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Nr. 199 Pulsnitzer Tageblatt. — Dienstag, den 27. August 1929. Seite 3. Lohnzahlungspflicht -es Arbeitgebers an den arbeitsunfähigen Schwerbeschädigten Unter den wichtigen Gründen, die den Arbeitgeber zur Kündigug eines Dienstvertrages ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigen, geben die HZ 72 HAB- unter Nr. 3 und 123 G-w.-O. unter Nr. 8 auch anhaltende, den Arbeitnehmer an der Verrichtung seiner Dienste hindernde Krankheit auf. Diese Bestimmung sollte § 13 Abs. 2 Satz 2 SchwBG. zugunsten der Schwerbeschädigten im Sinne dieses Gesetzes mildern, indem dort festgelegt wurde, daß die Leistungsfähigkeit infolge von Krankheiten, die ihre Ursache in einer Kriegsbeschädigung haben, als Grund zur fristlosen Lösung eines Dienstvertrages nicht verwertet werden dürfe. In derartigen Fällen soll vielmehr erst die Zustimmung der Hauptfürsorgestelle zur Kündigung eingeholt werden. Mit dieser Bestimmung sollte dem auf dem Arbeitsmarkt nicht voll weltwerbssähigem Schwerbeschädigten iu angemessenem Umfange die Arbeitsstelle gesichert we:den. Die Gozialreform. Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichs tages beschäftigte sich auch am Montag mit der Novelle zur Arbeitslosenversicherung und erledigte jenen Fragen komplex, der sich mit Arbeitslosenunterstützung und Neben arbeit besaßt. Es wurden einige Abänderungen am Negierungsentwurf vorgenommen. So sollen künftig Verdienst und Arbeitslosenunterstützung zusammen 120 Pro7 zcnt des Wochenunterstützungssatzes nicht überschreiten dürfen. Bei unständigen Bcschüftigunqsverhältnissen soll eingehend geprüft werden, inwieweit für unständig Be schäftigte der Bezug von Arbeitslosenunterstützung Bedürf nis ist und an welche Voraussetzungen ein Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung zu knüpfen ist. Auf eine volksparteiltche Anfrage, wie es mit der An regung der Sachverständigenkommission stehe, man möge die Frage prüfen, ob die Krankenversicherung der Arbeitslosen nicht durch Heranziehung eines privaten Krankenversicherungs unternehmens billiger durchgeführt werden könnte als durch Inanspruch nahme der Krankenkassen der Reichsversicherungsordnung, gab Ministerialdirektor vr. Weigert Kenntnis von einem Angebot des Verbandes privater Krankenversicherungs unternehmen, das technisch aber noch nicht durchgeprüft sei. Er wies dabei darauf hin daß das Neichsarbeits- Ministerium die größten grundsätzlichen Bedenken gegen die Uebertragung der Krankenversicherung der Arbeitslosen an private Versicherungsträger hege Guter Besuch -er Leipziger Messe. Der Mefsemontag i« Leipzig Leipzig, 26. August. Die m istcn Äußerungen über das Ge. schäft zur Herbstmesse 1929 sind resigniert. Tie schlechte Wirtschafis» tage drückt mehr, als man vorahnen mochte, auf das Geschalt. Die Einkäufer sind ängstlich; sie wählen sorgfältig, sie verreichen Qualität und Preise und vielfach geben die letzteren den Ausschlag; sie decken auch nur den Bedarf für allernächste Sicht. Alle diese Hemmungen sind verständlich, wenn man auch nicht damit rechnen muß, daß die Initiative im deutschen Wirtschafsleben so gelähmt ist, wie diesbei der Herbstmesse 1929 zum Ausdruck kommt. Andererseits muß aber der Gerechtigkeit wegen festgestellt werden, daß die Juformativn doch sehr ernstlich eingeholt werden, sodaß mit dem Abschied vom Mcßstande das