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Mittwoch, den 20. Mai 1936 Pulsnitzer Anzeiger Rechts'lebens bedeutet' die gesicherte Stabilisierüng der Reichsmacht. Außerhalb der Autorität des Reiches gibt es keine Rechtsautorität, und aus die Dauer kann man sich dieser Einheit der Rechtsautorität auch von keiner Seite aus widersetzen. Es ist unsere große Aufgabe, aus der Einheit des nationalsozialistischen Welterkennens, aus der Einheit des deutschen Sittengesetzes und aus der Einheit von Bewegung und Reich die unverletzliche Rechtssicher heit des deutschen Lebens aufzubauen. Das Parteipro gramm der NSDAP, hat für die Erziehung des deutschen Rechtswahrers ebenso entscheidende Bedeutung wie das Buch des Führers „Mein Kamps". Das Parteiprogramm ist aber für das Rcchtsdenken und die Rechtswirklichkeit des Dritten Reiches gültig, nicht als formelles Gesetz, sondern kraft des schöpferischen Wil lens des Führers. Das Parteiprogramm hat nicht for- melle Gesetzeskraft, es ist aber eine Leitlinie für die Ent scheidung in allen sozialen Problemen des deutscher: Böl kes ebenso wie für die Lösung geschichtlicher Aufgaben. Da in dem Parteiprogramm die letzten Ziele der NSDAP, erkennbar sind, hat es stets ein Hilfsmittel des deutschen Rechtswahrers in Rechtswissenschaft, in Rechtslrhrc und Rcchtspraxis zu sein. Das Parteiprogramm ist die Ent- wikklungslinie des deutschen Lebens. Jeder Rechtswahrer mutz sich in seinem Denken und Wirken, in seinem Arbeiten und Streben an diese Linie halten. Das deutsche Recht hat sein Haupt wieder frei gemacht and sein ehernes, stolzes Angesicht leuchtet als ein feier liches Symbol der unzerstörbaren Urkraft unserer germa nischen Kultur über dem Werk unserer Tage. Wir haben den Idealismus im deutschen Recht als Ziel und Methode aufgerichtet. Wir haben diesem Recht im Größten wie im Kleinsten seine Mission eingeprägt, allzeit Diener an der Ewigkeit unseres Volkes zu sein. Wir wollen ein starkes und stolzes Regiment in dem Heere unseres Führers sein. Ihm, dem wir alles danken, dem Schöpfer und Gestalter des deutschen Rechts, Sieg- Leit! Die Kundgebung schloß mit einem begeistert aufge- «ommeneu Sieg-Heil auf den Führer und dem Gesang der nationalen Lieder. Jugendsührettagung in Braunschweig 1000 HJ.-Führer im Rcichslager versammelt. Aus allen Gauen des Reiches sind über 1000 Führer der HI. und des Jungvolks in die Stadt Heinrichs des Löwen gekommen, um hier an einem Führerlager, das auf dem Gelände des Kennelbades und des Schloßparkes Richmond errichtet worden ist, teilzunehmen. Am Montag abend, nachdem die letzten Jugendführer eingetroffen waren, wurde die Tagung eröffnet. Nachdem die Ver sammelten als ersten Gruß ein Sieg-Heil auf den Führer ausgebracht hatten, ergriff Ministerpräsident Klagges das Wort, um die HJ.-Führer in Braunschweig herzlich willkommen zu heißen. Die eigentliche Eröffnung des Lagers wurde inner halb einer Feier in der Burg Dankwarderode durch den Reichsjugendsührer vorgenommen; der Abend wurde durch einen großen Zapfenstreich im Burghof und mit einer Axl-Schaffeld-Ehrung abgeschlossen. Die Stadt Braunschweig, die ganz im Zeichen des HJ.-Führer-Lagers steht, wurde als Lagerort gewählt nicht nur ihrer geschichtlichen Vergangenheit wegen, son dern weil auch für die Zukunft gerade hier durch die Reichsakademie für Jugendführung die für die HJ.- Führerschulung wichtigste Führerstätte entstehen wird. Während der Tagung werden außer dem Reichsjugrnd- führer auch der Stellvertreter des Führers, Reichsleiter Alfred Rosenberg, Reichsführer SS. Himmler und Reichs ärzteführer Dr. Wagner zu den HJ.