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(IUI) MMM 8»Ml!»MÄe Lequems leitrskiuneen! l-snxMn'Le (Garantie! I^ecksnilrermeister fernruk 7!4 Veen 1880 /ioitsstss unct xröütss ^sebxsseböst kür ^Lbmssobinsn 6sr Obsrlsusllr 8tMt biocbacbtungsvoll LmH Erkleme Gehört nun einmal, wie wir wissen. Zum Wekhnachtsfest mit seinem Glanz Als ganz besonderer Leckerbissen. Lin jeder ißt mit viel Behagen, Nur Mimt seufzt beim Festgerlcht: „So gut sie schmeckt — ich muß doch sagen, Wär nachher nur das Spülen nicht!" in Siphons such außerhalb äes Hauses krau Seusioger 0r«««I«n, »m L«« 27 Lvke Olppo!ck!»v»Icka«r klutr NSHeHauptvhf. (d.d. Rellbahnstr.) vss slljSIirlielie VMbier kerl kinöet VOM 3. dis 5. 3souar Nr. 298. Pulsnitzer Tageblatt. — Dienstag, den 24. Dezember 1929. Seite 8. »Iler küdrenäsr fsdriksts. KiMnsli'llMnle, iNlisitisIlen, Sestmüteile, Ssiten Qroöe ^U3vvsdl! kepgrsturen prompt! kEurikksur k. Ssrnc>t Pulsnit», Sobüeüstraüe 22 rur ^klaHizen kiukskr — MeM Mines MKM ÜM VnoS«» 2ub«I»Li'- un«> Li»»aGLl»!I« L.agsn Spv»»aIw«nIr«Kaitr lün DIskinasvkin«» »Ilse» paknilrsKv un«> Oslrsr Bircks, Itsmsnr Jedoch die Mutter fröhlich lacht: „Das ist -och wirklich nicht das Schlimmst«, Das ist im Handumdrehn gemacht — Mit V Mimi - ja Las nimmstel" KMMe „Ilsiimi'iiir"! 2u clen kesttsgea empfehle ich meine I sngenobmsn Ssskrsums ' blnaen naa »Ile b^i«o»,eben rraneaartiLel und erhalten dis kret Auskunft und Rat. näniAäsettincki Qroöes reicksortiertes l-sZer kür 6!e gesamte -M- k-i s i m -1 n ci u st r i s -MS 8 oIi 6 e kscdmänniscke u. siveclcentspreckenäe SeckienunL 2 stsrke ^MWeick ^!k!ue 3llsekü1t MM" Der heutigen Kummer ist der neue Wandkalender für 1930 beigegeben. E. L. Försters Erben, Pulsnitz Katholische Missionsgemeinde Pulsnitz « Umg. Der feierliche Weihnachts-Gottesdienst mit gesungenem mehr stimmigen Hochamt findet am zweite» WethnachtSfeiertag um V«>0 Uhr tm Vereinszimmer des Hotels „Grauer Wolf" statt. Deichtgelegenheit ist vor dem Gottesdienst. Die heilige Kommunion wird während des Hochamtes ausgeteilt. bitten wir, um größere Buchungen u. Rechnungs- ausschrerbung zu sparen Wtt beMa M wolle» sv.m.KnMi' r MMm MM» (80 u. 50 Ztr. Tragkr.) sos. billig zu verkaufen. Oborn 1Z2. wollen ihre Bestellungen auf Tagebücher gtfl. bis 27. Dezbr. bewirken E. L. Förster's Erben» Pulsnitz Hier Neichsregierung — dort Reichsausschuß ! Amtlich ist zu dem vorläufigen Ergebnis des Volks entscheides folgendermaßen Stellung genommen: „Da das beantragte Gesetz verfassungsändernd ist, hätte der Volks entscheid 21055 586 Ja-Stimmen auf sich vereinigen müssen; davon ist nicht einmal ein Drittel erreicht worden. Die hinter dem Volksentscheid stehenden Parteien erzielten in der letzten Reichstagswahl vom Mai 1928 etwa 7 Millionen Stimmen. Der Volksentscheid ist damit gescheitert." — Die Neichsregierung begründet ihre Auffassung, nach der das „Freiheitsgesetz" verfassungsändernd sei, daß mehr als 20 Millionen Stimmen für den Volksentscheid hätten ab gegeben werden müssen, einmal mit dem 8 4 und zum zweiten mit 8 1 des Entwurfes zum „Freiheitsgesetz". Sie rrklärt, daß tz 4 verfassungsändernd sei, da er eine neue Straf bestimmung für Reichskanzler und Minister schaffe, wäh rend bisher die Artikel 54 und 59 der Reichsverfassung diesen Gegenstand