letzte Wort des Interessenten zum Verläufer doch noch nicht ge sprochen sein dürfte. „ „ .... Die Einkäufer aus dem Auslande und weniger zahlreich als zur letzten Herbstmesse, aber sie decken wenigstens ihren Bedarf ohne Be> denken, wenn auch die mißliche Lage von ihnen benutzt wird, um den Preisen auf den Kopf zu treten. Viel beachtet ist die Baumcsse mit Ihren Vortragsveranstaltungen und sehr großen Zuzua hat auch die im Betrieb gcs.tzte Tischlerei. Wie immer, ist dt- E stadermesst in Hall- 3 überaus stark beschickt, und sie bildet auch «ne Anziehungskraft. U. a. sicht man dort eine Einbruchssicherung für Rolladen, die nicht nur den Einbruch unmöglich machen soll, sondern durch die auch jede Beschädigung des Rolladens ausgeschloffen sei; ein Glasreiniger ist das reinste Ei des Kolumbus: weicher Gummischwamm, auswechselbar an langem Betriebsstock; für Hochschaftstiefel ist ein selbsttätiger Schluß des Schaftes an das Bein refundcn worden und man glaubt, daß diese Fußb kleidung namentlich bei Damen im kommenden Winter die bisher üblichen, nicht gerade schönen Ueberschuhe überflügeln werde. Ein Fahrradständer, der durch Hebeldruck von der Lenkstange aus angebracht oder weggezogen werden kann und der gleichzeitig das Rad gegen Diebstahl sichert, ist ebenfalls eine beachtliche Neuheit; ferner sieht man vom sächsischen E-finderschutz» vcrband ausgestellt u. a ein federndes Bruchband, eine E fiodung, durch die viele bisher laut gewordene Klagen befestigt werden sollen. Ein anderer Erfinder bietet künstlichen Hartstcinmarmor an, der in der Ver arbeitungsmöglichkeit dem echten Marmor gleich, an Haltbarkeit ihm bedeutend überlegen sein soll. Enduch tst noch bemerkenswert ein Pflug, der durch zweiteilige« Streichblech ein Viertel des Furchenbalkens von Grund au« selbstständig tn die leere Furche absghrt und dadurch alles flachwurzelnde Unkraut beinahe vollkommen ausrotten soll. Hoffnung auf eine gute Mittclmcsfe. Das Leipziger Messeamt empfing wie üblich die in Leipzig anwesenden Vertreter der deutschen und ausländischen Presse. i dieser Gelegenheit erklärte der Direktor des Leipziger Messeamts, Dr. Kohler, daß die diesjährige Herbstmesse, was die Konjunktur anlange, unter einem besonders un günstigen Stern stehe. So sei es gekommen, daß in den letzten Monaten die verschiedenen Ausstellungen in Deutsch land schlecht abgeschnitten hatten. Auch die Leipziger Herbst- messe rönne die Konjunktur nicht machen, sondern sie nur anzeigen. Die Konjunktur trete auf der Herbstmesse wieder besonders scharf hervor. Noch vor vierzehn Tagen sei das Messeamt in schwerer Sorge gewesen, daß die diesjährige Herbstmesse geringer beschickt sein werde als die vorjährigen, doch in den letzten Tagen sei die Differenz wieder aufgeholt worden, offenbar infolge der etwas günstiger lautenden Nach richten aus dem Haag. Man habe in Leipzig die Hoffnung auf eine gute MitteImesse. Die Herbstmesse pflege be sondere Bedeutung für den Export nach Südamerika zu haben. Dr. Köhler wies dann auf die Bedeutung der Leipziger Messe für den Arbeitsmarkt hin. Bestimmte Heimindustrien erbieltcn ihre Betriebe ausschließlich von der Leipziger Messe. Zehn Prozent aller gewerblichen Arbeiter und Angestellten tn Deutschland seien in Firmen beschäftigt, die auf der Leipziger Messe ausstcllen. Die Aufträge, die auf einer Messe erteilt Würden, erforderten nach Berechnungen des Messeamts etwa 22 Millionen Arbeitsstunden für ihre Ausführung. In Weiteren Ansprachen wurde der Gedanke abgelehnt, die Leipziger Herbstmesse aufzu geben, obwohl die Herbstmessen in ihrer Bedeutung gegenüber den Frühjahrsmessen zurück stehen. Aber auch die Herbstmesse gebe sowohl den Ausstellern Wie auch den Einkäufern unendlich viele Anregungen. 