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Seit« 6 Pulsnitzer Tageblatt — Sonnabend, 2. Juli 1932 Bericht über die öffentl. Sitzung der Stadtverordneten am 30. Lunt 1S32 Anwesend Herr Vorsteher Zimmermann und 11 Stadt verordnete. Entschuldigt fehlen die Herren Vizevorsteher Meier, Stadtv. Kirsten und Danizek. — Am Ratstische Herren Bürgermeister Dr. Jurgeleit, Stadträte Beyer und Schumann. Kenntnisnahmen Kenntnis nimmt man: a) von einem Dankschreiben der Hinterbliebenen des verstorbenen Herrn Pfarrers Schulze, b) von einem Dankschreiben der Witwe des verstorbenen Herrn Direktors Geihler. c) von der aus Gesundheitsrück sichten auf Ansuchen hin erfolgten Beurlaubung des Herrn Stadtrats Köhler bis 1. September 1932. d) von einer Ein ladung des Turnvereins Kamenz zum Gauturnfest am 9. und 10. Juli, e) von der erfolgten Herabsetzung der Entschädigung für Pflichtarbrit an Fürsorgeunterstützungsempfänger von 20 auf 10 Pfg. je Stunde, f) von einer Einladung Ler Höheren Staatsanstalt für Gartenbau in Pillnitz, g) von der erfolgten Genehmigung des 2. Nachtrags zur Gemeindeverfassung der Stadt Pulsnitz durch die Deschluhbrhörde. h) von einem Ratsbeichlusw. nach welchem mit Rücksicht aus dis ungünstige Finanzlage der Stadt es abgelehnt wird, anläßlich des in Pulsnitz stattfindenden Oberlausitzer Bundesschiehens einen städtischen Ehrenpreis zu stiften. Beratungen und Beschlußfassungen 1. 9. Nachtrag zur Vergnügungssteusrordnung. In einer Verordnung des Ministeriums des Innern hat letzteres empfohlen, die Vergnügungssteuerordnung dahin zu ändern, Laß die Steuer für die einzelne Karte auj den vollen Reichs pfennigbetrag und nicht wir bisher auf den nächsten durch 5 teilbaren Reichspfennigbetrag nach oben abgerundet wird. Vom Rate ist beschlossen worden, Lie Dergnügungssteusrord- nung im Sinne der oben erwähnten ministeriellen Verord nung mit Wirkung vom 1. April 1932 dahin abzuändern, daß Lie Abrundung am den vollen Reichspfennigbetrag nach oben erfolgen soll. Das Kollegium stimmt dem Ratsbeschlusse ein stimmig zu. 2. 3. Nachtrag zur Gemeindesteuerordnung. Dom Gesamt rate ist beschlossen worden, 8 3b der Gemeindesteuerordnung <betr. Feuerschutzsteuer) mit folgendem Zusatz zu versahen: Die jährliche Abforderung der Steuer kann auch durch öffent liche Bekanntmachung geschehen. (Also nicht mehr wie bisher, Lurch besonderen schriftlichen Bescheid.) Ohne Aussprache stimmt das Kollegium Lieser Neuregelung zu. 3. Filialsteuer betr. Don Herrn Stadtv. Buchelt ist ein schriftlicher Antrag eingebracht worden, den Rat zu ersuchen, unverzüglich die Einführung einen Fiiialen-Sonderbesteuerung nach den vorläufigen Richtsätzen der sächsischen Regierung und nach Lem Beispiel Ler Stadt Freiberg zu beschließen bezw. ein solches Ortsgesetz zur Vorlage zu bringen. Wiewohl die Erträgnisse dieser Steuer nach den Regierungssätzen zunächst noch nicht allzuhoch ausfallen würden, hält er Lie Einführung Ler Steuer zur Abwehr fremder, vielfach großkapitalistischer -Unternehmungen al; einen gewesen Schutz für den LarnlÄer- liegenden ortsansässigen mittelständischen Handel sowie .für das Gewerbe für erforderlich. "Herr Stadtv. Kemnitz bemerkte Laß nach einer heute im „Tageblatt" erschienenen Notiz dis Einführung der Steuer gar nicht