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Str. 126. PlllSnitztc Tageblatt. — Montag, den 3. Juni 1929. Seite 2. der Nachtschicht die Lohnbeutcl mit ungefähr 2500 Mark ! Gesamtlohnsumme aufbewahrt wurden, und stahlen das Geld. Ein Polizeihund verfolgte eine Spur bis nach der Spitzgrundstraße. Zwickau. (Fe st genommener Ausbrecher.) Vor einigen Tagen war ein Strafgefangener der Ge- fangcnenanstalt Zwickau entwichen. Der Flüchtling wurde in Radeberg festgenommen. Chemnitz. (Einrichtung einer Kraftwagen verbindung Chemnitz —Karlsbad.) Wie die Kraftverkehr Freistaat Sachsen A.-G. mitteilt, wird in nächster Zeit eine Kraftwagenverbindung Chemnitz— Annabcrg—Bärenstein—Oberwiesenthal mit Anschluß nach Karlsbad eingerichtet. Die Kraftwagen verkehren in direkten Fahrten zwischen Chemnitz und Oberwiesen thal, von wo aus die Gesellschaftswagen der Karlsbader Omnibusgcsellschaft Anschlüsse nach Karlsbad vermitteln. Mit dieser neuen Verbindung wird einem schon längst bestehenden Verkehrsbedürfnis entsprochen. Leipzig (Ein Personenzug bei Connewitz beschossen.) Gestern abend ist der auf dem Leipziger Hauptbahnhof 19.22 Uhr abfahrende Personenzug nach Rei chenbach in der Nähe des Elektrizitätswerkes Leipzig-Connewitz beschossen worden. Die zwei oder drei Schüsse, die auf den Zug abgegeben wurden, verfehlten jedoch glücklicherweise ihr Ziel, sodaß Personen nicht verletzt wurden. Lediglich eine Scheibe im Packwagen wurde zertrümmert. . Die sofort auf- gcnommenen Ermittelungen lassen vermuten, daß von den Tätern angenommen wurde, der vorüberfahrende Zug sei von Stahlhelmern besetzt, die am Freitag abend nach Mün chen zum 10. Frontsoldatentag fuhren. Gemeindekammer Die Gemeindekammer hat am 27. Mai ihre 37. Sitzung ab gehalten. Bus dieser Sitzung »st folgendes hervorzuheben: Wie schon mehrfach wurde entschieden, daß eine Zwangs- beurlaubung des Bürgermeisters durch die Gemeindeverordneten unzulässig ist. Gegen die Anweisung der BcschlußbchSrde an den Gemeinde- rat, eine ein Ratsmitg ted betreffende Angelegenheit den gemeinde« verordneten zur Entschließung vorzulegcn, kann das betroffene Ratsmttglied von sich aus nicht die Gemeindekammer anrusen. Ein Gemeindeverordneter, der als Baumeister die Planung für ein Gemeindewohnhaus geliefert hat, ist an der Mitwirkung bei der Beratung und Abstimmung über die Errichtung des Neu baues und über seine Finanzierung nicht behindert. Dagegen kann er nicht bei einem Beschluß mitwirken, bet dem es sich um die Uebertragung der Bauleitung auf ihn handelt In mehreren Fällen mußte wieder mit Rücksicht aus die besonder« schlechte Finanzlage der Gemeinde Beschlüssen der Ge- meindcoerordneten entgegengrtretcn werden, die eine Belastung des Gemeingehaushalts zur Folge hatten. So wurde ein Gemeinde- verordnetenbrschluß, der eine zu aller Zufriedenheit arbeitende Dtakonisscnschwester mit verhältnismäßig erheblichem Aufwand durch eine Wohlfahrtrpslegeria ersetzen wollte, aufgehoben und die Versagung einer Darlehnsgenehmigung durch die Beschlutzbehörde zu Zwecken der Finanzierung von gemeindlichen Wohnhausneu- bauten bestätigt. Wenn die Gemeindeverordneten ihrer Verpflichtung (88 15 und 37 der Gemeindeordnung), den Gemeindehaushaltplan nach einem Voranschläge der Einnahmen und Ausgaben auszustellen, so läßt dies einen schweren Nachteil im Sinne von Z 88 der Ge meindeordnung für die Gemeinde befürchten, da beim Fehlen des Hamhaltplans die im Interesse einer geordneten Finanzwirtschast notwendige Uebersicht über die im Lause des Geschäftsjahres zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben fehlt und damtt die Er