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Erscheint ;ede« Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1^ durch die Post Mk 1,82 frei in'S Haus. Inserat» nehmen nutzer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen^ Expeditionen solche zu Originalpreisen. Anzeiger für Hostenstein-Grustthal, Gvrrltmgrvitz, Gersdorf, Luga«, Hermsdorf, Kernsdorf, Mmgenbcrg, Fallen, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rüßdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhfchnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u.s.N für das Königliche Amtsgericht and den Stadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Organ aller Oeirreirröe--Verrvaltrrrrgerr AeN rrrnlregenöen Ortschaften. 54. Jahrgang. Rr. 85. Donnerstag, den 14. April 1S04. Sßlr. 88 (Sehr richtig) Wir haben aber hier zu prüfen, ob bat von den Petenten oorgeschlagene Mittel daß richtige ist der de» - Anweisung ihrer vorgesetzten Behörde in der zur Zeit tagenden Strafprozeßreform mit zur Beratung zu ' stellen. Abg. David (Soz.) glaubt, daß eine Erklärung der preußischen Eisenbahnministers Budde in der Budgetkommiffion des Abgeordnetenhauses bezüglich der Abgabenfreiheit des Verkehrs sich im schroffen Gegensatz zu der vom Reichskanzler im Reichstage abgegebenen Erklärung befindet. Dem BunveSrat fei nicht erlaubt, mit einfacher Stimmenmehrheit solche Abgaben zu beschließen. Das Volk sei nicht gewillt, es ruhig mit anzuseheo, daß die preußische Regierung die Kanalvorlage auf Sofien der Gebührenfreiheit der Flüsse durchsetzen wolle. Die preußische Regierung konnte sehr wohl die Kanalvorlage haben, ohne die Gebührensreiheit der Flüsse zu opsern. Staatssekretär Gras PofadaWskh: Artikel 54 der Verfassung lasse bei natürlichen Wasserstraßen Ab gaben nur zu für besondere Anlagen. WaS besondere Anlagen seien, könne unter Umständen streitig sein; eine natürliche Wasserstraße könne solche Veränderungen erfahren, daß sie als künstliche gelten müsse, z. B., wenn große, die Schiffahrt hindernde Krümmungen durch einen gradlinigen Durchstich beseitigt werden, der dir Schiffahrt überhaupt erst ermöglicht; ferner wenn z. B. ein Borsprung, wie bei der Loreley, der den B-rkehr langer Schiffe unmöglich macht, weg- Abg Günther Plauev (sreis.) erklärt e- für be. »averlich baß man Jahr sür Jahr M ttel für ciu sol ches Werk bereitstelleo müsse, ba» sich niemals rentieren könne. Flnaozminister Dr. Rüger: W-vv wir heute vor der Frage ständen, ob cS notwendig sei, ein solche- Werk zu eruchtco, so ist es sehr fraglich, ob wir uns oafür entscheiden würden- Die Vorteile find neuer dings nicht ziffernmäßig za berechnen. Da« Werk kommt aber unseren Kunstsammlungen sehr zu gute, und wir dürfen uns auch der Hoffnung hmgebm, dass w.r damit auch einmal eine mäßige Verzinsung erzielen «erden- Geh. Rat Dr. Roscher: Die Zurückvrängung der Kleinmühlen >st lehr bedauerlich. Dieselbe Erfchemung st aber in gleicher Weise von anderen Gewerben ebenfalls ,u beobachten, H bei den Brauereien und Brennereien. (Zuruf: Leidcr!) Da diese Verhältnisse aber nicht auf e nen einzelnen Vorgang zurückjuführen sind, so können f?e auch durch ein einzelnes Mittel nicht beseitigt werden Die wirtschaftliche Entwickelung läßt sich nicht aufhalten. Vie kleineren Betriebs müssen sich ihr anpaffsn. Daß Vie Wünsche der Petenten einen gangbaren Weg bezeich ncn, muß sehr bezweifelt