Volltext Seite (XML)
r 'I Freitag, den 6. Mai 1904 54. Jahrgang. Nr. 104 uns dem. Der Totalisator fördere keinesfalls das Totalisator sei doch auch schon da, eS werde gewettet. St. Der 1. Termin Gemeindeanlage« für 1904 ist spätestens -7 74 MM Hellte rohes Rindfleisch Psi. 18 PH 7U 11s 21^ 211 ? - >141 761 ,64 >l Institutionen machen wolle. Wolle man die Landes- Pferdezucht fördern, dann müsse eS eben aus den öffent lichen Mitteln des Reiches geschehen. Minister v. Podbielski: Der Borredner hat Agrarisches mit Bollblutzucht zusammengemengt, ein solcher Zusammenhang liegt aber gar nicht vor. Der Borredner hat die Wetten als unmoralisch bezeichnet. WaS ist denn so schlimmes an den Wetten? Sie sagen: Ich habe recht! Ich sage: Ich habe recht! Da steht also Behauptung gegen Behauptung, und da sagt einer: Wir wollen wetten, daß ich recht habe! (Heiterkeit.) In Frankreich ziehen zwei Drittel deS Torps Legislative hinaus zu den Rennen. Run, di- Leute haben doch auch Verständnis sür Verhältnisse. (Stürmische, minutenlang andauernde Heiterkeit.) Abg. Fritzen-Düsseldorf (Zeutr.) erklärt, er sei wahrlich kein besonderer Freund der Wettrennen und des Totalisators, und seine Freunde ebensowenig; trolleurs Niunborff in Dresden (Gewährung einer Pension). Spiel, zumal die Leute doch erst weit hinaus fahren . Der sprechender Steuerleistung die Zahl der un an sässigen Gemeinderatsmitglieder aus ein Drittel erhöht werden kann. In Ober- lungwitz sei j-tzt das Steuerverhältnis so, daß die Uv anlässigen 40000 Mk., die Ansässigen aber nur 30000 Mk. zahlen. Der Abg. Merkel (Bericht- eistatter) ertlärt dazu im Auftrage der Deputation, diese hätte die Gründe und Forderungen der Petenten nicht anerkennen können. Sie habe sich vergegen- wärtigen müssen, daß der Grundbesitz als staats- erhaltende» Element über allen Zweifel erhaben sei. E» er »spreche daher nur den Verhältnissen und den Interessen be» EraateS, wenn der E »floß de- Grund besitzer in den Gemeinden in vollem Umfange gewahrt bleibe. Ei» Regieruog»komm>ßar habe erklärt, daß eine Acoderung der Gesetzes von der Regierung nicht beabsichtigt sei. Rach alledem beantrage die Deputa tion, die P-tition anffichberuhen zu lassen Die Kammer schließt sich dem Anträge einstimmig an Nächste Sitzung Donnerstag vormittag 10 Uhr Tagelordnung: Gemeindesteuergesetz. Etatkapitel, An trag Dr. Spieß betr. Umsatzsteuer für Großbetriebe «m Kleinhandel. und da köone man doch nicht behaupten, daß die Borlage das Wetten fördere. Abg.Hagema«« (nat.-lib.) spricht sich namens seiner Freunde zustimmend zu der Borlage aus. Abg. Ablaß (freis. BolkSp.) spricht gegen die Borlage, deren Zweck sei, Mehreinnahmen für den FiSkuS und die Revnvereine aus dem Spiele zu schaffen. Bor ein paar Tagen beim Börsengesetz seien die ganze Rechte und das Zentrum über die Berwerf- lichkeit des Spiels einig gewesen. Bon der bei jener Gelegenheit geäußerten Entrüstung hätte man doch auch etwas für vaS Totalisatorspielen übrig behaltey sollen. Abg. Pach«icke (freis- Ber): Da» Richtigste wäre, die Vorlage beschränkte sich auf die Bestimmung: Der Betrieb eine» Wettunteruehmen» sür die öffent lichen Pferderennen ist nur mit Erlaubni» der Landes- Zentralbehörde zulässig. Wenn man da» aber nicht wolle, so bleibe allerdings nicht» übrig, al» wenigsten» die größten Mißstände zu beseitigen, und zu dem Be- hufe sei e« freilich da» Beste, Konzessionen sür Wett' eivrichtunge» nur den großen Vereinen zu