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VulsmherIa-ebZait Das Kleinreniner-Geseh. Deutscher Reichstag. ( 4 5. Sitzung, Montag, den 18. Februar. Zn der Reichstagssitzung vom Montag — der ersten nach der ^astnachtswoche — setzten die Kommunisten ihren Kampf gegen das Reichstagspräsidium fort. Zunächst hatte Präsident Löbe des verstorbenen sozialdemokratischen Abgeord neten Saenger gedacht. Als er anschließend mitteilte, daß der Kommunist Stoecker das Wort zu einer Erklärung verlangt habe, daß er di« Genehmigung aber nicht erteilen werde, weil sich di« Erklärung auf die Ordnungsmaßnahmen bezöge, die der Präsident in der letzten Rsichstagssitzung verhängen mußte, be gannen die Kommunisten mit den ersten Zwischenrufen. Präsi dent Löbe betonte, daß die Anordnungen des Präsidenten nicht zur Kritik und der Beschlußfassung des Reichstages unterlägen. Zn die Zurufe der Kommunisten „Spitzelpräsident" mischte sich der Beifall der Mehrheit des Hauses. Ls folgt« der Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses über di« Anträge zur Kleinrentnerfürsorge. Für die Deutschnationale Bolkspartei legte der Abgeordnete von Lindeiner-Wildau eine Entschließung vor, die von der Regierung bis zum 15. März einen Gesetzentwurf zur Siche rung eines Rechtsanspruches für die Kleinrentner verlangt, die Kapitalbesitz durch die Inflation verloren haben und heute auf «inen solchen Dersorgungsanspruch angewiesen sind. Die deutschnationale Abgeordnete Frau Lehmann wies auf die Entwertung des Kapitalgesetzes in der Inflationszeit hin. Sir ging auf die Regelung der Aufwertung ein und betonte, daß di« Ablösung der öffentlichen Anleihen den deut schen Mittelstand unverschuldet völlig verarmt habe. Die weitere Entwicklung der Dinge habe gezeigt, daß dasjenige, was den Rentnern und Gläubigern durch die staatliche Gesetzgebung genommen wurde, dem Reich und der öffent lichen Hand zugute gekommen sei. Frau Annagrete Lehmann erwähnte in diesem Zusammenhang die Hauszinssteuer, die jährlich 1600 Millionen erbringe. Die Landwirtschaft habe die Grundlage der Rentenregelung geboten. Es ergebe sich die Verpflichtung des Staates, den Opfern der Entwicklung wenigstens den notdürftigsten Lebensunterhalt auf Lebenszeit zu gewähren. Die Rentner hätten einen Rechtsanspruch auf entsprechende Vcr- sorgung. Darauf nahm Reichsarbeitsminister Wissell da» Wort und wies darauf hin, es sei ein Irrtum, zu glauben, die Regierungserklärung bilde die Grundlage für den deutsch nationalen Initiativgesetzentwurf. Auf einem ähnlichen Irrtum beruhe die jetzt eingebrachte deutschnationale Entschließung. Wenn die deutschnationale Entschließung die Forderung auf ein selb ständiges Rentnergesetz mit dem Inhalt der Regierungs erklärung begründe, so liege darin eine Auslegung, die die Reichs regierung nicht vertreten habe. „Die Reichsregierung ist sich", so hob der Minister hervor, „darin einig, daß ein Versorgungs- anspruch, der bloß aus Altbesitz vom Vermögen und Kapital hergeleitet wird, unsozial ist. Für eine allgemeine Um wandlung der Fürsorgepflicht in einen Der sorgungsanspruch reichen die Mittel des Reiches und die Steuerkraft des deutschen Volkes «icht aus." Der Redner der gentrumsfraktion, der Abg. Esser, wies auf den Antrag der Deutschen