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Erscheint Inserate Wochentag abends für den folgenden Tag und ^DM MM M MO nchmen außer der Expedition auch die Au-träger auf ?ostet durch die dluStrager pro ^Quartal Mk. IM M^ W MM M^ dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- durch die Poft Mk 1,82 fr« ms HauS. Expeditionen solche zu Originalpreisen HoheusteiN-Grastthal, Oberiimgtvitz, Gersdorf, H«ga«, Hermsdorf, Zernsdorf, Mgenberg, Falken, Langenchursdors, Meinsdorf, Mßdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mttelbach, Ursprung, Erlbach Mchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhfchnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u° s. 8- 21 nTtsölüLtt für das Königliche Amtsgericht und den Ttadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Vrgcrn aller? Gerneinöe-VeVwcrltungen bsV »anliegenden Ortschaften. Nr. 112, Dienstag, den 17. Mai 1904. 54. Jahrgang. 4 C. 3. 5/93. Der am 8. Dezember 1869 geborene Weber Max Theodor Beyer in Hohenstein.Ernstthal (Neustadt) >st wegen Trunksucht entmündigt worden. Hohenstein-Ernstthal, am 9. Mai 1904. Königliches Amtsgericht. Sächsischer Landtag. Dresden, 14. Mai. Die Erste Kammer verhandelte an erster Stelle über den Etat der Staatseisenbahnen. Gras Brühl-Seifer-dorf erhärt, daß eine gänzliche Abschaffung der erst'» Klasse, die jetzt schon bi- zu 60 Proz dmchgesührt sei, einen Rückschritt bedeuten würde. Er bittet die Staatsregierung, einer Verminderung der ersten Klaff- nicht weiter nachzugehen. Auch die Art der Heizung bemängelte Graf Brühl und gibt anheim, dieselbe etwas weniger gesundheitsschädlich zu gestalten. Geh. Finanzrat Beutler spricht sich in ähnlichem Sinne aus und Domherr V0tt Trützschler ist der Meinung, daß bei Einziehung der ersten Wagenklaffe sehr bald Ansprüche auf mehr Bequemlichkeit besonders hi» sichtlich der Brette der Sitze, erhoben werden- Damit sc>. dann finanziell nichts gebessert. Rittergutsbesitzer Dr. von Wächter-RSckaitz mach' Vorschläge sür die Beleuchtung und empfiehlt im Interests, der deutschen Landwirtschaft, das Spirttusglühlicht dem Petroleum oorzuzieben- Graf Schönburg wünscht für die Reben, bahnen besseren Anschluß an die Schnellzüge der Haupt- strecken. Finanzminister Dr-Rüger ist sehr dankbar für die gegebenen Anregungen uns wird diese in Erwägung ziehen Bei den hohen Anforderungen des Verkehrs werde man >uf höhere Verzinsung vcriäufig verzichten müff-n. Die Erörterungen über die erste Klaffe seien roch nicht abge schloffen; er sei persönlich ein Freund derselben und würde einen gänzlichen Wegfall bedauern- Die Einschränkung der MonatS-Nebenkarten würde auch eins Verminderung der Einnahmen aus den Monatskarten bedeuten und nur den elektrischen Straßenbahnen, die ja neuerdings bis in die entferntesten Vororte gehen, eine Einnahme verschaffen. Die alte Klage, daß Beamte mit Freikarte stets die erst, Wagenklaffe zum Schaden der Reisenden benutzten, habi- der Staatsbahndirektion wiederholt Anlaß zu der V-r- fügung gegeben, daß sich dis Beamten gegebenenfalls und im Jntereff- dek reisenden Publikums auch mit einer niederen Klaffe zu bescheiden haben. Hier könnten nur unnachsichtliche Beschwerden an die Direktion der König!, Sächs. StaalSbahren helfen und Wandel schaffen. Der StaatSeisenbahn-Etat wird sodann