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WeilM-EMckl UM Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Nußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. für das Königliche Amtsgericht und den Stadtrat zu hohenstein-Lrnstthal. Grgcrn crllev <Verrreinöe-BernVcrltrrngen der uirrlregerröerr Orrtschcrftorr. Grschslui . Juftrat« jeden Wochertaq aRnds für den folg nden Tag und ^WW WU V M MM MS MB nehmen außer der Expedition auch die Au-träger »uf »ostet durch die Austräger Pio Quartal Mk. l,5v KM /M M^. M MM M dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- durch die Post Mk. 1,82 na iu's Haus. <W MM Expeditionen solche zu Originalpreisen. für Hollenstein Grnstthal- Oberlungwitz- Gersdorf- Kugau- Hermsdorf- Hernsdorf- Nr. 286. Freitag, den 9. Dezember 1904. 54. Jahrgang» Deutscher Reichstag. Berlin, 7. Dezember. Die erste Beratung des Etats und der Mtli tiirvorlagen wird fortgesetzt. Abg. Schrader (freis. Ver.): Der Etat sei so schlecht, wie er nur sein könne, aber man sei ja da rauf vorbereitet gewesen. Zur Deckung des Defizits von 75 Millionen Mark stehe nichts zur Verfügung, als die Matrikularbeiträge. Die Regierung freilich meine, die Einzelstaaten könnten höchstens 24 Mill. Mark Matrikularbeiträge tragen, und es bleibe kein anderer Weg übrig als eine Zuschußanleihe von 51 Millionen. Aber wenn man etwa die 12 kleinsten und leistungsschwachsten Einzelstaaten freilasse, so würden die übrigen Staaten, besonders Preußen, et wa 50 Pfg. pro Kopf mehr zu bezahlen haben. Nehme Preußen die dabei in Betracht kommenden 2 Millionen auf sich, so würde Preußen daran nicht so schwer zu tragen haben, und Preußen würde gleichzeitig manches gut machen, was es an den kleinen Staaten verschuldet habe, so z. B. durch seine drakonischen Lotteriebestimmungen. Redner erklärt sich weiter gegen die Wehrsteuer und gegen Erhöhung der indirekten Sienern. Das Richtigste sei eine Reichseinkommensteuer, bez. Erbschafts- und Ver mögenssteuer. In England würden bei gesteigerten Staatsbedürfnissen stets bereitwillig höhere Prozente der Einkommensteuer bewilligt, weil man wisse, daß, sobald das Steuerbedürfnis wieder Nachlasse, das Parlament sofort bereit sei, die Steuer wieder zu reduzieren. Bei uns seien leider die Steuern, wenn einmal bewilligt, festgelegt. Bei uns kämen im Grunde genommen alle Einnahmen aus Handel nnd Industrie her, direkt oder indirekt, durch Stellern und Zölle indirekt, und durch die Eisenbahnen direkt, und dabei tue man hier alles um Handel und In dustrie zu schädigen, teils im Interesse des Mittel standes, zu dessen vermeintlichem Nutzen man nun schon 25 Jahre lang Gesetze mache, teils im Inte resse der Landwirtschaft, zu deren vermeintlichem Vor teil man sich auch gegen Kanäle auf das äußerste sträube. Und jetzt wolle man noch Schiffahrts-Ab gaben einführen! Ehe in Preußen solche Abgaben auf den natürlichen Wasserstraßen erhoben werden dürften, müsse jedenfalls erst hier die Verfassung geändert werden. Redner gedenkt dann weiter der Friedens bestrebungen, die sich zurzeit von allen Seiten geltend machten. Wie nützlich solche Bestrebungen seien, habe sich schon in der Art gezeigt, wie der russisch englische Doggerbank-Konflikt einstweilen friedlich beigelegt sei. Für die Gegenwart bleibe freilich nichts anderes übrig, als ein bewaffneter