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Was ist eine »Fabrik« im Sinne der Gewerbeordnung? Der Inhaber einer sächsischen Maschinenstickerei war angeklagt, weil er in seinem Betriebe, in dem über 20 Arbeiter beschäftigt werden, keine Arbeitsordnung, wie sie die Gewerbeordnung vorschreibt, erlassen hat. Der Angeklagte meinte, dass als Fabrik nur ein in sich geschlossener Fabrikraum angesehen werden könne. Er benutze zu seinem Betriebe 39 Stickmaschinen, die in zwölf Häusern im Bereiche dreier aneinander grenzender Gemeindebezirke aufgestellt sind. In keinem der einzelnen Betriebe werden mehr als 20 Arbeiter beschäftigt. Das Urtheil des Ober-Landesgerichts stellt aber fest, dass der Betrieb doch fabrikmässig sei, denn es beständen häufig Theile eines Fabrik betriebes, wie beispielsweise Färbereien, Bleichereien, von den anderen Theilen desselben Unternehmens getrennt, ohne dass über ihre Zusammengehörigkeit und über die Einheit des ganzen Unternehmens Zweifel entständen. Im vorliegenden Falle wird noch dazu das Unter nehmen vom Kontor des Angeklagten aus geleitet, wo die Arbeiter die zu bearbeitende Waare in Empfang nehmen und abliefern. Die Waare wird dort geprüft, verpackt, gelagert Und versandfähig gemacht. Der Umstand, dass sich die Maschinensticker gewisse technische Fertigkeiten für die Ausübung ihres Berufs anzueignen haben, rechtfertige nicht die Annahme, dass sie lediglich als Hand werker angesehen werden könnten, anderseits würden sie dadurch, dass sie gewisse zur Ausführung der Arbeit nöthige Betriebsmittel zu beschaffen hätten, dass die Ausbesserung von Fehlern ihrer Arbeit auf ihre Kosten geschehe, und dass sie Hilfspersonal auf eigene Rechnungbeschäftigten, noch nicht zu selbständigen Gewerbetreibenden. 9- Abwendigmachen von Kunden durch unwahre Angaben ist Betrug Das Reichsgericht hat unlängst das Heranziehen von Kunden durch unwahre Angaben zum Schaden von Konkurrenzfirmen als Betrug im Sinne des Strafgesetzbuches bezeichnet und in seiner Entscheidung erklärt: »Ein unbefugter Eingriff in den Vermögensstand der betreffenden Firma findet statt, wenn man mittels Täuschung deren Kundenstand abwendig zu machen sucht«. Der Nachweis eines Schadens sei nicht erforderlich, die geschädigte Firma könne auch den entgangenen Nutzen beanspruchen. (Frankfurter Handels- und Gerichts-Zeitung) Unverzeihlich. Hausherr: »Wie, Sie wollen von uns fort, Anna, warum denn?« — Dienstmädchen: »Da fragen Sie noch, 14 Tage waren Sie mit Ihrer Frau verreist und haben mir nicht eine einzige An sichtskarte geschickt!« g. Tinte. In einer der letzten Nächte machten drei Langfinger dem Dampfer »Swinemünde« im Hafen von Swinemünde einen Besuch, um dort Beute zu erhaschen. Hierbei fiel ihnen ein Fass in die Hände, in dem sie allem Anscheine nach ein geistiges Getränk vermutheten. Bei dem Probetrunk mussten sie aber die bittere Wahrnehmung machen, dass sie Tinte getrunken hatten. Schleunigst verspundeten sie das Fass wieder und warfen es in den Strom, aus dem es tags darauf herausgefischt wurde. Die Burschen wurden von der Polizei abgefasst, g. Hammermill Paper Company Erle, Pa., May 31, 1900 (Nord-Amerika) Mr. Ernst Hoffmann Maschinen-Fabrlk, Niederschlema Sachsen, Germany Dear Sir: We are in receipt of your favor of May 18th. and wish to say in reply, that of the seven (7) koller- gangs, which we have working in our mill, the one delivered by you is certainly the best one. The machine has given entire satis- factlon from the Start, and we are highly pleased wlth It. Yours very truly • r T Hammermill Paper Co. gez. Ernst R. Behrend Erle, Pa., May 31, 1900 (Nordamerika) Wir sind im Besitz Ihres Werten vom 18. Mai und erwidern höflichst, dass von den 7 Kollergängen, welche wir in unserer Fabrik gehen haben, der von Ihnen gelieferte sicherlich der beste ist. Diese Maschine hat von Anfang an zu unserer vollen Zufriedenheit gearbeitet und gefällt uns sehr gut. Hochachtungsvoll Hammermill Paper Co. 119822| gez.: Ernst R. Behrend ?atent-Messerschleifmaschine • • • II ar Form 011 zum automatischen Schleifen von Kreis- u. Tellermessern aäm schinen. u. Grössen, auch der kleinen Kreismesser der Rollen-Schneidma Der Apparat ermöglicht es jedem Fabrikante ’ seine Messer selbst zu schleifen. Ausführliche Beschreibung steht zu Diensten. Maschinenbau u. Metalltuchfabrik A.u> (vorm. Gotti. Heerbrandt) Raguhn i. Anhalt__ Leipziger Gutenberg-Haus, H. W. 0. Sperling in Leipzig empfiehlt seine von ihm erfundenen inirten und seit mehr als 20 Jahren von Ihm als besondere Speolalltät fabrlo Walzendruck-Maschinen zum mit Dessin-Walzen aus elastischem Kautschuk ” 5 ® 2 8,8 ----- yonuu S p auf meine Firma zu achtenll 02 Druck farbiger Muster jeden Genres, z. B.r Holz-Maser, Blumen' Figuren, humor. Scenen, Streifen etc., auf ot Pappen, Carton, Papiere jeder Art und * Stärke, in Rollen und Bogen bei ® 8 1-, 2-, 8- oder 4 farbigem 28 gleichzeitigem 13 Druck i§ 5 8 0 H & Wichtigste Maschine für Papier-, Buntpapier-, Tapeten-, Papier* waaren-, Pappen-, Cartonnagen-Fabriken etc. Vor werthlosen Nachahmungen und Missbrauch meiner gesetzl. geschützt Walzen-Dessins wird gewarnt, MF* da gerlohtllohe Verfolgung eintritt. •8 [120825
