gesuche um Berücksichtigung sind bi» zum 15. Mürz V. I. einzureichen oder im Rathause, Zimmer Nr. 2, anzubringen. Bauunternehmer Gustav Mülle» , Musterzeichneretbes. Lmil Lohse, , Aabrtkbes. Kurt Zwingenberger Kartonnagenfabrikant Hermann Schellenberger Gastwirt Edmund Seim , im Sitzungssaale des Rathauses Hohenstein Ernftlhal, am 1. Februar 1910. Der Stadtrat. Dr. Patz, Bürgermeister. Lagesor d vnn g: 1. Einweisung der ueugewählten Herren. 2. Wahl de» Gesamtvorstandes für das Kollegium. Interesse an der Selbstverwaltung sei übrigens ein nicht so großes, wie es in den Zeitungen aus sehe. Die Kopra sehe man als gutes Steuerob jekt an und gerade deshalb werde der Kopraaus fuhrzoll bekämpft. Die Missionsschulen hätten ja Ersprießliches geleistet, aber in Samoa habe der katholische Bischof den Katholiken verboten, die Regierungsschulen zu besuchen. Dagegen habe sich der Gouverneur gewehrt. Was Ostafrika anlange, so habe er einen Brief aus Bagamojo erhalten, in dem es ausdrücklich heiße, daß die Errichtung christlicher Schulen „im allgemeinen gar nicht ge wünscht werde". Erschwert sei die Ausbreitung! des Christentums nicht durch Regierungsmatznah- ! men, sondern vielmehr dadurch, daß 1. der Fs- i lam den Negern sehr viel näherstehe, 2. durch die vom Islam gestaltete Polygamie, 3. durch die ! Leichtigkeit, Mit der jene sich dem Islam an- > schließen können. Für die Christlichen bedürfe es! eines längeren Unterrichts, beim Islam genüge i )nf»»ot< nehmen außer der Äeschäfrrstelle auch die Au-träger auf dem L-rnd» entg»»O? auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Onginalpreissn Abg. Arendt (Reichsp.) erklärt ebenfalls, dürftige. Es bedarf für sie der Rechtsgaranticn, dem Abg. Erzberger zustimmen zu müssen. Der namentlich einer Aufbesserung der Pensionsbezüge. Rezeß von 1908 habe klares Recht geschaffen. Die Besonders müssen auch die Retsegebühren einer ganze Entwickümg in Südwest schwebe ganz in der Neuregelung unterzogen werden. Ferner mutz in Lust, wenn die Kolontalgesellschaft jetzt auf ein- den Kolonien für Selbstverwaltung gesorgt werden, mal diesen Vertrag nicht wolle gelten lassen, weil Es mllsen baldigst Bezirksverbände geschaf- er ihr nicht genug Vorteile schaffe. Der Reichs- fen werden und als Oberbehörde ein Landes tag müsse unbedingt an dem Vertrag von 1908 rat. Die Bezirksamtmänner müssen sich mehr für festhalten und dürfe sich nicht bluffen lassen. (Bet- den Besuch der Missionsschulen interessieren. Wenn fall.) Der Kolonialsekretär müsse den Standpunkt wir sehen, daß sich dort neue islamitische Reiche des Reiches mit der Energie, die wir an ihm bilden im Innen: und im Hintergrund unserer kennen, wahre«. Kolonien, so können wir nicht erwarten, daß sich Staatssekretär Dernburg: Ich erkläre imr unsere Steuerzahler für die Kolonien opferwillig kurz, daß ich mich in meinem Standpunkt in zeigen. Dank der Maßnahmen der Kolonialvcr- teiner Weise von den eben gehörten Ausführungen waltung hat die Branniweinpest in Togo undKa- entserne. (Beifall.) Unser« Juristen sind auch durch- merun nicht zu-, sondern abgenommen. In Mu- aus derselben Ansicht und die Regierung wird auch anza aber hat sich der: Missionsbertchten zufolge itm Bundesrat an diesem Standpunkte festhalten, eine heimische Branntweinproduktion entwickelt. Abg. Gürcke (Natl.): Wir sind mit dem Zu billigen ist die Neger erhaltende Politik doS Staatssekretär auch der Meinung, datz die Sache Staatssekretärs. In Ostafrtka sollte man den Bau ganz in Ordnung ist und wir werden deshalb auch von Europäerhäusern durch Neger fördern. Man den Nachtkagsetat annehmen. sollte ihnen dafür Prämien geben, etwa einen Abg. v. R t ch t h o f e n (Kons.) steht die mehrjährigen