Friede. Was die Militärvorlage anlange, so glaubt Redner, daß die Kavallerie im Kriege sehr wohl wertvoll sein könne, hat aber Zweifel, ob es notwendig sei, wegen der Kavallerie-Vermehrung die Präsenz zu erhöhen, oder ob nicht für diese Vermehrung der Kavallerie ander weit Ersatz geschaffen werden könnte. Wären die schönen Kolonialverwaltungspläne, die der Reichs kanzler am Montag entwickelt habe, schon früher durchgeführt worden, so hätten wir einen solchen Aufstand in Südwestafrika vielleicht gar nicht erlebt. Hoffentlich werde unter der Herrschaft der neuen Handelsverträge Handel und Gewerbe neu erstarken. Abg. v. Czarltnski (Pole) beschwert sich über die Behandlung der Polen. Die Erhöhung der Friedenspräsenzstärke lehnten seine Freunde unbe dingt ab. Wenn versucht werde, das polnische Volk nach Möglichkeit zu vernichten, so wolle das pol nische Volk auch nicht zu höheren Militärlasten her angezogen werden. Abg. Hilbert (Bayr. Bauernb.) erwartet von den Handelsverträgen energischen Schutz der Land wirtschaft. Mit der Festlegung der zweijährigen Dienstzeit seien seine Freunde selbstverständlich ein verstanden ; auch für die Erhöhung der Friedcns- präsenz würden sie stimmen, aber allerdings mildem Bedauern darüber, daß infolge davon wieder mehr Bauernsöhne zum Nachteile der Landwirtschaft in die Städte kommen und dem Landleben entfremdet wür den. Was die Matrikularbeiträge anlange, so gehe es nicht an, daß, wie Schrader vorgeschlagen habe, die größeren Staaten jene Beiträge zum Teil den kleineren abnehmen. Bayern könne jedenfalls sein Geld selber brauchen. Abg. Stockmann (Reichsp.) erwidert auf eine Bebel'sche Aeußerung, Mirbach habe jedenfalls bei seinen Kirchenbau-Bestrebungen in uneigennütziger Weise gehandelt. (Zuruf Schraders: Er hat doch mit fremden Gelde gebaut!) Redner wendet sich weiter gegen den von Bebel der heutigen Gesellschaft gemachten Vorwurf der Charakterlosigkeit und Heu chelei, und geht dann auf Südwestafrika über. Die Bebel'sche Behauptung, daß die Herero keine Frauen ermordet hätten, habe sich inzwischen als unrichtig erwiesen; Tatsache sei dagegen allerdings, daß die Behandlung der dortigen Eingeborenen eine falsche gewesen sei. Das gebe ja auch die neueste Denk schrift zu. Auch die verbündeten Regierungen und der Reichstag hätten Fehler gemacht, hauptsächlich den Fehler, daß sie nicht schon längst größere Mittel für diese Kolonien gefordert bez. bewilligt hätten; dann wäre es zu einem Aufstande voraussichtlich nicht ge kommen. Das neue Kolonial-Programm des Reichs kanzlers hätten seine Freunde mit Befriedigung an gehört. Abg. Zimmermann (Ref.) erwidert zunächst dem Vorredner, die Art und Weise, wie Mirbach die Kirchenbaugelder aufgebracht habe, sei nicht mehr christlich gewesen, sondern jüdisch. Gerade so etwas sei Wasser auf die Mühlen der Sozialdemokratie. Daß Deutschland nachgerade als Freudenhaus er scheine, wie Bebel gesagt habe, sei tatsächlich zutref fend, wenigstens für das offizielle Deutschland. Er denke nur an die Denkmals- und sonstigen Ein weihungen und Feste. Da seien die Minister gegen wärtig, während sie bei wichtigen Kongressen fehlten. Redner ist gegen Vermehrung der indirekten Steuern, so weit diese die Masse des Volkes belasten. Mit einer Besteuerung der Großmühlen würden seine Freunde einverstanden