13 Tote bei dem Eisenbahn - Unglück in Buir ie Unglücksstätte mit den ineinandergeschobenen Wagen, aus denen die Hilfsmannschaften die Verletzten bergen Lokomotivführer LockhauS nicht tot. > Köln. Wie die Reich sbahndirektion Köln mitteilt, trifft die von der gleichen Stelle gege bene Nachricht von dem Ableben des Lokomotivführers des Unglückszuges, Lockhaus, in Hamm, nicht zu. Lock haus ist nur in das Krankenhaus in Bergheim übergeführt worden, wo ihm der schwer verletzte rechte Arm amputiert wurde. Außerdem wurde im Totenhaus noch ein Toter ein geliefert, besten Name noch nicht ermittelt werden tonnte. Demnach find jetzt 14 Tote bei dem Eisenbahnunglück zu ver zeichnen, von denen 12 identifiziert werden konnten. Die Aufräumungsarbeiten ' gestalteten sich außerordentlich schwierig. Ein schwerer Wagenkran wurde eigens aus Essen herbeigeschafst. Be- sonders schwer gestaltete sich die Hilfe an den Verletzten, da der Zug in der Mehrzahl mit Ausländern besetzt war, die sich nur schwer verständigen konnten. Polnische, französische und schwedische Stöhnworte und Schreie tönten durchein ander. Ein Franzose lief jammernd den Zug entlang und schrie immerzu: ma kemme! mn komme! Bei den Verletzten in den Krankenhäusern besteht in mehreren Fällen noch un mittelbare Lebensgefahr. An vier Schwerverletzten wurden Amputationen vorgcnommen. Mehrere Verletzte verlangten, ihr Testament zu machen. Wie da« Reichsarbeitsgericht in seinem Urteil vom 9. Mai 1928 (RAG. 12/1928) erklärte, sind die Boischristen des Schw. BG Aus flüsse öffernlich-rechtlicher Fürsorgcfllchtcn, die das Reich hinsichtlich der Schwerbeschädigten zum Teil auf die Arbeitgeber abgewälzt habe. In derselben Entscheidung war die seither in Theorie und Praxis umstrit tene Rechtsauffastung vertreten worden, daß in einem derartigen wie dem oben bezeichneten Falle der LeistungSunfähigkeit Schwerbeschädigte im Gegensatz zu anderen Dienstve>flichtcten ihrer Lohnansprüche solange nicht verlustig gehen, al« das Arbeitsverhältni« nicht ordnungsmäßig nach Maßgabe den Z 13 Schw.-BG., d. h. mit Zustimmung der Haupt» fürsorgestelle gelöst sei. Während also der Grundsatz des § 323 BGB., nach dem die Unmöglichkeit der dem einen Teil aus einem gegenseitigen Vertrag ob liegenden Leistung, sofern weder der eine noch der andere Teil diesen Umstaud zu vertreten hat, auch den anderen Teil von der Gegenleistung entbindet, prinzipiell nur durch Z 616 BGB. für den Fall aufgehoben wird, daß der Arbeitnehmer durch einen in seiner Person liegenden Grund lz. B. Krankheit) ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung sür eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit" verhindert wird, setzt sich das ReichSarbeitsgericht über diesen Grundsatz der Arbeitsvertrags» rechtes hinweg und spricht dem Schwerbeschädigten einen Lohnanspruch auch dann zu, wenn er über die zulässige „verhältnismäßig nicht er hebliche Zeit" hinaus zur Leistung der tm ArbeilSvertrag versprochenen Dienste außerstande ist. Im Gegensatz zu der dem erwähnten