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WeinMWer UM Hohenstein-Crustlisal. Gvertmrywitz, Gersdorf, Lugau, Hermsdorf, Keimsdorf, ÄAlgcnbcrg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Nußdorf, Wstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach Mchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Lydien, HMenMnd u. s. W Jastvat» nehmen nutzer der Expedition auch die Austräger aus dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen» Expedition:» solche zu Originalpreisen. N kür den folgenden Lag und M kostet durch die Austräger pro Quartal M. 1^., UR 7A W UW U durch die Post Mk 1.82 frei in's Haus. (D für das Königliche Amtsgericht and den Stadtrat M Hohenstein - Srnstthal. Orgcrn ^ller GenTeiiröE-Ver^rvcrlturrgerr »rirrliegerröerr Ortschaften. Rr. 48. Sonnabend, den 27. Februar 1904. 54. Jahrgang. Heute rohes Rindfleisch, W. D Pf,: Freibank. Seien Sie doch ehrlich, schreiben Sie über mog der Bauern, der Spann« und Frohndienste"! Die Abg. Bachem (Zenir.) erklärt: Man kann dem gesunden Sinne der Bauern zutrauen, daß sie da« Mittel der Umwandlung des Besitzes in eine Heim stätte nur dann anwenden, wenn eS ihnen dienlich ist. Der Gesetzentwurf gibt dem kleinen Srundbesitzerstand die Mittel, seine Familie zu konsolidieren. Bei gleicher Erbteilung haben die Bauernsöhne kein wei ¬ teres Mittel, als den auf sie entfallenden geringen Teil der Gutes zu verkaufen und al» Fabrikarbeiter in die Stadt zu gehen. Die Heimstätten, die wir gründen wollen, sind jedoch keine Fideikommisse. Der Gedanke ist ganz verschieden. Der Bauer kann nach seinem Tode das Gut auf einen Sohn übergehen lassen; will er das nicht, so kann er gleiche Erbrechte jederzeit wieder einsührev. Sollte die Regierung un seren Weg nicht für gangbar halten, so ist eS ihre Aus gabe, selbst einen anderen Weg zu finden, um den kleinen und mittleren Bauern zu ermöglichen, sich ans ihrem Besitze zu halten. (Beifall im Zentrum und rechts.) Abg. Stadthagen (Soz.): Der Antrag ist Er will Abg. Horst komme sus die Entschädigung von Nebeuschäde« zu sprechen- Früher seien solche Neben schädeo, wie sie bei Bräadcn durch AuSriumen von Äcdiud v, die gar nicht brennen, durch Einschlagen zoa Türen an» Fenstern ns», entstehen, leiten» der Brandveificheiuvgtkaffe ohne »eitere« mit reguliert worden, io de» letzte» Jayre» sei man aber von dieser Praxi« «bgewicheo Er bitte, e« im Interesse der Billigkeit bei der trüberen Gepflogenheit zu belassen Abg. Schubart Eud, (kons.) meint, daß sich die Kosten verdoppeln »ü-den, wenn man auf die An regungen Eule« z»ko«»e« wollte. Abg. Errke betont wiederholt, daß die Arbeit«- kraft der Brandverficherungriuspektoren durch ihre nedeuamtliche Tätigkeit in g««z besonderem Maße in Anspruch geno«»eo «erde und et sei ein Unrecht gegen die Steuerzahler, die Beamten vermehren z» wollen, um ihnen m Interesse der Gemeinden die Reberbezüge zn lasten. .... Die Kammer beschließt hieraus emfttmnnq, die im Dekret 14 eingestellten Antgaben mit 601 660 Mark, darunter 6300 Ml. transitorisch für den Besol ungt- etat der L«»dr«-Brandvc'ficheruvgt,nstalt nach «er Vorlage zu bewilligen. Nächste Sitzung Freitag vormittag '/,1O Uhr. Leutewitz) Abg. Dr. Spieh Pirna (kons) hätte eine weiter gebende Berücksichtigung der Wünsche der Beamten er hoff-'. Geh. Nat Merz sagt deren Erfüllung in dem vorznlegevden Gesetzentwürfe zu