einstimmig angenommen. Von den zu diesem Kapitel eingegangenen Petitio- «EU läßt die Kammer diejenigen d.r Bahnmeister Assistenten und Bauavsscher um Verbesserung ihrer Be förderungS» und BcsolvungSverhältnifle, der im Uuelandc stationierten Eisenbahnbeamten und Bediensteten in glei cher Richtung, der HandelSk mmcr Chemnitz um R u,n schaffung von Lokomotwen, auf sich beruhen; zur Zeit auf sich berufen bleibt die Petition der älteren Bureauassi stenten um Angliederung von TehaltSklaffen, Herabsetzung des Beginnes der Unkündbarkeit und Verleihung des Amis siel« „Oberassistent-. Teilweise auf sich beruhen bleiben, teilweise der König!. Slaatsregierung zur Kennt niS überwiesen werden die Petitionen der geprüften Bureauassiflenten um Verbesserung ihrer BekörderungS- verhältniffe und der geprüften Assistenten in gleicher Richtung. Dann wird der Etat der Lotteriedarleh«s kaffe genehmigt Ueber Universität Leipzig und Technische Hochschule zu Dresden erstattet Oberbürgermeister Beutler-Dresden Bericht. Geh. Rat Dr. Wach-Leipzig spricht der Staats- regierung seinen Dank für das der alten »Ima m»ter des Landes wiederum bewiesene Wohlwollen aus und polemisiert dann über die allgemeine Vorbildung zur Universität aus den humanistischen und Realgymnasien. Dabei wies er die Angriffe zurück, die gegen ihn deshalb erhoben worden, weil er sich gegen die Zu lassung der Realgyan asiasten zuw juristischen Slud-um ausgesprochen, und bezeichnete vornehmlich deren Latein als für das Juristikum ungenügend. Wüter ver breitete sich Geh. Rat Wach über die Promovierung zmn Doktor an den tierärztlichen Hochschulen und über die AuSlänkersrage. Das prinzipielle Frrnhalten der Ausländer von deutschen Lehranstalten würde Deutsch- land einen schweren Schlag gegenüber dem Ausland versetzen, unbotmäßigen Elementen müsse man natürlich mit dem nötigen Schneid begegnen. Es müsse auch sehr vorsichtig versahren werden, die Ausländer nich durch Prohibitivzölle von den deutschen Hochschulen zu vertreiben. Ueber die schwierige Materie der Zu lassung zum UniversttätSstudium ließ sich der Redner nicht weit r aus; er schloß seine geistvollen Ausführ ungen mit der Bitte um wohlwollende Annahme des DeputationSantrage- Kammerherr Dr. von Krege-Weltzie« bittet ebenfalls die Regierung, eS den Besuch-rn der Kgl: Tierärztl. Hochschule zu ermöglichen, in Sachsen den Doktor zu machen. Kultusminister Dr. v Seydewitz antwortet, abweichend vom Thema, auf die in der gestrigen Sitzung vom Rittergutsbesitzer Dr. von Wächter ge» stellte Anfrage bezüglich der Ausnahme von Kranken in Leipziger Kliniken und erklärt dabei u. a., daß man es diesen nicht ansehen könne, ob sie einer Orts- krankentasfr anqehören oder nicht. In seiner Antwort an Geh. Rat Wach, bezüglich der PromotionS- und der Ausländersrage bezog sich der Minister auf feine bereits in diesem Hause gegebenen Eiklärungen. Die Zweite Kammer bewilligte zunächst für sine Rrihe von Staatsgebäude«, um diese zur Unterbringung staatlicher Behörden anderweit nutzbar machen zu können, 275000 M. Die Landtagskoste« werden mit gemein jährig 2400 M. Einnahmen und 218 218 M. Aus gaben genehmigt. Abg. Rüder (konf.) bemängelt, daß in den Landtagsberichten der Regierungsblätter die Reden, die vom Regierungstische aus gehalten würden, aus- iührlichst behandelt