Urteil des RAG. bewußt widersprechenden Enischeikung des Landesarbeitsgerichtes Berlin vom 6. November 1928 hat das in der Sache zur Revision angerufene ReichsarbeüSgericht am 8. Juni 1929 lRAG. 656/,8) die früher aus gesprochene Rechtsauffassung aber ausdrücklich aufrecht erhalten. Dabei verkennt das ReichsarbeüSgericht offenbar, daß die Ver sorgung der Schwerbeschädigten im Falle der Krankheit durch Kranken, kaffe und Zusatzuntcrstützung durch die soziale Fürsorge hinreichend ge sichert ist. Um dieser Belastung zu entgehen empfiehlt es sich derhalb für die Arbeitgeber in Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen ge» maß Z 7 Abs. 2 Satz 3 Schw.-BG. ausdrücklich eine Bestimmung über die Dauer der LohnzahlungSpflicht bei der Krankheit von Schwerbeschä digte» aufzunehmen. Io. Aus aller Well. / GchWsres Explofisnsunglück. Saarbrücken. Am Montag explodierte in der Gers weiler Sauerstoffabrik ein Gaskessel. Meh rere Monteure einer Saarbrücker Firma, die an dem Kessel beschäftigt waren, wurden in die Luft geschleudert Bis jetzt sind sechs Tote und ein Schwerverletzt.. gezählt worden. Alle sieben Arbeiter wurden weit in den Umkreis ge schleudert und konnten erst nach langem Suchen aufgefunden werden. Einen der Verunglückten sand man 50 Meter von der Explosionsstelle entfernt liegend; er war über ein Haus geschleudert und ist dann auf einem Hof zer schmettert aufgefunden worden. Einen anderen Arbeiter (and man auf einem Dache liegend vor, während ein dritter Arbeiter, den man anfangs vermißte, in den Behälter ge stürzt und dort ertrunkenwar. Schwerer Grubenunfall. Auf der Grube Georg Joseph bei Weilburg lösten sich plötzlich größere Gesteinsmassen ab und stürzten aus eine Gruppe von Bergarbeitern, die .gerade die Schicht wechseln wollten. Dabei wurde ein Lehr- Hauer sofort getötet. Als der Steiger Kräcker die Leiche seines Kameraden bergen wollte, wurde er von nachstürzendem Gestein getroffen und ebenfalls getötet. Vier weitere Berg leute erlitten mehr oder weniger schwere Verletzungen. Rekordbesuch aus der Berliner Reklameschau. Die von Tag zu Tag anwachsende Popularität der großen Berli - ner Reklameschau führte am Sonntag zu einem für eine Fachschau außergewöhnlichen Massenbesuch von mehr als 15 000 Personen. Hierunter befand sich ein starker Prozentsatz von Fachleuten aus allen Teilen des Reiches. Besonders stark war das Interesse für die Zeitungs-Reklame, von deren Wichtigkeit heute alle Fachleute überzeugt sind. Bestien in Menschengestalt. In dem Arbeiterhaus eines Gutsbesitzers in Agathenburg bei Stade (Prov. Han nover) wurden eine Schnitterin von zwei maskierten Män nern auf roheste Weise überfallen. Sie wurde an Händen und Füßen gefesselt, und man steckte ihr einen Schwamm in den Mund. Weiter wurde sie mit den Füßen in den Leib getreten und dann in das Bett geworfen, worauf die Täter das Bett in Brand steckten. Der Schnitte rin gelang cs jedoch, in der letzten Minute sich zu retten. Das Haus ist völlig niedergebrannt. Anscheinend liegt ein Rache akt wegen einer Zeugenaussage des Mädchens vor dem Ar beitsgericht vor. Schwere Bluttat in Essen. Zu einer schweren Bluttat kam esinEssen-Heisingen,wo anläßlich der Kirmes- feier ein Tanzvergnügen stattfand. Im Verlauf eines Wort- Wechsels zwischen dem Wirt und einem Bergmann K., der wegen seines rauflustigen Auftretens das Lokal verlassen sollte, gab K. im