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Pulsnitzer Tageblatt — Mittwoch, 16. März 1932 Seit« 3 zammenarbett der Mitglieder der Landwirtschastslammer im Interesse der sächsischen Landwirtschaft für unmöglich halten, sprechen sie dem Vizepräsidenten Körner als den Urheber dieses Flugblattes ihre schärfste Mißbil ligung aus." Unmittelbar daraus verlas Vizepräsident Richter einen inzwischen eingegangenen Antrag, der die Vertagung der Gesamtsitzung zum Ziele halte. Dieser Antrag wurde ein stimmig angenommen. Die Sitzung wurde dann geschlossen ohne daß über den Mitzbilligungsantrag abgestimmt' worden war. politischer Burgfrieden zu Ostern. Aus den Kreisen d e r R ri chs r e g i e r u » g erfährt man, daß für die Osterzelt ein politischer Burg friede, wie er schon zu Weihnachten eingeführt war, ge- plant wird. Der Burgfriede soll jedoch nicht auf die Kar woche beschränkt bleiben, sondern noch auf einige Tage über Ostern hinaus ausgedehnt werden. Inzwischen werden bei den einzelnen Parteien dir Bor - bercitungen für die Preuße »wähl getroffen, die, wie nunmehr feststeht, bestimmt am 24. April stattfinden wird. Außerdem werden an demselben Tage wahrscheinlich in einigen anderen Ländern Wahlen stattfinden, so z. B. in Anhalt, in Bayern und in Württemberg. Die Frage, ob der zweite Wahlkampf um die Präsidentcn- schast dadurch vermieden werden kann, daß durch verfassungs änderndes Gesetz im Reichstag Hindenburg für wiedcrgewählt erklärt wird, ist noch nicht entschieden. Auf den persönlichen Vorschlag Hugenbergs haben einige Preffestimmen aus dem Regierungslager zwar in ablehnendem Sinne geantwortet, jedoch steht eine amtliche Erklärung der Reichs- regierunq ebenso wie eine Erklärung von nationaliozm- listischer Seite noch aus. Für die Entscheidung der Reichs- reqierunq wird dabei die Ueberlegung vorherrschend ,em, ob für sie in einem neuen Reichstag, womit man nach dem Er gebnis der Reichsprüsidentenwahl kaum rechnen kann, eine Mehrheit möglich ist. In Regierungskreisen macht man sich ferner Sorgen über die kommende Entwicklung der politischen Verhältnisse in Preußen. Wenn die Preußenwahlen so aus- fallen, wie die Präsidentenwahl in Preußen ausgefallen ist, so wird in dem neu-gewählten Preußischen Land tag kaum noch eine Mehrheit für die Regierung Otto Braun vorhanden sein. Wiederaufnahme -er Arbeiten -es Reichskabinetts. Nachdem die Mitglieder der Reichsrcgierung in der vo rigen Woche durch den Wahlkampf in Anspruch genommen waren, werden in dieser Woche die Arbeiten des Reichskabinetts wieder ausgenommen werden. Es wird sich dabei in erster Linie um die Behandlung der Pläne über ein Arbeitsbeschaffungsprogrnmm sowie um die Vorsorge für die finanzielle U'eberbrückung des März- Ultimo handeln, Ob noch vor Ostern eine Reise des Reichskanzlers nach Genf in Betracht kommt, ist noch nicht entschieden, gilt aber als unwahrscheinlich. Da der französische Ministerpräsident Tardieu in dieser Woche nur noch ganz wenige Tage in Genf anwesend sein dürfte und da außerdem vor den fran zösischen Wahlen in der Reparationsfrage schwerlich etwas Entscheidendes besprochen werden kann, so hält man eine Reise des Kanzlers nach Genf wohl erst für den Monat Avril für wahrscheinlich. Weiter fmken-er Ausfuhrüberschuß. Die deutsche Handelsbilanz schließt i« Februar mit einem Ausfuhrüberschuß von 86 Mill. RM gegenüber eine« tatsäch. liche» Ausfuhrüberschuß vom 108 Mill. RM i« Januar. Eia- schließlich