Abg. Enke-Leipzig (konf.) hält eS nicht für rich. tig, wen» «ns der einen Seit: Gelder sttr Erhöhung der Bcamtevgehälter und für neue Beamter st« llen ge ordert »ürdeo, »ährend auf der anderen Seite den Die Anträge Gröber und Bargmann werden angenommen. Abg. v. Riepenhausen (kons.) begründet seinen Antrag. Für das Heimstättengesetz traten Männer, wie Heeremann, v. Bennig'en, Moltke ein. Für die Arbeiter sei viel geschehen in den letzten sünfzehv Jahren. Ter von ihm beantragte Gesetzentwurf wäre für jeden, selbst sür Großgrundbesitzer, geschaffen ; auch der Handwerkerstand und der Mittelstand können da» von Gebrauch machen. Der Heimstättengesetzentwurs will der durch die sranzöfische Resolution zu Grabe getragenen Macht der Familie wieder zu ihrem Richte verhelfen. Zunächst muß man den vorhandenen kleinen Grundbesitz »sichern, waS die Rentengutsgesetzgebung nicht erreichte. Der Entwurf will der Eigenart der einzelnen deutschen Staaten Rechnung tragen. Das ^eimstättenwesen muß provinziell ausgebaut werden. DaS Heimstättenrecht wird Mittel geben, der Anlage remdländischen Kapitals in deutschem Grund und icheren, das die Einzelregierungen zur Basis von, LandeSgcsetzzebungen machen können und das das , m . Z,el erieichen Hilst, dem kleinen Grundbesitz Schutz Gesetz: .Gesetz zur Aufrechter halt»ng der Knech- Oemeindesparkasse Grüna b. Chtz. ««lagea-Zittsfutz r L»/, °/o- Geschäftszeit: Werktags 8-tS ». 2-6 Uhr Fernsprecher Amt Siegmar Nr. SO. — Bis mit 4. des Monats bewirkte Einlagen werden für den laufenden Monat voll verzinst. Zachfischer Landtag. Dresden, 24 Februar. Nate« der Stabt Chcmuitz, die Berechnung ber ben F e a e r l ö s ch k a ss eu zu gewähreuben Bei hilfen uach einem anderen Mob«« betreffend. Berichterstatter der Depat«tion Abg. Brau« Freiberg (uat.-ttb.): AuS dem Umstand, d«ß von 551 Gemeinden sich nur 390 der Petition ««geschloffen hätten, dürfe man nicht »ns eine Teilsahmrlofigkeit schließe». E« seien übrigen« noch Petitionen der gleichen Richtung von anderen großen Städten in Aussicht g-.stellt. Ministerialdirektor G-h. Rat Werg sagt für die nächste Session die Einbringung eine« entsprechenden S:?:tzcnt»«rf« zu, in dem die Feuerlöschkaffenb-ittözc auf einen einheitlichen Satz von vielleicht 2 P'g. pro Einheit ieftzulegcu wären. (Bravo I) Abg- Rüder-Roßwein: Die Kammer habt ge hofft, daß der in AvSficht gestillte Gesetzentwurf voch dem gegeuwärtigen Landtage zugehen könne. Für die Gemeinten entständen große Üna»neh»lichkette», wenn die Beiträge, die die Regierung zu den Feucrlö'chkaffev gebe, b« d stiegen und bald sänken. Der vorzüglichen Tätigkeit der Feue'wehre« sei doch die günstige Lage der Bravdvcrsicherungrkasse zn danke», und trotzdem seien die den Feuerwehren gewährten L-schbeiträge er Heblich zurückgegangen. Früher sei den Gemeinden nur ein Prozent an Feuerlöschbeiträgeo gewährt worden, jetzt 4, 5 und »ehr Prozent; er glaube aber, daß die Brandverficherung«k»ffe trotz der erhöhten Beiträge immer noch ein gute» Geschäft gemacht habe, den» die Leistungen der Feuerwehren hätte» sich bedeutend ver vollkommnet. Abg. Gräfe-Anu,bc z (lib) schließt sich den Abführungen RüdcrS an und bittet insouderheit ar Jutereffe der kleineren Gemeiaden um eine Erhöhung der Beiträge. Vizepräsident Dr. Schill Leipzig (nat lib) kon statiert, daß er nicht unter den Bravorufen» nach de« Erklärungen