füllung der der Gemeinde nach 8 4 der Gemeindeordnung oblie genden Verpflichtung, wenn nicht unmöglich, so doch wesentlich erschwert wird. Der Grund, daß der Haushallplan mit einem Fehlbetrag abschließt und daß die Frage, wie dieser Fehlbetrag gedeckt werden soll, zunächst noch offen ist, vermag die Ablehnung der Feststellung des Haushaltplan» durch die Gemeindeverordneten nicht zu rechtfertigen. Gelegentlich der Behandlung einer Beschwerde eines Haus- befitzervereins gegen ein Ortsgesetz über Schleusengebühr.n wurde sestgesteSt, daß die Umlegung von Schleusengedühren aus die Mieter nach 8 S Abs. 3 der 3 Ausführungsverordnung zum Reichs mietengesetz vom 28 Mai 1923 unzulässig ist. Wenn sich die beiden städtischen Körperschaften über Satzungs bestimmungen für einen mit einer anderen Gemeinde zu begrün denden Zwcckverband nicht einigen, so ist bas Einigungsversahren nach tz 34 Abs. 3 dec Gemeindeordnung nicht gegeben, da es sich nicht um di« Ausstellung eine» Ortsgesetzes handelt. Gegebenen falls kann nach 8 168 der Gemeindeordnung aus überwiegenden Gründen des Gemeinwohles in solchen Fällen das Gesamlmini- stertvm eingreifen. In mehreren Fällen waren in Schulangelegenheiten Strei tigkeiten entstanden. Lie Gemeindekammer hat sich der in neuerer Zeit ergangenen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgecichts sol- gend jür unzuständsg erklärt und die Angelegenheit an das Bolks- bildungsmtnisterium abgegeben. In mehreren Fällen hatte die Staatsbehörde (nicht die Beschlußbehörde) in einer eigenen Angelegenheit einer Gemeinde eine vorläufige Anordnung getroffen. Die Gemeinde hatte diese vorläufige Anordnung der Staatsbehö de vor der Gemeindebammer angesochien. Die Beschwerde der Gemeinde mußte, wie schon in früheren Fällen, zurückgewiesen werden, weil die Gemeindekammer nur gegen Entschließungen der Beschlutzbehörde, also in Fällen, in denen die Staatsbehörde «ine vorläufige Anordnung nach 8 172 Abs. 1 Satz 3 erlassen hat, erst dann angerusen werden kamt, wenn dir Beschlutzbehörde, der diese vorläufige Anordnung zur Entschlie ßung über ihre Bestätigung vorzulegen ist, die Bestätigung be schlossen hat und dir Gemeinde darüber beschieden worden ist. Wir schon in einem srüheren Falle, wurde ausgesprochen, daß bet Versagung der Genehmigung eines Ortsgesrtzes nach 8 7 Abs. 4 der Gemeindeordnung die Entscheidung der G-mcindekammer nach ausdrücklicher Gesctzesbestlmmung nicht von den Gemeinde- verordneten, sondern nur von der »Gemeinde", d. h. von dem nach 8 90 der Gemeindeordnung zur Vertretung der Gemeinde nach außen allein berechtigte Gemeinderal angerusen werden Kana. Das selbe gilt nach 8 13 Abs 3 der Gemeindeordnung im Falle der Versagung der Genehmigung zur Aufnahme eine» Darlehns. Oie Verhandlungen der Evangelisch-lutherischen Landessynode. Nach zweitägiger Ausschußarbeit wurden die Ver handlungen der Landessynode fortgesetzt. Es wurde zu nächst eine Vorlage besprochen und angenommen, die d.m Landeskonsistorium die Möglichkeit gibt, Amtsgeschäste auf die kirchlichen Mittelbehörden zu übertragen und da durch den Geschäftsgang flüssiger zu gestalten. Besondere Bedeutung gewinnt ein Beschluß, der den Kirchenvor- Die deutsche Abordnung nach Madrid abgereist Berlin, 3. Juni. Die deutsche Abordnung der Ma drider Tagung des Völkerbundsrates ist am Sonntag abend um 10 Uhr unter Führung des Staatssekretärs Dr. von Schubert in der bereits bekannten Zusammensetzung von Berlin abgereist. Was will des landwirtschaftliche Einheitsprogramm? Der Präsident des Reichs-Landbundes zur wirtschaftlichen Lage. Würzburg. Auf der diesjährigen