möglich sei. Herr Stadtv. Keller meint, daß dec Antragsteller erst seins Leute dahin erziehen solle, daß sie nicht mehr in solche Filialgeschäfte ein- kaufen g.ngen. Urbrigens werde die Steuer überhaupt nicht so Viel einbringen, daß sich die Einführung erst lohnt. Aach Erwiderungen des Herrn Stadtv. Buchelt beschließt das Kol legium mit 8 gegen 3 Stimmen, den Antrag dem Desamtrate zur weiteren Entschließung zu überweisen. Hierauf nichtöffentliche Sitzung. Sächsischer Landtag. «Schluß der 82 Sitzung.» Nach längeren Ausführungen des Abg. Herrmann Momm) wendet sich der Wirtschajtspaneiler Heßt sch el gegen die Paragraphen des Baugesetzes, die die Anlieger leistungen regeln wollen. Zwar bedeute das Gesetz an sich einen Fortschritt. aber hinsichtlich des Straßennetzes müsse man doch heute ganz andere Maßstäbe anlegcn als früher. Ter Abgeord nete nimmt Stellung zu den zahlreichen Minderheitsanträgen und lehnte die der veutschnattonalen Fraktion scharf ab. Abg. Lippe <DVP.) fordert, daß die sächsischen Kohlen- baugebiele im Gesetz niehr Berücksichtigung finden und daß die Slnliegerleistungen auch künftig nach den bisher gültigen Nor malien geregelt werden An der weiteren Aussprache beteiligten sich noch die Abgg. Breitenborn (Komm.), Dr. Kastner (St.-P.) und der Berichterstatter des Ausschußes, Kunath Nach fast fünfstündiger Aussprache wird das Gesetz nach den Vorschlägen des Rechtsausschusses in seiner Gesamtheit an genommen. Die Minderheitsanträge verfallen der Ablehung. Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über die Grundsteuer für 1932 sowie über den deutschnat. Antrag wegen des Grundsteuer erlasses bei Leerstehen von Räumen usw Der Abgeordnete Schmidt <DVP.) erstattet den Bericht des Rechtsausschufses. Finanz Minister Dr. Hedrich gibt dazu eine Er klärung ab, in der uni Ablehnung derjenigen Anträge ge beten wird, die einen Steuerausfall zu bringen geeignet seien. Abg. Güttler polemisiert gegen die Darlegungen des' Finanzministers Nach einer weiteren belanglosen Aussprache schreitet das Haus zur Abstimmung. Es fehlt eine ganze Anzahl von Abgeordneten. doch ist das Haus noch beschlußfähig. Das Grundsteuergesetz wird in der Fassung des Rcchtsausschusses angenommen, ebenso ein Minderheitsantrag des Abg. Tögel tDnat.). Der Geschäftsbericht der Landesbrandversicherungsanstalt für 1931 geht ohne Aussprache an den Haushaltausschutz B. Angenommen werden der Geschäftsbericht der Landesbrandver» sicherungsanstall für 1930 und der Bericht über die Personen- und Besoldungspläne der Anstalt für das Jahr 1931. Die Tagesordnung ist damit erschöpft, die Sitzung geschlossen. Nächste Sitzung Montag, 4. Juli, 13 Uhr. Aus dem Landtage. Haushaltausschutz A. Der Berichterstatter Liebmann (Soz.) wies im Haus haltausschutz A darauf hin, daß die Aufwendungen für die Universität Leipzig um 2,2 Millionen auf 5,1 Millionen zurückgesetzt worden siud. Die Zahl der Studierenden betrug im Wintersemester 1931/32: 7348. Auffällig ist bei allen Fakultäten eine Zu ll ahme der weiblichen Studierenden, während die männlichen Studenten bei einzelnen Fakul täten zurückgegangen find. Bedauerlich sei, daß die Stndiengebühren erhöht worden sind. Er stellt eine Anzahl Entschließungsanträge und verlangt, daß die Universitäts kliniken