Volltext Seite (XML)
0>— H>S4 rar lll lleS «it- uen nde er- klftMiAdLV, sill- ivnMclk, u»«» «-«vc tu : Ich bcdaurki^apheu ein Tympiom ba'ür gesehen, wie die Land- >! Die Zweite Kammer b.willigtr zurächst 278 (XX) Mk. sür die Elweitcrung de- Bahnhofes io Planen i. V., verabschiedete dann ohne Debatte eine Anzahl von R'cheulchaft«berichte» und trat dann in die Beratung des Antrages Rüder und Genossen eiv betreffend die Aushebung von tz tv des SrgänzungSsteuergefeheS. Die Deputationen dcantragev, die Kammer »olle belchl eßen: die Königliche Stsat«regi -rung zu ersuchen, 1) i>en Kammern einen Gesetzentwurf vorzulegeu, der die Aushebung des 8 19 de« E'gänzuu,«steuer,esetz-s vom 2. Juli 1902 bestimmt, 2) die hohe Erste Kam mer zum Beitritt zu diesem Beschlusse eiujsladen Abg. Steiger Le«ie»itz (lons.): .' sehr, daß ich dem Antrag Rüter nicht zustimmcii kann Die in landwirtlchastlichen Grundstücken und Werk ¬ stimmen sollen. Abg. Schulze Dresdco (nat -lib.) komm! »och ei; mal darauf zurück, daß cS wünschenswert gewesen wäre, die reiche» katholischen Klöster und die großen Genosseuscha'ten zur Srgäuzurg-stcutr heranzaziehe» Die Mißstimmung habe sich u chi nur gegen den 8 19 ÄN sich ger chtet. sondern man habe in diesem Para- -si.tschaft bei der ganze» Steuergefetzgeouag bevorzug: wurde- M,n müsse dem einen Berufsstande genau kalselbe Jat-resse am Bestehen deS Ltaatet zugestehrn wie de« a»de:o und e» dürfe nicht tür die Grundbe- Wirtschaft* kommen- Wenn die Grundsteuer aufge^ hoben wird, sagt er, bin ich sofort für die Anwendung »er gsuze» Ergänzuu,«steuer auf die Landwirtschaft Behandlung des Themas von den RcichSeisenbahnen von dem Grabe deS föderalistischen Systems ge- prochen, von einem kaudmischen Joch, unter daS man fitz beugen müsfe. Jetzt erst habe man in Süddeutsch- .and Verständnis sür den Gedanken, den man 1878 (Heiterkeit.) Abg HLH«el-K«ppritz (kovs.): Bo» de» 100 Güte u, die der Abg. Steiger in leies Berechnungen gezogen hat, würde schwerlich einer durch die Auf hebung de- 8 19 betroffen werden- Es muß festgestellt werden, daß er sich hier lcine-wegr am eine größere Belastung der Landwirtschaft handelt- (Bravo!) Abg. Steiger r Die Einwände der Berufskollegen können mich in meiner Ueberzcugung nicht erschüttern. Bei den städtischen Häusern und bei de» Fabrikgruud- stücken wird der volle Wert durch vie Grundsteuer Nicht getroffen. Abg. Opitz-Treuen (kons) : Würden die Rechte des Grundbesitzes nur mit der Steuerlcistang be gründet, so wären sie überhaupt nicht mehr aufrecht za erhalten- Ja Preußen, wo die sta tliche Grund teuer längst aufgehoben ist, stad trotzdem die Rechte oc- Grundbesitze« ungeschmälert geblieben. Der 8 19 st zu unbeträchtlich, al« daß er die Quelle von M>ß Verständnisse» zwischen beiden Kammern werden sollte. Abg. Rüder beleat nochmals seine zuerst aufge. stellt« Behauptung betreff« deS städtischen Grundbesitzes Abg Ulrich-Chemnitz (kauf.) e." pfiehlt ein ein mütiges E »treten für den Antrag Rüder. Abg Hähnel: Durch den 8 19 ergebe» fich verschiede»- Unstimmigkeiten, die zu beseitigen nur wünschenswert ist. Abg Dr. Schill: Die Grundsteuer und die Er- gävzangSstcuer sind ganz verschiedener Ar». Die eine ist eine Ertrag«-, die andere c ne Bchtzfteuer. Des halb verträgt die Grundsteuer einen Schuldenabzug nicht Würde auf eirreu solchen so großer Wert gc- legt, so hätte man seiner Zeit für die reine Ver mögenssteuer auf den mobilen und immobilen Besitz manches