Vertreterversammlung des Reichs-Landbundes am 2. Juni in Würzburg nahm der Präsident des Reichs-Landbundes, Bethge, in einem ein gehenden Referat Stellung zu der wirtschaftlichen Lage. Er führte u. a. aus: „Die deutsche Landwirtschaft steht vor entscheidungsvollen Stunden. In der nächsten Woche bereits wird es sich ent scheiden, ob der deutschen Landwirtschaft ein neues Verlust- jahr zugemutet wird. Das landwirtschaftliche Ein- heitsprogramm aber wird nur dann Wirklichkeit wer den, wenn es gelingt, Industrie und Handel und vor allem auch den deutschen Arbeiter von der volkswirtschaftlichen und nationalpolitischen Notwendigkeit des Einheitsprogramms zu überzeugen. Das Einheitsprogramm der deutschen Landwirt schaft ist nicht ein bloßes Rentabilitätsprogramm, es ist zu gleich ein Produktionsprogramm, von dessen Durchführung die deutsche Schicksalsfrage abhängt, ob es gelingen wird, das deutsche Volk in seiner Ernährung auf eigene Füße zu stellen.. Seit der Stabilisierung der Mark ist die Schuldenlast der Landwirtschaft um annähernd neun Milliarden «»gewachsen. Die in Paris letzthin festgesetzten Jahresleistungen können von der deutschen Volkswirtschaft nicht aufgebracht werden. Die getroffene Vereinbarung wird auf die Dauer ebenso undurchführbarsein wie der Dawesplan, weil auch die jetzt vereinbarten Zahlungen nicht aus deutschen Ueberschüssen geleistet werden können, sondern aus Anleihen geleistet werden müssen. Wer soll die Negierung in England Alden? - Keine Partei kann eine klare Mehrheit aufweise«. Loudon. Das vorläufige Endergebnis der Wählern zum englischen Unterhaus ergab folgendes Bild. Es erhielten Arbeiterpartei ...... 288 Sitze Konservative ...... 252 „ Liberale 54 „ Uebrige Parteien ..... 6 „ Die Tatsache, daß keinePartei eine klareMehr - heit aufweisen kann, führt zu einer interessanten Lage. Der erste Schritt in der weiteren Entwicklung liegt beim Minister präsidenten Baldwin. Er hat die Möglichkeit einer Neu bildung seines Kabinetts oder eines sofortigen Rücktritts. Welcher Weg eingeschlagen wird, steht noch nicht fest. Man weist darauf hin, daß das Parlament entscheiden sollte, ob eine Aenderung der Regierung gewünscht wird, und es wird betont, daß das Ergebnis der Wahlen Minister präsident Baldwin nicht berechtige, die Regierung in die Hände der Arbeiterpartei zu legen. Don anderer Seite wird hingegen die Annahme der Entscheidung der Wählerschaft befürwortet. „Vor zwei Jahren keine Neuwahlen." Eine Aeußerung MacDonalds. London. MacDonald erklärte in einem Interview, in dem die durch den Wahlausgang geschaffene eigenartige Situation behandelt wurde, mit besonderem Nachdruck: „Wenn ich es irgendwie vermeiden kann, wird England vor Ablauf von zwei Jahren nicht durch einen neuen Wahlkampf auf gewühlt werden." Weiterhin führte MacDonald im Verlauf der Unter redung u. a. noch aus: „Ich lege so großen Wert darauf, daß die Industrie Gelegenheit zu ruhiger Entwicklung hat, und daß zu Hause und im Ausland Vertrauen und Zuver sicht geschaffen wird, daß ich jede Spur von Einfluß, über den ich verfüge, aufwenden werde, um während der von mir angegebenen Zeit die Notwendigkeit neuer Wahlen zu ver meiden. ständen zur 'Pflicht macht, dafür zu sorgen, daß den Kindern, die Religionsunterricht erhalten, im Jubiläums jahr des Katechismus ein Exemplar dieses Volksbuches üt die Hand gegeben werde. Eingehend wurde dann über das Kirchensteuergesetz für 1929 verhandelt. Immer wieder tauchen die alten Schwierigkeiten aus, die in der Bindung an das sächsische Neligionssteuergesetz begründet sind, und die sich nicht, wie in anderen Ländern, beheben lassen. Auch