Steuererlaß. - Zeitungsartikel, die sich über die Tragweite des Abg. A r n i n g (Natl.) bringt Beschwerden Vertrages vom Februar 1908 in entgegengesetztem über teilweise mangelhafte Postbestellung in den Sinne, im Sinne der Kolontalgesellschaft, geäußert Kolonien zur Sprache. In Neuguinea schädig« der haben, lediglich als Schach- und Winkelzüge an, sAusfuhrzoll die Kopraaussuhr. Nene Anlagen ent- Abg. v. Richthofen (Kons.) bedauert, daß die Besoldungsordnung für aie Kolonien noch nicht zustande gekommen ist, und schließt sich dem Verlangen nach einer Regelung der Rechtsordnung in den Kolonien an. Von besonderer Wichtigkeit sei die Frage der Erhaltung des Viehstandes in Südwesi. Abg. Noske (Soz.) bekämpft die Kolonial- Arbeiterfrage ausführlicher eim. Staatssekretär Dernburg erwidert, daß mit der Selbstverwaltung einstweilen sehr vorsich tig vorgegangen werden müsse angesichts der in deu Kolonien vorhandenen noch sehr kleinen Oberschicht mW großen n^terfchtcht. Auch die Oberschicht müsse erst Beweis erbringen, daß sie zur Selbstverwaltung fähig sei. Ich sehe die Selbst verwaltung, fährt der Staatssekretär fort, nicht darin, daß dort ein kleines lokales Parlament ent steht, sondern darin, daß die Interessenten dort zusammenarbeiten, um ihre Interessen zu pflegen und darüber zu beraten. Ich habe erst gestern hinausdepeschieri, daß, wenn der Landrat in Steuerfragen etwas beschließt, dies hier, wenn es angeht, bereitwillig akzeptiert wird. Aber die eigentliche Exekutive ist hier, denn hier beim Reichskanzler liegt die Verantwortung. Weiterhin teilt der Staatssekretär u. a. mit, er werde auch zwei deutschen Händlern die Erlaubnis geben, in Mr M SW. LlltSMt ni t« AMit i» Hchchii-ßnWl. s Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 29. öffentliche Sitzung. Dresden, 31. Januar. die Ansässige»! -Herr Lerbereibesitzer Adolf Ttützner m. 628 einfach das Bekenntnis „Allah il Allah!" Alle Anregungen werde er erwägen, insbesondere auch dre über die Rechtsordnung: denn er gebe zu, daß diese noch nicht überall in den Kolonien m Ordimng sei. Abg. Dove (freis. Vgg.) regt die Einsetz ung einer Kommission an, die, abgesehen von der Landfrage, sich mit den Rechtsverhältnissen in den Kolonien befassen soll, so auch mit der Frage der Reichsangehörigkeit in den Kolonien. Was der Staatssekretär Uber Samoa mitgetetli habe, be weise, daß es dort mit der Energie der katholischen Kirche etwa ebenso aussehe, wie in Elsaß-Lorh- ringen. (Heiterkeit.) Hoffentlich werde die Regie- 7 Hierauf erfolg: Vertagung. Herr Schieferdeckermstr. Franz Schrepel m. 633 „ Privatmann Hermann Resch, jeden Wochentag abend» Mr den folgenden Tag und kostet durch dir AuSträger II Fernsprecher b»L Dierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 stet in« Hau». j, R». 11. Istimntten der Auffassung der anderen Redner und «7. Ettzung. Montag, den 81. Januar, des Staatssekretärs bet und würden demgemäß fant ist, daß auf Grund der ErklärmM des Staars- Staatssekretär Dernburg wiederholt, daß fekretärs, er werde den Vertrag nicht abschließen, der Rezeß nach wie vor maßgebend ist gegenüber da die Aktien der Gesellschaft an einem Tage an der Gesellschaft hinsichtlich aller ihrer früheren berg- der Berliner Börse um 100 Prozent gefallen sind, baulichen Rechte, wie sie auch heißen mögen. Die ^ganzen Verträge mit der Gesellschaft sind os- ^g. Ledebour (Soz ): Wir lehnen zwar abgefaßi. Nachtragsetat ab aus Gründen, die ich heute mlls, datz em Bergbau- und Eigentumsrecht für die Kalonialgesellfchaft seit dem Vertrage vom 17. nochmals wiederholen will. Regierung betone gar zu sehr ihren fiskalischen Stand« , punkt und übersehe ganz, daß gerade durch den Bau neuer , Eisenbahnlinien eine Hebung des Verkehrs