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Die Entwicklung der Verhältnisse bis zum 3. September 1897 ist in erster Reihe erheblich. Für die ermittelten Thatumstände bitten wir um gefällige Angabe von Beweismitteln, namentlich um Benennung von Zeugen und, wenn möglich, um Beifügung von Preislisten, Zirkularen, gerichtlichen Urtheilen und dergl. Für die entstehenden Bemühungen sagen wir verbindlichen Dank. Kaiserliches Patentamt, Abtheilung für Waarenzeichen gez.: Rhenius Briefe nach Cuba und Portorico Bekanntmachung Berlin W, 31. Mai 1898 Die spanischen Post dampferfahrten nachCuba und Portorico sind ein gestellt. Zur Zeit bieten nur die am 19. jedes Monats von Bordeaux nach Westindien und die am 21. jedes Monats von St. Nazaire nach Mexico ab fahrenden französischen Postdampfer die Möglichkeit einer Brief beförderung nach den genannten Inseln. Die Briefsendungen nach Cuba und Portorico werden daher fortan sämmtlich der französischen Postverwaltung zur Weiterbeförderung zugeführt werden. Reichs-Postamt, I. Abtheilung gez.: Kraetke Druckpapier-Lieferung Aus Sachsen Zur Frage Nr. 1681 in Nr. 82 bemerke ich Folgendes: Wenn ein Papierfabrikant ein 55 g/qm schweres Papier (55 X 84 cm, 251/3 kg 1000 Bogen) bei Aufgabe von 5000 kg zu einem Preise frei Berlin liefert, dass der Händler das Papier um 20 M. 50 Pf. die 100 kg weiter verkaufen kann und noch einen kleinen Nutzen dabei hat, so verdient der Papierfabrikant, der das Papier liefert, sicherlich so gut wie gar- nichts. Wenn nun dieser Fabrikant auf Grund der Lieferung des 55 g/qm schweren Papiers zu demselben Preise die Lieferung eines nur 421/ gqm schweren Papiers übernimmt (62 x 92 cm = 24’/» kg 1000 Bogen), so ist es unbegreiflich, wie dieser dabei bestehen kann. Wenn der Fabrikant nachrechnet, so muss er sich doch sagen, dass, um ein nur annähernd gleich aussehendes Papier wie das 55 g qm schwere zu erzeugen, ein etwas festerer Stoff erforderlich ist, der apier-Zeitun Jahr 10 pCt weniger in Für Annahme 6mal 13 „ 26 „ 52 „ 104 „ Preis der Anzeigen 10 Pfennig das Millimeter Höhe 50 mm breit (/--Seite) Ermässigungen b. Wiederholung Sendung der frei an uns ge langenden Zeichen-Briefe hat Besteller der Anzeige 1 M. zu zahlen Stellengesuche zu halbem Preis Vorausbezahlung a. d. Verleger. Erfüllungs- u. Zahlungsort Berlin Alleiniges Organ des Vereins Deutscher Buntpapier-Fabrikanten und des Papier-Industrie-Vereins Organ von 10 Sektionen und für die Bekanntmachungen der Papiermacher-Berufsgenossenschaft Alleiniges Organ der Papierverarbeitungs-Berufsgenossenschaft und ihrer 8 Sektionen sowie des Vereins Deutscher Briefumschlag-Fabrikanten Organ für Bekanntmachungen der Vereine Deutscher Papier-Fabrikanten, Deutscher Zellstoff-Fabrikanten und Deutscher Holzstoff-Fabrikanten Alleiniges Organ der Berliner Typographischen Gesellschaft 20 „ 30 „ *to „ „ 50 „ „ und freie Zu- Erscheint jeden Sonntag u. Donnerstag Bei der Post bestellt und ab genommen oder durch Buch handel bezogen: vierteljährlich 1 M. (im Ausland mit Post-Zuschlag) Nr, 5644 der Deutschen Reichs- Post-Zeitungs-Preisliste Nr. 2871 des österreichischen Zeitungs - Preisverzeichnisses. Von derExp. d.Bl. direkt unter Streifband, — In- und Ausland: vierteljälirlich 3 M. 50 Pf. Erfüllungs- u. Zahlungsort Berlin el FACHBLATT für M,vAAlAg,. ■ Papier- und Schreibwaaren-Handel und -Fabrikation Buchbinderei, Druck-Industrie, Buchhandel ) sowie für alle verwandten und Hilfsgeschäfte: Pappwaaren-, Spielkarten-, Tapeten-, Maschinen-, chemische Fabriken usw. Herausgegeben D,c von CARL HOFMANN Mitglied des Kaiser!. Patentamtes, Civil-Ingenieur, früher technischer Leiter von Papierfabriken Berlin W, Potsdamer Strasse 134 Nr. 46 Berlin, Donnerstag, 9. Juni 1898 XXIII. Jahrg. Alle Postanstalten und Buchhandlungen nehmen Be stellungen zum Preise von 1 M. für das Vierteljahr (im Aus land mit