de» Regierungsvertreter» gewesen sei Die Erklärung d-r Regiermig decke sich mit dem An träge der Deputation auf keine Weise. Man habe ge- glaubt, daß noch in dem gegenwärtigen Landtage die vorliegende Frage ihre Erledigung finden werde. Die Geschäftslage könne keinen Grund für die Richter üllung diese« Wunsche« sei», denn mau werde nicht cho» »ach 14 Tage» »ach Hause gehen, sondern müfsc ich darauf gefaßt machen, daß die Sesfim vor Ende lpril nicht ihre« Abschluß finden »erde, Die Materie ei doch recht einfach und »erde keine gr-ße Arbeit be dingen. Abg. Horst Mulda (kons.) will fich mit der Zu sicherung der Regierung begnügen, daß bi« zur geietz lichen Festlegung der Einheitssatz von 2 Prozent den Gemeinde» gewählt werden solle. Vizepräsident Opitz-Treuen (kauf): Dev Petenten sei doch nur darum zu tun,. daß eine Stabilität der Beiträge herbcigeführt werde, und »een nun die Re giernng versichere, daß die« geschehen solle, so seien die Interesse« der Beteiligte» gewahrt. Vielleicht könne aber die Anregung Dr. Schill« die Regierung dazu bewege», ei»e allgemeine Revision de« Brandverficht- ,nng»gesetze« vorzunehmen Nach einer knrzen Erwiderung de« Vizepräsidenten Dr. Schi« konstatiert »er Berichterstatter i« seinem Schlnßwvrt, daß die Anschlußpetitionen weiterer Gemeinde» während der Debatte eingegaogeu lei. Die Deputation befürchte nicht, daß, wem» eine Verzögerung 1« der Erfüllung der Wünsche der Petenten eintrete die Feuerwehren und Gemeinde« in ihre« Pflichten erlahmten. Sachsen stehe in bezng auf die Feuerlösch- cinrichtunge« nicht etwa an ber Spitze, süddeutsche mrd thüringische Staate» seien »n« weit über, da« liege aber daran, daß die Regierung e« immer abgelehnt habe, einen entsprechenden Gesetzentwnrf «wlzuarbeite» der Kammer vorzulege«. Deutscher Reichstag. Berlin, 25. Februar. Der Gffetzentwurs betreffend Schutz von Er findungen, Mustern und Warenzeichen auf Aus- ttrlluugen wird in dritter Lesung endgültig ange nommen. Die einmaligen AuSgabrn de« Etats der Reichs- eifenbnhnen werden mit einige» Kürzungen uach den KommisflonSanträgen genehmigt. ES solgt Beratung des Etats des ReichS- jnsti-amts, wozu Resolutionen vorliegen; 1. Der «bgg. Spahn und Eitler, detr. Sicherung der Forderung der Bauhandwerker; 2. Gröber, bctr. Haftung der Automobilbesitzer sür Personen- und Sachschäden; 3. Prinz Earolath, betr. desselben Gegevstaud; 4. Bargmann, betr. Strafvollzug gegen Redakteure resp. überhaupt wegen Preßvergehenr in Strafhaft befindliche; 5. V. Riepenhaufe«, betr. Borleguvg eines HeimstättengesetzeS und 6. v. Maltzan, betr. Auiomobilschädev. Diese letztere Re- .Redner wendet sich gegen die einzelnen Bestimmungen Staatssekretär Dr. Ni-b-rdittg Die Regier-Gesetzes. Dieses sei so dilcttantenhast in der ungen sind von der wirlschastlichen Bedeutung deS Form, so reaktionär und kulturfeindlich in der Ten- Kleingrundbesitzes vollständig durchdrungen, aber sie v^z, daß er nicht verstehe, wie der Abgeordnete können nicht den Weg gehen, der nach ihrer lieber-I^achem damit noch einem Versuch machen wolle, zeugung keinen Erfolg zeitigen kann. (Sehr richtig Ubg. «amp (ReichSp.) erwidert: Auch bei links.) Die Mehrzahl der landwirtschaftlichen Zen- einer ganz flüchtigen Durchsicht deS Entwurfes hätte tralvereine Deutschland«, wie sich bei srüherer Ge- -jch per Abgeordnete Stadthagen sagen müssen, daß legenheil zeigte, sichen