geben, die doch wenigsten» noch nebenher einen dankeutwerten Zweck verfolgen. Aber wenn nach 8 5 der Vorlage die Hälfte de» Ertrage« der Stempelabgabe von Wett- eiosätzen den betreffenden Vereinen zufalle« solle, so sei e» doch wohl noch nicht dagewesev, daß da» Reich dergestalt Gelder ohne j de Kontrolle verschenke. Im Üb igeo sei 8 5 auch schon deshalb unannehmbar, w il die Förderung der Pferdezucht Landes- and nicht Reichssache sei- Preußen und wahrscheinlich auch einige andere Staaten täten für die Hebung der Pferdezucht, so viel sie könnten. Abg. v Oertze« (koas.) betont die militärische» Interessen zu gunsten »er Vorlage. Ubgg. v. Bernstorff (Welse) und Graf Stol berg (koas) treten für die Vorlage ein, die darauf an die Badgetkommisfion verwiese» wird. ES folgt die zweite Beratung de« Gesetzentwurf» betr die Entschädigung unschuldig Ve»« hastete». Bei 88 1 und 2. die die Voraussetzung für Ge währung der Entschädigungen feststelleu, konstatiert Abg. Burlage (Z-vtr.) als Referent der Kommission, daß diese alle über die Vorlage Unall-gehenben Wünsche habe zurückstellen und sich bezüglich derselben mit einer Resolution habe begnügen müßen, da die Kommission von dem Staatssekretär vor ein Entweder-Oder gestellt Aus dem Reiche Eine RelchSlotterie. anher zu bezahlen. Dienstag, den 10. und Mittwoch, den 11. dsS. MtS. vormittag von 9—12 Uhr findet Bereivnahmung in Ackermann'S Restaurant statt. Alle verbleibenden Reste werden dem Boll- streckungSbeamteu zur zwangsweisen Beitreibung überwiesen. Oberlungwitz, am 4. Mai 1904. Der Gemeindevorstaud. Lieberknecht. MM 21. Mai 1S»4 an die hiesige Stadtsteuereinnahme abzusühren. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, deu 2. Mai 1904. vr Polster, Bürgermeister. 24k '500 07L 888 601 76! 375 674 28k 345 627 74' 5 6k 141 736 8 78 75t p 87 506 500 388 > 18 508 743 Ü88 223 118 347 556 58 Deutscher Reichstag. Berlin, 4 Mai. Zur ersten Beratung steht zunächst der Gesetz entwurf betr. Wetten bei öffentlich veran staltete« Pferderennen. Minister v. Podbielski bittet, sitzen bleiben zu dürfen, da er körperlich behindert sei, längere Zeit zu stehen, und führt dann aus, die Borlage wolle den Mißbräuchen abhelfen, daß Leute, die von dem Zwecke der Wettrennen gar keinen Begriff hätten, das Publikum zum Spiele verleiteten. Das unbefugte Vermitteln von Wetten müsse daher verhindert und unter Strafe gestellt werden; dadurch werde auch dem vorgebeugt, daß zum Schaden der LandeSpfsrdezucht die Einnahmen der Rennvereine, die wesentlich aus vie Erträge aus dem Totalisator angewiesen seien, noch weiter erheblich vermindert würden. Werde die Vorlage abgelehnt, so bleibe nur noch übrig, die Totalisatoren zu BereinStotalisatoren zu machen. Die Angriffe auf den Totalisator rührten von Leuten her, die keinen Begriff von der Sache hätten. Man spreche von Monaco und Bankhalten; der Totalisator sei aber lediglich eine Konsolidierung des Weltmarktes. In dem freien England sehe iu den Wetten niemand etwas moralisch Anstößiges, und wer habe bei uns nicht schon, und fei eS auch nur um ein GlaS Bier gewesen, darüber gewettet, ob eS morgen regnen oder gut Wetter sein werde. Ohne das Bollblut sei keine Halbblutzucht und keine Remontierung möglich. Abg. Rettich (kons.) tritt für die Borlage ein, die dem die Rennvereine schädigenden Treiben der privaten WettbureauS, die sich vielfach durch Nicht- anmeldung der Besteuerung entzögen, ein Ende zu machen bestimmt