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Sonnabend, den 27. Juni 1936 Pulmltzer «»zet,er Nr. 1i4S — Seite 2 herigen Bestimmungen vom 1. Juli bis 31. Dezember 1936 wor, da eine Besserung der Deoisenlage nicht eingetreten ist, die die Ausgabe von verzinslichen Fundierungsverschreibun gen der Konoersionskasse an Stelle des Bartransfers von Zinsen, Dividenden usw. notwendig gemacht hat. Durch das Gesetz zur Aenderüng des Beförde» runassteuergesetzes sollen Einnahmequellen für den Bau der Reichsautobahnen, insbesondere für die Tilgung und Verzinsung der eingegangenen Verbindlichkeiten erschlos sen werden. Danach wird die Beförderungssteuer auf den gewerbsmäßigen Kraftfahrzeugverkehr, und zwar auf den Güterfernverkehr und den Werkfernverkehr sowie auf an dere gewerbsmäßige Beförderungsarten, ausgedehnt. Hier zu gehören der Ortslinienoerkehr mit Kraftomnibussen, die Personenbeförderung durch die Deutsche Reichsbahn, der Ge legenheitsverkehr, der Linienverkehr und der Kraftdroschken verkehr. Bei letzterem tritt durch diese Neuregelung eine Erhöhung der Besteuerung im ganzen nicht ein. Das Reichsumlegungsermächtigungsgeietz bezweckt die Zusammenlegung zersplitterten ländli chen Grundbesitzes, um den Erfolg der Melioratio nen, der durch diese Zersplitterung beeinträchtigt würde, vo zur Wirkung kommen zu lassen. Schließlich verabschiedete das Kabinett ein Gesetz über die Befähigung zum höheren bautechnischen Verwaltungs dienst, das die Grundlagen zur Vereinheitlichung des Aus bildung?- und Prüfungswesens für den Nachwuchs der höhe ren bautechnischen Verwaltungsbeamten bildet. Am Schluß der Sitzung sprach der Führer und Reichskanzler den Mitgliedern des Reichskabinetts den Dank für die im ersten halben Jahr geleistete Arbeit aus und entließ die Kabinettsmitglieder mit den besten Wünschen in die Sommerferien. Das Gesetz über Fremd w LHrung s schuld v e r- schreibungen verkündet: 8 1. Lautet eine im Ausland aus genommene, in Wertpapieren verbriefte Anleihe auf eine aus ländische Währung, — unbeschadet, ob mit oder ohne Gold klausel — so ist im Falle einer Abwertung dieser Währung für den ilmfang der Zahlungsverpflichtungen des Schuldners Die abgewertete Währung maßgebend. 8 2. Rechtskräftige Entscheidungen stehen der Anwendung dieses Gesetzes nicht entgegen. Vereinbarungen ,die durch die nach dem Eintritt einer Abwertung der ausländischen Währung der Umfang !>er Schuldverpflichtung von: Z 1 abweichend geregelt ist, werden Lurch bas Gesetz nicht berührt. Dies gilt auch, wenn die Be teiligten den Umtausch von Schuldverschreibungen, die auf eine ausländische Währung lauten, in Reichsmarkschuldver- schreibungen vereinbart haben. Bereits geleistete Zahlungen können aus Grund des Gesetzes nicht zurückgefordert werden. K 3. Erledigt sich ein anhängiger Rechtsstreit durch dieses Gesetz, so trägt jede Partei ihre außergerichtlichen Kosten und die Hälfte Ler gerichtlichen Auslagen. Die Gerichts gebühren werden niedergeschlagen. 