geleistet ans dem Gebiete einheitlicher Ber- lehrsordnung, der Verkehrssicherheit und auf dem Ge biete d^r Landtsvertkidigung. Wie sich die R gierungen h-ute zu der sozialdemokratischen Resolution verhalten würden, wisse rr nicht. Abg. Sturz (südd. Bolksp) schließt sich den Gröberschen Klagen an über BerkehrSablenkung von württemb-rgischen Bahnen. Namentlich gebe auch die bayrische Stamsbahnverwaliung Anlaß zu solchen Be schwerden. Abg. v. Normann (kons.) erkiärl, daß feine Freunde gegen die sozialdemokratische Resolution seien, da sie einen solchen Eingriff in die Rechte der Ein- zelstaaten nicht gutheißen könnten. Auf Anregung des Abg. Müller-Sagan erklärt Präsident Schulz, das vom Generalstabe ausgear- beitete Kursbuch für den Pferdeverkehr werde auf gehen in das allgemeine Viehkursbuch, dieses werde vom 1. Mai ab auch die Kurse für die Pferde Antrag Auer erst recht unannehmbar. Welcher Ver ständige werde sein Eigentum hingeben, um es bei eigenem Risiko durch andere verwalten zu lassen. Abg. Gotheia (frei?. Bereinig.): Die Ren- tabilität der preußischen StaatSbahnen beruhe nicht aus Umleitung deS Güterverkehrs, sondern auf dem relativ geringen Anlagekapital, dar sie wegen ihrer günstigen Lage in der norddeutschen Tiefebene habe», und auf dem MaffentranSport, besonders in Kohlen- und anderen Mineralschätzen. Um so mehr solle auf das Verfahren de>- Umleitung auf weite Entfernungen verzichtet werden, um den Schein unlauteren Wettbe werbs zu vermeiden. Die Durchführbarkeit des sozial demokratischen Antrags sei wohl kaum möglich, wenn das Reich nicht einfach alle Bahnen erwirbt. Abg. Hofman« - Saalfeld (Soz.) führt Be- schwerde über die preußische Eisenbahnpolitik gegen über den thüringischen Kleinstaaten. Abg. Wolff (B. d. L.) schließt sich als Würt- temberger den Klagen Gröber- über Umleitungen an. Die Resolution der Kommission wird angenom men, die der Sozialdemokraten abgelehnt. Der Etat des EisenbahuamtS wird genehmigt. Schluß der Sitzung gegen 5^ Uhr. Morgen 1 Uhr: Etat der ReichScisenbahnen, event. noch Reichsjustizamt. Bundesstaaten zu erleichtern. Liege darnach für die Resolution der Kommission kein Anlaß vor, so sei der Abg. Hildenbrand (Soz.) beschwert sich über Tariferhöhungen der preußischen Eiseubahnverwaltnng ür Schnellzüge. Bon der Beschleunigung des Ver kehrs hätten infolgedessen nur die oberen Zehntausend Vorteil; da hätte das Amt einfchreiten müssen. Die unbemittelten Klassen seien auf Bummelzüge ange wiesen und verlören damit Zeit. Auch an Tarifeiu- heitlichkeit fehle es. Könne daS ReichSeisenbahnamt den Kampf nicht aufnehmen, so müsse zu dem in der von seiner Partei beantragten Resolution vorgeschla genen Mittel gegriffen werden. Abg. Hieber (nat.-lib.) weist darauf hin, daß seinerzeit der B-smarcksche Gedanke, Reichsrisenbahnen zu schaffen, nirgends so sehr angefeindet worden sei, als gerade in Süddeutschland. Man habe dort bei Oeutlcher Reichstag. Berlin, 23. Februar. Der Gesetzentwurf betr. den Schutz vo« Er- fiudttNge«, Mustern und Warenzeichen auf Aus stellungen wird in erster und zweiter Lesung äuge- nommeu. Zur Beratung steht dann der Eiat deS Reichs- eise«bah«amts. Die Budgelkommisston beantragt dazu folgende Resolution: „Den Reichskanzler zu er suchen, im Jnterefsr der Durchführung deS Artikels 42 der ReichSverfassung auf die verbündeten Regier ungen einzuwirken, daß die Umleitung deS Güterver- ehrS möglichst eingeschränkt wird und sie darauf be dacht sind, an die durchgehenden Personenzüge an deren Haltepunkten die sonstigen P rsonenzüge anzu- schließen.