fei. Abg. Si«ge» (Soz.): Seine Freunde müßten sich auS Gründen der öffentlichen Moral dagegen er klären, daß man Spiel und Wetten zu staatlichen A nDtsblcrtt ff» bas Königliche Amtsgericht »ab be« Etadtrat M Hoheusteiu-Erustthal. Organ aller GeinernbesVsrwaltnngen öer «inliegenden Ortschaften. HD Die zum Nachlasse des Landwirts E»«st Karl Schwalbe in Gersdorf gehörigen, aus Blatt 249 deS Grundbuchs für Gersdorf eingetragenen Grundstücke, als: das Pfe»def»ohng«t No. 218 des BraodversicherungS-Kataster» und das Haus Nr. 223 V deS BrandversicherunaS-KalasterS, sowie die Grundstücke Blatt 270, 274 und 587 desselben Grundbuchs, zusammen 23 lis 86,0 s groß und mit 890,12 Steuereinheiten belegt, sollen, und zwar das HauS mit 8,1 u Fläche und 78,73 Steuereinheiten, getrennt von den übrigen Grundstücken, diese letzteren aber mit dem vorhandenen Inventar, am 14. Mai 1904, vormittags 10 Uhr im Gutsgrundstücke freiwillig versteigert werden. , Die BerfteigerungSbedingungen sind an der hiesigen GerichtStafel und in den Gasthöfen zum Stern und grünen Tal in Gersdorf angeschlagen. Hohenstein-Ernstthal, am 28. März 1904. «»»t,Uches Amtsgericht. Kommbeud, de» V. Mal d. A. bleibt daS hiesige Gemeindeamt wegen Reinigung der Geschäftsräume für den Berkehr geschloffen. Das Standesamt ist an diesem Tage von 11 bis */z12 Uhr vormittags geöffnet. N«» dringliche, keine« Aufschub erleidende Sache« fi«de« i» diese» Zeit Erledigung. Oberlungwitz, am 4. Mai 1904. Der Gemeindevorstaud. Lieberknecht. Der 1. Termin Einkommen- und Ergänzungssteuer ist spätestens bis 18. Mai d. I. — an die hiesige OrtSsteuereinnahme abzusühren. Oberlungwitz, am 5. Mai 1904. Der Gemeindevorstaud. Lieberknecht. Das Schnlgeld, Fortbildungsschulgeld und dasjenige für fremdsprachlichen Unter richt aus die Monate April bis mit Juni lfd. Jr. ist nunmehr längstens bis wünscht, daß die Porzellansammlung und die Gewehr- galerie mindestens an einem Tage der Woche uuent- zeitlich geöffnet werden. Abg. Dr. Bogel-DreSden (natlib.) verwendet sich für die Wünsche der wissenschaftlichen HülsSarbeiter bei den königlichen Sammlungen, deren wirtschaftliche Lage eine Besserung unbedingt erfordere. Darauf wird der Etat genehmigt. Dann berichtet Abg. Schlag (kousj) über eine Petitio« de» Ehepaare» Eichhorn und de« Guts besitze«« Kotte in Eisenberg-Moritzburg nm Gewährung einer Entschädigung sür deu durch den Eisenbahnbau herbeigesührteu Minderertrag ihrer Fluren und über eine Petition de» KreigutSbefitzerS August Beer in Binnew-tz und Genoßen um Aufhebung der Verordnung, durch welche die Zickel unter die staatliche Schlacht- Vieh- uud Fleischbeschau unterstellt werden Die Kammer beschloß auf Antrag der Deputation, beibe Prtitionen auf sich beruhen zu laßen. Dann wird Bau der elektrische« Stratzen- bah« Dresden (Cotta)-Cossebaude und die Errichtung einer GüterzufUhrunMetle m Denben LiüMcher Landtag. Dresden, 4. Mai. In der heutigen Sitzung der Erste« Kammer deS Landtags wurde das Gesetz über die Reorgani sation der Königlichen Altersre«te«ba«k in der von der Zweiten Kammer beschlossenen Fassung an- genommen. Für die Bahnlinie Altettvttrg-La«ge«leuba wurden als Rachpostulat 495000 Mk. bewilligt. Die Petition der Innung der Baumeister zu Dresden, betr. Abänderungen im Submission-» wefe«, insbesondere bei staatlichen Bergebungev, wird, soweit sie aus unbedingte Ausschließung deS Mindest- sordernden gerichtet ist, aus sich beruhen gelassen, so weit sie