verursacht werde. Für den viergleisigen Ausbau der Hauvtlinien > habe man ungeheuere Mittel bewilligt, und doch sei es : viel mehr angebracht, die Hauptlinien durch den Bau von : Nebenbahnen zu entlasten. Man hätte die Hauptltnien zweigleisig lassen und die segensreichen Nebenbahnen bauen sollen. Abg. Nrntzsch (kons.) erinnert zunächst an die zahl reichen Eisenbahnbauten der früheren Jahre und wider legt den Vorwurf, als ob damals die konservative Partei zu viel des Guten getan habe. Zu viel Bahnkanten haben wir nicht gehabt, aber wir verdanken unserem dichten Eisenbahnnetz die Entwickelung unserer Industrie. Abg. Merket (natl.): Das Dekret 20 hat große Enttäuschung hervorgerufen. Die Regierung mag doch, wenn sie in gewissen Gegenden keine Bahn bauen will, Automobilstrecken einrichten. Auf den Nebenbahnen sollte man darauf bedacht sein, unfruchtbare Kopfstationen sobald alS möglich mit dem Hauptnetze zu verbinden. Finanzminister Dr. von Rüger. Ich möchte vor allem darauf aufmerksam machen, baß die in den außer ordentlichen Etat eingestellten 39'/, Millionen lediglich Eisenbahnzwccken dienen. Also kann nicht davon die Rede sein, daß in kleinlicher Weise bei dem Eisenbahnwesen ge spart werde. Es ist an sich kein Borwurf, daß die Re» aierung fiskalisch verfahre. Sie muß die allgemeinen Interessen des Landes vertreten. Man kann eS aber nicht fiskalisch nennen, wenn die Regierung gewisse Ausgaben für Eisenbahnzwecke für vorzeitig erachtet. Der über triebene Bahnbau früherer Jahre hat un» an den Rand im allgemeinen, das Dekret erwecke den Eindruck, daß recht ^mig günstige Stimmung für die Gewährung von Mitteln für den Bau von neuen Bahnlinien vorhanden sei. Die Abg. Tastan (Soz.): Für den Neubau von Bahn linien darf nicht allein die Rentabilität entscheidend sein. Für da» Projekt der z«ne«ihtalkahn, welchem die Regierung eine weitere Folge nicht geben will, um so mehr, als der Plan der Erbauung einer elektrischen Bahn von Hohenstein-Ernstthal nach OelSnitz i. E. inzwischen weiter gefördert worden ist, verwendet sich Abg. Drescher, der sich dahin auSspricht, daß man die Gemeinden nicht auf die Selbsthilfe verweisen solle. Alsdann wird das gesamte Dekret 20 zur weiteren Durchberatung an die Finanzdeputation » verwiesen. Damit ist nachmittag» '/,4 Uhr nach fünfstündiger Debatte der erste Gegenstand der Tagesordnung erledigt und man bespricht nunmehr in rascher Folae den Rest der Tages- Eraus cristu« ordnung, der den aufferorventttchen «tat betrifft. n a b tt sKläat für bi- nioraiae Die Kammer erhebt die DeputationSanträge ein- Präsident «P a Y n scyiag: sm die morgige ^mig zum Beschluß. Damit ist die Tagesordnung Sitzung vor: Den Einspruch gegen den Ordnungs- erledigt. ruf für Ledebour, sodann Handelsvertrag mit Por- Nächste Sitzung: morgen vormittag 10 Uhr. Bei der gestern erfolgten Ltadtvei sind gewählt bez. wiedergewähll worden: Um Tasche des Bundesrats: Dernburg, v. Lin-!dem Nachtkagsetat zustimmen. deqttift, Contze. Haus und Tribünen sind schwach Abg. Erzberger (Zentr.) ist dem Artikel ¬ besetzt. schreiber in der „Köln. Ztg." dafür dankbar, datz Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte er den Artikel noch vor der dritten Lesung hat er- Beratung der kolonialen N a ch t r a g s- scheinen lassen. Denn so habe die Sache hier Anzeiger Mr Obwkrn-Witz, «srSdOrf, Herms-srs, vernsdOG/- Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangenchurSdorf, Grumbach, TtrM Heim, lluhschnappel. Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlb«? Pleißa, Rüßdorf, St. Egidten, Hütten-rund u. s. w. Abg. Erzberger (Zent.): Wir werden jetzt, Laß alle Parteien des Hauses einmütig darin auch in der dritten Lesung für den Nachtragsetat seien, datz die Gesellschaft in dem Rezeß von 1908 stimmen, aber mit einem Vorbehalt, der sich gegen ihre Bergbaurechte definitiv abgetreten habe, den Vertrag mit der Deutschen Kolonialgesellschaft Abg. Dove (Freis. Ver.) äußert sich in für Südwestafrtka richtet. Außerordentlich interes- gleichem Sinne. Der Nachtragselat wird definitiv ge nehmigt gegen die Stimmen der Sozialdemo kraten. Es folgt die zweite Beratung des Kolo- nialetars für 1910. Abg. Erzberger (Zentr ): Dte Rechtsver- hältnisse der Kolonialbeamten sind bisher äußerst das Ovamboland zu gehen. Wo 24 portugiesische als Versuche einer Pression. Auch seine Freunde Händler sind, da sehe er nicht ein, weshalb dort ' ' " ' ' nicht auch zwei deutsche Händler sein sollen. Das - - - , . «isrnbabnangelegrnheiten betreffend. terei in Kamerun. Um diese Kolonie dauernd zu, Die Debatte wird kapitelweise geführt und zunächst erhalten, sollte die Kolonialverwaltung tnsbeson- über die der Neuerung - zur Erwägung überwiesenen, dere die Oelproduktion fördern, schon um deswil-M noch Zunächst len, weil unsere einheimische Industrie gerade,- Ahg. «lri-br-g (natl.) beantragt Ü-berweisung de» danach lechze, hinsichtlich der Oele sich von Amerika Dekrets Nr. 20 an die Finanzdeputation und erklär« freizumachen. Redner geht dann auf Selbstver- waltungsfragen in den Kolonien, sowie auf die des Abgrundes gebracht I ES ist der jetzigen Regierung als Verdienst anzurechnen, daß sie von dem Prinzip dieser übertriebenen Eisenbahnpolitu Abstand genommen hat. Unser Eisenbahnnetz hat auf 100 Quadratkilometer 20,5 Kilometer Eisenbahn gegenüber 10,1 in Bayern, 10,2 in Preußen, 10.5 in Württemberg, 14,6 in Baden und 26 in Belgien. Bahnen lediglich der Abkürzung wegen zu bauen, hat sein Bedenkliches, da hindurch der Allgemein. Leu zugunsten eine- kleinen Kreises de» Publikum» grrßr Lasten aufgebürdet werden- Wir haben 15 vollspurige Bahnen, die sich mit weniger als 1 Prozent verzinsen, vielmehr einen Betriebszuschuß von 109000 Mk. erfordern. Die Ueberschüsse der Staatsbahnen ergeben in der Summe der letzten 28 Jahre rund 38 Millionen. Zu gleicher Zeit sind m den außerordentlichen Etat 524 Millionen ein- gestellt worden, davon 276 Millionen für Um- und Er weiterungsbauten und 63 Millionen für neue Betriebs mittel. Der Staat muß die aufgenommenen Schulden verzinsen und tilgen. Er ist in seinen Einnahmen be schränkt und hat sich nach seinen beschränkten Mitteln zu richten. Es kann nicht im Sinne der Regierung liegen, den Eisenbahnbau schlechthin einzustellen, aber sie muß eine gewisse Rentabilität des Projektes verlangen, und eS kann auf dem Wege der Neuanlagen nur dann weiter- aeschritten werden, wenn uns die Mittel sowohl für die Anlage, wie für den Betrieb zur Verfügung stehen. Der Etat ist knapp bemessen- Wir werden außerdem den Ständen einen Nachtragsetat von ungefähr 7 Millionen zur Deckung von Ueberschreitungen auS der abgelaufenen Etatperiode vorlegen müssen. Bayern und Baden ver langen für Eisenbahnneubauten ganz erhebliche Beiträge. Der viergleisige Ausbau der Hauptlinien war erforderlich, um den Bedürfnissen des Verkehrs gerecht zu werde». Wenn der Staat eine gewisse Rentabilität von den neuen Linien verlangt, so ist dies keine Ungerechtigkeit, sondern eine Rückkehr zu einer vernünftigen Finanzpolitik, welche nie hätte verlassen werden sollen. Abg. Günther (freis. Vpt.): AlS Ursachen der früheren Eisenbahnmisere kommen dte mangelhaft« Vorbereitung der damaligen Vorlagen und die großen Ueberschreitungen, die sich daraus ergeben haben, in Frage. Sie ist kein Grund, die berechtigten Eisenbahnwünscke von heute zurückzuweisen. Jedenfalls hat aber der lebhafte Bau von Eisenbahnen zur Hebung der wirtschaftlichen Lage Sachsen»