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Pulsnitzer Anzeiger Seite 2 Schutz des Erfinders Internationaler Patentrechtskongreß in Berlin Berlin, 28. Januar. Der Präsident der Akademie für Deutsches Recht, Reichs minister Dr. Frank, verkündete in Gegenwart zahlreicher Pertreter des Reiches, der Bewegung und der Wirtschaft auf einer Kundgebung in den Räumen der Akademie für Deutsches Recht in Berlin, daß vom 1. bis 6. Juni 1936 der internationale Patentrechtskongreß in der Hauptstadt des Deutschen Reiches stattfinden werde. Reichsminister Dr. Frank führte dabei u. a. aus: Der Staat schützt im Erfinder die schöpferische Kraft seines Vol kes. Unter dem Gesichtswinkel des Erfinderschicksals liegt hinsichtlich der Gestaltung des Patentrechts eine eminente soziale Mission des Gesetzgebers. Der Staat Adolf Hitlers weiß sich eins mit allen Kulturvölkern der Erde in dem Be streben, den gemeinschaftlichen Fortschritt durch möglichst intensiven Ausbau der gemeinsamen Arbeit auf dem Gebiete des Patentrechts zu fördern. Die deutsche Reichsregierung hat den von dem Patent- rechtsausjchuß der Akademie für Deutsches Recht oorgelegten neuen Patentgesetzentwurs zum wesentlichen Bestandteil eines gesetzgeberischen Vorhabens gemacht. Wir hoffen, noch vor dem Termin des Kongresses ein neues deutsches Pa tentrecht vorlegen zu können. „Ich bitte Sie", so beendete Minister Dr. Frank seine Rede, „überzeugt zu sein, daß das nationalsozialistische Deutschland nur eine Mission kennt: Dem deutschen Volke Gesundheit und Stärke und der Welt den Frieden zu bringen." Steigende Michseinnahmen Voraussichtlich 1300 Millionen Mehraufkommen im Rechnungsjahr 1935. Bei einer Betrachtung der Steuereinnahmen des Reiches in den ersten neun Monaten des Rechnungsjahres 1935, also vom 1. April bis 31. Dezember 1935, weist der Staatssekre tär des Reichssinanzministeriums, Fritz Reinhardt, in der „Deutschen Steuer-Äeituna" darauf bin. dak in den meisten Fällen das Einkommen K34 wesentlich großer gewesen sei als 1933. Zum ersten Male habe sich das hohe Veranla gungs-Soll für das Jahr 1934 im Dezember 1935 aus gewirkt. Das Mehr des Aufkommens an veranlagter Einkom mensteuer habe im Dezember 1935 gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres 75,5 Millionen RIN. betragen. Das Aufkommen an Steuern insgesamt habe für die ersten neun Monate des Rechnungsjahres 1935 7190,4 Millionen RM. ergeben gegenüber 6081,5 Millionen RM in der gleichen Zeit 1934 und 5147,8 Millionen RM. in der gleichen Zeit 1933. Die Verbesserung im gesamten Rechnungsjahr 1935 <das noch bis zum 31. März 1936 läuft) gegenüber 1934 werde wahrscheinlich 1360 Millionen RM. erreichen, das Mehr ge genüber dem Rechnungsjahr 1933 werde rund 2406 Millio nen RM. betragen. Diese Verbesserung sei dringend erforder lich, um die Abdeckung der Vorbelastungen und die Finanzie rung des Aufbaues der deutschen Wehrmacht zu ermöglichen. Die Anteile der Länder und Gemeinden an dem Auf kommen an Reichssteuern müßten begrenzt werden zugunsten der größeren Aufgaben des Reiches. Die Länder und Ge meinden müßten sich im wesentlichen auf das Mehraufkom men an eigenen Steuern der Länder und Gemeinden be schränken. 3m Rechnungsjahr 1936 müsse und werde das Aufkom men noch wesentlich größer sein als dasjenige von 1935. Auch die wesentliche Verbesserung im Jahre 1936 sei drin gend erforderlich zur Erfüllung der genannten beiden Auf gaben. Es müsse und werde gelingen, trotz großer finanziel ler Anforderungen, die sich aus den verschiedenen Vor belastungen und durch den Aufbau der deutschen Wehrmacht ergeben, das Gleichgewicht im öffentlichen Haushalt zu er halten. Es müsse Ehrensache eines jeden Volksgenossen sein, durch gewissenhafte Abgabe aller seiner Steuererklärungen und durch pünktliche Erfüllung aller sonstigen steuerlichen Verpflichtungen tatkräftig mitzuwirken. Steuerverkürzungen durch falsche Eintragungen in Bücher und falsche Angaben bei der Abgabe von Sleuererklärungen würden in Zukunft strenger bestraft werden als bisher. Die griechischen Wahlen Keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse Die Parlamentswahlen in Griechenland haben nach den bisher vorliegenden Meldungen eine Mehrheit der königs treuen Parteien ergeben, doch hat es den Anschein, als ob die Weniselisten auch weiterhin die stärkste Partei geblieben sind. Rach einer Berechnung des Innenministers haben die Führer der Regierungsparteien, Kondylis, Theothokis und Tsaldaris, zusammen über 165 kammersihe von den ins gesamt 366 Sitzen