Bolkspartei auf Gewährung des Rechtsanspruchs hin. Die Sozialdemokratie habe einen Zusatz beantragt, daß zugleich eine Sonderabgabe von den in der In flation geretteten und neugebildeten Vermögen — mit ange messenen Freigrenzen — erhoben werden solle. Das Zentrum sei bereit, für den Antrag der Deutschen Volkspartei zu stimmen, wenn die Deutsche Volkspartei auch diesen Zusatz annehme. Abg. Külz (Dem.) erklärte, seine Partei habe im Sozialen Ausschuß die Frage, ob lediglich der Kapitalbesitz für den An spruch maßgebend sein solle, aus sozialen Momenten ver neint. Die Partei sei für eine Grenze von 10 000 M. einge treten, weil auch schon in der Vorkriegszeit die Unterstützungs- bedürftigkeit bei geringerem Besitz vorgelegen habe. Wenn aber Regierung und Reichstag die Grenze aus 5V0V M. hcrabsetzen wollten, werde die Partei dem zustimmen, falls die Maßnahme finanziell tragbar wäre. Zu Zusammenstößen mit der Rechten kam es, als der Sozial demokrat Keil das Wort ergriff und den Deutschnationalen die moralische Verantwortung für den Abschluß der Aufwertungs gesetzgebung zuschieben wollte. Keil meinte, der deutschnationale Antrag für die Kleinrentner sei nicht aufreichtig gemeint und daher abzulehnen. Für die Bolkspartei betonte Frau l)r. M a tz, die Erklärung der Reichsregierung vom 3. Juli sei allgemein auf ein Rentnerversorgungsgesetz gedeutet worden, so auch von dem volksparteilichen Fraktionsredner, dem Abg. vr. Scholz. Die neuen Erklärungen der Reichsregierung im Sozialpolitischen Aus schuß hätten demgegenüber eine starke Verstimmung ausgelöst. Darauf wurde die Weiterberatung auf Dienstag 3 Uhr vertagt. Eine Mahnung der Kriegs- und VerdrängungsbeschS. digten. Auf Vorstellungen der Arbeitsgemeinschaft für den Ersatz von Kriegs- und Berdrängungsschäden hin hat der Reichstag am 30. 3. 1928 in einer Entschließung die Reichs- regierung ersucht, „alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um bei der Endregelung der Reparationsverpflichtungen Deutsch lands eine besondere Berücksichtigung der Lasten Deutsch lands aus Artikel 297 im Versailler Vertrage zu erzielen, die es gestattet, der Bestimmung des Artikels gegenüber den Geschädigten in weiterem Umfange Genüge zu tun". Die Arbeitsgemeinschaft hat seit Monaten durch Fühlungnahme mit allen in Betracht kommenden Stellen alles versucht, um die Verwirklichung dieser Entschließung durchzusetzen. Sparsame Verwaltung Unter dieser Überschrift veröffentlicht Herr Geheimtat Or. v. Loeben in der Zeitschrift „Sächsische Industrie", dem Organ des Verbandes Sächsischer Industrieller, längere Darlegungen zu einer kürzlich von den Spitzenoerbänden der Wirtschaft herausgegebenen Denkschrift, betitelt „Die deut sche Verwaltungs- und Derfassungsreform in Zahlen". In diesem Artikel führt Herr Geheimrat o. Loeben u. a. folgendes aus: Der Aufwand für die allgemeine innere Verwaltung als solche in Reich und Ländern zusammen beträgt nach der Denkschrift nur 240 930 000 Davon entfallen 60 Milli onen auf das Reich und 180 Millionen auf die Länder. In diesem Aufwand der Länder sind die Kosten für 800 untere Verwaltungsbehörden der Länder, darunter 410 preußische Landräte, enthalten, und für 63 höhere Verwaltungs behörden, darunter 11 preußische Oberpräsidien und 3 4 