würden, während die Reden von Abgeordneten oft sehr stiefmütterlich behandelt seien und der Redner ost schlechthin als unverständlich be- zeichnet werde. Geh. Rat Dr. Rumpelt sagt Abhilfe zu. Der sechste Nachtrag zu dem ordentlichen Etat für 1902/03 — es handelt sich um Ueberfchreit U«ge« vm insgesamt 661670 M., die aus dem Reservefonds gedeckt werden — wird glatt genehmigt. Schließlich wird noch eine Anzahl unwesentlicher Petitionen erledigt. Nächste Satzung Montag, 11 Uhr vormittags. TageS-Ocdnung: Wohnungsgeldzuschüsse bei Dienst- Wohnungen, 8 19 des ErgänzungSsteuerzesetz-S, Peti- tionen. Lleutlcher Reichstag. Berlin, 14. Mai. Auf der TageSordum g stehen zunächst zwei von der B idgetkommission zum Etat der Zuckerfteuer beantragte Resolutionen. Die erste derselben gibt den Regierungen zur Erwägung anheim, die Besteuerung auch des aus anderen Stoffen als auS Rüben herge- stellten Zuckers herbeizuführen und die Besteuerung von Rübensäften einer Abänderung zu unterziehen. Die zweite Resolution wünscht Ermittlungen darüber, ob Fälle vorlicgen, in denen Inländer durch die Aus führung des SüßstoffgefetzeS besonders hart betroffen werden, sowie ob eventuell den betreffenden eine Er- leichterung zu gewähren sei. Abg. Götz V Oieuhufeu tritt für die erste Resolution ein. Auch der Stärkezucker müsse besteuert werden. Abg. Gamp (Reichsp.) widerspricht der Be steuerung des Stärkezuckers, die nicht im Interesse der Landwirtschaft liege. Die ganze Produktion an Stärkezucker betrage nur Prozent der Rübenzucker. Produktion, ja sogar nur l/g Prozent, wenn man er wäge, daß die Süßkraft veS StärkezuckerS nur ein Drittel derjenigen des Rübenzuckers sei. Dabei sei der Stärkesyrup ein unentbehrliches Hilfsmittel für die Verwertung vou Melassefyrup und für Herstellung candierter Früchte. In Zeiten niedriger Kartoffel- preise könne der kleine Landwirt auf die Verarbeitung der Kartoffel zu Stärkezuckcr nicht verzichten. Abg. v. Richthofe« (konf.) glaubt, die Land- Wirtschaft habe doch ein größeres Interesse an dem Rübenzucker als an dem Zucker aus Kartoffelstärke, und da spreche dieselbe Erwägung mit, die zu der hohen Besteuerung der Süßstoffe geführt habe. UebrigenS fordere die erste Resolution ja nur zu Er- Wägungen auf, und das könne wohl auch der Bor- redner sich gefallen lassen. Unterstaatssekretär Dr. Fischer vom ReicbS- schatzamt bemerkt, die verbündeten Regierungen seien bisher in Erwägungen über Stärkezucker-Besteuerung noch nicht «„getreten, weil sich ein Bedürfnis dazu noch nicht herausgestellt habe. Abg. -Vogt-Hall (Wirtsch. Ber.) wünscht, daß der Resolution stattgegeben werde im Interesse der notleidenden Landwirtschaft. In die Reichsregierung müsse ein anderer Seist einziehen, ein Pfingstgeist. (Heiterkeit.) Die beiden Resolutionen werden hierauf ange nommen. Es folgt die erste Beratung der Vorlage be- treffend Aenderung der Zivilprozeßordnung, und zwar Entlastung des Reichsgerichts durch Erhöhung »er Revisionssumme von 1500 aus 2000 resp. 3000 Mark. Zugleich mit zur Beratung gestellt wird ein von Mitgliedern aller Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokraten beantragter Gesetzentwurf Hage- mann «nd Geuoss-n, der auch die Strafsenate zu entlasten bezweckt, während die Vorlage nur eine Ent lastung der Zivilsenate herbeiführen