werden- Die mit der Mühlen- Umsatzsteuer anderwärts gemachten Erfahrungen können nicht z« einer Nachahmung aneisern. Rach Schlußworten der beiden Berichterstatter und mehreren Bemerkungen persönlicher Art wurde daS Gut achten der Deputation-Mehrheit in namentlicher Abstimmung mit 21 gegen 46 S'immm abgelehnt. Daraus wird daS MmderheitSgutachten, wonach die Petition der Regierung z r Kenntnisnahme überwiesen werden soll, angenommen. Ueber di- Petition des Verbandes konditionieren acr approbierter Spotbek.r sächsischer StaatSangehörigken um Vermehrung der Apotheke» Neuanlage« referiert Abg Merkel Rabenstein (kons) Die Depu tation beantragt, di« Petition auf sich beruhen zu laßen, , welchem Votum die Kammer zustimmt Rächst« Sitzung Donnerstag vormittags 10 Uhr Tagesordnung: Eäenbahnanzslegenheiten, Petitionen. stand, aber wir dürfen hier nicht die Gelegenheit zu einer Demonstration herbeizerren. Die hier erbetene Umsatz- steuer ist nicht durchführbar und hilft zu nichts. (Leb hafter Beifall.) Ich bin nicht dieser Ansicht und kann mich nicht dazu verstehen, den Petenten Sand in die Augen zu streuen. Wir haben gewiß alle die besten Wünsche für den Mittel- Stadtrat Hoh-irstei«-Er«stthal, den 13. April 1904. vr. Polster, Bürgermeister. Abg Rüder-Roßweiu (kons.) stellt fest, daß mit Vergrößerung der Betriebes «och die Rentabilität Werkes wichsen müsse- Abg. Günther: Der jährliche Verlvst ist «os bi« 96000 Mk zu berechnen. Wenn wi'klich etwas soweit gehen, daß man ein Votum nur einbringt, dami t Wahl des Abgeordneten Prietze verschiedenen Beamten cs im Lande Eindruck macht. Wollte man das erreichen s von der vorgesetzten Bergbehörde die Erlaubnis zur Zeugenaussage verweigert und so die Ermittlung der Wahrheit erschwert worden sei. Staatssekretär Nieberdi«g erklärt sich bereit, die Frage der ZeugniSverweigeruvg von Beamten auf Reichskanzler Graf vülow r Dar vom Vor redner berührte französtsch-englische Abkommen über Marokko richtet sich nicht gegen irgend eine Mrcht; eS ist nur ein Versuch, Differenzpunkte zwischen Eng land und Frankreich aus der Welt zu schaffen. Wir haben in Marokko im wesentlichen nur kommerzielle Interessen, also Interesse an Rahe und Ordnung in Marokko. Wir haben keinen Grund, zu besorgen, daß von irgend in einer Macht unsere wirtschaftlichen Interessen in Marokko verletzt werden könnten. WaS den Krieg in Ostaste« anlangt, tun wir, WaS uns möglich, daß sich nicht daraus ein Weltkrieg ent wickle. Wir haben keinen Grund, unL in einen Krieg hineinzumischen, der unsere deutschen Interessen nicht direkt berührt. Diese Neutralität ist auch da» sicherste Mittel, unser Wirtschaftsleben vor Schädigungen zu Die Waffersteuer auf die Monate Januar bis mit Mürz 1904 ist längstens bis zum 25. April 1904 bet Bermeiduug der zwangsweise« Beitreibung a« unsere Stadtsteuerei««ahme — Rathaus, Zimmer Nr 2 — abznsühre». ge'prengt werde. Er könne aber den Vorredner aus- vrückiich darüber beruhigen, daß Minister Budde mit keinem Worte den Gedanken angeregt habe, auf den Rhein oder der Elbe Abgaben zu erheben; ob aber nicht Fälle eintreten könnten, wo in Folge wachsenden Verkehr- der zu großen Ausgaben für die Schiffahrt nötige, zu Abgaben geschritten werden müsse, das sei ein- andere Frage, die sich jeder Staatsmann und Minister offen halten müsse. Abg. Dr. Sattler (nat.