-Führern sprechen. Gesteigerle Benutzung der Autobahnen Auf der Arbeitstagung der Vann- und Iungbannführer in Braunschweig betonte der Reichsjugendsührer: Die Hitler- Jugend habe im Reichsberufswettkampf ein Bekenntnis zur schaffenden Arbeit abgelegt und bekenne sich auf dieser Ar beitstagung zu dem gewaltigsten Werk dieser Zeit, den Reichsautobahnen. Generalinspektor Dr. Todt wandte sich in seiner An sprache der Frage zu: Was sagt der Kraftfahrer zu den Auto bahnen? und erklärte, daß nach den bisherigen Erfahrungen die Benutzung der Straßen um 30 v. H. gestiegen sei. Be sonderes Gewicht legte der Redner darauf, daß die Reichs autobahnen stets der sie umgebenden Landschaft untergeord net würden. Besondere „Landschaftsanwälte^ wachten bei den einzelnen Bauleitungen darüber, daß sich die Bahnen in die Natur einfügten. Der Generalinspektor forderte die Iu- gendführer auf, die Reichsautobahnen, die als die steinernen Zeugen des Wirkens Adolf Hitlers für die Ewigkeit gebaut seien, stets in Ehren zu halten. Lieber 67 Millionen Einwohner Deutschlands Bevölkerungszahl Ende 1935. Die endgültigen Zahlen über die Bevölkerungsent wicklung in Deutschland im Jahre 1935 liegen jetzt vor. Insgesamt betrug 1935 die Zahl der Eheschließun gen 650 851, die der L e b e n d g e b o r e n e n 1 261 273. Trotz der beginnenden Wiederabschwächung der Geburten häufigkeit war die Zahl der Geburten im ganzen Jahre doch noch um 64 533 oder 5,4 Prozent höher als 1934, und sie lag rund 30 Prozent über dem tiefsten Stand im Jahre 4933. Die Geburtenziffer je tausend stieg nochmals um 0,9 aus 18,9 an und war damit sogar höher als 1927. Der Ge burtenüberschuß erreichte 469 361 und war damit um 2713 kleiner als im Vorjahre. Die Einwohnerzahl des Deutschen Reiches ist bis Ende 1935 aus 67069000 g e st i e g e n. Japanisches Schwert für Hitler Symbolisches Ehrengeschenk der Waffenschmiede. Sieben Vertreter der Zunft der Schwertschmiede in Gifu bei Nagoya überreichten dem deutschen Geschäfts träger in Tokio ein kostbares japanisches Schwert als Ge schenk für den Führer. Die Ueberreichung des Schwertes durch den Vorsitzenden der Zunft, Goto, und den Schmie demeister Watanabe erfolgte mit den Worten: „Dem Führer des Deutschen Reiches Adolf Hitler, den wir Japaner verehren, überreichen wir als Sinnbild japa nischen Geistes dieses Schwert und hoffen, daß hierdurch die japanisch-deutsche Freundschaft vertieft werden möge." Der deutsche Geschäftsträger nahm die Widmung mit Dank entgegen und versicherte der Abordnung, daß der Führer ebenso wie über das Geschenk auch über den Geist erfreut sein werde, aus dem heraus es gegeben worden sei. Zm Zeichen des Verkehrsauffchwunges Steigende Einnahmen der Reichsbahn Der Geschäftsbericht der Deutschen Rcichsbahngesell- schaft für das Jahr 1935 spiegelt den Wirtschastsauf- fchwung, an dem der Schienenverkehr hervorragend Anteil nimmt, damit wieder. Der öffentliche Güterverkehr stieg der Menge nach im Vergleich zum Jahre 1934 um 14,2 v. H., im Vergleich zum Jahre 1933 um 37,6 v. H. Die Zahl der beförderten Personen nahm gegenüber 1934 um 9,5 v. H., gegenüber 1933 um 20 v. H. zu. Die Einnahmesteigerung bleibt wie auch im vorigen Jahr entsprechend der starken Anwendung von Tarif- crmäßigungen und Ausnahmetarifen hinter der Verkehrs steigerung zurück. Im Güterverkehr beziffert sich der Ein nahmezuwachs gegenüber 1934 auf 8,6 v. H., im Personen verkehr auf 7,8 v. H. Die Gesamteinnahmen der Betriebs rechnung erfuhren einen Zuwachs