preu ßische 'Regierungspräsidien. Durch den Ein heitsstaat könnte von diesen Behörden doch nur ein kIeiner Bruchteil im besten Falle entbehrlich werden. Hier werden also auch keine Milliard enbeträge zu ersparen sein. Daneben kommt vielleicht für Ersparnisse in der Organisation der Verwaltung noch die Finanzverwaltung in Betracht mit einem Behördenaufwand von 462 Millionen Von diesem Aufwand entfallen allein 422 Millionen auf die Reichsfinanzverwaltung. Diese ist eine zen tralisierte Verwaltung, die nach Ansicht der Denkschrift am billig st en arbeitet. DieReichs- finanzverwaltung ist jedoch geradezu ein typisches Beispiel, wie teuer ein zentralisierter Appa rat ist. Sie verschlingt die ungeheure Summe von 465 Millionen S!^. Sachs.u gilt wirtschaftlich immer als der zehnt« s Teil des Reiches. Eine Aufwendung von 45 Mil lionen Reichsmark für Sachsen bedeutet das Vierfache der Kosten seiner Finanzverwaltung vor dem Kriege. Hier wäre eine Untersuchung' am Platze über die Kosten der Finanzverwal tung der Länder vor dem Kriege und ihr Ber-. höltnis zum Aufwand der Reichsfinanzverwal tung und darüber, ob nicht eine Dezentralisation billiger ist. Wenn Sachsen trotz seiner starken großstädtischen Bevölke rung 3,52 Reichsmark auf den Kopf der Bevölkerung für seine innere Landesverwaltung braucht, so kann das zum Teil daran liegen, daß es im Gegensatz zu Preußen und Bayern keine Provinzialverbände hat, die der Landesverwaltung Lasten abnimmt und seine Bezirksverbände nur sehr schwach aus- zebaut sind. Wie dem auch sei, hier soll nur bewiesen werden, daß die einfache Gegenüberstellung von Zah len verschiedener Länder wederfür die Ko st - spieligkeit noch für die Güte der Verwaltung Schlüsse zuläßt, wie sie die Denkschrift ohne weiteres zieht. Nimmt man alles in allem, so sind die Unterschiede in den Kosten der inneren Verwaltung absolut auf den Kopf der Bevölkerung in den verschiedenen Ländern gar nicht so erheb lich, wie das nach den ganz verschiedenen Verhältnissen in de« Ländern zu erwarten wäre. Tagungen in Sachsen Mittelstandskundgebung in Leipzig. Eine Mittelstandskundgebung wurde in Leipzig in der voll besetzten Alberthalle abgehalten. Ein einleitender Vortrag be leuchtete die Nöte des deutschen Mittelstandes. Der Konkurrenz druck der Warenhäuser, der von der Steuerbehörde zu lax er faßten Konsumvereine, der Beamtenverkaussorganisationen und der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand wurde geschildert. Dann wurde die unzweckmäßige, den ! Mittelstand belastende und den Staat schädigende Art der Er- j Hebung der Gewerbesteuer beklagt. Gefordert wurde das Steuerzuschlagsrecht für Kommunen und Länder und dadurch ' die Wiedereinführung der persönlichen Mitbelastuna der Dirnslag, 19 Februar 1929 Beilage zu Nr. 42 81. Jahrgang OokVvirrkt 1928 d? Karl Köhler L Co, Berlin-Zehlendorf. »> Nachdruck verboten. „C ist auch sehr schön dort, das können Sie mir glauben! Auch nach Italien müssen Sie einmal reisen!" „Ich war schon dort, bin bis nach Rom gekommen und von dort über Venedig nach München gefahren. Dort habe ich mir mein Auto gekauft und bin dann per Auto hierher." „Sind Sie zufrieden mit Ihrem Chauffeur?" „Sehr, er fährt jedenfalls bedeutend ruhiger als ich, und bas ist für meine Kitty