-lib.) richtet eine Reihe von Ansragen an den Reichskanzler, die sich au? die auswärtige Politik, die Handelsverträge und Süd- Westafrika beziehen. Er bedauert besonder-, daß bisher für den Eisenbahnbau in den Kolonien so wenig geschehen sei. Angesichts der schwierigen europäischen Lage müsse daS deutsche Volk umsomehr Vertrauen zu seiner Regierung haben und geschlossen zusammen stehen. Bedauerlich sei eS, wenn diele notwendige Ge schlossenheit durch äußere Vorkommnisse gestört werde. Diese Vorgänge hätten in weiten Kreisen, welche im Interesse der Aufrechterhaltung deS inneren Frieden- die übermäßigen Ansprüche deS Ultramontani-mu- bekämpften, daS Gesühl hervorgerufe», al- würde auf ihre Empfindungen keine Rücksicht genommen. Redner exemplifiziert aus die Aufhebung deS Z 2 des Jesuiteugesehes, wobei er ausdrücklich versichert, vaß er nicht daran denke, hierbei etwa von Handels geschäften zu reden, die zwischen Regierung und dem Zentrum stattgesurden hätten. Die Mehrheit seiner Freunde hätte seinerzeit gegen Aushebung des ß 2 gestimmt. Im BundeSrate sei gegenüber der Minder heit nicht mit der nötigen Rücksichtnahme verfahren worden. DaS sei um so bedauerlicher, als der PartikulariSmuS ohnehin im Wachsen sei. DaS Vor gehen des Zentrum- und der Regierung in letzter Zeit entspreche jedenfalls nicht dem, was feine Freunde als im Interesse deS konfessionellen Friedens liegend erachteten. Leupcher Reichstag. Berlin, 12. April. Der Reichstag nimmt bei mäßiger Besetzung deS HauseS die Sitzungen nach der Ofterpause wieder auf. Der Präsident begrüßt die Herren Kollegen aus- herzlichste. Aus der Tagesordnung steht zunächst die erste Lesung der Novelle zum Münzgefetz, betreffend Abänderung des Mischungsverhältnisses und der Form der Fünfzigpsennigstücke. Staatssekretär Freiherr v. Stengel befürwortet die Vorlage und legte Proben neuer Fünfzigpsennig stücke vor. Abg. Spahn (Zentr.) hält eine Verweisung der Vorlage an eine Kommission für unnötig. Abg. Dr. Arendt (ReichSP.) beantragt dagegen kommissarische Beratung. Man werde in der Kommission noch verschiedene andere Fragen zu erörtern haben. Redner widerspricht u. a. der Auffassung des Reichs- schatzamtS und des ReichSbankpräsidcnten, daß die Talerstücke beim Publikum unbeliebt seien. Gerade daS Gegenteil sei der Fall. Redner weist weiter daraus hin, daß nach Mitteilungen auS Südwestasrika die Fünfmarkstücke dort im Verkehr nicht los zu werden seien. Staatssekretär v. Stengel stellt dies in Abrede. Die Fünfmarkstücke würden dort ebensogut angenommen, wie hier. Abg. Raab (Antis.) hegt gegen die in Aussicht genommenen neuen Münzen das Bedenken, daß sie den österreichischen Zehnhellerstücken zu sehr ähneln, sodaß Verwechslungen leicht möglich seien; namentlich würden die an Oesterreich angrenzenden Bezirke SachsenS und Bayerns darunter leiden. Abg. Pachntcke (frei?. Vereinig.)-. Die gegen die neue Stempelung erhobenen Einwände erledigen sich damit, daß ja diese Stempelung noch durchaus kein Definitivum darstellen solle. Die Talerstücke an langend, so sei deren stetcS Rückströmen aus dem Verkehr in die Kaffen jedenfalls Tatsache. Nach weiterer längerer Debatte wird die Vorlage mit knapper Mehrheit an eine Kommission verwiesen. Dann wird die zweite Beratung deS Etats beim Etat des Reichskanzlers fortgesetzt. Abg. Späh« (Z<ntr.) bringt zur Sprache, daß in dem Saarbrückener BeleidigungSprozeß gegen einen Sächsischer Landtag. Dresden, 