* Seitens der Sozialdemokraten wird bean trag», den Reichskanzler zu ersuchen, tunlichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den zwecks ein heitlicher Organisation des Verkehrs und besserer Durchführung der Artikel 42 bis 46 der ReichSver- sassung der Betrieb und die Verwaltung der deutschen Eisenbahnen dem Reiche übertragen werden. Abg. Gröber (Zentr.) empfiehlt die Kommis- stonS-Resolution. Umwege dürsten nur dann gewählt werden, wenn sie wirklich im Verkehrs« oder Betriebs- f Sächsischer Landtag. Dresden, 23 Februar. Die Erste Kammer ließ i» ihrer 24. öffent lichen Sitzung die Petitionen der Gauverbande» der Erzgkbftgischeu KreiSvereioe deutscher Handlung«' ,«hülfen zu Leipzig, de» So-schusseS für die sächsische» HavdlungSgehülfevtage i» Zwickau und der Versamm kuvg von Handelravgestellten io Chemnitz, die «eitere Einschränkung der LonntagSarbeit wünschen, ,ui sich beruhen. Dre Pcteote» wollen u. a. vollständige Aus hebung der GonutagSarbeit im Großbetriebe u»d in Komptoiren, Einschränkung der vor dem WeihvachtS seste dem Geschäftsbetriebe sreizugebeode» Sonntage ufw. Gleichzeitig erledigt sich auch die Petition del GauverbandeS mittelerzgebirgischer Gewerbevereioe und Gevossm gegen eine weitere Ausdehnung dec Sonntags ruhe. Die Petenten erblicken io einer solche» einer seits eine schwere Schädigung des Geschäftes, und andervtcils ei» Hiueiutrageu »euer Lchwaokungen iv die kaum etwas stabil gewordenen Verhältnisse. Außerdem ei Gefahr vorhanden, daß eine vollständige Sonntagsruhe die jungen Leute uur zu unnützen Au«- gaben zu verleiten geeignet fein werde. Der Gutsbesitzer Ernst Ferdinand Möhler iu Alt- Mittweida butet, die Beaufsichtigung und Pflege der Obstbäume im Privatbefitz durch Straßenwärter, die den Obftbaakursn« absolviert haben, vornehme» za lassen- Auch diese und eine »eitere Petition zwrier Fabrikanten in Dresden wegen einer Entschädigung werden aus sich beruhen gelassen. Ja liW-MnW Krieg. > Die japanische Lanvarmee vollzieht jetzt ihren ! Aufmarsch in Korea mit der L nie Tjchemulpo—Söul als Haupt-OperationSbasis. Ihr gegenüber dehnt die »wfifche Kavallerie ihre Streiszüge weiter nach Süden auS. Bon einem «eue« Flottenkampf berichtet nachstehendes Telegramw: Tokio, 23. Februar. Hier ist die Meldung Von einem neuen Gefecht vor Port Arthur ein- nenon<ieo, das am Sonnabend, 20. Februar, statt- gesunden hat. Einzelheiten darüber sind jedoch noch nicht bekannt. Ueber die Operationen in Korea wird ein ziemlich klares Bild durch die in folgendem Telegramm enthaltenen Nachrichten geboten: London, 23. Februar. Aus Tichemulpo wird deu „Times* über die japanijchen Operationen iu Korea folgendermaßen berichtet: Die Japaner haben auf Grund ihrer Erfolge zur See ihren ursprünglichen Pion, bei Masampho zu landen und von dort nord wärts zu marschieren, ausgegeben; sie setzten statt dessen jetzt bei Tichemulpo ein Armeekorps von drei Divisionen ans Ufer. Bou dort marschieren die Truppen auf Söul. Kleinere Abteilungen sind bereits zur An- legung von FouragedepotS vorauSgegangeo. Die Landung vollzieht sich trotz der schnellen Plan oeränderung mit oller Ruhe und Promptheit. Eine weitere Vorschicbuog der OperaiionSbasiS nach T ch-nampo, nordwestlich von Söul an der Mündung des Teidovg-Flusi s, ist in Aussicht genommen, sobald der dortige Hafen eisfrei wird. Dagegen