eine Beruhigung, sie hat sonst immer «ntsetzbche Angst im Auto." ihr geget >as! Du?!" „Wer denn sonst?!" „Und das hat sie sich so ruhig gefallen lassen?!" fragte Maxi- milia dazwischen. „Solch eine dumme Gans, die Hilda! Blödes Mädel! Was hat sie wegzulaufen, weil ich ihr — na ja — einen Kuß hab' ich "^zeben! „c/e fahren auch gern selbst?" „O, sehr gern. Es macht mir gar kein Vergnügen, im Auto zu sitzen, wenn ich nicht steuern kann. Und am liebsten fahre ich ganz allein mit meinem Wagen aus!" „Das ist aber auch gefährlich! Wenn Ihr Wagen plötzlich eine Panne bekommt, dann sitzen Sie allein auf der Land straße. „O, mir ist noch nie etwas passiert, mein Wagen ist ausge- «schnei und dauerhaft/ Als die beiden noch ein Viertelstündchen zusammen geplau dert hatten, wurden sie durch Fritz gestört, der hastig ins Haus gelaufen kam und Maria fragte: Du — ist Ma hier?' "Nein ich weiß nicht. Gesehen habe ich sie nicht. Wart ihr denn nicht zusammen spazieren?" „Doch — ja — natürlich waren wir. Aber nun ist sie futsch, ich weiß nicht, wo sie steckt!" Fritz war sichtlich betreten und verlegen. „Nun rede doch nicht so dumm und sag, was los ist, Fritz!" Maria schüttelte ihn am Arm, er aber zuckte nur die Achseln, bann fing er mit einemmal wütend an zu schimpfen, um seine Sorge zu übertäuben. „Ruhig? — Nennen Sie das ruhig, wenn sie mir eine Ohrfeige gegeben hat, daß mir jetzt noch das Gehirn dröhnt?'" „Geschieht Ihnen ganz recht!" Auch Maria lachte ihn herzlich aus und zupfte ihn am Ohr. uAw, liemc Fliege auf ihrem niedlichen Hals saß, hab' ich die ter. verscheucht und hab' Hilda umgesaßt und gesagt, sie solle mich doch heiraten, ich fände sie sehr niedlich, und hab' sie geküßt — dahin, wo erst die kleine Fliege gesessen hatte, und dann auf den Mund. Sie hat auch 'ne Weile ganz hübsch stillgehalten, aber mit einemmal kriegt sie es mit der Wut und haut mir mit aller Macht ein paar hinter die Ohren — na, ich kann euch sagen, Spor! ist was ganz Schönes, aber wenn die Mädchen davon so 'ne harte Hand bekommen, dann ist es mir doch lieber, wenn sie wieder Handarbeiten machen!" Maria und Maximilia lachten, ohne wieder aufhören zu können. Sie lachten, bis ihnen die Hellen Tränen kamen, und Maximilia sagte: „O, Herr Fritz, seien Sie sehr, sehr sroh, daß Sie dies in Deutschland getan haben und nicht in Gran Chaco, denn bei uns hätten Sie dafür ins Gefängnis kommen können!" „Na, danke, die Ohrfeige hat mir auch schon genügt!" „Junge, du bist gottvoll! Herrlich finde ich das von Hilda! Aber nun weiter! Was geschah nun?" „Nicht mehr viel! Als ich darauf wütend wurde und wie derbauen wollte — denn ich lasse mir doch von so 'ner dummen Göre leine hinter die Ohren hauen — fängt sie an zu boxen, im merfort in meine Magengegend, was ich gar nicht nett fand, denn ich hatte reichlich viel frisches Teegebäck gegessen, und hat ge schimpft — na, ich kann euch sagen!" „Fritz, Fritz, was soll man nur mit dir machen? Erstens sagt man von einer jungen Dame nicht „dumme Göre", zumal nicht, wenn man vorher sie für so erwachsen gehalten hat, daß man ihr einen Kuß gegeben hat, und zweitens boxt man nicht wie. der, sondern bittet sehr nett um Entschuldigung!" „Auch noch! — Die kann ja lange warten, bis ich ihr wie der einen Kuß gebe." „Ich