12. April. Die erste Kammer genehmigte zunächst Kap. 73 de- ordentlichen Etats, Finanzministerium nebst unmittelbaren Dependenzen. Die Deputation nimmt hierbei Gelegenheit dem Finanzmioister ihre Anerkennung sür die seit Ucbernahme der Geschäfte bewiesene Umsicht und die an den Tag gelegte weife Sparsamkeit auszusprechen. (Allseitiger Bravo.) Auch der Wirk!. Geh Rat Dr. Graf von Kö««eritz spricht der Finanzverwaltung seinen Dank aus uno betont dabei zugleich, daß sich die Erste Kammer von dem Borwurfe sreikprechen müsse, an dem seinerzeitigen Niedergänge der StaatSfinanzen mitgewirkt zu haben. Er spreche die Hoffnung aus, daß Sachsen wieder einer gedeihlichen Zukunft zuqesührt werde. Fiuavzminister Dr. Rüger spricht seinen Dank auS und erklärt sich über die ihm gewordene Aner kennung beschämt, da er nicht mehr, als seine Pflicht getan habe. Dem Inhaber einer solchen Stelle, wie er sie bekleide, fehle rS ja niemals an Anfeindungen, deshalb sei ihm eine solche Ehrung aus hohem Munde sehr ehrenhaft und er werde bestrebt fein, sich die Zuneigung deS hohen HaufeS zu erhalten. Wenn der HauShaltplan einige Ersparnisse enthalte, so sei das nicht sein Verdienst allein, sondern daS Verdienst der Regierung. Er könne sich wohl einen Staat denken, der zuweilen seine Pflicht verkannt, aber einen gesun- den Staat, der nicht zu einer gesunden Finanzwirt- fchoft zurückkommen möchte, nicht. Nun höre er im- wer wieder Stimmen, daß man eS im Lande mit der Lage nicht ernst nehme. Ec glaube immer daran er innern zu müssen, in den Ausgaben deS Staates nicht über das Ziel hinauSschirßen, und er glaube, sich da mit in gut^r Gesellschaft zu befinden. Der Minister exemplifizierte hierbei aus.^ein Wort seine- bayerischen Kollegen, da- derselbe in gleichem Sinne an die bayerische Kammer gerichtet. An der Zeit sei eS ge- wesen, den unerfreulichen Zuständen in der sächsischen Finanzverwaltung ein Ende zu machen und man mäste daraus bedacht sein, Staatsschuld und dmkrc Steuerlast zu vermindern. Dabei komme aber in Betracht, daß der Staat heute ganz anderen Ansorder ungen ausgesetzt sei, als vor 20 Jahren. Man habe sich gewöhn», den Staat als dazu vorhauden zu be- trachten, um in jeder Lage auSzuhelsen. Es werde seine Aufgabe fein, die Einnahmen und Ausgaben in- Gleichgewicht zu bringen, entweder durch Erhöhung der ersteren oder Beschränkung der letzteren. Ersteres fei nicht gut möglich, bliebe nur das zweite. Man mache ihm (dem Minister) den Vorwurf, daß er den Standpunkt vertrete „nur überhaupt sparen". Damit tue man ihm Unrecht, wenn er auch nach Lage der Dinge einzig und allein einer „vernünftigen Sparsam- leit" daS Wort rede. Daß tie Regierung in diesem Bestreben die Unterstützung des hohen HauseS finden werde, davon fei er überzeugt. Er danke nochmals für die ehrende Anerkennung, die er heute wieder in der Kammer erfahren habe. Rittergutsbesitzer Dr. Pfeiffer - Burker-dor» wünfcht zu wissen, WaS mit dem alten Siändehaufe und dem ehemaligen botanischen Garten werden solle. Finanzminister Dr. Rüger erklär», daß die Verlegung deS OberlandeSgerichis in das alte Stände- hau- gegenwärtig als daS zweckmäßigste erscheine. Eine definitive Entscheidung sei noch nicht gefaßt. DaS Areal des botanischen Gartens werde wohl veräußert werden müssen, dazu sei aber ein besserer Zeitpunkt abzuwarten. Im weiteren Verlaufe der Sitzung genehmigte dia