kostenlos oder zu sehr verbilligten Sätzen Be dürftigen der Krankenkasse und Wohlfahrtserwerbslosen zur Verfügung gestellt werden sollen. Abgeordneter Dieck mann (DVP.) beantragt geringe Höherziehung der Auf wendungen für die Belehrungsreisen der studentischen Einrichtungen. Der Vertreter der sächsischen Regierung nahm zu den Anträgen eingehend Stellung. Die Regierung bedauere selbst die Gebührenerhöhung. Um soziale Härten auszugleichen, ist ein Ausschuß eingerichtet, der Nachlässe im Einzelfalle gewährt. Die Errichtung der akademischen Selbsthilfe habe sich bewährt. Das Kapitel wurde mit geringfügigen Änderungen nach der Vorlage genehmigt. Über das Kapitel Technische Hochschule berichtete der volksparteiliche Abg. Dieckmann. Er wünschte den Etat des Pädagogischen Instituts getrennt zu halten und warnte vor schematischen Kürzungen verschiedener Kapitel. Die unzulängliche Besetzung im Sekretariat trage dem Anwachsen der Stundenzahl keine Rechnung. Das Ministerium bestätigte diesen Mißstand. Die Frage des Lehramtes für landwirtschaftliches Bauwesen ist befrie digend durch einen Lehrauftrag an einen Ordinarius ge staltet worden. Der sozialdem. Abg. Liebmann verlangte die Auflösung der forstwirtschaftlichen Institute. Der deutschnationale Abg. Dr. Weber wünschte Erhaltung der Forsthochschule, die nicht nur,unterrichtliche, fMdery. auch forschungswissenschaftliche Ausgaben erfülle. Anschließend empfahl Abg. Dieckmann als Berichterstatter die Annahme der Kapitel Bersorgungsbezüge und Steuern. In letzterem beruhen die Einstellungen auf Schätzungen der Regierung. Die Wirtschaftspartei hat Wegfall der Aus gleichssteuer zur Schlachtsteuer beantragt. Von der Miet zinssteuer entfallen 47 Prozent auf Gemeinden, 38 Prozent auf Straßen- und 15 Prozent auf Wohnungsbau. Die Abminderung der Reichssteuerzuweisungen für den Staat beträgt 34 Prozent. Die Regierung bestätigt die Unsicher heit der Steueraufkommen. Finanziell könne die Schlacht steuer nicht entbehrt werden. Der Abg. Dr. Bennecke (Nats.) lehnte grundsätzlich das Kapitel Steuern ab. Der dentsch- nationale Abg. Dr. Weber stellte Anfragen wegen des Wegfalls des Zuschlages von 50 Prozent und wegen der Behandlung von Steuerrückständen bei Zwangsversteige rungen. Die Genehmigung zu letzteren erteilt das Fi nanzministerium. Die Regierung bezeichnete die Durch führung des deutschnationalen Antrages betr. Sonder beihilfen an Gemeinden für schwer möglich und kostspielig. Die Beratung wurde abgeschlossen, die Abstimmung ans- gesetzt. Die Abstimmung über das Polizeitapitel zeitigte sonderbare Ergebnisse, da sich die Nationalsozia listen zum Teil der Stimme enthielten und dadurch die Anträge des Berichterstatters meist angenommen winden, wodurch verschiedene Einstellungen im Kapitel verändert wurden. In der Endabstimmung enthielten sich die Sozial demokraten der Stimme. Das von ihnen wesentlich erhöhte Kapitel wurde deshalb auch von den Bürgerlichen ab- gelehnt. Nur sofortige Arbeitsbeschaffung kann helfen. Der Ncichsstödtcbund in Dresden. Unter Vorsitz des Bundespräsidenten, Oberbürger meister Dr. Belian, tagte in Dresden der Gesamtvorstand des Neichsstädtebundes. Nach einem Portrage des ge schäftsführenden Präsidenten Dr. Haeckel fand eine Ent schließung einstimmig Annahme, in