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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preis« von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschinerstr. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Maschine mit Präge- und Druckvorrichtung zur Her stellung von Relieftapeten von Joh. Kleinewefers Söhne in Crefeld. DRP 171222. (Kl. 8). Nach dieser Erfindung geschieht das Prägen und Drucken mehrfarbiger Relieftapeten hintereinander auf maschinellem Wege. Bild 1 zeigt eine Seitenansicht des ersten Walzen paares der Maschine, Bild 2 die ganze Einrichtung in schematischer Darstellung. Die Einrichtung besteht aus mehreren mit Abstand hintereinander angeordneten Walzenpaaren, wobei das erste Paar, die Gaufrierwalzen a b, die Prägung besorgt, indem die Musterwalze b ihr Muster auf die durchlaufende Papierbahn überträgt. Die geprägte Bahn wird darauf beim Weiterlauf von einem zweiten Walzenpaar c d auf genommen, dessen Unterwalze d die Gravur eines be stimmten Teiles des Musters zeigt und die für diesen Teil bestimmte Farbe aufdruckt, welche aus einem Farbengefäß g aufgenommen wird. Die Gegenwalze ist glatt und von beliebigem Stoff. Außer dem ersten Druckwalzenpaar c d und dem zweiten Druckwalzenpaar e f können noch ver schiedene andere Druckwalzenpaare angeordnet werden. Es kann also eine ein-, zwei-, drei- und mehrfarbige Relieftapete erzeugt werden. Das Aufbringen der be- daraus folgende Rapportverschiebung während des Durch ganges der Papierbahn durch die einander folgenden Einzelvorrichtungen verhindert wird, indem der Rand der Papierbahn beim Durchgang durch die Prägewalzen mit Lochungen versehen wird, in die beim Durchgang der Papierbahn durch die Druckvorrichtung Führungsstempel an den Druckwalzen eintreten. 2. Eine Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Gaufrier- und Druckwalzen zwecks Ent lastung der Papierbahn durch einen Riemen ohne Ende ihren gemeinsamen Antrieb empfangen. Verfahren zur Herstellung von Farbfolien von Genthiner Kartonpapierfabrik, G. m. b. H. in Berlin. DRP 170820. (Kl. 22). Die Erfindung betrifft die Herstellung von Farbfolien,, wie sie für farbige Prägungen auf Leder, Stoff, Papier und dergl. gebraucht werden. Die Farbschicht, welche zweckmäßig aus etwa 30 Teilen Zinkweiß, 50 Teilen 4prozentigem Kollodium, 15 Teilen Spiritus, 5 Teilen Rizinusöl und einer die Färbung der Folien ergebenden Farbe besteht, wird durch bekannte mechanische Mittel auf eine lange Pergament papierbahn aufgetragen und mit dieser lose aufgerollt. Sodann läßt man die Pergamentrolle mehrere Tage stehen, innerhalb welcher Zeit der Anstrich genügend trocknen kann. Das Trocknen beginnt an den Rändern des An strichs und setzt sich nach innen fort. Da sich aber der Anstrich beim Trocknen zusammenzieht, so findet all mähliches Ablösen der Ränder von dem Pergamentpapier treffenden Farbe auf die Druckwalze geschieht in bekannter Weise. Die Drehung der Drückwalzen wird durch einen Riementrieb i bewirkt. Es muß dafür gesorgt werden, daß die Druckwalze erst an einer genau bestimmten Stelle des Reliefs auf die Papierbahn wirkt. Würde man die Papierbahn frei laufen lassen, so würden leicht Rapportverschiebungen eintreten, die Fehldruck herbeiführen würden. Um in dieser Be ziehung sicher zu gehen, sind die Gaufrierwalzen a b mit einer Einrichtung versehen, die Papierbahn stets zwang läufig zu führen. Am Rande der Gaufrierwalze b sind kleine Stempel k angebracht und entsprechende Matrizen in der oberen Papierwalze a. Bei den Farbendruckwalzen wiederholt sich eine entsprechende Anordnung der Stempel k. Das Papier wird somit beim Passieren der Gaufrierwalzen gelocht. Kommt nun das Papier an die Druckwalze, so wirken die mit den Stempeln ver sehenen Farbwalzen als Führung für das Papier, indem die Stempelzähne dieser Walzen in die Lochungen des Papiers eingreifen. Hierdurch wird erreicht, daß die Druckflächen der Farbwalzen d f usw. mit Sicherheit an der Stelle mit dem eingeprägten Muster in Berührung kommen, wo der Farbenauftrag ansetzen soll. Bei allen übrigen Farbwalzenpaaren ist der Vorgang der gleiche.; E N Patent-Ansprüche: 1. Maschine mit Präge- und Druckvorrichtung zur Herstellung von Relieftapeten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Veränderung der Lage der Papierbahn und eine statt, welches Loslösen sich der Trocknung gemäß nach innen fortsetzt. Rollt man die Pergamentpapierbahn auf, dann liegt die Farbfolie lose auf der Pergamentpapier schicht und kann unmittelbar oder unter Zuhilfenahme einer dünnen Papierzwischenlage aufgerollt und dann in schmale Streifen geschnitten werden. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung einer Farbfolie unter Ver mittlung eines präparierten Papiers als Träger derselben, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbschicht auf eine Pergamentpapierbahn aufgetragen, mit dieser lose, aber ohne Zwischenschalttung von Trennungskörpern zu sammengerollt und einige Tage der Trocknung an der Luft überlassen wird, innerhalb welcher Zeit sich der eingeschlossene Anstrich von seinem Träger von selbst ablöst. Druckformen aus"Zinkplatten von Antonie Casanova in’Paris. DRP 171455--(Kl. 15). Es ist bereits mehrfach versucht worden, statt [der teuren lithographischen Steine Metallplatten, namentlich auch vernickelte Zinkplatten, zu verwenden. Es ist jedoch bisher nicht gelungen, die für diese Zwecke geeigneten Metallplatten so anzufertigen, daß sie als vollständiger Ersatz der Steine dienen können, da die Oberfläche der Metallplatten sich bei der Berührung mit Feuchtigkeit in folge ihrer porösen Beschaffenheit oxydiert, und das Korn der Platte zerstört wird. Auch schmieren diese Platten beim Druck und gestatten nicht, die Zeichnung zu kor-