Kammer noch eine Reihe weiterer Etatskapitel vhud unerhebliche Dabatte und ließ eine Anzahl Peti» iio«e« im wesentlichen Inhalts aof sich beruhen. mehr elektrischer Strom abgegeben verden sollte, so wird daran wenig geändert- Darauf erstattet Abg Braua-Freiberg drn Be richt der Mehrheit der Petition-deputation über die Petition der Mühleobcfitzer« Zimmermann io Wen. dischvau'.sdors und Grocsten um Einführung einer Betriebs- oder Umsatzsteuer für Groß MÜHleu D e Mehrheit der Deputation beantragt, sie Petition auf sich beruhen zu laste». Abg Töpfer - Böhl-v (koof): Ein kräftiger Mittelstand ist die Vorbedingung für da- Gedeihen des deutschen Reichet Deshalb ist die Minderheit der De- putatioa der Ansicht, daß man sich der Petition der Müller aonehmcn müsse. Vereinzelt würden wir damit nicht dastehen, d-vn »er Reichstag hat nn- ähnliche Petition der Alcivbraner der Regierung zur Erwägung überwiesen. Im Mittelstände sagt man sich jetzt: Wr wollen nicht bloß Taten, wir wollen auch Worte sehen. (Große Heiterkeit.) Ich wollte natürlich sagen: Richt vor Worte, sondern auch Taten. Ich bitte Sie, dev Antrag der Minderheit avzuuchmen und die Petition »er Regierung zur Keantni-uahmezu überweisen. Abg. Hauffe-Dahlen (kons): Die kleinen and mittleren Mühlen befinde» sich zweiffello» in einer große» Notlage. Deo Kleinmüllern kann nur gcholfe» werden, weon die Begünstigung der Mehlfabrckeu durch da« Reich wcgsällt und die Traositläger n»d Zollkre- di'e ausgkhobcn werden. ES wäre zu «ü»scheo, drh der Rrichrkanjler kür die deutschen Müller im BundeS- rat ebenso eine Mehrheit stoben möchte wie für die Jesuiten. (Bravo, Heiteckeit) Ich bitte Sie, da« Vo- tum der Minderheit aozuoehmen. (Beifall) bg. Gleisberg'Grimma (natlib): DaS man mit der Umsatzsteuer dem Mittelstand helfen könne, wir - viemand behaupten wollen. (Oho, rechts.) Di« di herigen Erfahrungen haben d«S gelehrt. An dem Eingehen der kleineren Mühlen ist meist daS zu kleine Betriebskapital schuld gewesen- Auch die veränderten VerkehrSverhältniffe haben dazu bei,einige». Die Lohomüllerci hat «nfgehört, die Militärbehörde und viele Gcoß-Landwirte haben sich e gene Mühle» einge- richtet. Die Bauern backen auch nicht mehr selber (Rufe rech'S: Oho, kommen Sie mal zu uns!) Na, vielleicht bei Ihnen in ArvSdorf- (Heiterkeit) Früher »ar die Kl ie da» allgemeine Futter für den Bauern Große Heiterkeit.) Ich meine natürlich da« liebe Vieh. Die Großmühlen werden von: Publikum deshalb be vorzagt »eil sie ein gleichmäßig gute» Fabrikat liefern UebrigeoS sieht man den sächsische» Müller» ebenso- wenig eine Not an wie nuferen „notl-idendeu" Laud- »irten. dringt, dami I das erreichen lo könnte man eine Resolution in diesem Sinne fassen 1 Abg Neidhardt-Neichenbach (natlib): Der Zolltarif hebt die Zollkredtte auf (Ruf recht«: ZakunftS- mafik). damit eotiällt da« hauptsächlichste Argument der Petenten. Da» Großkapital wnchcet allerdivg« zu Ua- guosten der gesunden Industrie, aber daran köanen wir mcyt« ändern. Abg- E«gelma««-Mülsen.Tt Michela (kons.) bittet, vom Standpunkte der Gewerbetreibenden au», sdrm Minoritätrvotum beizustimmen- S« könne, meint Tie Zweite Kammer beschädigte sich «verstericr, gar nicht schadev, wenn die Großindustrie etwa« ««d*MeArÄtü<swerkesÄ*Dresd?m"h** l Man kann nicht'Redakteur anläßlich der Wahlbeeinfluffung bei der bewahren. Es ist gegen uns der Vorwurf erhoben