ausschließlich geregelt hätten. Die verfassungs ändernde Natur des Volksentscheides wird aber namentlich darauf gestützt, daß 8 1 des Entwurfes im „Freiheitsgesetz' die Neichsregierung verpflichte, den auswärtigen Mächten in feierlicher Form Kenntnis davon zu geben, daß das zwungene Kriegsschuldbekenntnis völkerrechtlich unverbindlich sei. Diese Bestimmung steht, so heißt es in der Begründung der Reichsregierung, im Widerspruch mit Art. 4o Abs. I, wo nach allein der Reichspräsident befugt sei, das Reich völker rechtlich zu vertreten und somit allein völkerrechtliche Er klärungen für das Reich abgeben könne. Die Verfassungs änderung wird drittens darin gesehen, daß der Entwurf einen Eingriff der Legislative in die auswärtige Politik enthalte, was mit dem Grundsatz der Trennung der Gewalten, auf dem die Reichsverfassung beruhe, unvereinbar sei, weil die Bestimmung der Richtlinien der Politik gemäß Artikel 56 der Reichsverfassung ausschließlich Sache des Reichskanzlers sei. «Voraussichtliche Witterung LandesMSttermart« Dresden lNachdrvck o«»bot«v) Wolkig bis bedeckt, zeitweise Niederschlage, zumeist al» Schnee, im Finnland und tieferen Lagen aber auch vorübergehend Regen nicht 8 ^Temperaturen allmählich etwa- ansteigend, im AAAand zeit weise Temperaturen über Null, Winde au» östuchen bi» I "chen Rich, tungen allgemein abflauend. ÄieichsLrusschLLsr für: r>err ÄZolksentsiHLLQ erklärt dcrß das Gesetz nicht verfassungsändernd sei und daß dein- entsprechend 8 21 des „Gesetzes über den Volksentscheid vom 27. Juni 1921" maßgebend sei. In diesem Paragraphen heißt es: „Die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entscheidet." Nach der Auffassung des Reichsausschusses ist der Volksentscheid also durchgcdrungen, weil er mehr Ja- Stimmen als Nein-Stimmen gebracht habe. Damit steht der Neichsausschuß im Gegensatz zur Auffassung der Reichs- regierung, die — unter Zugrundelegung ihrer Auslegung, daß das Freiheitsgesetz verfassungsändernd sei — sich auf 8 21 Abs. 3 des obengenannten Gesetzes beruft —, der folgenden Wortlaut hat: „Soll auf Volksbegehren durch Volksentscheid eine Verfassungsänderung beschlossen werden, so ist die Zu stimmung der Mehrheit der Stimmberechtigten erforderlich (Art. 76, Abs. 1, Satz 4 der Neichsverfassung)". Danach müßten also mehr als 20 Millionen Stimmen — denn das ist die Hälfte der Stimmberechtigten — abgegeben worden sein. Der Reichsausschuß und mit ihm auch mehrere Rechts gelehrte halten an der Auffassung, daß das Freiheitsgesetz nur der einfachen Stimmenmehrheit bedürfe, fest. Wie weit die Neichsregierung auf den Einwand des Reichsausschusses eingeht, ist noch nicht ersichtlich. Vorläufig hat der Reichs wahlausschuß einen Vorprüfungsbericht zu geben, der dem Reichswahlgericht beim Reichstag zugeleitet wird. Das Reichswahlgericht hat alle Einsprüche und Einwendungen zu prüfen, somit also auch die Frage, ob das Gesetz versassungs- ändernden Charakter hat oder nicht. Gtadtbücherei Weil der Lesesaal während der Ferien nicht genügend beheizt werden kann, ist A 6. Januar geschlossen. — Die Ausleihe ist nächsten Freitag und Montag geöffnet. D Pökelfatzschraubeu liefert alp Spezialität 8 Gustav Deubel, Stellmacher» W tSritfrnhain b. Königsbrück teich u. 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