von 7,8 v. H. gegenüber 1934 und 22,8 v. H. gegenüber 1933. Damit liegen die Einnahmen noch um 33 v. H. niedriger als im Höhestand des Jahres 1929. Entsprechend den vermehrten Verkehrs und Betriebsleistungen haben sich die Ausgaben er höht. Die Betriebsrcchnung kann mit einem Ucberschuß der Einnahmen von 152,2 Mill. RM über die Ausgaben abschließen. Dadurch hat sich die Betriebszahl, d. h. das Verhältnis der Betriebsausgaben zu den Betriebseinnahmen von 99,28 im Jahre 1934 auf 95,75 verbessert. So erfreulich das Ergebnis der Betriebsrechnung ist, so reicht der Be triebsüberschuß aber nicht aus, um die Lasten der Gesamt rechnung zu decken. Ein ungedeckter Fehlbetrag von rund 156 Millionen würde entstanden sein, wenn man nicht zu einem Ausgleich in folgender Weise gekommen wäre. Der gesetzlichen Ausgleichrücklage wurden statt der nach der Satzung vorgesehenen 2 v. H. der gesamten Betriebsein nahmen, d. h. 71,7 Mill. RM, nur 27,5 Mill. RM zu geführt. Eine Rücklage für die Einziehung der Vorzugs aktien, die 1935 satzungsmäßig 36 Millionen hätte be tragen müssen, wurde nicht gebildet. Die Dividende auf die Vorzugsaktien mit 75,7 Millionen wurde in diesem Jahre durch außerordentliche Einnahmen und die Heran ziehung der Sonderrücklage gedeckt. Daß diese Art des Rechnungsausgleichs die Reichsbahn auf die Dauer nicht befriedigt, ist selbstverständlich. Da eine Entlastung durch Abbau der sogenannten politischen Lasten nicht erwartet werden kann und Ein sparungen bei den Betriebsausgaben nicht mehr möglich sind, hat die Reichsbahn bekanntlich einen Ausweg in der Weise vorgesehen, daß 100 Millionen des auf 165 Millio nen veranschlagten Mehrbedarfs auf tariflichem Wege hereinkommen sollen, während der Rest durch Verwaltungseinsparungen erbracht werden soll. Was die erwartete Einnahmesteigcrung durch den seit dem 20. Januar erhobenen fünfprozcutigen Zuschlag zu den Güter- und Ticrtariscn betrifft, so erfüllt er die auf ihn gesetzten Erwartungen. Bis April d. I. sind die Gesamteinnahmen gegenüber den ersten vier Monate» 1935 um 9,5 Prozent gestiegen. Die erwartete Einnahme- stcigerung um 100 Millionen wird daher voraussichtlich reichlich cinkommen und im laufenden Geschäftsjahr einen glatten Abschluß ermöglichen. Im Hinblick auf die Kapitalrechnung ist diese Ent wicklung dringend erwünscht. Wenn sich auch der Ge sa m t s ch u l d e n st a n d der Reichsbahn mit rund 2,9 Milliarden R M. am 31. Dezember 1935 durchaus in wirtschaftlich vertretbaren Grenzen hält, so werden die nächsten Jahre an die Reichsbahn außerordentliche An forderungen stellen. Der unter den sonstigen Verbindlich keiten aufgeführte Posten von rund 934,5 Mill. RM. ent hält im wesentlichen kurzfristig cingegangens Wech selverpflichtungen,, die nach dem bisherigen Plan bis 1940 getilgt sein müssen. Das Bemühen der Reichsbahn ist darauf gerichtet, diese besonders für Zwecke der Arbeits beschaffung eingegangenen kurzfristigen Verbindlichkeiten durch langfristige Anlagen abzulösen. Englische Absage an die Araber Die Einwanderungsquote für Juden nach Palästina erhöht Die Lage in Palästina zeigt bei ihrem Eintritt in den zweiten Streikmonat eine verschärfte Spannung. Im Amtsblatt der Mandatsregierung wurde die neue Ein wanderungsquote für Juden veröffentlicht. Sie liegt er heblich Höher als die bisherige. Da die Führung der Ara ber bekanntlich die sofortige vollkommene Unterbindung der jüdischen Zuwanderung gefordert hat, mutz die Er höhung der Einwanderungsquote für Juden als eine offene englische Absage an die Arabersührer angesehen