wird, so lange die russische Flotte io Wladiwostok intakt ist, kein japanischer LandungSverfuch auf der Ostküste ge macht werden. Ferner wird aus Söul telegraphiert, die Russen rückten stetig südwärts vor. 600 Mann hätten bereits Suktschön, 48 Klometer südöstlich von Anju, an der Straße nach Söul, erreich». Mehrere RekognoSzierun^S-Abteilungen ständeu südlich von Anju. Di- Schicksale de- deutsche« Dampfer- „Pranto" vor Port Arthur. Wie schon kurz gemeldet, sind rin deutsches und ein englisches Handelsschiff vor Port Arthur in der Nacht vom 10. zum 11. Februar von den Raffen beschossen worden, weil sie irrtümlich für japanische Fahrzeuge gehalten wurden. Eine genauere Schilderung deS Bortolis enthält nachstehendes T l gcamm: Pari-, 23. Februar. Nach uner Meldung ooS Tichifu berichtet der Kapitän der deutschen Dampfers „Pranto* folgendes: Am 10. Februar abends fuhren wir io den Hasen voo Port Arthur ein. Der Hasenkapitän signalisierte: „Lichter lösche».* enthalten. Abg. Dreesbach (Soz.) hält Württemberg vor, i» bezug aus Berkehrsablenkung auch nicht ganz vor- wursSfrei zu handeln. Seit 15 Jahren sei Württrm- berg bestreb», den italienischen Berkehr aus Kosten BadeoS und Bayerns für sich zu erlangen. Das allein Richtige sei, daß daS Reich den Betrieb aller deutschen Bahnen übernehme; damit fördere man den ReichSgedanken, namentlich auch gegenüber Preußen. Dieses sei von allen Sinzelstaaten der größte Parti kularist. Abg. Vamp (ReichSp.) weist darauf hin, wie die früheren Prioat-Eisenbahnen eS stets als ihr Recht angesehen hätten, daS Transportgut so lange auf ihren eigenen Strecken zu fahren, als irgend möglich. Außerdem komme doch auch für die Gegenwart io Be- tracht, daß bei völligem Verzicht auf Umleitung, wenn infolgedessen das Üeberfchreiten mehrerer Grenzen nötig werde, dies eine TranSportverzögerung mit sich bringe. Preußen habe noch niemals zu Gunsten seiner eigenen finanziellen Interessen die allgemeinen zeugen angelegten Werte werde» nach meiner Ueber zeugung ichon ohnehin von der Grunüsteuer höher ge troffen, als «S bei der Ergänzum-steuer »er Fallwäre Ich habe mir eive Statistik übn 100 Güter gemacht und au» dieser geht hervor, daß die Grundsteuer voo wer Pfennigen pro Eii.hcil schon die Betriebsmittel mit trifft. Ich könnte sür die Aufhebung deS 8 19 »ur daun stimmen, wena die Grundsteuer so einge- schränkt »tirde, daß eine Doppelbesteuerung «u»-gc schloss:« wäre. Ich strebe durchaus »>cht eine Bevor, zuguog de» landwirtschostüche» Betriebskapital» a», habe vielmehr die feste Ueberz ugung, daß eine solche bei de» jeh gen Verhältnissen, nicht besteht. Abg. Schubart-Euba (kons)t Wir haben der Aufhebung des A 19 besonder« deshalb in der Depu tation zugkstimmt, «eil ungefähr die Hälfte der Grand steuer ja wieder zu Schuldotatiooen zurückgezahlt wird- Ich glaube nicht, daß die Majorität der Ersten Kammer für di« Aufhebung wird zu haben fein- Die Steiger- schen Berechoungln sind ohne Zweifel richtig, trotzdem bi» ich dafür, daß dar landwirtschaftliche Betriebs kapital besteuert wird. Lie Landwirte meine» Kreise» haben sich einmütig in diesem Sinne ausgesprochen- Die Wirkung der Steuer wird eiee ziemlich geringe sei»; e» werde» nur zirka 9000Güter davon betroff:» Ab,. Dr. Schill-Leipzig («atlb.): St ist mi> allem Nachdruck daraus hivzuweifen, daß e» unberech tigt ist, die Grundsteuer als gleichartig mit der Er- gänzungtsteuer auzu precheo, »e et der Abg- Steiger