Post-Zuschlag) an. Bezug unter Streifband kostet für In- und Ausland 3 M. 50 Pf. das Vierteljahr. Wer nicht mehr unter Streifband beziehen will, theile uns dies durch Post karte mit, damit wir den Versand einstellen können. Der vierteljährige Postbezug kostet in: Oesterreich-Ungarn 85 Kreuzer den Niederlanden 95 cents Schweiz 1 Frank 50 Centimes Russland 80 Kopeken Dänemark 1 Krone 1 Oere Rumänien 2 Frank 55 Centimes. Post-Bestellungen werden ausserdem angenommen in Belgien, Italien, Luxemburg, Norwegen, Schweden. Die Postämter nehmen im zweiten Monat des Kalendervierteljahres Bestellungen auf zwei Monate für 70 Pf. und Im dritten Monat einmonatliche für 35 Pf. entgegen. Freizeichen? I N H Papier- und Schreibwaa en-Handel und -Fabrikation Freizeichen? . . . 1659 Briefe nach Cuba und Portorico . . 1689 Druckpapier-Lieferung 1689 Schiedsspruch 1690 Leimen mit Gerbleim und Viscose . . 1690 Schautafeln 1691 Gebrauchsmusterschutz 1691 Explosion eines Trockencylinders . . 1691 Netto 1691 Kunstleder 1691 Kalkstein für Mitscherlich-Thürme . . 1691 Dachpappen-Konvention 1691 Ausfuhr nach Brasilien 1692 Probenschau . . . . 1692 Buohgowarbe: Blitzlichtphotographie 1691 ALT Preis-Berechnung von Drucksachen . 1695 Eingänge .... 169 » Druckfirma auf Ansichts-Postkarten . 169 » Rücherti^th ... .... 1695 Eingesandt 1696 Papiermacher-Berufsgenossenschaft . . 1698 Deutsche Erfindungen 1702 Patentlisten 1703 Geschäfts-Nachrichten 1710 Torf-Fasern. . . 1712 Vesperpause jugendlicher Arbeiter . . . 1714 Celluloid 1716 Postwesen in den Vereinigten Staaten . 1718 Waarenzeichen . 1720 Briefkasten 1722 Märkte 1723 Von dem Kaiserlichen Patentamt ist uns das nachstehend abgedruckte Schreiben zugegangen. Falls einer unserer Leser in der Lage ist, über das Angefragte Auskunft zu geben, bitten wir denselben, der unterzeichneten Behörde Mittheilung zu machen. Kaiserliches Patentamt. K. 3065/32 Wz. 280/97 für: Fin de Siede Berlin NW 6, 18. Mai 1898 F. 1218/32 Wz. 256/97 B. für: Engine Luisenstr. 32/84 Es wird ersucht, bei der Beantwortung vorstehendes Zeichen anzugeben Dem Patentamt ist das Wortzeichen Fin de Siede als ein Freizeichen für Waaren der Bleistiftindustrie uni das Wortzeichen Engine als ein Freizeichen für Blei-, Kopir-, Färb-, Zeichen-, Künstler-, Patent- und Schieferstifte angegeben worden. Behufs Entscheidung der Freizeichenfrage bitten wir ergebenst um gefällige Auskunft über die Umstände, die dafür von Erheblichkeit sein können. Insbesondere wird es sich darum handeln, 1. welche Firmen das Zeichen verwendet haben und noch ver wenden, in welcher figürlichen Gestalt, seit wann, wie lange und in welchem ungefähren Umfange, 2. ob Ansprüche auf das Zeichen geltend gemacht worden sind, von wem, wann und mit welchem Erfolge, 3. ob die betheiligten Verkehrskreise, insbesondere die Zwischen händler und das konsumirende Publikum, in dem Zeichen den Hinweis auf einen bestimmten Betrieb oder eine allgemein übliche Waarenkennzeichnung erblicken und seit wann. In Bezug auf das Wortzeichen »Engine« ist die Entwicklung der Verhältnisse bis zum 6. August 1895 in erster Reihe erheblich. Es wird in Bezug auf das Wortzeichen »Fin de Sicle« um möglichst vollständige Aufzählung der einzelnen Waaren, für welche sich das Zeichen etwa schon im freien Verkehr befindet, gebeten; namentlich ist eine Auskunft darüber erwünscht, ob das Zeichen für Blei-, Pastell-, Schiefer- und Farbstifte, mit und ohne Fassung, Bleistift halter, Bleistiftfeilen, Briefbeschwerer, Brieföffner, Farben, Federhalter, Federhalterträger, Federkasten, Federwischer, Griffel, Gummirer, Kreide, Kreidehalter, Künstler- und Patentstifte und deren Einlagen, Lineale, Maassstäbe, Radirgummi, Radirmesser, Reisszwecken, Schreibtafeln, Schreibzeuge, Siegellack, Stempel, Tintenfässer, Tintenlöscher, Tuschen, Tuschnäpfe, Winkel, Zirkel, Zweckenheber schon benutzt worden ist