werden. Der Ausnahmezustand wurde noch verschärft. Trotz dem häufen sich die Zwischenfälle. In der Altstadt von Jerusalem wurde der Sohn eines jüdischen Bürgermei sters erschpssen. Wegen Aufforderung zum Ungehorsam und zum Steuerstreik wurden zwei arabische Streikleiter zu je 25 Pfund Geldstrafe verurteilt. Zur Sicherung des Verkehrs auf der Straße zwischen Jerusalem und Haifa wurde von der Mandatsregierung ein Militärschutz ein gerichtet, der die Wagen begleitet. Die Araberzeitung „Addi Fash" wurde verboten. In Tel Aviv wurden er neut zahlreiche Kommunisten verhaftet, so daß bereits über 100 Kommunisten in Hast sitzen. In der unmittelbaren Nähe der deutschen Nieder lassung in Jerusalem wurde das Lager einer großen Ben zin- und Oelfabrik stark gefährdet, da ein angrenzendes Holzlager böswillig in Brand gesetzt worden war. Das Feuer konnte aber noch rechtzeitig gelöscht werden. Ein jüdischer Chauffeur, der von Augenzeugen beschuldigt wurde, dieses Feuer gelegt zu haben, ist verhaftet worden. Einsetzung eines Palästina-Ausschusses Nach einer Mitteilung des Kolonialministers Tho mas im Unterhaus hat die britische Regierung die Ein setzung eines Ausschusses beschlossen, dessen Aufgabe darin bestehen soll, die Ursachen der Unruhen in Palästina und die Beschwerden von arabischer und jüdischer Seite zu untersuchen. Der Ausschuß soll die Untersuchung an Orr und Stelle vornehmen. Die Araber wollen welterstreiten Jerusalem, 20. Mai. Die Araberführer berieten am Dienstag die Haltung der Araber gegenüber der als eng lische Absage empsundenen Reugenehmigung verhältnis mäßig starker Judeneinwanderung und gegenüber dem Beschluß der englischen Regierung, eine Antersuchungskommissivn nach Palestina zu entsenden. In einem Aufruf wird das Arabervolk zur Fortsetzung des Streiks aufgefordert. In diesem Aufruf heißt es u. a.: Die Araber seien zwar nicht stark genug, um England mit Gewalt zur Respektierung der Araberrechte in Palästina zu zwingen, aber durch die Fortsetzung eines friedlichen Streiks hofften die Araber dennoch, ihr Ziel zu erreichen. Die Opfer und Leiben des Arabervolkes durch diesen Streik feien bedauerlich, aber dafür trage allein die Mandatsvegierung die Verant wortung. Regierungserklärung in Madrid Der spanische Ministerpräsident und Kriegsminister Ca sares Quiroga gab vor dem Parlament im Namen der Regierung eine Erklärung ab, in der er betonte, daß die jetzige Regierung die Fortsetzung ihrer Vorgängerin sei und dasselbe Programm verfolge. Die Regierung rechnet mit der Volksfront und stütze sich auf deren Massen; sie werde sich gegen die Feinde der Republik mit allen Mitteln ver teidigen. Die Regierung werde gegen den Faschismus eine kriegerische Haltung einnehmen. Hinsichtlich der Außenpoli tik sollten dieselben Richtlinien wie bei der früheren Regie rung maßgebend sein. Da die Regierung eine Regierung der Volksfront sei, so beginne die Verantwortung für deren Politik beim Kabinett und reiche bis zum letzten Abgeord neten der kommunistischen Fraktion. Die Regierung werde sich von niemanden vergewaltigen lassen, sie dulde daher auch keine Streiks oder offene Unruhen, sondern erwarte rückhaltlose Mitarbeit aller Kreise der Linkskoalition. Das Parlament sprach der neuen Regierung mit 217 gegen 61 Stimmen das Vertrauen aus. Schwere Anklagen gegen die Volksfront Der monarchistische Abgeordnete Calvo Solei» Welt im Parlament eine Rebe, die infolge ihrer scharfe« An griffe auf die Regierung und die von der Volksfront be triebene Politik fortgesetzt lärmende Kundgebungen der