der Reparattonssachlieferungen, die 11,v gegen 11,6 MMianen Reichsmark betrugen, stellt sich der Ausfuhr- Überschuß auf 97 Millionen Reichsmark gegenüber 106,6 Millionen Reichsmark im Vormonat. Die Einfuhr des Januar, die nach Ausgleich der Lagerabrechnungen 425 Mill. RM betrug, um 16 Mill. RM zugenommen. Au dieser Zunahme sind überwiegend die Rohstoffe beteiligt. Die Lebensmitteleinfuhr ist ebenso wie die Fertigwareneinsuhr mit dem Vormonat etwa gleich. Die Ausfuhr ist mit 527 Mill. RM geringer ausgewiesen als im Vormonat. Ein schließlich der Reparattonssachlieferungen beträgt sie 538 gegenüber 542 Mill. RM. Botschafter von Hoesch vor der deut schen Handelskammer in Parks Paris. Die deutsche Handelskammer zu Paris hielt, wie der „Berliner Börsenkurier" meldet, am Montag abend ihre Jahrestagung ab. Botschafter von Hoesch erklärte, man habe aus dem Steigen des deutschen Ausfuhrüberschusses den Schluß ziehen wollen aus eine besondere Stärke der deutschen Wirtschaft und habe sich dabei gar nicht Rechenschaft von der Tatsache abgelegt, daß das Zunehmen unseres Aussuhrüber- Pyuiies nicht etwa zurückzuführen war auf eine Zunahme der Ausfuhr, sondern aus eine geradezu katastrophale Abnahme d" Einfuhr bei gleichfalls starkem Fallen der Ausfuhr. Wenn Deutschland die Möglichkeit erhalte, bei Wiederbelebung seiner Kredite sich wieder normal in der Weltwirtschaft einzugliedern, werde es, vermöge der gewaltigen Konsumkraft seines 65- Millionen-Bolkes, wieder zu dem bedeutendsten Derbrauchs- saktor in der Welt werden können, der es früher war. Gerade Frankreich, dessen Handelsbilanz während der ersten Jahre der Geltung des deutsch-französischen Handelsvertrages aktiv W?*' kchme sich Rechenschaft davon ablegen, welche großen wirtschaftlichen Vorteile ihm ein kräftiges Deutschland zu kneten yaoe. " Wahlblock für Preußen? Berlin. Zur Vorbereitung des Wahlkampfes in Preußen haben, wie die „Vossische Zeitung" meldet, schon seit einiger Zeit unverbindliche Besprechungen über ein gemeinsames Vor gehen von bürgerlichen Parteien im Wahlkampf stattgefunden. Beteiligt seien Staatspartei, Deutsche Dolkspartei, Wirt schaftspartei, Landvolkpartei und Konservative. Man denke in erster Linie an Listenverbindungen in den einzelnen Wahl kreisen. Angestrebt werde auch die Aufstellung einer gemein samen Landesliste, auf der nebeneinander in einer dem Stärke- verhältnis der Parteien entsprechenden Reihenfolge die Führer der einzelnen Gruppen stehen würden. Ar MMM Sei BI - ME iem Wen Es ist damit z« rechnen, daß der Obertarif zum deutschen Zolltarif bereits in der allernächsten Zeit für eineReihe polnischer Erzeugnisse in Kraft gesetzt wird. Es wird sich hauptsächlich um solche Positionen handeln, bei bauen die Polen auch ihrerseits Einfuhrverbote gegen Deutschland verhängt haben. Verordnung zur Durchführung des Osthilfegesetzes. Im Reichsgesetzblatt vom 14. März wird eine Verord nung zur Durchführung des Osthilfegesetzes veröffentlicht, die vom Reichskanzler Brüning und dem Reichskommissar für die Osthilfc, Schlange-Schöningen, unterzeichnet ist. Die all gemeinen Bestimmungen der Verordnung besagen u. a. folgendes: Die landwirtschaftliche Entschuldung im Osthilfegebiet ist nach Richtlinien durchzuführen, die der Reichskommissar für die Osthilfe erläßt. Soweit der Entschuldungsplan un bare Befriedigung vorsieht, ist der Gläubiger verpflichtet, Osthilfe-Entschuldungsbriefe anzunehmen. Die