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PAPIER-ZEITUNG I2Nr.41 Unlauterer Wettbewerb Eine grundsätzlich wichtige Entscheidung ist von der 14. Kammer für Handelssachen des Landgerichts I zu Berlin in einer Klagesache der Firma A. Wertheim gegen den Ab geordneten Liebermann von Sonnenberg gefällt worden. L. v. S. hatte in einer Volksversammlung, die zum Schutz des Mittelstandes gegen die grossen Waarenhäuser einberufen war, Folgendes vorgetragen: »Eine Dame habe einen Teppich für 75 M. bei Wertheim gekauft, kurze Zeit darauf habe sie eine 'andere Dame zu Herzog begleitet und dort den nämlichen •Teppich für 55 M. gesehen. Daraufhin habe sie den Kauf rückgängig gemacht, und der Kaufpreis sei ihr von A. Wert heim anstandslos zurückgezahlt worden.« Der Verklagte will noch ausdrücklich hinzugefügt haben, dass die Rückzahlung des Kaufpreises anerkennenswerth sei, »wie überhaupt die Firma W. kulanter Weise alle nicht entsprechenden Waaren zurücknehme.« Die Firma A. W. hatte die Klage auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb gestützt; der klägerische Vertreter trug vor, dass alle Voraussetzungen des Gesetzes ge geben seien. Der ausgesprochene Zweck der Versammlung sei gewesen, Mitbewerber der Firma A. W., insbesondere die dem sogenannten Mittelstand angehörigen Geschäfte, gegen den Wettbewerb der Klägerin zu schützen. Der vorgetragene Fall beruhe auf Erfindung. Die angestellten Ermittlungen hätten nicht ergeben, dass ähnliche Fälle in irgend einem Geschäft der Firma A. W. vorgekommen seien. Die Ver breitung derartiger Geschichten sei geeignet, den Geschäfts betrieb der Klägerin zu schädigen. Eine Busse von 1000 M. bedeute nur einen geringen Bruchtheil des der Klägerin ent standenen Schadens. Der Verklagte behauptete die Wahrheit der von ihm verbreiteten Erzählung und benannte die Ehefrau des Weinhändlers W. als Käuferin des Teppichs. Die Beweis aufnahme Gel zu Ungunsten des Verklagten aus. Die Zeugin hatte schon vor der Versammlung erklärt, nicht das Geringste von der ganzen Sache zu wissen, auch niemals dem Herrn L. v. S. eine darauf bezügliche Mittheilung gemacht zu haben, so dass der Verklagte auf ihre Vernehmung verzichtete. Das Gericht verurtheilte den Abgeordneten L. v. S., die Wieder holung der zum Gegenstand der Klage gemachten Behauptung bei Strafe von 500 M. oder entsprechender Haft für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, ferner eine Busse von 1000 M. an die Firma A. W. zu zahlen, falls dieselbe diesen Betrag eidlich schätzt. Eine ähnliche Klage derselben Firma vor dem gleichen Gerichtshof gegen den Abgeordneten Pastor Iskraut endete mit Abweisung der Klägerin, weil Verklagter in Abrede stellte, irgend etwas gesagt zu haben, was der Klägerin nachtheilig sei, er habe im Gegentheil betont, dass die Waaren der Klägerin preiswerth seien. Da aus den Zeugenaussagen, die sieh zum Theil widersprachen, sich das Gegentheil nicht nachweisen liess, so nahm das Gericht an, dass die Aeusse- rungen des Pastor Iskraut nicht geeignet gewesen seien, den Betrieb der Klägerin zu schädigen, sodass das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb keine Anwendung finden könne. w.WBNER, BERLIN 1 % • Strassbn rgerstr. 65 -V Maschinenfabrik Gegr. 1878. Fernsprech. Amt III, 5267 Abth. 3 Specialität: (97844 * Maschinen für * Küchen-u, Cartonnagenstreifen Farbwerke Papier-u. Pappenscheeren m. Kreismesser Fransenschneidemaschinen Pappenschneidemaschinen, rund und oval Bandwickelmaschinen Glätt- u. Packpressen Abth. 8 Reparatur-Werkstatt Wer Exum t Ceschäffe machen will, benutzt „DAS ECHO" .f^linr-l-^achttjatt der deutschen Industrie geworden. Berlin SW, Wilhelmstrasse 29 Zeilen preis 60 Pfennig. 1 Probe-Nummern kostenlos. „DAS ECHO" — das Organ der Deutschen im Auslande - hat im Auslande die weitaus i grösste Verbreitung von eilen in deutscher Sprache erschei nenden Wochenblättern. Manche Nummer des „ECHO“ enthält • 60 bis 94 Seiten Anzeigen. Für Export Anzeigen ist es unent hehrlich. Während semes 17jährigen Erscheinens ist es das '1896 Ä» 20635 goAe erschienen J( im ECHO 29408 Anzeigen. Wiesche& Scharffe, Frankfurt a.M. Winden. Kraftanlagen. Eisengiesserei. e6e ede G666666 g6ee 66@ 6 Kollergang Cellulose [95848 9999999999999999999990 mechanische Handaufzüge Erweiehungs-Knet-Masehine (Barbote) zur Auflösung alter Papiere, Pappen, Holzstoff und i Braun Holzpapier • in endlosen Rollen und in Bogen, maschinenglatt und satinirt 4 liefern in jeder gewünschten Stärke und in jedem gewünschten ♦ Formate [95527 a • Neuhammer a. Queis, Krs. Sagan : Dr. Forke & Comp. mit ovoidaler hoher Schale ohne Schaber mit unabhängigen Steinen •**0*****e***»»v»