sein, dagegen nicht mit einer Brausteuer-Erhöhung. Zu empfehlen sei eine Reichs erbschaftssteuer. In unserer auswärtigen Politik fehle ein gewisser großer Zug. Die jetzige öster reichisch-ungarische Anmaßung bei den Handelsver tragsverhandlungen sei doch auch nur eine Frucht der Verhätschelung des Auslandes unter Caprivi. Was die innere Politik anlange, so werde den un artigen Kindern von der Sozialdemokratie sehr weit entgegengekommen, wogegen die artigen Kinder vom Mittelstände zurückgesetzt würden. Eine zielbewußte Regierung müsse die schaffenden Kräfte des Mittel standes sammeln gegen die rote und goldene Inter nationale. Abg. Storz (Süddeutsche Volksp.) weist auf die Mehreinnahmen hin, die durch eine wirklich ernsthafte Reform der Branntweinsteuer-Gesetzgebung beschafft werden könnten, und wendet sich dann gegen die Erhöhung der Friedenspräsenzstärke. Die For derungen für neues Waffenmaterial würden seine Freunde bewilligen. Ganz unhaltbar für die Dauer seien die schroffen Bestimmungen des Militärstraf rechts, wie sie u. a. in dem bekannten Militärstraf prozeß zu Dessau zu so ungeheuerlichen Bestrafungen geführt hätten. Die handelspolitischen Differenzen mit Oesterreich-Ungarn beklage er aufrichtig. Höchst bedauerlich sei, daß der Vorredner von einer An maßung Oesterreich-Ungarns sprechen konnte. Redner verlangt ferner u. a. ein Reichswasserrecht. Als dann der Präsident dem Redner durch Klingeln Ruhe in dem immer unruhiger werdenden Hause zu verschaffen sucht, bemerkt Redner: Ich danke dem Herrn Präsidenten wegen seiner Sorge um meine Gesundheit und freue mich meinerseits, den Herrn Präsidenten gesund hier zu sehen, nachdem man be fürchten mußte, daß er inzwischen während der Ferien „erstorben" sei. Präsident Graf Ballestrem: Herr Abgeord neter, ich kann Ihnen nicht gestatten, auch nur in Andeutungen Handlungen, die ich in meiner Eigen schaft als Präsident während der Ferien für nötig gehalten habe, zu kritisieren. Halten Sie mein Tun nicht für richtig, so steht es Ihnen frei, beim Hause einen Tadel gegen den Präsidenten zu beantragen. Nur das Haus steht über dem Präsidenten, nicht der einzelne Abgeordnete. Abg. Singer (Soz.) bemerkt, aus der Ge schäftsordnung gehe nicht hervor, daß es nicht er laubt sei, Handlungen des Präsidenten anders als unter der Einbringung eines Tadelantrags zur Sprache zu bringen. Präsident Graf Ballestrem: Das ist Ihre Auffassung, die meinige ist es nicht, und vorderhand ist noch die meinige maßgebend. (Beifall rechts.) Weiterberatung Freitag 1 Uhr. — Schluß der Sitzung 5 Uhr. Außerordentlicher Landtag. Dresden, 7. Dezember 1904. Beide Kammern, hielten heute vormittag ihre letzten kurzen Sitzungen ab, deren einziger Punkt der Tagesordnung die Verlesung der ständifchen Schrift über die Erledigung der Aufgaben des außerordentlichen Landtages bildete. In der Ersten Kammer bemerkte der Präsi dent Graf Könneritz vor Verlesung der ständischen Schrift, daß diese diesmal in einer anderen als der sonst üblichen Form erscheine. Jur Namen der Kammer erklärte er, daß damit kein Präjudiz für künftige Fälle geschaffen werden solle, daß die Kam mer vielmehr wünsche, daß die ständischen Schriften künftig in der früher üblichen Form zur Abfassung gelangten. Nach Verlesung der Schrift schloß der Präsident die Sitzung mit den Worten: Meine hoch