Hausflur der Wirtschaft einen Schuß ab, der den Wirt sofort tötete. Der 27 Jahre alte Bruder des Erschossenen, der sich über ihn hinwegbeugte, um ihn aufzurichten, wurde durch einen Streifschuß an der rechten Stirnseite verletzt. Von einem weiteren Schuß wurde ein im Lokal als Gast anwesender 28 Jahre alter Arbeiter in die Brust getroffen und lebensgefährlich verletzt. Mit einem Reklameballon in die Höhe gerissen. Als -man auf den, Zeltplatz in Regensburg mit dem Füllen des Rellamefesselballons der Sarrasanischau beschäftigt war, riß sich plötzlich der Ballon vom Halteseil und stieg langsam auf. Än in der Nähe stehender Angestellter klammerte sich an den Ballon und ries weitere Mannschaften um Hilfe, bevor aber einer der herbeigeeilten Leute zugreifen konnte, schwebte der Ballon bereits in Haushöhe und stieg, den Mann mit sich nehmend, in die Höhe. Der Artist versuchte dir Reißleine zu ziehen, um den Ballon zu entleeren, konnte aber an die Leine nicht herankommen. In etwa 100 Meter Höhe verließen den Unglücklichen die Kräfte, er stürzte auf das Zirkuszelt, durchschlug die starke Zeltdecke und blieb bewußtlos in der Manege mit starken inneren Verletzungen liegen. Durch Unvorsichtigkeit erschossen. Bei einem Ausflug -er Sanitätskolonnc vom Roten Kreuz in F i n ste r w a i d e zmrde auch ein Preisschießen veranstaltet. Dabei wurde der Bjährige Oberrealschüicr Markgraf, der als Anzeiger Atig war, durch Unvorsichtigkeit erschossen. Markgraf wollte »ie Scheibe zurechtriicken und verließ dabei seine Deckung. Mötzlich fiel ein Schuß und verletzte Markgraf so schwer, daß w kurze Zeit darauf starb. Der Vater des Knaben, der kurz -or dem Abitur stand, ist im Kriege gefallen. Von einem Bären überfallen. Wie aus Banjaluka i» Bosnien gemeldet wird, ist dort dieser Tage eine Frau, als sie voii einer nahen Quelle Wasser holen wollte, von -«nem Bären angegriffen worden. Der Bär schlug die Frau ?u Boden und begann sie zu zerfleischen. Im letzten Augenblick gelang es noch der Ueberfallenen, den Bären mit dem u-asserkrug auf die Schnauze zu schlagen. emWWWm-esWttM Das Sächsische Ministerium des Innern hat dem Sächsischen Hellstättenverein für Lungenkranke eine Geldlotterie genehmigt, deren Reingewinn den gemeinnützigen Zwecken, die der Verein in seinen 4 Lungenheilstätten verfolgt, zugute kommt. In dir Heilstätte Bad NeiboldSgrun, der Männer-VolksheilstStte Albertsberg, der Frauen-BolksheilMtc Carolagrün und der Kinderko» lonie am Adelsberg in OberhermeSdors bei Chemnitz für tuberkulös Gesährdete, sämtlich im oberen westlichen Erzgebirge gelegen und von köstlicher Waldluft umgeben, ist ein großer Teil der Plätze den Kranken der sozialen Versicherungsträgcr Vorbehalten. Darüber hinaus möchte der Verein möglichst viel« Mittel bercustcllen, um auch nichlversicherten und unbemittelten Kranken die Wohltat der Anstaltsbebandlung zuteil werden zu lassen. Ein Jeder unterstütze die wohltätigen Bestrebungen de« Sächs ischen Heilstättenvereins für Lungenkranke dmch Kauf eines oder mehre» rer Lose der Lung-nheilftätten-Geldlotterie, die am 31. August und 2. September 1929 zur Ausspielung gelangt. Landeswetterwarte Dresden t«achdni<t »°,do»«o) Nach kühler Nacht tagsüber e:was wärmer al« heute, heiter, im späteren Verlauf auch schwach wolkig (Feder- und Schleicrwolken), trocken, südöstliche bis südliche Winde, Flachland schwach, Gebirge mäßig.