8 4- Der Reichsminister Ler Justiz erläßt im Einvernehmen mit dem Reichswirtschafts- minister und dem Reichsminister der Finanzen dir zur Durch führung und Ergänzung dieses Gesetzes erforderlichen Rechts und Derwaltungsvorschriften. Die Landeshandwerksmeister beim Führer Der Führer empfing in der Reichskanzlei die leiten den Männer des deutschen Handwerks in Anwesenheit des Reichsorganisationslciters Dr. Ley und des Staatssekre tärs Dr. Lammers. Er begrüßte die einzelnen Erschiene nen, die ihm vom Rcichshandwcrlsmcister Schmidt per sönlich vorgestcllt wurden. Der Reichshandwerksmeister erstattete dem Führer Bericht über den vollzogenen organisatorischen Aufbau des Handwerks und konnte mit Stolz und Freude darauf Hinweisen, daß durch die nationalsozialistische Gesetz gebung der historische Wunsch des Handwerks nach berufs- ständischer Zusammenfassung erfüllt worden ist. Die Früchte der organisatorischen Neuordnung träten bereits jetzt zutage. In Treue zum Nationalsozialismus, zu Volk und Führer werde das Handwerk den so verheißungsvoll be gonnenen Marsch in die Ankunft fortsctzen und damit dem großen Aufbauwerk des Führers nach Kräften dienen. Der Führer richtete an den Reichshandwerksmeistcr und seine Unterführer Worte der Anerkennung für die bis her geleistete Arbeit. Er wies darauf hin, daß das Endziel nicht von heute auf morgen, sondern nur in zäher uner müdlicher Arbeit erreicht werden könne. Die Lage in anderen Ländern beweise, wie notwendig für die Wirt schaft und auch gerade für das Handwerk die Einheit und Stetigkeit der Staatsführung sei. Vorher empfing Reichsminister Dr. Schacht den Reichs- Handwerksmeister Schmidt mit den 17 Landeshandwerks meistern und der Spitzenführung des deutschen Handwerks. In einem kurzen Vortrag äußerte er sich über die Auf gaben des deutschen Handwerks innerhalb der gewerb- Uchen Wirtschaft. Im Hause des Deutschen Handwerks fand eine kurze Tagung statt, auf der Neichsorganisationsleiter Dr. Leh zur Spitzenführung des Deutschen Handwerks sprach. Es wurde zwischen ihm und dem Neichshandwerksmeister eine Vereinbarung getroffen, die zukünftig im Einverneh men mit den Gauwaltern der DAF. die Personalunion zwischen dem Reichsstand des Deutschen Handwerks und der Reichsbetricbsgemeinschaft Handwerk vorsieht. Diese Vereinbarung wurde von Reichsorganisationsleiter Dr. Ley unterschrieben. Olympische Kampfstätten fertiggestelli Meldung an den Führer. Der Führer und Reichskanzler empfing in Gegen wart des Staatssekretärs Pfundtncr den Präsidenten des Organisationskomitces für die XI. Olympischen Spiele, Staatssekretär a. D. Dr. Lewald, zum Bericht über das Programm der vom 1. bis 16. August d. I. in Berlin stattfindenden Olympischen Spiele. Bei dieser Gelegenheit überreichte Staatssekretär a. D. Dr. Lewald dem Führer ein Modell der Fackel, die am Altar in Olympia entzündet und mittels Stasetten- lauss der Sportler der sieben beteiligten Nationen zur Entzündung des Olympischen Feuers im Olympiastadion nach Berlin getragen werden soll. Staatssekretär Pfundtncr meldete anschließend dem Führer, daß die Olympiabauten des RcichSsportfeldes am 10. Juli d. I. völlig fertiggestelli sind und von diesem Tage an den olympischen Kämpfern zu Trainingszwecken zur Verfügung sichen. Der Völkerbundskommifsar in Danzig Grundlegende Ausführungen des Gauleiters Forster Im Zusammenhang mit der Tatsache, daß der Kom mandant des in Danzig zu Besuch befindlichen ocutscheu Kreuzers „Leipzig" den sonst üblichen Besuch beim Dan ziger Völkerbundskommissar nicht abgestattet har, ver öffentlicht der Gauleiter in Danzig, Staatsrat Albert Forster, in der Danziger Presse einen grundlegenden Auf satz über den Völkerbundskommissar in Danzig.. Gauleiter Forster weist u. a. daraus hin, vatz der „Freistaat" Danzig von den ehemaligen Siegermächten unter dem Schutz des Völkerbundes geschaffen wurde, uw zwischen Deutschland und Polen ein dauerndes Clemen; der Beunruhigung und des Streites zu haben. Man habe damals Danzig das Pulverfaß im Osten Europas ge