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Nr. 44 PAPIER-ZEITUNG 1615 Henn. Steffen - Duisburg. Von einem Mitgliede des Papier vereins Rheinland-Westfalen kam an den Vorstand die Bitte, ihn zu unterstützen in dem Bestreben, die Liniaturen der Schulhefte zu vereinfachen. Die Zahl der Liniaturen und die Unsicherheit, die darin besteht, dass eine Liniatur, die heute eingeführt ist, nicht auf längere Zeit, oft nicht auf ein Jahr bleibt, macht vielen Detaillisten das Geschäft schwer, und die Frage bezieht sich im Wesentlichen auf das Interesse der Detailgeschäfte, denen grössere Sicherheit gegeben werden muss. Es ist vielleicht nicht erreichbar, dass wir für Preussen oder Sachsen oder auch nur für eine grosse Provinz einheitliche Liniaturen bekommen, aber für grössere Schulverbände; etwa für die Regierungs bezirke könnten den Schulinspektoren festere Vorschriften ge geben werden, als sie bisher hatten. Es ist jetzt den einzelnen Schulinspektoren in jedem Kreise überlassen, die Liniaturen zu bestimmen; in den meisten Fällen lassen sie dieselben von den Lehrern ausarbeiten und sich zur Genehmigung vorlegen. Passt nun dem Einen oder Anderen die Liniatur nicht mehr, oder wird er versetzt, so fallen auch in den meisten Fällen die Liniaturen — der neue Herr hat neue Ansichten. Diese Be- unruhigung ist sehr nachtheilig, und wenn es möglich wäre, dieselbe zu beseitigen, so wäre es von segensreichem Einfluss. Wesentlich schädigend wirken hierbei die Lehrer-Witt wen- und Waisenkassen des Pestalozzivereins und andere, welchen die von den Lehrern bestimmten Lieferanten der Hefte eine Abgabe zahlen. Wie man hiergegen vorgehen könnte, wird vielleicht eine allgemeine Aussprache ergeben. Wir sind im Verein Rheinland-Westfalen damit beschäftigt, eine Zusammen stellung der Liniaturen zu machen, um die Mannigfaltigkeit, welche schon in . zwei Provinzen herrscht, darzuthun und viel leicht dem Unterrichtsministerium vorzuführen. Wenn ich zu füge, dass ich in meinem Geschäft nur für Rheinland-Westfalen 3 bis 400 Liniaturen herstellen lasse, so sehen Sie, wie weit die Verschiedenheit innerhalb des preussischen Staates oder gar des deutschen Reiches gehen mag. Ueberdies giebt es bezüg lich der Ausstattung der Hefte noch so mancherlei Wünsche, dass es wirklich erstrebenswerth wäre, wenn wir die Sache vereinfachen könnten. Hofmann: Seit mehr als zehn Jahren wird über diese Frage gesprochen und geschrieben, wie die Jahrgänge der Papier-Zeitung ergeben. Es wurde z. B. festgestellt, dass in Württemberg schon lange einheitliche Liniaturen eingeführt sind, und dass in Frankreich eine einzige Firma die Herstellung der Schreibhefte in Händen hat. Der Kultusminister hat in Preussen verfügt, dass die Lehrer keinen Nutzen aus dem Ver kauf von Schulbedarf ziehen dürfen, aber es geschieht trotz dem. Auch gegen den Handel mit Schulbedarf, den z. B. die Schuldiener treiben, wird vergeblich angekämpft. Man könnte Vielleicht beim Kultusminister vorstellig werden. Vors. bedauert, dass Herr Peiniger-Elberfeld, der Anreger dieses Punktes, nicht anwesend ist, da er den geschichtlichen Verlauf genau kennt. In Köln sei eine gewisse Einheitlichkeit erreicht worden, und wenn es dort möglich gewesen sei, müsse es sich auch in anderen Städten oder Provinzen durchführen lassen. Abel warnt vor dem Streben nach zu grosser Einheitlich keit. Sobald die Sache einheitlich geklärt sei, kämen die Gross industriellen und bemächtigten sich derselben, während doch das Kleingewerbe geschützt werden solle. In Magdeburg sei es so ergangen. Die Preise würden dadurch heruntergetrieben, sodass schliesslich Niemand mehr Nutzen habe. Heyer bemerkt, dass Köln nur eine Einheitlichkeit betr. des Formats und der Güte, aber 125 Liniaturen habe. Steffen theilt auch die Ansicht, dass es nicht richtig sei, die Sache zu zentralisiren, es müsse sich aber doch erreichen lassen, dass bei einem Wechsel des Schulinspektors nicht das ganze System über den Haufen geworfen und der Vorrath werthlos würde. Tiemann-Braunschweig erblickt in der Einheitlichkeit eben falls ein zweischneidiges Schwert und befürchtet eine Verstaat lichung der Fabrikation der Schreibhefte. Reyer-Dresden. Auch Sachsen