einer solchen Gesetzgebung feind- eine Ausführungen nicht eine Spur von Berechtigung lich gegenüber. Die Regierungen können dewgegen- haben. Ich gebe zu, daß die Heimstätten, »rlche die über die Augen nicht verschließen, daß der deutsche ErW eines Bauernhofes haben, nur sür Bauer» ge- LandwirtschastSrat, obwohl er sich für die gesetzl-che ^ffen sind, die ihre ganze Arbeitskraft ihrem Be- Regelung der Frage aussprach. dennoch entschieden .xj-be zuwende«. Ich würde mich hüten, die Arbeiter von einer Intervention der Relch-gesetzgebung abriet. g(z Arbeitsvieh zu bezeichnen. Wir behandeln sie so, Angesicht« dieser Tatsachen haben die Regierungen wie sie cs verdienen. (Rnf bei den Sozialdemokraten: Ende 1894 den damaligen Vorschlägen keine Folge! Prügelrechts Gesindeordnung I") Das auch kleinere u geben beschlossen; sie waren demungeachtet nicht Grundstücke für Arbeiter errichtet werden können, ist untätig. Ich verweise auf die landwirtschaftliche Ge- durch daS Gesetz beabsichtigt. W-vn meine politischen etzgeburg Preußen« auf Bildung von «entengütern Freunde und ich den Antrag unterschrieben, so haben und Auerbenrecht. Seit Jahren erwägt daS landwirt-wir uns nicht mit allen Eivzelheiten identifiziere« fchaftliche Ministerium Preußens, wie mau Praktisch wollen. Die ganze Ausführung des Gesetzentwürfe« der Entschuldung de» Kleingrundbesitzes näher treten (j-gt nach § 9 in der Land-Sgesetzgebung. Daß der kann. Diese Beratungen find noch nicht ausgeschlossen. Abgeordnete Sladthagen von betrügerischen Entwürfe« Es ist Sache der Smzelregierungen, zu prüfen, ob sprach, betrachte ich als eine Entgleisung, an die ich dem wirtschaftlichen Jmerefse de» Alemgrundb-fitzeS hei ihm gewöhnt bin. (Heiterkeit.) Stadthagen in- auf der vorgeschlagenen Grundlage wirklich gedient dressiert sich so sehr sür die nachgeborenen Kinder, wird. In de» letzte» Jahren find von keiner deutschen (Heiterkeit.) Im ganzen Gesetzentwürfe ist von der Regierung Anträge zu einer gesetzlichen Regelung an Erstgeburt nicht die Rebe. Die Eigentümer von Heim- des Reichskanzler gelangt. Ich kann ferner konsta- Wten sind in ihrer Willensfreiheit gar nicht be« tieren, daß von de« landwirtschaftlichen Interessen- schränkt; sie können, wenn sie einen Sohn Haden, der >ertretungen Anträge in dieser Richtung nicht unter- M Landwirt so unpraktisch ist wie Stadlhagen »reitet wurden. Ich bin aber überzeugt, wenn da- (Heiterkeit), ihr Gut einem anderen übergeben. Die )auS dem vorliegende« Antrag zustimmt, wird die Bestimmungen, daß ein Gläubiger die Heimstätte nicht Regierung diesem Beschlusse volle Aufmerksamkeit zu- ,n Anspruch nehmen dmf, verstößt durchaus nicht wenden. gegen Treu und Glauben. Einem Beamten kann sein Abg. Gothel» (freis. Bp.): Bei dem Anträge, Gchalt auch nur bis zu ein m gewisse» Teile ge- auch wenn er angenommen wird, wird nichts heraus- nommen werden. Ich möchte den Staatssekretär ommen. Dennoch muß auch die Opposition sich über bitte», bei einer erneuten Prüfung der Frage auch olche Anregungen äußer». Einer besseren Btsttzver- jein Herz mitsprcchen zu lasten. teilung ist niemand, auch kein Liberaler, abgeneigt. Dos Abg. Wolff (wirtsch. Bereinig.) erklärt: Daß ulte bäuerliche Recht war gut, ober die Sroßgrund- djx Resolution, die wir Vorschlägen, auch einen Schön besitzer der Släudeversammlungen haben es verstanden, hat, glaube ich gern, das