nannt. Immer wieder habe sich dann auch Genf mit Dau- zig befassen müssen, bis endlich Adolf Hitler durch den direkten Ausgleich mit Polen einen grundlegenden Wandel herbeigeführt habe. Danach heißt es: „So wurde erreicht, daß sich das Verhältnis im Osten Europas zwischen Danzig und Polen und in der Folge auch zwischen Deutschland und Polen immer erträglicher gestaltete und der Völkerbund seit drei Jahren keine Strei tigkeit zwischen Danzig und Polen mehr zu besprechen hat. Was dem Völkerbund seit 1919 nicht gelungen war. nämlich eine Verständigung zwischen Danzig und Polen zu erreichen und den europäischen Osten zu befrieden, das hat Adolf Hitler in kürzester Zeit fertiggcbracht. Ein großartiges Beispiel unter vielen anderen für die Frie densliebe des Führers. Da nun der Völkerbund beziehungsweise sein Hoher Kommissar in Danzig in der Beseitigung von Streitigkei ten zwischen Danzig und Polen nichts mehr zu tun Hai und seine Existenz im großen und ganzen überflüssig geworden ist — denn die Hauptaufgabe des Hohen Kom missars in Danzig ist es, Streitigkeiten zwischen Danzig und Polen in Ordnung zu bringen —, glaubt der Hohe Kommissar seine Existenzberechtigung in Danzig auf einem anderen Gebiet nachweisen zu müssen. Er tut das, indem er sich fortwährend in die inner politischen Geschehnisse des Freistaates einmischt. Er küm mert sich um Dinge, um die sich früher kein Hoher Kom missar gekümmert hat, obwohl es damals notwendiger gewesen wäre als heute. Es ist niemals einem Kom missar eingefallen, über innere Danziger Vorgänge be sondere Berichte nach Genf zu machen, geschweige denn sich als Beschützer der angegriffenen NSDAP, aufzu spielen. Erst seit wir Nationalsozialisten regieren und auch in Danzig die Einheit der Bevölkerung hergestellt und die Parteien geschwächt haben — soweit das bei den be sonders gelagerten Verhältnissen in Danzig ging — be- muyr pw -er jetzige Vertreter des Völkerbundes, Lester, die Opposition in Danzig, die sich aus den letzten Resten der übriggebliebencn Parteien,, angefangen von den Deutschnationalen über das Zentrum bis zu den Kom munisten, zusammensetzt, bei jeder Gelegenheit in seinen Schutz zu nehmen und der Regierung in Danzig das Le ben sauer zu machen. Es gäbe in Danzig längst keine Parteien mehr, wenn der Völkerbund nicht wäre. Was tun diese Parteien? Sie Hetzen seit drei Jahren planmäßig und bewußt gegen den Nationalsozialismus, gegen Deutschland und gegen den Führer. Während wir uns bemüht haben, ruhige Verhältnisse zu schaffen und dieselben auch geschafft haben, duldet Ler Hohe Kommissar des Völkerbundes in Danzig, daß von neuem Unruhe entsteht. Statt daß er der Danziger Re gierung die Möglichkeit gibt, mit diesen berufsmäßigen kommunistischen und sonstigen Hetzern aufzuräumen, fällt er der Regierung in die Arme und duldet diese Hetze. Wie weit diese Hetze geht, das haben die Ereignisse der letzten 14 Tage in Danzig bewiesen. Ein halbes Dutzend schwerverletzte und drei tote Nationalsozialisten sind das traurige Ergebnis der Hetze. Wie sehr dieser hohe Kommissar glaubt, der Danziger Opposition entgegenkommen zu müssen, das bewies der deutsche Kriegsfchiffsbesuch im Jahre 1935. Er hatte den Kommandanten und die deutschen Offiziere zum Abend essen eingcladcn und »sagte es, zum gleichen Empfang »naßgebende Führer der Danziger Oppositionsparteien mitcinzuladcn. Er stellte also als Gastgeber an die deutschen Offiziere gewissermaßen das sonderbare Verlangen, sich mit Leuten an einen Tisch zu setzen, die