habe schlechte Erfahrungen mit dem häufigen Wechsel der Liniaturen gemacht, die den Grosshändler dadurch treffen, dass die Buchbinder veranlasst werden, möglichst kleine Mengen einzukaufen, wodurch schliess lich auch deren Güte leide. Sogar die einzelnen Direktoren und Schullehrer schrieben andere Liniaturen vor, und wenn der Name der beauftragten Firma nicht darauf angegeben sei, würde das Heft, wenn auch sonst genau übereinstimmend, verworfen. Steffen verliest die Zuschrift einer Danziger Firma, welche sich dagegen richtet, dass der Vertrieb der Schulhefte für Danzig einer einzigen Firma übertragen wurde. Hofmann bemerkt hierzu, der Verein könne nicht, wie in der verlesenen Aeusserung gewünscht, gegen den Pestalozzi- Verein vorgehen. Wenn dieser erlaube, gegen eine Abgabe seinen Stempel aufzudrücken, so sei dagegen nichts zu machen, man könne nur gegen die Lehrer vorgehen, die nur solche Hefte zulassen. Jeder Geschädigte könne zunächst an den Provinzialsehulrath gehen und im Nothfall an den Regierungs- und Oberpräsidenten, endlich an den Kultusminister. Die in der verlesenen Zuschrift erhobene Klage wegen der auf die Hefte gedruckten Buchstaben DRGM sei auch unbegründet. Ge brauchsmusterschutz könne Jeder auf die ältesten Sachen be kommen, müsse aber im Streitfall die Neuheit beweisen oder unterliegen. DRGM könne auch Deutsches Reichs-Geschmacks- Muster heissen. Steffen bemerkt, der von Herrn Hofmann bezeichnete Weg sei gangbar, er selbst habe bei der Regierung in Düsseldorf erreicht, dass auf die Verfügung des Kultusministers, die ver biete, dass die Lehrer derartigen Nutzen ziehen, hingewiesen wurde. Solange aber den Lehrern nicht ordentlich auf die Finger geklopft werde, nütze es nicht viel. Der Pestalozzi- Verein sei nur eine Vertretung der Interessen der Lehrer. Weinberg bittet, dem Danziger Mitglied wenn möglich zu helfen, die Gesammtheit habe doch mehr Kraft. Vors. hält es für richtig, wenn dem Antragsteller und dem Referenten übertragen wird, weitere Erhebungen zu veranlassen und im Verein mit dem Vorstand die Sache weiter zu be treiben. (Zustimmung.) 12 Uhr 55 Min. wurde eine Pause von 20 Minuten gemacht. Fortsetzung folgt Freizeichen? Von dem Kaiserlichen Patentamt ist uns das nachstehend abgedruekte Schreiben zugegangen. Falls einer unserer Leser in der Lage ist, über das Angefragte Auskunft zu geben, bitten wir denselben, der unterzeichneten Behörde Mittheilung zu machen. Kaiserliches Patentamt. Berlin NW 6, 80. April 1898 W. 705/32 Wz. 218/97 B. Luisenstr. 82/34 Es wird ersucht, bei der Beantwortung vorstehendes Zeichen anzugeben Dem Patentamt ist nachstehend abgedrucktes Bildzeichen als ein Freizeichen für flüssige chinesische Tusche angegeben worden. Behufs Entscheid ung derFreizeichenfrage bitten wir ergebenst um gefällige Auskunft über die Umstände, die dafür von Erheblichkeit sein können. Insbeson dere wird es sich darum handeln, 1. welche Firmen das Zeichen verwendet haben und noch ver ¬ wenden, in welcher figürlichen Gestalt, für welche Waaren, seit wann, wie lange und in welchem ungefähren Umfange, 2. ob Ansprüche auf aas Zeichen geltend gemacht worden sind, von wem, wann und mit welchem Erfolge, 3. ob die betheiligten Verkehrskreise, insbesondere die Zwischen händler und das konsumirende Publikum, in dem Zeichen den Hinweis auf einen bestimmten Betrieb oder eine allgemein übliche Waarenkennzeichnung erblicken und seit wann. Die Entwicklung der Verhältnisse bis zum 25 Juni 1895 ist in erster Reihe erheblich. Für die ermittelten Thatumstände bitten wir um gefällige Angabe von Beweismitteln, namentlich um Benennung von Zeugen und, wenn möglich, um Beifügung von Preislisten, Zirkularen, gerichtlichen Urtheilen und dergl. Für die entstehenden Bemühungen sagen wir verbindlichen Dank. Kaiserliches Patentamt, Abtheilung für Waarenzeichen gez.: Khenius Wäsche-Karton Aus Sachsen Woran liegt es, dass mau immer noch, z. B. zu Wäsche-Kartons, beklebte Pappen verwendet? Käme man denn mit gestrichenen Pappen nicht besser fort? Sind gestrichene Pappen zu theuer, oder hat es damit irgend eine andere Bewandtniss? Es wäre mir lieb, wenn ich genaue Auskunft bekäme. H. Wir bitten um gefl. Aussprache. D. Red.