der es unter anderem heißt: Der Gesamtvorstand des Reichsstädtebundes er kennt an, daß die Notverordnung vom 14. Juni durch Erhöhung der Neichshilfe aus 672 Millionen Marl ver suche, eine Entlastung der Gemeinden und Gemeinde verbände anzubahnen. Die angestrebte Beschränkung des gemeindlichen Gesamtaufwandes für Krisen- und Wohl fahrtsunterstützung auf 680 Millionen Mark ist bereits überholt, weil die zugrunde gelegte Durchschnittszahl der Wohlfahrtscrwcrbslosen schon gegenwärtig überschritten ist. Jedes Mehr von 100 000 Wohlfahrtserwerbslosen be deutet eine gemeindliche Mehrleistung von 53 Millionen Mark, die nach der letzten Notverordnung vom Reiche -gedeckt werden muß. Auch die angcstrebte Senkung ver Wohlfahrtserwerbslosenunterstützung um durchschnittlich 15 Prozent wird nicht erreichbar sein, weil namentlich in den ländlichen Bezirkssürsorgeverbänden die Unter stützung vielfach schon bis auf das Existenzminimum her abgesetzt worden ist oder ihm nahekommt. In Anbetracht des ungedeckten Defizits von 350 Millionen für 1931 und des verbleibenden gemeindlichen Defizits Von etwa 350 Millionen für 1932 ist zu einer teilweisen Beseitigung des bestehenden Krisenzustandes die schleunige Durchführung der Arbeitsbeschaffung und eine sofortige Bereitstellung neuer Einnahmen für die Gemeinden durch Reich und Land notwendig. Sonne und Mond. V Juli 1932: S.-A. 3.42, S.-U. 20.28; M.-A. 2.22, M.-U 20.83 Oie vom?1ieäerkÄU8 komsn von Oerl kiottlbsrg dv N-uUltv»»««, »sN. <8»al«> >SZI 125 Marie wandte sich um, führte die Schürze an die Augen. Aller Zorn war fori in Verene. .Marie, ich bin fo glücklich!" »Ja, gewiß. Und darüber haben Sie die arme Groß mama vergessen können?" „Ich habe Großchen nicht vergessen, ganz gewiß nicht, Marie. Wie dürfen Sie das sagen? Ich bin doch beinahe ins Moor hineingelausen, und der Graf hat mich gereitet. Ich wollte den Arzt holen." Verene nahm Maries Arm. Hastig erzählte sie, wes halb sie ins Moor geraten war. Marie sah sie traurig an. „Verzeihen Sie, Fräulein Verene, aber ich — bin — doch — ich — weil doch... !" Mit weiten, entsetzten Augen blickte das Mädchen die alte Dienerin an. „Marie, was ist denn nur? Marie, was ist — mit der Großmama?" Verene stürzte vorwärts. Jetzt wußte sie sich auf ein mal das seltsame, beinahe feindliche Benehmen Maries zu erklären. Ihre Füße trugen sie kaum noch. „Großchen, Großchen, ich hab' doch keine Schuld, ich wollte dir doch den Arzt holen", wimmerte sie und wäre gestürzt, wenn Marie sie nicht aufgefangen hätte. „Das nützt ja nun nichts mehr. Alles ist vorüber", sagte das alte Mädchen traurig, aber noch immer schwebte ein schwerer Vorwurf durch seine Stimme. Und dann lag Verene neben dem Lager auf den Knien. Sie streichelte die kalten Hände, sie küßte sie. „Großchen, vergib, ich wollte doch gewiß nicht fort bleiben", sagte sie immer wieder zwischen Tränen. Sie war nicht vom Lager der Toten fortzubringen. Und Marie versuchte es auch nicht mehr. Großmama lächelte ein wenig. Und so friedlich, so gütig war dieses Lächeln. Müde legte Verene den Kopf auf die Bettdecke. In dieser Stellung war sie noch, als der Doktor kam. „Herzschlag", sagte er. „Wohl infolge der Aufregung über das Unwetter. Ich hätte nicht helfen können, auch wenn ich eher da sein konnte." In