Gesetz würde da« Recht so zu verschlechtern, daß der Bauernstand aber eine Quelle des SegeuS und der Gesittung wer- in Oftelbien uuterging. Man führt den kleinen oen. Sothein und seine Freunde mögen unS doch Grundbesitz immer im Munde, macht aber der Re- M dem Mätzchen verschonen, daß der Gesetzentwurf Gerung Borwürfe, daß sie e- duldete, als die Land- Gunsten der Großgrundbesitzer gemacht sei. Die Hank Großgrundbesitz in Oftelbien verteile» wollte, «einen Besitzer und Arbeiter werden draußen gewiste«- Gerade dort blüht dir Landwirtschaft bei unS, wo ein (öS gegen die Grundbesitzer aufzehetz«. Sie werden freies Erbrecht und eine freie Teilbarkeit besteht, wie aber damit keinen Erfolg haben. (Beifall recht« ) im Rheinland und in Baden. Wir wollenden Abg. Stadthage» (Soz.): Wir warnen nur Grundbesitz fördern, der die Menschen nicht zu die Bauern, dem Irrlicht zu folgen, welche« Sie Sklaven der Scholle macht. Was nützt die Beräußer- ihnen anstecken. UebrigenS ist weder der Vorredner, ung-möglichkeit, wen» nachher niemand einen solchen noch der Abg. Gamp kompetent, zu beurteilen, wie Besitz kaufen will? Wir werden im Juteresse einer jch mich al- Landwirt bewähre, umso weniger, al» g-sunden Fortentwickelung da» Grundbesitzes für den der Abg. Gamp mir das versproch-ne Gut »och Gegenantrag stimme». (Beifall links.) immer nicht übergeben hat. (Große Heiterkeit.) Die Abg. Pohl (freis. Bp.) spricht fich ebenfalls Arbeiter bezeichnete ich nicht als Arbeitsvieh, gegen den Antrag aus. Der Antrag macht aus un- Ausführung deS Ges tzeS den Einzelstaaten zu über- abhängigen Bauern unfreie Bauern. Die gauzen! lasten, wie dem reaktionären Preußen, wäre noch l Die Kammer beschließt hierauf einstimmig dem Anträge der Deputation gemäß, öle Petition der Re- ,'gicrung zur Erwägung zu üterwilsev- Beamten gutbezahlte Nebenbeschäftigungen erlaubt^ würde«. Die Gehälter der BrandvttfichekuvgSinspekto^ sich, Kind und KindeSkind zu gewähren, bezahle der Staat, diese Herre» sollte» darum in erster Linie für den Staar tätig sei» Die Begutachtung von BaugeachmiguogSgesnchcn möchten die Gemeinden oder die detreffe«d:n Gcsuchstcller bezahlen. Sekie är Ahnert-Zweakma (nat-lib) bittet, den Lraudverficherungsinspcktoren die Begutachtung der B»«gevchmigu»g«gcsuche sich fernerhin zu überlasten. Di- kleinen Gemeinden iäme» dabei Hilliger »eg. Neblige»» müsse man bei dem Wegfall der Nebeveio- oahmen für die BraudvcrficheiungSmsvcktoreo in Be- tracht ziehen, ob deren G-Haltsbezüzc nicht doch i» Vergleich zu anderen Beamte» von gleicher Bildung und Rangstufe zu niedrige seien. Die Swett- Kammer verhandelte in ihrer Er solgt die Beratung über d,r D-kret Rr. 14 b6. Sitzung zunächst über die Petttioae« de« den Personal- und Beioldung-etat der Landes- Branddirektors Hofmann i« Meißen und de« jbraadverftcheruagsaastatt auf die Jahre 1904 " " und 1905 berreffco» (Berichterstatter Abg Steiger jolution stcebt zur besseren Sicherung des Schadener-IHeimstätten werden nichts weiter werden, als kleine iatzes die Errichtung einer Zwangs - Un'allberusSge-lFid^ (Sehr richtig! links.) vostenschast der Besitzer von Kraftfahrzeugen an. Abg. Bachem (Zenir.) erklärt: Man kann dem Boden entgegenzuarbeiten. Hoffentlich wird die Re- . gierung un« bald ein Reichs - HeimftSitevgefetz be- von Quackjalberel. - -- - - - 'weiter mchtS, als das alte FrohnverhältmS aufrecht er-