bei jeder Gelegenheit in ihrer Presse und in Versammlungen das neue Deutschland, den Führer und damit den Obersten Befehlshaber der Wehr macht beleidigten. Daß dieses Benehmen bei den maßgeb lichen Stellen im Reich als eine Provokation aufgesaßt »verden mußte, war zu erwarten. Er trägt damit wahrlich nicht zur Befriedung und zur Beruhigung in Danzig bei. So wie die Hitlerbewe gung ohne Hohen Kommissar in Danzig ein ruhiges, ver ständnisvolles Verhältnis zu Polen und damit die Ruhe nach außen geschaffen hat, so wird die Hitlerbewegung auch im inneren Leben Danzigs ohne Hohen Kommissar sie aufrechtzuerhalten wissen. Der Vertreter des Völkerbundes in Danzig kann sich kümmern, um was er will. Er soll jedenfalls uns Natio nalsozialisten in Ruhe wirken lassen. Wir werden ihm beweisen, daß wir imstande sind, sowohl nach außen als auch nach innen Ruhe »nd Frieden zu bewahren. Die Beziehungen Englands zu Deutschland Eine Rede Lord Londonderrys London, 27. Juni. In einer Rede vor dem Konsev- vativen Verband in Rew Castle-on-Tyne äußerte sich der frühere Luftfahrtminister Lord Londonderry über die Beziehungen zu Deutschland. Die deutsche Ration, so erklärte er u. a., fei in ihrem Wunsche nach Frieden ebenso bemüht. Wie es die Engländer seien. „Wir sollten dir Angebote, dir Hitler -er Welt gemacht hat, nicht in einem knauserigen oder pedantischen Grist auf» nehmen. Rach mÄnem Art eil hängt der Weltfrieden in erster Linke von Karr Verständigung zwischen Frank reich, Deutschland und Großbritannien ab. Wir sollten endgültig mit diesem Ziel vor Augen arbeiten; anstatt dem Irrlicht Kars theoretischen Lehrsatzes zu folgen, der einen sogen. Völkerbund, in dem drei große und mächtige Mativnen nicht vertreten sind, als die Lösung aller inte» Nationalen Probleme hinstellt — einen Völkerbund, der offen kundig gescheitert ist, als er aufgerusen wurde, den Frieden herzustellrn und anfrechtzuerhalten." Londonderry fuhr fort, daß es England anscheinend an einer bestimmten Innen» und Außenpolitik fehle und daß Lie Regierung nicht in der Lage sei, Lie notwendige Füh rung zu geben. In dem englischen Wunsche nach Frieden ser eine angemessene Bewaffnung Großbritanniens Ler wichtigste Punkt. England dürfe sich von diesem Ziel durch keinerlei Propaganda abbringen lassen, ganz gleich, ob sie von entschlossenen und skrupellosen Feinden oder von Idealisten und Theoretikern ausgehe. Auf die Leutsch-englischen Beziehungen zurückkommend, führte Lord Londonderry aus: „Wie Sie wissen habe ich an diese freundschaftlichen Beziehungen geglaubt, und ich habe mein Bestes getan, in der letzten Zeit eine wirkliche Fühlung mit Deutschland herzustellen. Ich habe versucht, ein Studium über die deutsche Seelenverfassung, über Lie Gefühle und die Weltanschauung der Deutschen anzustellen. Ich finde in Deutschland menschliche Wesen wie alle anderen, mit den selben Vorzügen und denselben Fehlern. Sie haben eine Leidenszeit durchgemacht, die wir niemals ge kannt haben, und infolgedessen ist es schwierig für uns, ihre Empfindungen genau zu erkennen. Don dem deutschen Regierungssystem möchte ich so viel wie nichts sagen. Die Diktatur ist allen unseren Gedankengängen fern. Wenn aber eiine Diktatur Leistungsfähigkeit schafft, wenn ste einer Ration Glauben und Idealismus ein» flöht, dann müssen wir dafür sorgen, daß die Demo» kralle, an dir »vir glauben, dieselben Ergebnisse erzielt. Laßt uns alles in unsere Kräften stehende tun, um Vertrauen allen Ländern einzuflöhen und besonders