Marie riefen diese Worte eine Umwandlung hervor. In Verene nicht! Sie fühlte sich noch immer schuldig am Tode der Großmama. Der Arzt besprach noch einiges mit Marie, dann empfahl er sich. Mit dem jungen Mädchen war jetzt nichts zu besprechen, das sah er ein. So watete er dann bald wieder drüben durch die Pfützen der Stadt zu. Marie ließ die Frau herein, die immer in ein Haus kam, wo ein Mensch die Augen für immer geschlossen hatte. Verene saß still und noch völlig benommen von dem Unerwarteten, Unfatzlichen in ihrem Stübchen. „Ich bin glücklich gewesen, während Großchen.. .1" Dieser Gedanke kam ihr immer wieder und marterte sie. Verene gräme es vor dieser Nacht. Vor dieser endlosen Nacht mit ihren Vorwürfen. Roch war es Tag. Jetzt mochte es kaum zwei Uhr nach mittags sein, und die Sonne brach strahlend hell durch, als ob sie die Verwüstungen so recht gründlich und hell beleuchten wollte. Verene ging in den Garten hinunter. Aber es tat ihr nicht einmal weh, was sie sah. Alle Lieblingsplätzchen ver wüstet! Was tat es? Das ganze bisherige Leben war ja doch vorüber. Wenn Großmama, die Gütige, nicht mehr war, so konnte ja auch ihr geliebter Garten vernichtet sein. Verene war noch nicht lange im Garten, als der Ober förster kam. Er ging in seiner guten Uniform und sah rot und verlegen aus. Nach heftigem, innerem Kampfe hatte er sich zu der Ueberzeuguug durchgerungen, daß Verene eben doch die Seine werden müsse. Er würde sie noch einmal auf Ehre und Gewissen fragen, und dann mochte es in Gottes Namen sein. Er hatte sich nun einmal eingebildet, sie zu besitzen; nun wollt« er sie auch haben. Da sah er das Mädchen so still und traurig inmitten all der Verwüstungen stehen. Und da stieg ein echtes, ver zeihendes Mitleid in ihm hoch. Er trat zu ihr. „Erschrecken Sie nicht, Verene, ich bin es. Darf ich mir meine Antwort holen?" Sie wandte ihm ihr blasses, trostloses Gesicht zu. „Ich — kann Ihnen heute keine Antwort geben. Oder doch — Sie sollen nicht länger warten. Ich kann Ihre Frau nicht werden. Nun nicht mehr." Er lachte bitter. „Also doch! Ich habe es ja gewußt, daß der Herr Graf nichts umsonst tut", sagte er dann. Verene sah ihn verständnislos an, begriff erst jetzt, und ihre großen, traurigen Augen flammten auf- „Es ist mir gleich, Herr Oberförster, was Sie glaubten. Ganz gleich ist es mir. Ihre Antwort haben Sie jetzt." „Ja, die habe ich! Ich werde aber doch ein Wörtchen mit Frau Doktor Beringer über die ganze Angelegenheit sprechen müssen." „Großchen ist allem enthoben, allem Häßlichen auf dieser Welt", flüsterte das Mädchen mit zuckenden Lippen. Melenthin erschrak. „Fräulein Verene, das ist doch nicht gut möglich? Frau Doktor Beringer kann doch nicht so sehr krank ge worden sein binnen Lieser kurzen Zeit?" „Großchen ist lor. Und für mich ist alles zu Ende." Melenthin schwieg. In ihm stritten Zorn und Liebe um die Herrschaft. „Für mich ist alles zu Ende!" Hane fle gesagt. Diese Worte redeten von keinem Glück. Diese Worte waren nur eine einzige, große Entsagung. Hatte der Graf sich doch nicht herabgelassen, und war nun Verene unglücklich darüber? Es mochte nun noch der Schmerz über den Tod der Großmutter dazukymmen- Und aus dieser Stimmung heraus hatte sie ihn, vielleicht die abschlägige Antwort gegeben?