mannigfaltige Vorschläge lasst» sich, wie die Aus sprache ergab, bei der gegenwärtigen Finanz- und Rechts lage nicht durchführen. Das Kirchensteuergesetz wurde in erster Lesung angenommen. Meißens Tausendjahrfeier. Enthüllung des Porzellanglockenspiels. Die alte Stadt Meißen trägt Festtagsschmuck. Die alten schönen Häuser verschwinden fast unter der Masse der Girlanden, Kränze und Fahnen. Die Schaufenster und viele Wohnungsfenster zeigen stimmungsvolle Deko ration. Die Straßen sind von einer erwartungsvollen Menge gefüllt und der Zustrom von auswärts hält noch immer ununterbrochen an. Den Auftakt zu den Festlichkeiten bildete am Sonnabend mittag die Weihe des in der Kgl. Porzellanmanufaktur aus Porzellan angefertigten Glockenspiels für die Frauenkirche. Gegen 12 Uhr versam melten sich in der wunderbar restaurierten altehrwürdigen Frauenkirche die Festteilnehmer. Die Führer der Stadt kirchengemeinde übernahmen das vom Generaldirektor der Porzellanmanufaktur, Pfeifer, übergebene Kunstwerk. Generaldirektor Pfeifer sprach Worte der Begrüßung an die Versammelten und erwähnte lobend die Tätigkeit des vor verhältnismäßig kurzer Zeit ins Leben gerufenen Meißener Heimatvereins, dem es zu danken sei, daß heute in Meißen das erste Porzellan glockenspiel der Welt zur Aufstellung gelangen konnte. Oberkirchenrat v. Neuberg dankte und übernahm das Werk im Namen der Kirchengemeinde. Lobend ge dachte er des Porzellanbildhauers Prof. Börner, dem Meißen neben vielem anderen auch diese Schöpfung dankte. Die Versammlung begab sich dann auf den Markt platz hinaus, wo die Enthüllung des aus 37 Porzellan glocken bestehenden Werkes vor sich ging. Nach dem Glockenschlage 12 erklang zum ersten Male das Spiel, das auf die Versammelten einen tiefen Eindruck machte. Um 4 Uhr nachmittags sand in der Albrechtsburg der feierliche Festakt statt, bei dem Oberbürgermeister Dr. Busch in seiner Be grüßungsansprache ausführte, die Geschichte der Stadt Meißen sei reich an wechselvollen Schicksalen und schweren Nöten, aber die Meißener Bürgerschaft habe sich nie unterkriegen lassen, und im schweren Kampfe um die Hei matscholle sei der echte Heimatsinn entstanden, der die Grundlage für die wahre Vaterlandsliebe bilde. Er wünsche, daß dieser Heimatsinn auch im neuen Jahr tausend der Meißener Einwohnerschaft erhalten bleiben möge, auf daß sie sich mit alter Tatkraft und mit alter Schaffensfreude durch die Bedrängnis der Gegenwart zu einer schönen Zukunft durchringen möge. Sein Gruß galt allen Erschienenen, allen Einwohnern der Stadt Meißen und allen Meißenern, die in der Fremde leben. Stadtarchivar Dr. Gröger umriß in seiner Festrede die tausendjährige Vergangenheit Meißens, das von allen sächsischen Städten die reichste Geschichte aufweisc. Der Redner wies im besonderen ans die indu strielle Entwicklung der Stadt hin, die im 19. Jahrhundert ihren Anfang nahm und noch nicht abgeschlossen sei. Ge trost könne Meißen die Schwelle des zweiten Jahrtausends überschreiten in der Hoffnung, daß der Geschichtsschreiber dereinst auf den Goldenen Schild der Stadt Meißen schreiben könne: „Und siehe, sie ist herrlich wie am ersten Tag." Der Präsident des Sächsischen Gemeindetages über brachte sodann die Grütze der sächsischen Gemeinden und teilte mit, daß der Vorstand des Gemeindetages be schlossen habe, für das Rathaus der Stadt Meißen ein buntes Fenster zm stiften. Oberbürgermeister Dr. Blüher sprach im Namen der Stadt Dresden, die, wie er bekanntgab, ihrer Nachbar stadt Meißen zur Jahrtausendfeier ein Ölgemälde mit der Elbsilhouette Dresdens überreichen, werde. Die Grüße der Sächsischen