will, Staatssekretär Rieberding begründet die Bor- läge und legt dar, wie sehr infolge der Ueberlastung des Reichsgerichts die vor demselben schwebenden Re visionSprozsse verschleppt würden. Darin liege für Böswillige ein Anreiz, auch sonst aussichtslose Prozesse vor das Reichsgericht zu bringen, um sich dadurch so lange als möglich ver Ecsüllung von Verpflichtungen zu entziehen; davon mache mancher unredliche Mann Gebrauch, während der redliche von solcher Ver schleppung schwer.» Schaden habe. Wir kämen damit mehr und mehr aus Zustände, wie sie zur Zeit des ReichskammergerichtS bestanden, und der deutschen Rechtspflege einen unauslöschlichen Makel anheftetev. Die Zustände hätten sich neuerdings jo verschlechtert, daß die Reichsregierung die Verantwortung nicht länger tragen könne. Als Mittel zur Abh lse bleibe nur Erhöhung der Wertsumme für Einlegung der Revision. Alle anderen Wege seien ungangbar. Abg. Hagem««« (nat.-lib.) erklärt: Seine Freunde stünden der Vorlage im ganzen wohlwollend gegenüber, wenn sie es auch lieber gesehen hätten, daß )urch Heraufsetzung der Revision durchweg auf 3000 Ma.k ganze Arbeit gemacht worden wäre. Sein An trag sei durch die Erkenntnis veranlaßt, daß die Strafsenate des Reichsgerichts ebenfalls überlastet seien, und bezwecke hauptsächlich, die Kompetenz derSchöff-n- gerichte zu erhöhen, wodurch das R-ichSgericht ent lastet werde. Abz. Himburg (kons.) erklärt: Ein Teil seiner Freunde sei entschieden gegen Erhöhung der RwisionS- lumme; ein anderer Teil Halle diese Erhöhung zwar sür unerwünscht, sei aber doch bereit, diesen Weg zu gehen, wenn nachgewiesen werde, daß eS kein andere- Mittel zur Entlastung des Reichsgerichts gebe. Seine Freunde könnten sich vorerst nicht davon überzeugen, daß tatsächlich alle anderen Wege ungangbar seien, . B. der Weg der Erhöhung der Zahl der Richter. Sie bezweifeln, daß dadurch die Rechtseinheit in olchem Maße gefährdet werde, wie dies in den Motiven behauptet werde. Abg. Riutele« (Zentr.) erklärt sich entschieden gegen jede Erhöhung der Revisionssumme. Die Re- Vision dürfe nicht ein Privileg der reichen Leute werden. Abg. G«MP (Reichsp.) ist bisher stet« ein Gegner einer Erhöhung der Revisionssumme gewesen, will aber j-tzt nötigenfalls in den sauren Apfel beißen, wenn es wirklich nicht anders gehe. Als Laie geb.- r der Kommission einige Vorschläge auf den Weg. Die Anwälte müßten, wenn sie Revision einlegten, inem BegründungSzwavge unterliegen; ferner soll. daS Plenum des Reichsgerichts auSgrschaltet werden, allS eS sich nur um partikularrechtliche Dinge handle, leb« die Einheitlichkeit stehe ihm selbst übrigens die Zuverlässigkeit der Rechtsprechung. Erst neulich hätten ja die Vertreter der Börsenintereffen darüber geklagt, daß in Börsenangclegenheiten immer nur der eine ReichsgcrichtSsenat entscheide, nnd daß deshalb immer lnur die Anfechtung des einen Senatspräsidenten Balze zur Bettung käme. Da habe man allerdings eine einheitliche Rechtsprechung; aber für em richtige- zu verlässiges Urteil sei eine Nebertragung bestimmter Sachen immer nur an ein und denselben Senat keine Garantie. Abg. Stadthage« (Soz.) erklärt die Herauf setzung der RevisionSsumme für ein ganz mechanische-, rohe-, grobes, plutokratischeS Mittel zur Entlastung des Reichsgerichts. Abg. Pohl (freis. BolkSp.) bekämpft