geehrten Herren: Die Dauer unseres Landtages war eine so kurze, daß ich mich uicht genötigt sehe, Ihnen für besondere Nachsicht zu danken. Ich beschränke mich auf die Bitte, daß Sie auch von diesem kurzen Landtage eine wohltuende Erinnerung an mich mit nehmen möchten. Ich spreche den Wunsch aus, daß wir uns aus einer so traurigen Veranlassung, wie diesmal, nicht so bald wieder vereinigen, und schließe unsere Arbeit mit dem Rufe: „Se. Majestät der König lebe hoch! hoch! hoch!" Die Mitglieder der Kammer stimmten begeistert in das Hoch ein. In der Zweiten Kammer war der Verlauf der Sitzung ein ähnlicher. Nach Verlesung der ständischen Schrift schloß der Präsident Dr. Mehnert : Damit, meine Herren, sind wir am Schluffe unserer heutigen Tagesordnung, wie am Schluffe unserer Tagung überhaupt angckommen. Altem Brauche getreu erheben wir uns von unseren Plätzen und stimmen ein in den Ruf: „Se. Majestät der König, die Verfassung und das Vaterland hoch! hoch! hoch!" Die Abgeordneten stimmten einmütig in das Hoch mit ein. Nach einer kurzen Pause versammelte« sich die Mitglieder beider Kammern gegen halb 12 Uhr iin Sitzungssaale der Ersten Kammer, wo die feierliche Verabschiedung des Landtages unter An Wesenheit sämtlicher Herren Minister stattfand. Der Königl. Kommissar, Staatsminister von Metzsch, hielt hierbei folgende Ansprache: „Hoch geehrte Herren! Se. Majestät, unser allergnädigster Herr haben mir den ehrenvollen Auftrag zu erteilen geruht, den nur für kurze Zeit versammelt gewesenen Landtag gegenwärtig zu schließen, nachdem die An gelegenheiten, welche die Einberufung des Landtages veranlaßten, durch Ihre Beschlußfassung ihre Er ledigung gefunden haben. Durch einmütige Zu stimmung zu der Vorlage, welche Ihnen unter breitet gewesen ist, haben Sie, meine Herren, von neuem betätigt, wie Sie die verfassungsmäßigen Rechte der Krone voll zu schützen und zu wahren wissen, wie Sie allezeit stehen und beharren in un wandelbarer Treue der Gesinnung, und wie das Ziel Ihres Wirkens unentwegt gerichtet ist auf die Förderung des gemeinsamen Wohles von König und Vaterland. Es entspricht, meine Herren, der aller gnädigsten Willensmeinung, wenn ich Ihnen für diese erneut betätigte Treue der Gesinnung und der Anhänglichkeit den allerhöchsten Dank Sr. Majestät hiermit zu erkennen gebe. Möge diese Treue der Gesinnungen, wie sie erneut in Ihren Beschlüssen Ausdruck gefunden hat, nnd wie sie in Zeiten der schweren Heimsuchung anläßlich des Ablebens des unvergeßlichen Königs so schön und so wohltuend in Erscheinung getreten ist, sich für alle Zeiten fort erhalten und allezeit unseres Denkens, Wirkens und Handelns Richtschnur bilden. Mit diesem Wunsche, meine Herren, lassen Sie uns heute auseinander gehen." Hierauf trat Ministerialdirektor Geh. Nat Dr. Wäntig vor und verlas den Landtagsabschied. Staatsminister V. Metzsch nahm nach der Verlesung die Urkunde, legte diese in die Hände der beiden Kammerpräsidenten und erklärte im Auftrage des Königs den außerordentlichen Landtag der Monarchie für geschlossen. Um 12 Uhr fand Empfang der Mitglieder beider Kammern durch den König im Residenz schlosse statt. > Ans dem Reiche. Reichsvermögenssteuer Ueber eine Reichsvermögenssteuer, die vom Schatzsekretär geplant sein soll, weiß die „K. Volks zeitung" folgendes nähere mitzuteilen. „Vom Zoll