Links« auslöste. Calvo Sotelo, früher Minister unter Primo de Rivera, legte an Hand von Beispielen dar, daß die Politik der Volksfront die nationale Wirtschaft zerschlage und beson ders die kleinbürgerlichen Kreise schwer in Mitleidenschaft ziehe. Die marxistische Methode durch die Besteuerung der unter Dertrauensschwund leidenden Wirtschaft die Gelder für Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu beschaffen, werde z« keinem guten Ende führen. Der Drohung des Ministerpräsi denten, daß die Regierung dem Faschismus gegenüber eine kriegerische Haltung einnehmen werde, hielt der Redner dem inneren Widerspruch entgegen, daß die Regierung als Ver treterin der sogenannten demokratischen Freiheitsidee logischer Weise keine politische Tendenz, welche es auch sei, bekämpfen dürfe- Ganz energisch wies er die Behauptung zurück, daß der Faschismus „ein Ableger" des Kapitalismus sei. Der Redner brandmarkte dann an Hand von zahlreichen Beispielen insbesondere die bei der Ansiedlung von Land arbeitern und bei der Enteignung von Grundbesitz geübte Wiiltürrherrschaft. Er stellte fest, daß seit dem 18. Febrnär über 302 Kirchen in Spanien verbrannt und unzählige Anschläge verübt worden seien. In einem Falle habe sich sogar ein marxistischer Totem- gräber in einer spanischen Stadt geweigert, einen erschossenen Polizeibeamten zu begraben. Zahlreiche Spanier seien ver haftet Worden, nur weil man in einem Hochruf auf Spa nien ein Verbrechen erblicke. Man sei heute in Spa nien schon so Weit gekommen, daß man rufe „Es lebe Moskau!" und „Es sterbe Spanien!". Spanien befinde sich in einer Nutoritätskrise, die zu beseitigen die erste Aufgabe der Re gierung sein müsse. In erster Linie habe der Kriegsminister dafür zu sorgen, daß das Heer nicht auch dieser Krise zum Opfer falle. Neueste Drahtberichte LZ. „Hindenburg" kn Lakehurst gelandet Reu York. Die Marinefunkstation im Reuhork-er Stadt teil Brooklyn erhielt am Dienstag abend einen Funkspruch, in dem das Luftschiff „Lindenburg" mitteilt, daß es seine An kunst über der Küste von Aew-Persey am Mittwoch um 9 Ähr MEZ. erwartet. An Bord ist alles Wohl, die Stimmung ist ausgezeichnet. — Das Luftschiff „Hindenburg" befand sich am Mittwoch um 8,32 Ahr etwa 132 Meilen östlich des Flug hafens von Lakehurst. Lake h urst. Luftschiff „Hindenburg" ist heute um 11,05 Ahr MEZ. in Lakehurst glatt gelandet. Empfangsabend des britischen Olympia-Ausschusses London. Der britische Olympia-Ausschuß veranstaltete am Dienstag abend einen Empfang, in dem u. a. der englisch« Verteidigungsminister Jnskip und der deutsche Geschäftsträger Fürst Vismarck teilnahmen. Herriot hat dir Aebernahmr des Außenministeriums abgelehnt Paris. Die französische OeffentlichLeit beschäftigt sich stark mit der Anterredung zwischen Leon Blum und Herriot. In gut unterrichteten Kreisen wird erklärt, Daß Herriot die Aebernahme Les Außenministeriums abgelehnt habe. 160 Dörfer kn Spanien von de« Fluten überschwemmt Madrid. Nus den überschwemmten spanischen Provinzen werben weitere riesige Schäden gemeldet. In der Provinz Sarragossa wurden 160 Dörfer von den Fluten überschwemmt. 5000 Wohnhäuser durch Erdbeben zerstört Schanghai. Das am 23. April gemeldete Erdbeben in Ler Provinz Kwangtung hat insgesamt 5020 Wohnhäuser zerstört. Es wurden 58 Bewohner getötet und 187 schwer ver wundet. 20 000 Menschen sind obdachlos. Reichswetterdienst, Ausgabeort Dresden für Donnerstag, 21. Mai 1936: Anfangs wechselnd bewölkt und warm, örtlich Gewitter, später auf Rordost drehende Winde, Regenschauer, erneut Abkühlung.