Hingabe von Osthilfe-Entschuldungsbriefen hat dis gleiche Wirkung wie die Zahlung einer Geldsumme in Höhe des Nennbetrags der Ent- schuldungsbriefe. War der Betriebsinhaber für eine Ver bindlichkeit eine Wechselverpflichtung eingegangen, so erstreckt sich die Regelung, die in dem Cntschuldungsplan über die Verbindlichkeit getroffen ist, auch auf die Verpflichtung des Detriebsinhabers aus dem Wechsel. Die einer Wechselver pflichtung zugrundeliegende Verbindlichkeit wird auch da durch getilgt, daß die in dem Entschuldungsplan festgesetzte Abfindung an den Inhaber des Wechsels gezahlt wird. Dieser ist verpflichtet, Osthilfe-Entschuldungsbriefe zum Nennbetrag anzunehmen. Soweit eine Wechselverpflichtung des Betriebs inhabers durch Herabsetzung im Entschuldungsplan er lischt, bleiben die Verbindlichkeiten der übrigen Wechsel- verpflichteten unberührt. Der Wechselinhaber kann aus der Verpflichtung, Osthilfe-Entschuldungsbriefe an zunehmen, Regreßansprüche gegen seine Vorwärmer nicht herlciten. Werden Forderungen von Gläubigern eines land wirtschaftlichen Betriebs im Entschuldungsplan herabgesetzt, so werden die Rechte der Gläubiger gegen Mitschuldner und Bürgen des Betriebsinhabers durch die Herabsetzung nicht berührt. Das gleiche gilt für Rechte der Gläubiger aus einem für die Forderung bestehenden Pfandrecht, aus einer zu ihrer Sicherung eingetragenen Vormerkung, sofern die Sicherheiten nicht von den: Betriebsinhaber, sondern von einer anderen Seite bestellt sind. Die Durchführung der einzelnen Entfchuldungsfälle auf Grund des Osthilfegesetzes, der Sicherungsver- ordnung und der Entschuidungsverordnung unterliegt der Prüfung durch den Rechnungshof des Deutschen Reiches. Die Bank für Deutsche Industrie-Obligationen (Industrie bank) kann, soweit sie auf Grund des Osthilfegesetzes, des Industriebankgesetzes, der Sicherungsverordnung oder der Entschuldungsverordnung an der landwirtschaftlichen Ent schuldung beteiligt ist, die Durchführung der Entschuldungs maßnahmen mit Zustimmung des Reichskommissars für die Osthilfe ganz oder teilweise einer Bankanstalt zur selbständi gen Erledigung übertragen. Der Reichskommissar für die Osthilfe ernennt zur Wahr nehmung der Reichsaufsicht über die Deutsche Rentenbank Abteilung Osthilfe, einen besonderen Kommissar, dessen Amtsbezeichnung lautet: Kommissar der Reichsregie rung bei der Deutschen Rentenbank, Abteilung Osthilfe. Die Osthilfe-Entschuldungsbriefe (8 1 der Entschuldungs- Verordnung) lauten auf den Inhaber und werden auf Reichs mark ausgestellt. Die Entschuldungsbrrefe werden in Stücken von 200, 500, 1000, 3000, 5000 und 10 000 RM ausgegeben. Die Osthilfe-Entschuldungsbriefe werden von der Deutschen Rentenbank, Abteilung Osthilfe, ausgestellt und müssen mit der Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder der Deutschen Rentenbank versehen sein. Die nach 8 2 der Ent- schuldunasverordnung einzutragenden Hypotheken sind auch auf die Beträge zu erstrecken, die die Gläubiger des zu ent schuldenden Betriebs in bar erhalten. Die Industriebank ist berechtigt, in Höhe der im Entschuldungsverfahren zur Auszahlung gelangenden Barbeträge Entschuldungshypotheken aus der treu- hönderischen Verwaltung in Verwaltung für eigene Rechnung zu übernehmen, sofern der Gesamtbetrag der in der treuhänderischen Verwaltung verbleiben- den Hypotheken den Gesamtbetrag der umlaufenden Entschuldungsbriefe übersteigt. Die Industriebank ist verpflichtet, aus