tarif und seinen Mehrerträgen, welche bekanntlich in der Hauptsache schon für die Witwen- und Waisenversicherung festgelegt sind, erwartet Herr v. Stengel keine hinreichende Sanierung der Reichs finanzen, er stellt deshalb andere Maßnahmen in Aussicht, gibt aber schon jetzt die Zusicherung, daß dabei die schonende Rücksichtnahme auf die wirt schaftlich Schwachen nicht fehlen solle. Hieraus ist zu entnehmen, daß an eine Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer in BundeSrat S- kreisen nicht mehr gedacht wird, daß viel mehr eine die großen Einkommen heranziehende Reichssteuer in Vorschlag gebracht werden soll. An geblich soll es sich um eine guotisierte Reichsvermögenssteuer handeln, welche nur von den Vermögen über 100000 Mk. jedoch in progressiver Weise etwa von st, bis 5 pro Mille oder mehr, je nach Bedarf steigend, erhoben werden soll. Wenn die Reichsausgaben für Marine und Kolonien im Gesamtbeträge von 250 bis 300 Millionen jährlich durch eine solche Steuer, deren Quotisierung nach dem wirklichen Bedarf auf Grund des Reichshaushaltsetats alljährlich festzustellen wäre, gedeckt würden, dürfte nicht allein die Zu stimmung zn solchen Ausgaben manchem erleichtert werden, sondern es könnten dadurch auch noch andere drückende Steuern, welche die wirtschaftlich Schwachen hart belasten, zum Beispiel die Salz steuer, künftig ganz in Wegfall kommen." Die Reichstagsersatzwahl im Wahlkreis Jerichow I und II hat infolge der gesonderten Marschierens der Konservativen, National- liberalen und Antisemiten zu einer Stichwahl zwischen Freisinn und Sozialdemo kratie geführt. In Ganzem wurden 24831 Stimmen abgegeben. Davon erhielten MertenS (deutsch-freis.) 6251, Stadtverordneter Voigt (soz.) 6703, Rittergutsbesitzer von Brauchitsch (kvns.) 5940, Legationssekretär von Rath (natlib.) 3362, Rechtsanwalt Wohlfahrt (Reformpartei) 257» Stimmen. Aus dem Auslande. Ei« Nachspiel zu den Unruhen in Innsbruck. Der Kadettoffizierstellvertreter Naganowsky, zer in der Nacht zum 4. November die Kaiser- figerabteilung befehligte, durch die der Maler Pezzey äel, wurde vom Garnisongericht wegen Fahrlässig keit zu einer mehrmonatigen Haft st rase verurteilt. Er hatte bekanntlich die Untersuchung der Waffen seiner Abteilung so oberflächlich vor genommen, daß dadurch die amtliche Mitteilung der Militärbehörde entstand, der zufolge Pezzeys Tod nicht durch die Soldaten erfolgt wäre. Androhung einer österreichischen Mottendemonstration. Aus Wien wird der „Voss. Ztg." telegraphiert, ein Geschwader, zusammengesetzt aus den Turm schiffen „Habsburg", „Arpad", „Babenberg", den Kreuzern „Aspern", „Szigetvar", „Zenta" und dem Torpedofahrzeug „Satellit", solle, falls am Mitt woch von der Pforte nicht eine befriedigende Bei legung des argen P o st k o n f l i k ts zwischen Oesterreich und der Türkei erfolge, zu einer Flottendemonstration nach den türkischen Gewässern auslaufen. Die Meldung kommt über raschend, da von einer derartigen Zuspitzung zum letzten Augenblick noch nichts verlautet war; der letzte Zwischenfall, den die Pforte in ihren stets sonderbaren Beziehungen zu den Mächten zu ver- zeichnen hatte, war der Zwischenfall mit dem Marseiller Dampfer „Jnü rcthie", den die türkischen Hafenbehörden ohne strikte Vollmacht nach Explosiv stoffen durchsuchten. Voraussichtlich ist die öfter-