1232 PAPIER-ZEITUNG Nr. 33 D. R. P. A Eine Verurtheilung wegen Verijehens gegen § 10 des Patent- gesetzes hat mit Urtheil vom 8. Oktober 1897 die Strafkammer zu Elberfeld auf Grund folgenden Thatbestandes ausgesprochen: Ein Kaufmann in Köln hatte Waschmaschinen in Verkehr gebracht, welche auf der einen Seite die Bezeichnung trugen »D. R. P. A« (das A gross geschrieben), während auf der anderen eine Tafel mit der Firma des Angeklagten und dem Zusatz »Fabrik und Vertrieb patentirter Artikel« angebracht war. Ein als Zeuge vernommener Maschinenhändler bekundete, dass er geglaubt habe, es mit einer endgiltig unter Patent schutz gestellten Maschine zu thun zu haben, während in Wahr heit jene Maschine wohl zum Patent angemeldet, aber im Vor prüfungsverfahren von der Behörde nicht als patentfähig er achtet worden war, sodass zur Zeit der Feilhaltung zwischen ihr und dem Patentwesen überhaupt keine Verbindung mehr bestand. Als besonders irreführend und hierauf zweifellos be rechnet sah das Gericht den Umstand an, dass der Angeklagte einen grossen Anfangsbuchstaben A gewählt habe, der unmög lich vermuthen lassen konnte, dass er eine Abkürzung des Wortes »angemeldet« bedeuten solle, was anzuzeigen der An geklagte nach seiner Behauptung beabsichtigte. Würde er ein kleines a gewählt haben, so hätte er sich damit der allgemein üblichen Abkürzung zur Bezeichnung dafür bedient, dass die Maschine zum Patent angemeldet sei, und die Entscheidung darüber sich noch in der Schwebe befinde. Dann aber wäre seine Bestrafung aus § 40 selbst dann nicht erfolgt, wenn auch das Anmelde-Verfahren durch Abweisung bereits eudgiltig er ledigt gewesen wäre. § 40 spricht sowohl in Ziffer 1 wie 2 nur von der Erregung des Irrthums, dass die Gegenstände durch ein Patent »geschützt seien«, nicht aber davon, dass dieser Schutz angeblich erbeten oder zu erwarten sei. JA Patentklammern „BEST“ () “0) enee Die einfachste und beste Klammer eeee )- N895 Ohne Vorarbeit und nur durch Fingerdruck leicht zu befestigen ABE Keine Beschädigung des Papieres — Muster kostenfrei (EW Reuter & Siecke * Berlin W» Markgrafenstr. 38 Die 1877 gegründete und 1896 bedeutend vergrösserte Fabrik von 5. Rau Wwe. 8 Sohn, Düren (Rheinland) fertigt als Specialität in bekannter Güte Couverts und Cassetten Trauerpapier - Waaren 92085 Blancokarten Schräg - Goldschnittkarten Muster- und Lohnbeutel Telegramm-Adresse: Anhängezettel Rau wwe. Vorliniirte Rechnungen etc Mey Proben frei, gegen Aufgabe von Referenzen 0e Albert Bolle & Jordan Berlin S, Ritterstr. 14 bauen [87865 sämmtliche Maschinen für die Papierverarbeitung. Stockpresse Bezeichnung Druckfläche Preis FC 45 : 60 cm M. ‘200.— FD 50 : 65 „ „ ‘275.— FE 55:70 „ „ 820.- FG 60:75 » » 375 - Vollständige Preisliste auf Wunsch $ Duplexpapiere g für Musterdüten, Kerzenemballage und sonstige 0 Adjustirungszwecke [958'2« 4 schwarze wasserdichte Glanzpapiere % g (Waterproof) 4 Z als Ersatz für Zinkblech zum Auslegen von Kisten e 2 für überseeische Sendungen und als Emballage für 2 7 Postpackete 4 g 204 Muster nnd I*r islisten auf Verlangen gratis •0 4 800000000000000000000 2000000000000000000008 $ Böhm. Krummaner 2 8Maschinenpapier-Fabriken; 9 Ignaz Spiro & Söhne 4 gründet .843 • Krummau i. Böhm. • G.gründ.t 843 g 0 Papierfabriken, Cellulose- u. Buntpapierfabrik 2 $ mit 5 Papiermaschinen 5? 2 A erzeugen als Specialitäten: 4 2 Cellulosepapiere aller Art • maschinenglatt, einseitig glatt und zweiseitig satinirt in $ vorzüglicher Qualität $ Holz-Entrindungs-Trommel „System Wertheim" Patent in allen Staaten angemeldet resp. ertheilt Durch diesen Apparat wird jede Holz a r t ohne Verlust an Holz von der Rinde vollständig befreit. [97188 Es gehören 2 bis 3 Jungen zur Bedienung einer Trommel, welche je nach Grösse in 12 Stunden bis 30 Rm Holz reinigt. Durch Ersparniss an Arbeitslohn und Holz macht sich die Maschine in kurzer Zeit bezahlt. Wegen Lieferung der Trommel, deren Ausführung für Deutschland die Maschinenfabrik von D. Magnus in Leipzig- Eutritzsch übernommen hat, wende man sich direct an Speeler Holzschleiferei und Lederpappenfabrik Leopold Wertheim, Cassel