den in eigene Ver waltung übernommenen Hypotheken für die Deckung Ersatz hypotheken zu stellen, wenn bei den zur Deckung gehörenden Hypotheken Ausfälle eintreten und die umlaufenden Entschul dungsbriefe dadurch die verbleibende Deckung überschreiten. Die Zins- und Tilgungsbeträge der von der Industriebank in Verwaltung für eigene Rechnung übernommenen Hypo theken sind unter entsprechender Anwendung des 8 4 der Entschuldungsverordnung für die Verzinsung und Einlösung der Entschuldungsbriefe zu verwenden. Litauen macht, was es Wilt. Kowno. Der litauische Gouverneur Merkys erklärte in einer Unterredung, daß „zur Verhütung weiterer Kon flikte" (praktisch bedeutet das die weitere Außerkraftsetzung der Memeler Selbstverwaltung) mit den autonomen Be hörden des Memelgebietes jetzt ein Gesetz sowie verschiedene Aussührungsbestimmungen zum Memelstatut beraten werde. Die Ausarbeitung des Gesetzes erfolge im Einverneh men mit den Signatarmächten, mit denen die litauische Regierung in ständiger Fühlung stehe. Gouverneur Merlys wies besonders auf die „Notwendigkeit" von Aus- fShrungsbestimmunge» zum Memelstatut hin, durch die eine Reihe dehnbarer Begriffe des Statuts „klargestellt" werden sollen, die eine völlig entgegengesetzte Auslegung zuliehen. Bei diesem Gesetz handelt es sich um die bereits viel erörterten und vom litauischen Staatsrat schon vor zwei Jahren ausgearbeiteten zwölf Gesetzentwürfe, die nunmehr in einem Gesetz zusammengefaßt werden sollen. Die 12 Gesetz entwürfe waren seinerzeit den Signatarmächten zur Begut- achtung unterbreitet worden, wurden aber wegen der das Memel st atut verletzenden Abfassung damals zum größten Teil abgelehnt. Gouverneur Merkys erklärte noch, daß die AngelegenheitBoettcher der Staats anwaltschaft des Obersten Tribunals übergeben werde, die jetzt zu entscheiden habe, ob und vor welchem Gericht ein Ver fahren gegen Boettcher wegen Amtsvergehens stattfinden soll. * Die Reichsregierung wird ohne sehr scharfe Maßnahmen gegen Litauen nicht mehr auskommen, da das Vertrauen, das sie in Noten vorläufig noch auf die Signatarmächte setzt, die formal die Verantwortung für die Zustände im Memetgebiel haben, unberechtigt ist. Das gilt nicht nur von Frankreich, sondern auch im starken Umfange von England, dessen Ver treter in dieser Angelegenheit durchaus nicht die Interessen der deutschen Bevölkerung des Memelgebiets wahrnimmt. Empörung Ostpreußens Der Litauens Gewalttaten. Königsberg. Bei Eröffnung des 59. ostpreußischen Provinziallandtages gab Oberpräsident Or. Siehr ein Bild der vielfachen Nöte ostpreußischer Wirtschaft. Der Ober- Präsident gab dann der allgemeinen Empörung Ost preußens über die Verletzung der Memelautonomie durch Litauen Ausdruck und fuhr fort: Alle verantwortlichen Stellen in Berlin und Ostpreußen schenken der außenpolitischen schwierigen Lage unserer Pro vinz dauernd schärfste Aufmerksamkeit. Aber nach überein stimmender Ansicht ist zurzeit nicht der geringste Grund für die Befürchtung eines polnischen Gewaltaktes, den übrigens weder die ostpreußische Bevölkerung noch irgendeine deutsche Reichsregierung widerstandslos hinnehmen würde. Rundfunk Rundfunk-B-rtragsfolge Leipzig (25S.3) Zwischensender: Dresden (31S) Gleichbleibender Werktags-Programm. 