tut. Infolgedessen entbehren seine Berechnungen der richtige» Unterlage. Unser Beschluß möchte heute ein stimmig sei», damit wir zeige», daß Sooderiuteresiev iu keiner Form hier vertreten »erden Ab,. Rllder-Roßweiu (kons): Bei dem gegen- wärtige» Staode der Diu,e find die städtische» Grund besitzer hinsichtlich der Grundsteuer viel schlechter gestellt «l« die Landwirtschaft- Ab,- Schieck-Frankenberg (nat -lib.): Die Steigerschen Berechnungen auf Fabrikgrundstücke über tta,eu, er,eben, daß auch bei der Industrie die Be lastung durch die Grundsteuer höher ist, al» eS die durch die SrgänzungSsteuer wäre. nicht bloß bis zu 20 Prozent Umleitungen statt, was Opfer scheue, um die finanzielle Lage der befreundete» noch sür loyal gelte, sondern weit darüber hinaus, namentlich zum Schaden Württembergs. Der Reichs gedanke werde dadurch schwer geschädigt. Präsident deS ReichSeisenbahnamtS Schulz stellt in Abrede, daß unter den deutschen Eisenbahnverwal tungen eine illoyale Konkurrenz stattfinde. Beschwer- ven über Umleitungen seien an das ReichSeisenbahu- amt überhaupt noch nicht gelangt. Württemberg, namens dessen Gröber sich jetzt über Umleitungen durch Baden beschwere, habe selber auch Umleitungen auf Kosten Badens vorgenommen. (Abg. Gröber: Erst nachher!) Hätte Württemberg sich mit Recht be schwert gefühlt, so hätte eS sich an das ReichSeiseu- oahuamt wenden können. fitz-r in dieser Beziehung ei» Vorrecht in Anspruch ge- norme» weiden. (Beifall.) Rach einem DiSvut zwische» deu Abg Hähnel, Schulz- uvd Opitz über Bedeutung und Rechte de« Grundbesitzes wird die Debatte geschloffen. Daraus »ird der Sie Aufhebung deS 8 19 der Elgämuag^steuerrgefetz:» empfehlende DeputatiovSnutrag mit allen St'mmcu gegen die der Abglordneten Steiger uvd Leithold angenommen. Nächste Sitzung morgen vormittag 10 Uhr Tagetordnung: Baugefetz, Etat des M nisterium» deS Innern. verlacht habe, deu Gedanken eines einheitlichen Be- triebeS aller Bahnen deS Reiches. Die Frage der Beseitigung der unwirtschaftlichen Umleitung deS Ver kehrs, sowohl des Güter- wie deS Personenverkehrs, wolle nicht mehr von der Tagesordnung verschwinden. Präsident Schulz bemerk«, bei Errichtung des Reichseisenbahnamts habe man die Erwartungen zu hoch gespannt, Da? Amt habe nich^ zu befehlen, jsondern nur darauf »üß dies oder jenes geschehe. Sei das manchmal ohne Erfolg, so liege daS an dkn Verhältnissen. Immerhin habe das Amt Abg Letth»ld-Tett«u (kous.) sieht mit der Auf-1 interesse lägen, nicht aber, um anderen Eisenbahnver- Interessen vernachlässigt. (Heiterkeit links.) Gerade Hebung dc» 8 19 e ne „dreifache Besteuerung der Laud- waltungen Konkurrenz zu machen. Gleichwohl fänder der Vertrag mit Hessen zeige, daß Preußen kein 54. Jahrgang. »»»MAWWWSWSSSWVWWWWSWMMMW Donnerstag, den 25. Februar 1904 ..^WSWWWW Rr. 46. Erscheint I«forar» A* «ochenA abends für den folgenden Tag und DWD HM -H H nehmen außer der Lx^dition auch die Austräger auf kostet durch die Austräger pw Oamrtal Mk. dem Lande entgegen, auch befördern die Annonce»- durch die Post Mk 1,82 frei m'S HauS. H Expeditionen solche zu Originalpreisen Hohenstein Ernstthal, Oberinngwitz, Gersdorf, Lugan, Hermsdorf, Kernsdorf, Mmgmbcrg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach. Mrchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. N für daß Königliche Amtsgericht n«d de« Stadtrat za Hohenstein-Ernstthal. Grgcrrr allen Geirrernöe-VeVrValtrrrrgerr öeB »inliegenden Ortschaften.