aber dahin geht, daß die Submittenten zum EröffnuvgStermine der Offerten zugelassen werden, der Regierung zur Kenntnisnahme überwiesen. Schließlich werden noch die Petitionen de» Max Heinrich Krause in Leipzig und der Albin Fischer in Falkenau sür unzulässig erklärt. Nächste Sitzung Donnerstag mittags 12 Uhr. Inserate nehmen außer ver Expedition auch die Austräger aus dem Lande entgegen, auch befördern die Annonces- Expeditionen solche zu Originalpreisen. In der Zweite« Kamme» referierte zunächst über deu Etat -e» königliche« Samml««ge» Abg. Beh»e«s (kons.) Er spricht sein Bedauern darüber aus, daß die Mittel der Sammlungen für Neuerwerbungen fo stark beschnitten worden sind undikommeusteuugcsetz), und de» vormaligen Öberftcuerkon-I Halbblutzucht bedürfen »14 47 80 47 >«» 53 82 80 07 68 W Der Gemeinderat in vbe»ltt«gwitz fordert in müßten, um an Ort und Stelle zu wetten. einerPMon die Abänderung deS 8 30 der Revidierten >- - Landgemeindeordnung in der Weise, daß bei ent- In der Budgetkommission des Reichstage» wurde gestern über einen Antrag des Abg. Arendt (Rp.) verhandelt, die Verbündeten Regierungen zu ersuche«, eine reichsgesetzliche Regelung deS LotterieweseuS und die Einrichtung einer ReichSlotterie herbeizusühren. Der Abg. Dr. Arendt begründete seine Resolution unter anderem auch mit dem Hinweise, daß die gegen wärtigen Zustände im Lotteriewesen die Reichs-Ver drossenheit erhöhten. Redner teilte eine Reihe von Fällen drastischer Reklamen sür die Landeslotterien mit, die lebhafte Heiterkeit in der Kommission erreg» von Vollblut- undl ten. Eine Abschaffung der Lotterien gehe nicht an, Wettrennen, so beugen wiv man könne die Einnahme daraus (58 Millionen M.) worben sei. Sbgg. de Witt (Ze"tr.), Himbnrg (kons.), Hagemann (oat-lib), Prüschenk v. Linde«. Hofe« (treikons.) uab v. DaMM (b. k F) treten im Interesse be« Zustanbekommeo» be» Gesetz?» sür die Beschlüsse der Kommission eiv. «bg. Mommft« (fr- Vereinig.) tritt für den wjialbemokratüchen Antrag an, wonach auch dem im staatranwaltUchen Vorverfahren außer Verfolgung Gesetzte» ei» Anspruch auf Emschiibiguvg sür uoschalbig erlittene Haft gewährt werben soll Wenn bie andere» Parteien auch baiür stimmten, so würbe bie Regierung rum Rachgebeo gezwuogen werbe». Staatssekretär Nieberding «streitet bie». Die Regierungen hätten genau erwogen, bi» zu welcher Grenze sie gehen könutc». Schluß ber Sitzung rach 6 Uhr- Die Weiterbe- ratoog wirb auf morgen 1 Uhr vertagt; außerbem Resolution Gröber, betr Herabsetzung be» Strafmaße» bei Vergehen von Mannschaften gegen Vorgesetzte jede« Wochentag abend» A den folgenden Tag und WWW ME 'M GIR kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1^c7 MM /M M MM durch die Post Mk 1,82 frei in'S Haus. (W UD fS» Hoheusteiu-Grustthal, GürrlnMwih, Gersdorf, Lugau, Hermsdorf, Kernsdorf, ZMgenbcrg, Falle«, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdors, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach,M. Egydien, Hüttengrund u. s. N 074 481 624 »00> 127 118 517 2!>!> '"4 >„4 genehmigt. Zu brm Bahnbsu Weitzenberg-Radibor sind vier verschiedene Petitionen eingegangen, die kurzer Hand erledigt wurden. Weiter beschloß bie Kammer, die Petitio«»«, - des Robert Ahnert in Oertel-Hain und Genoßen,aber wenn Sachverständige kämen und sagten: Di»! (Abänberung de» 8 52 ber Instruktion zum Ein Landespferdezucht und die Hebung 1.-.. „ 5 vormaligen Oberftcuerkon-IHalbblutzucht bedürfen derWettren