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848 PAPIER-ZEITUNG Nr. 23 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden soweit sie noch vorhanden sind zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Federhalter mit Tintenbehälter von Eduard Reisert in Hennef, Sieg. DRP 108351. Zusatz zum DRP 92299. (Kl. 70) [Vergl. Papier-Zeitung 1897 S. 2260.] An den Tintenbehälter a schliesst sich das Gummiröhrchen l an, welches die Tinte nach der Feder führt. In einer ent sprechenden Aussparung des Halters ist ein elastisches Druck organ s gelagert, welches seiner ganzen Länge nach auf dem Röhrchen l liegt und durch seine vorspringenden Enden u und v je eine Einschnürung in dem Gummiröhrchen l bildet. Diese Einschnürungen sind verschieden stark, und zwar derart, dass das Röhrchen für gewöhnlich bei v voll ständig geschlossen, bei w hingegen noch etwas geöffnet ist. Dies ist dadurch erreicht, dass das Druck organ s entweder durch einen aufge schobenen elastischen Ring t (wie in der Ab bildung) , oder durch eine Feder, welche an der Innenseite eines übergeschobenen Ringes befestigt ist, bei v stärker ange presst wird als bei u. Der Theil des Röhr chens l, welcher zwischen den beiden Ein schnürungen u und v liegt, bildet die im Haupt- Patent geschilderte Zwischenkammer c. Das Druckorgan s trägt eine aus der äusseren Fläche des Halters hervortretende Erhöhung s 1 . Diese bildet die Druckstelle für die Sehreibhand, und zwar liegt sie, was wesentlich ist, näher an dem Säugventil u als an dem Druckventil v. Die Handhabung und Wirkungsweise dieses Feder halters ist folgende: Um Tinte zu der Feder gelangen zu lassen, drückt man auf die Erhöhung s 1 . Da diese näher an u als an v liegt, wird sich das Gummi röhrehen l bei u vollständig schliessen, sodass die Verbindung desselben mit dem Tintenbehälter vollständig unterbrochen ist. Ferner aber findet an der Druckstelle s 1 , da das Druckorgan s genügend elastisch ist, ein Durchbiegen des letzteren und ein Zusammendrücken des Röhr chens l statt. Zugleich wird die Einschnürung v etwas gelüftet, sodass die unter Druck stehende Tinte austreten und nach der Schreibfeder gelangen kann. Patent-Anspruch: Ein Federhalter mit Tintenbehälter der durch Patent 92299 geschützten Art, gekennzeichnet durch ein auf der Zwischen kammer (Gummirohr Z) liegendes, aus einem einzigen Stück bestehendes Druckorgan (s), das an seinen Enden mit den Durchgang wechselweise verschliessenden und freigebenden Nasen (v u) sowie mit einer der einen Nase (u) näher liegenden Druckstelle (s') versehen ist und im Ruhezustände durch Nieder halten der anderen Nase (v)[z. B. mittels eines elastischen Ringes (t) oder einer Feder] den Durchgang zur Schreibfeder geschlossen hält, zu dem Zweck, beim Druck auf die Druckstelle (s 1 ) den Zutritt der Tinte bei (u) abzuschliessen und gleichzeitig infolge der Pressung des Rohres (l) den Durchgang bei (v) freizugeben. Vorschubvorrichtung für Maschinen zum Schneiden von Stoffen, Papier und dergl. von Karl Krause in Leipzig. DRP 108919. (Kl. 8) Bei Maschinen zum Beschneiden von Papier, Stoffen und dergleichen muss für Stücke, deren Breite und Länge eine verschieden grosse ist, die Tischbewegung eine verschiedene sein, je nachdem das Stück in der einen oder anderen Richtung beschnitten werden soll. Nach vorliegender Erfindung soll zu der ungleichen Tischverschiebung eine Vorschubvorrichtung dienen, bei welcher die Handhebelbewegung begrenzt wird durch zwei auf dem Umfang einer Theilscheibe verstellbare, ungleich lange oder ungleich breite Anschläge und zwei an dem Handhebel selbst einrückbar derartig angebrachte An- schlagstifte, dass bald der eine, bald der andere zur Wirkung gegen die Anschläge gebracht werden kann. Wegen der Einelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden. Maschine zur Herstellung von runden Hülsen aus Papier u. dergl. von Charles Frrot in Reims (Frankreich). DRP 108573. Kl. 51) al-gona Die Maschine dient zur Herstellung von runden Hülsen aus Papier oder dergl. in beliebigen Durchmessern, Stärken und Längen zum Gebrauch hauptsächlich als Patronenhülsen, Schachteln, Verpackungshülsen für Proben und dergl. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Vorrichtung zum Umrollen des Werkstückes (des angefeuchteten, geleimten und in der richtigen Länge abgeschnittenen Papierblattes) um den Dorn sammt der Zuführungsvorrichtung zu demselben. Das Wesentliche der Vorrichtung besteht darin, dass das Papierblatt von einem sich parallel zu demselben hebenden und senkenden Klemmarm gefasst und einem Dorn zugeführt wird, der das Papierblatt quer zu der Bewegungsrichtung des zugeführten und an den Kanten geleimten Papierbandes rollt. Der hierbei im Innern des gespaltenen und hohlen Dornes ver bleibende freie Kantenstreifen wird noch auf dem Dorrn selbst- thätig nachgeleimt. Wegen der Einzelheiten wolle man die Patentschrift ver gleichen. 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