gegenwär tig Deutschland und Italien! Ich hebe diese Länder hervor im Hinblick aus die gefährlichen Elemente in England, Die in einem Falle nicht an die Ehrlichkeit Deutschlands glauben und die in anderen Falle wünschen, ihre Entrüstung über Italien zu zeigen, indem sie die Sanktionspolitik fort setzen. Diese beiden Standpunkte zeigen einen vollständigen Mangel an jeder gesunden Perspektive." l Lord Londonderry erklärte dann, daß der Völker bund in seiner gegenwärtigen Form nicht in der Lage sei, einen Krieg zu verhindern oder einen angefangenen Krieg zu beendigen. Man müsse daher die Lage prüfen und sein Aeußerstes tun, eine neue Organisation zu schaffen/ wenn eine internationale Organisation errichtet werden solle, um die gegenwärtigen Probleme zu löse»». England müsse Ler Sanktionspolitik ein Ende machen und einsehen, daß die von ihm fälschlicherweise eingeschlagene Politik mehr Schaden angerichtet habe. Luftverkehrsabkommen mit Italien Auf 10 Jahre abgeschlossen. Rzjjorchjzöqo srhvJ gf jnv si» VunavqmsrsD s»S usruiI »sq Sunaszwa; srq »sqn uoLunmmlsjogävinN »Iptzius qun uo;ul)s»YZk -isarjiiF u?üsöoyzq öltzvmisvöa uoqÜ3.ihnjösafuih a'squoz sq»sq rsqn qun usqusquiqisq quv»chj»nsT qun us»»vsJ »oq qomrsK »wölipjwjhzzcu usq uzlp»i»uzjzai m» ijjpwq ZIZ 'iwjjoWM usiuiMhsjksqYnF uoq qsnlZA usq qun öünx -<p»au»§) siq »sqn mnl»ssi»u»mmqvj»jnF uechjrus»»»»» msq qun mnnZljlulmr.ihvjrjniptz>lM uRpynzq mzq uzPjialk LuntvquwrsK 3ms MMA m »unJ 9^ mv sqancp stsq -Utjsq stüpöoysrß ivrruoK 'mhvjijnniafs; uochjiuslivr» »zq jstzZ asq Pnv Psi yvlI ussisq m M3U3ö33m.iK 'mnmsssluiml»qvYjnI uo(pjiuoi)v;i UN S»vw»jSjKrvvtz °as,ün ustzZluslivr» Zoq sorivtziuojnfL Z3q qu'zatzyW Seuisch-ilalienische Fliegerkameradschast Die italienischen Flieger Gäste bei Generaloberst Görings Staatssekretär General Valle und die ihn begleitende« italienischen Flieger besichtigten die Flugzeugfabrik Hen schel und die Fabrikanlagen des Flugmotorenbaues vo« Daimler-Benz. Der Reichsminister der Luftfahrt und Oberbefehls haber der Luftwaffe, Generaloberst Göring, gab zu Ehren der italienischen Gäste ein Frühstück in seinem Hause, a« dem auch Botschafter Attolico und der italienische Luft« attachö Oberstleutnant Teuci teilnahmen. Von deutscher Seite war die Generalität der deutschen Luftwaffe und vom Preußischen Staatsministerium Staatssekretär Körner anwesend. Generaloberst Göring hob hervor, cs sei ihm eine tief empfundene Freude, am heutigen Tage der herzlichen Kameradschaft zu gedenken, die die italienischen Flieger mit den deutschen nun schon seit Jahren verbinde. Er glaube, »nit Recht der Hoffnung Ausdruck geben zu dürfen, daß der Aufenthalt Exzellenz Valles in Deutschland die freundschaftlichen Bande zwischen den Fliegern der beide« Nationen noch vertiefen werde. Exzellenz Valle dankte in herzlichen Worten und er klärte dann noch, Generaloberst Göring habe in seiner An sprache den Geist gekennzeichnet, der auch die italienischen Flieger in ihrer Verbundenheit mit ihren deutschen Kame raden beseele. Nach dem Besuch bei Generaloberst Göring begaben sich die italienischen Flieger in zwei Sonderflugzeugen der Lufthansa nach Dessau, wo sie das Junkers-Flugzeug- und Motorenwerk eingehend besichtigten. politische Rundschau Zapfenstreich zu Ehren des Generals Valle. Zu Ehren des Staatssekretärs im italienischen Luftfahrtministerium, Armeegeneral Valle, findet am heutigen Sonnabend ein großer Zapfenstreich der Wachtruppe der Luftwaffe vor dem „Haus der Flieger" in Berlin statt.
