493 PAPIER-ZEITUNG Nr. 14 Papierfabriks- Einrichtungen 114677] und Pappen-Fabriken Maschinenbau-Aktiengesellschaft Gölzern-Grimma Gölzern i. Sa. “3 XVI wie Provisionsweise Vertretung erster Fabriken [108668 E g s 0 P o o a B 9 3 ä c z H - K W n Kaiserliches Patentamt P. 1972/27 Wz. 47/99 L. = Berlin NW 6, 2. Februar 1900 Luisenstr. 82/34 E 8 4 @ & S ■ö § § e @ 3 ■3 ö von wem, wann und mit welchem Erfolge, 3. ob die betheiligten Verkehrskreise, insbesondere die Zwischen händler und das konsumirende Publikum, in dem Zeichen den Hinweis auf einen bestimmten Betrieb oder eine allgemein übliche Waarenkennzeichnung erblicken und seit wann. Die Entwicklung der Verhältnisse bis zum 1. März 1899 ist in erster Reihe erheblich. Für die ermittelten Thatumstände bitten wir um gefällige Angabe von Beweismitteln, namentlich um Benennung von Zeugen und, wenn möglich, um Beifügung von Preislisten, Zirkularen, gerichtlichen Ur- theilen und dergleichen. Für die entstehenden Bemühungen sagen wir verbindlichen Dank. Kaiserliches Patentamt, AbtheUung für Waarenzeichen gez.: Delbrück in welcher figürlichen Gestalt, für welche Waaren, seit wann, wie lange und in welchem ungefähren Umfange, 2. ob Ansprüche auf das Zeichen geltend gemacht worden sind, E Ee wird ersucht, bei der Beantwortung vorstehendes Zeichen anzugeben Dem Patentamt ist das Wortzeichen Herkules als ein Freizeichen für Briefumschläge angegeben worden. Behufs Entscheidung der Freizeichenfrage bitten wir ergebenst um gefällige Auskunft über die Umstände, die dafür von Erheblichkeit sein können. Insbesondere wird es sich darum handeln, 1. welche Firmen das Zeichen verwendet haben und noch verwenden, Freizeichen? Von dem Kaiserlichen Patentamt ist uns das nachstehend abgedruckte Schreiben zugegangen. Falls einer unserer Leser in der Lage ist, über das Angefragte Auskunft zu geben, bitten wir denselben, der unterzeichneten Behörde Mittheilung zu machen. Papier-Verkaufsstelle Leipzig — G. m. b. H. emrfihltesichnbei PAPIEREN aller Art