Landeskirche überbrachte Landesbischof v. Jhmels, die des sächsischen Bürger meistertages Bürgermeister Krug-Annaberg, der ebenfalls die Stiftung eines bunten Fensters für den Sitzungssaal des Rathauses ankündigte. Im Namen des Domkapitels des Hochstiftes Meißen überreichte Staatsminister a. D. Dr. von Beck eine vom Domkapitel herausgegebene Fest schrift mit vielen interessanten Abbildungen und Abhand lungen zur Geschichte Meißens. Nachdem noch der Vorsitzende des Bezirksausschusses und je ein Vertreter der evangelischen und der katholi schen Geistlichkeit Meißens gesprochen hatten, fand die Feier mit einigen Dankesworten Oberbürgermeisters Dr. Busch ihren Abschluß. Den Schluß der Sonnabendfeier bildete die Auffüh rung eines Festspieles, das der sächsische Ministerial direktor a. D. Dr. Wulffen gedichtet hatte, und das von den Mitgliedern des Meißener Stadttheaters gespielt wurde. Das Meißener Handwerk ehrt Hindenburg Eine stark besuchte Obermeister- und Vertreters! tmng des gesamten Handwerks des Meißener Bezirks beschloß einmütig die Absendung folgenden Schreibens an den Reichspräsidenten: „Die sämtlichen im Jnnungsausschuß vereinigten Innungen des Meißener Handwerks gestatten sich anläßlich der Jahrtausendfcier der Stadt dem hoch verehrten Herrn Reichspräsidenten von Hindenburg, dem Ehrenmeister des Deutschen Handwerks, ihre höchste Ver ehrung zum Ausdruck zu bringe« und zugleich das Ge löbnis unwandelbarer Treue zum Vaterlande zu er neuern. In Ehrerbietung Jnnungsausschuß Meißen?" Tagungen in Sachsen Verein der Deutschen Zuckcrindustrie. Der Verein der Deutschen Zuclcrindnstrte hielt in Dres- d e n seine diesjährige Hauptversammlung ab. Der Präsident v. Nährich-Puschkowa iSchles.) leuete die Verhandlun gen mit einer kurzen Ansprache ein^m der er die Vertreter der Reichs- und Staatsbehörden, der sachspchen Landwirtschasts- kammer, der Industrie- und Handelskammer Dresden sowie die Abordnungen befreundeter Organisationen willkommen hieß. Ministerialrat Schuster- Berlin überbrachte die Grütze des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft, des Reichsministers der Finanzen und des Landessinanzamts Sachsen. Er wies daraus hin, daß die Aktion des Völkerbundes, eine internationale Regelung der Weltzuckerkrise herbeizu- sühren, kein positives Ergebnis gehabt habe, doch sei es immerhin ein Verdienst, daß der Völkerbund diese Frage von sich aus aufgenommen habe Die Krise liege nicht bei der Rübenindustrie, sondern bet der Rohzuckermdustrie; sür eine internationale Konvention sei heule noch keine Grundlage vor handen. Das Gesetz vom Dezember vorigen Jahres habe zwar nicht alle Wünsche der Zuckerindustrie erfüllt, ohne das Gesetz aber wäre die Lage der Industrie zweifellos noch verhängnis voller. Die große Bedeutung der Zuckerindustrie und der rübenbauenden Landwirtschaft liege nicht allein in der Zucker produktion, sondern auch in der Gewinnung von Nebenpro dukten, die sür die Futter-. Fleisch- und Milchgewinnung aus schlaggebend seien. Ministerialdirektor Dr. Klien sprach un Namen des sächsischen Wirtschaftsministeriums. Der Redner würdigte die seit 80 Jahren vom Verein geleistete Arbeit und betonte, daß der größte Feind der Rohrzucker sei, der in immer größeren Mengen und immer billiger auf den Weltmarkt ströme. Aus diesem Grunde habe die sächsische Regierung einer Erhöhung des Zuckerzolles zugestimmt. Geheimrat Dr. Klien schloß mit dem Wunsche, daß die Juckerindnstrie bald einer besseren Zu kunft entgegengehen möge; sie und die sächsische Landwirt schaft dürften der Unterstützung der sächsischen Regierung ver sichert sein.