6.30: Turnstunde. —- anschl. Frühkonzert O 10, 15,35, 17.50: Wirtschäftsnachrichten (So. nur 10 u. 15.45) » 10.05: Wetter, Verkehr, Tagespr. O 10.10: Was die Zeitung bringt. » 11: Werbenachrichten. * 12.00: Wetter, Wasserstänoe, Schneebericht, Zeit. O 12.10: Konzert. O 13: Wetter, Presse. » 17 30: Wetter, Zeit. » 17.50: Wirtschäftsnachrichten. » ra. 22—22.30: Nachrichten. Donnerstag. 17. März. I S.1O: Schulfunk. .Hörberichte von Stätten deutscher Arbeit. Schlo- ! sisches Tafelglas. Staffelfunkbericht aus Waldenburg und Breslau. 14.30: Professor Dr. Thalbein: Bevölkerungsbewegung und Ar beitslosigkeit. 15 .00: Filme der Woche. 16 .00: Unterhaltungskonzert. Das Leipziger Sinfonieorchester. Werk« von Strauß, Waldteufel, Meyer-Helmund, Blon Schicke, Lincke, Fucik u. a. 18 .00: Dr. Jacob»: Hygiene im Kraftfahrzeugbau. 18 .10: Steuerrundfunk. 18.30: Spanisch. 18.50: Wir geben Auskunft.... 19.00: E Müller: Der Angestellte im Arbeitsrecht. 19.30: IX. Symphonie von Ludwig van Beethoven. Das Städtische und Gewandhausorchester zu Leipzig. Solisten: Ria Ginster (Sopran-, Hilde Elger (Alt), I. Patzak (Tenor), H. Scheu (Baß). 21.00: „Frau Aja". Eine Tertfolge aus Briefen, Gesprächen Be richten und anderen Dokumenten, zusammengestellt von Dr. Nettie Sutro. 21.45: Haydee Grünwald spielt Harfe. Nunvfunk-Bortragsfolge Deutsche Welle (L63S) Deutsche Welle. Eleichbleibende» Weritags-Programm. 620: Gymnastik. » 6.45: Wetter für die Landwirtschaft. » ca. 620: Früdlonzert » 10.35, 13.30: Nachrichten. » 12: Wetter für den Landwirt. » 14: Konzert » 1520: Wetter. Börse. O 1825r Wetter kür den Landwirt Deutsche Welle: Donnerstag, 17. März. 9.00: Breslau: Schulfunk: Schlesisches Eußglas. Ein Querschnitt im .Hörbericht. l0.1l): Schulfunk: Heinrich Lersch wricht 1420: Spanisch für Fortgeschrittene. 15.00: Kindersiunde: Eine Erundklasse macht uns einen Osterbesuch. 15.45: Margarete Weinberg: Was die Mittelschülerin werden kann. 16.M: Dir Merck- Georg Kerschensteiner, der Mensch und Er zieher. 16.30: Berlin: Nachmittaaskonzen. 1720: Dr. Sagemann: Presse und Auslandsdeutschtum. 13.00: Dr Tiburtius: Alter und neuer Mittelstand. 1820: Dr Fechter u Dr Michaelis: Goethe: Prosa aus drei Lebensaltern. 19.00: Dr Peters: Dringende delriedswlrtschaftliche Tagesfragen. 1920: Tanzabend Kapelle Dajos Böla. 2020: Stockholm: EuroväilLes Konzett. 21.45: Aktuelle Stunde. 22.00: Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. Anschi. Unterballungs- und Tanzmusik der Kapellen Michael Schu- galtö und Adolf Einsburg. Anschl. Abendunterhaltuna des Sinfonie-Orchester». Neueste Drahtmeldung Dresden, 16. März 1932, 11,15 Ahr. (T.-A.) Schweres Grubenunglück in Zwotau in Döhmen Dresden. Zu Lem Grubenunglück bei Zwotau in Böhmen wird folgendes berichtet: Spielende Kinder hatten bei dem Eingänge des Luftfchachtes der Grube trockenes Gras ange zündet. Das Feuer verbreitete sich schnell und in kurzer Zeit drangen Rauch und Flammen in den Schacht ein. Die in dem Schacht arbeitende über 30 Mann starke Belegschaft erlitt Rauchvergiftungen. Es gelang aber, den schnell herbeigeeilten I Hilfsmannschasten den größten Teil der Bergleute rechtzeitig zu bergen. 4 Bergleute waren bereits tot. » Auflösung des bayrisches» Landtages. Neuwahlen am 24. April München. Der Derfassungsausschuß des bayrischen Land tages hat heute vormittag beschlossen, daß sich der Landtag mit Wirkung vom 24. April auflöst und die Landtagsneu wahlen aus diesen Tag festgesetzt sind. Ein nationalsozialisti scher Anttag, die bayrischen Landtagswahlen mit dem zweiten Wahlgange der Reichspräsidentenwahl zusammenzulegen, wurde abgelehnt.