werd's überleben, mein lieber Fritz!" Wie angeschossen fuhr Fritz herum, hatte aber nicht an den weichen Perserteppich gedacht, der sich mit seinen Füßen drehte, sich rettungslos um diese wickelte und ihn schön sanft zu Falle brachte. Da lag er nun wie ein Fisch aus dem Trocknen vor Hildas Füßen, die während seiner letzten Worte unbemerkt eiv- getreten war, und wußte nicht, wohin mit seiner Wut, denn c ist nicht angenehm für einen derart bloßgestellten Jüngling, we drei hübsche Frauen vor ihm stehen und ihn auslachen. Wut u- aber in solch verzwickter Lage stets vom Uebel, denn dadurch ver schlimmert man meist alles noch. So erging es auch Fritz, der in heiler Wut aufstehen wollte, aber sich nicht von der Fessel des weichen Teppichs befreien konnte und nun nochmals schlank uns elegant abrutschte, und zwar so, daß seine Füße unter das breite tiefe Sosa fuhren und sein Bauch schmerzhaft an das Sofa ge preßt wurde. „Hoppla, Fritz, wohin willst du denx-?l* „Zum drittenmal!" „Nein, heute zum erstenmal." „Ich meine, zum drittenmal hast du uns nun erzählt, daß ihr spazierengegangen seid! Fahre also gleich fort!" Fritz machte ein Gesicht, als wollte er sagen: „Dämliche Weiber", aber er unterdrückte diesen liebenswürdigen Ausruf lieber und berichtete: „Wir kamen unten ans User, setzten uns so nett zusammen ins Gras und plauderten. Hilda fing wieder mit der Heiratsgeschichte ihrer Mutter an und erzählte mir, was sie sich do ausgedacht hatte —" „Was denn — was spielt da? Das mußt du mir sagen! Schnell, das interessiert mich!" Maria richtete sich auf und sah ihn fragend an, aber Fritz winkte nur mit der Hand ab und sagte: „Nee, mein Herzchen, wat du denkst, is nich'! Und nun störe mich nicht immerzu! — Also, als sie nun so immer von dem Quatsch redete, sagte ich ihr, sie solle man lieber an ihre eigene Heirat denken, das sei viel wichtiger. Und weil da eben so 'ne „Was machst du denn für Sachen, Junge? Das geht doch nicht!" „Doch, es ging sehr gut und war auch sehr nett, aber wenn sie erst eine Minute stillhält, warum verseht sie mir dann hin terher doch noch eine Ohrfeige?!" „Sie wird sich die Sache eben anders überlegt haben. Nun erzähle mal in Ruhe, wie sich die Geschichte zugetragen hat." Maria lehnte sich behaglich in ihrem Sessel zurück, Maxi milia hockte sich neben sie auf die Lehne, und die junge, hübsche Frau und das reizende Mädchen sahen lustig auf Fritz, der ihnen nun auch sein Erlebnis berichtete. „Also, wir gingen --- gerade wie du und der Doktor — spazieren." „So — gerade so?! Hm, na, nun berichte weiter! „Ach, sag mal — da fällt mir ein — hast du dem Doktor vielleicht auch eine heruntergehauen? Ich hörte den doch aus weiter Entfernung schreien?!" Maria hatte einen puterroten Kopf bekommen, was die bei den jedoch nicht sehen konnten, da sie im Dunkeln des Zimmers saß Aergerlich rief sie aus: „Dummer Bengel, aus was für Ideen kommst du denn?! Wie kannst du so was denken!" „Na ja, ich dachte man bloß! — Warum hat er aber denn so geschrien?!" „Da mußt du dich verhört haben. Aber nun berichte end lich!" „Also, wir gingen spazieren —" „So weit hatten Sie schon berichtet!" Maximilia unterbrach ihn lächelnd. „Wenn Sie mich immer unterbrechen, kommen wir nie wei- Also — wir gingen spazieren —"