gleichfalls die Erhöhung der Revisionssumme. Man möge die Zahl der Richter vermehren und die Teilung nach Materien in noch umfasserendem Maße durchführe». Abg. Eugele« (Zentr.): Wir werden die Vor lage wohl oder übel, wenn auch ungern, «kzeptieren müssen, da eS den Anschein hat, als ob alle die anderen vorgeschlogenen Mittel nicht brauchbar sind. Abg. Dove (freis. Bereinig.) erklärt, seine Freunde stünden im ganzen auf dem Standpunkt Hagemanns, wenn auch mit einigen Abweichungen. Ver Wunsch nach Beschleunigung der Jnstanzeuzuges ei berechtigt, doch dürfe die Gründlichkeit der Recht- prechung nicht darunter leiden. Wären die Borwürfe ;egen die Erhöhung der Revisionssumme, daß dadurch ein Privileg für die Reichen geschaffen werde, be rechtigt, so dürste man doch eigentlich gar keine Summe zur Voraussetzung der Revision bei dem Reichsgericht machen. Abg. Schmidt-Warburg (Zentr.) wendet sich lebhaft aus soziulpolitifchen Rücksichten gegen die Er- yöhung der RevisionSsumme. Seit langen Jahren suche das Haus den Mittelstand zu fördern, die Interessen des kleinen Mannes zu wahren, und da wolle man ihm hier die Revision erschweren, ja un möglich machen. Hierauf wird die Vorlage an eine Kommission überwiesen. Präsident Graf Ballestrem setzt die nächste Satzung auf Dienstag, 7. Juni, mittags 2 Uhr fest mit der Tagesordnung: 2. Lesungen des ReblauSge- setzes und der Münzgesetznovelle. Schluß der Sitzung 6»^ Uhr. Aus dem Reiche. Ei«e Rede des Kaisers. * Das Kaiserpaar weilte gestern auf der Rückfahrt von Metz einige Stunden in Saarbrücken und St. Johan«. In beiden Städten wurde das hohe Paar überaus lebhaft begrüßt. Auf die Be grüßungsrede d,s Bürgermeisters im Saarbrückner Rathause erwiderte der Kaiser, indem er deS JahreS 1870 gedachte, wo Kaiser Wilhelm auf der Fahrt inS Sch'achtseld Saarbrücken passierte. Der Kaiser fuhr dann wrt: „Seinem Wirken und der Gnade GotteS ist es zu danken, daß nunmehr Saarbrücken nicht mehr Grenzstadt ist, und dies Land den Verwüsten den Einfällen der Feinde preisgegeben ist, denn nunmehr komme ich, fein Nachfolger, als deutscher Kaiser auS der deutschen Grenzfest- Metz, deren Boll- werk fest vorgelagert ist diesen Landen, die, jo Gott will, «jemals wieder ein Krieg verwüsten wird. Denn so jeder Deutsche seine Pflicht tut am Vaterland, ihm sich widmet in jedem Stande und auf >-dem Gebiete, so wird sich unsere Einigkeit der Welt nach außen so darstcllcn, wie eS notwendig ist, damit wir in Frieden leben. Und ich bitte Gott, raß er mich unterstützen möge bei dem Werke, meinem Lande den Frieden zu erhalten. Da w.r ein gutes Sewiffe« haben und nirgendwo Händel Uche«, wird uns Gott auch beistehen, sollte jemals mit feindlicher Gewalt in unsere Friedfertigkeit einge griffen werden." Der Kaiser schloß mit dem AuS- irucke dec Ueberz-ugung, daß die Bürgerschaft Saar brückens immer sür Thron, Altar, Baterland und Kaiser einireten werde. Ein Zahlungsaufschub für die Bundes staaten wird beabsichtigt. Nach deu ReichstagSbeschlüffen zum Etat für 1904 sollen die Bundesstaaten anstatt der im Entwurf vorgesehenen rund 24 Millionen Mark Matrikularbelträge rund 4l Millionen, also 17 Millionen Mark mehr zahlen, damit die Zuschuß, anleihe gänzlich in Weg all kommen kann. Die Brr„ tret« vieler Bundesstaaten haben gegen diesen Be,