erobert. Im einzelnen dürften sich die 300 Parlamentssitze fol gendermaßen verteilen: Weniselisten 125 bis 130 Sitze, Volkspartei Tsaldaris 60 bis 65, Anhänger von Kondylis und Theothokis 70 bis 80, Anhänger des Generals Metaxas 10, Kommunisten 10 bis 12 Sitze. Rund 15 Sitze fallen den kleinen Parteien zu. Die Parlamentswahlen brachten selbst für die besten Kenner griechischer Wahlverhältnisse große Ueberraschungen. Man erwartete eine starke Mehrheit für die Weniselisten, während die in den ersten Stunden bekanntwerdenden Er gebnisse aus Altgriechenland einen überaus starken Verlust der Anhänger von Weniselos meldeten. Spätere Ergebnisse aus Neugriechenland zeigten eine große Ueberlegenheit der Weniselisten. So kam es, daß anfangs die gegen Weniselos stehenden Parteien einen Sieg feierten, die Weniselisten da gegen einige Zeit später. Die Weniselisten erhielten 90 v. H. aller Stimmen der Flüchtlinge und der Stimmberechtigten Kretas und über 50 v. H. der Stimmen in Mazedonien und Thrazien. Sie unterlagen dagegen in den Provinzen von Altgriechenland. Bildung eines Koalitionskabinetts Ministerpräsident Demerdzis hat dem König über den Ausfall der Wahlen Bericht erstattet. Er schlug dem König vor, ein koalitionskabinelt bilden zu lassen. Ob auch die Weniselisten in die Regierung einbezogen werden, läßt sich noch nicht erkennen. Der Führer der Weni selisten, Sophulis, sprach die Ansicht aus, daß der Wahl ausgang eine innenpolitische Versöhnung bedeute. Es müsse daher eine Regierung der nationalen Einigung gebildet werden. Da; Wahlergebnis in Griechenland Rach einer Verlautbarung des griechischen Innenmini sters liegt jetzt das amtliche Ergebnis der Wahlen, mit Aus nahme von Korfu, vor: Darnach haben die Venizelisten 126, die nicht venizelislischen Parteien 127 Mandate erhal ten. Die Kommunisten werden mit 16 und die Agrarier mit 2 Abgeordneten in das Parlament einziehen. Keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse NaH den bis Montag gegen Mitternacht vorliegendes Ergebnissen scheinen die Venizelisten und die Antivenizelisten die gleiche Anzähl von Sitzen im neuen Parlament zu be kommen, sodaß keine Partei allein in der Lage sein dürfte, die Regierung zu bilden. Man rechnet damit, daß der Führer der Venizelisten, Sophouli s, vom König mit der Bildung einer Regierung betraut werden wird, in der außer den Venizelisten die Par teien von Tsaldaris und Metaxas vertreten sein dürsten. Die Venizelisten haben es abgelehnt, mit Kondylis und Theo thokis zusammcnzuarbeiten. Äkach den -letzten Meldungen haben die Kommunisten 16 Sitze errungen. Dimitroff bedroht Polen Besorgniserregende Zunahme, der bolschewistischen Wühlarbeit Die „Kölnische Zeitung" veröffentlicht unter der Ueber- schrift „Kommunisten wühlen in Polen" einen sehr bemer kenswerten Bericht ihres Warschauer Vertreters über die in letzter Zeit wieder stärker in Erscheinung tretende Wühl arbeit der Kommunisten in Polen. In dem Bericht heißt es u. a.: „Im Haushaltsausjchuß des Sejms hat sich in den letzten Tagen der polnische Minister des Innern in einer Rede zu seinem Haushalt sehr besorgt über die wieder wachsende kommunistische Bewegung in Polen geäußert. 3m Sommer des Vorjahres glaubte der jetzige Minister präsident, die kommunistische Partei Polens skPP.) nach einem groß angelegten Feldzug der Polizei gegen ihre ille galen Organisationen für vorläufig lahmgelegt erklären zu können. Aber jetzt teilt der Minister des Innern mit, daß die illegale Tätigkeit der Kommunisten in den letzten Mo naten wieder ungewöhnlich stark gewesen ist. Er stellt fest, daß die Kommunisten auch in Polen unter der aus Frank reich und der Tschechoslowakei bekannten Volksfront-Parole systematisch in die legalen gewerkschaftlichen Verbindungen der Arbeiterschaft eindringen und ständig an Boden gewin nen. In den letzten Wochen sind allein in Warschau an nähernd ein Dutzend Gewerkschaftsversammlungen ausgeho ben worden, die nach der Darstellung der Polizei in Wahr heit kommunistische Versammlungen gewesen sind. Es handelt sich dabei in der Mehrzahl der Fälle um kleine jüdische Gewerkschaften — die christlichen und die jüdischen Arbeiter besitzen in Polen getrennte Ge werkschaftsorganisationen —, in denen die Kommunisten die Oberhand gewonnen hatten. Die Lokale dieser Gewerkschaf ten wurden geschlossen und Hunderte ihrer Mitglieder ver haftet. Aber beinahe in jeder Nacht werden in den Arbeiter und Judenvierteln Transparente und Plakate mit kommu nistischen Aufrufen angeklebt. Beinahe jeden Tag erwischt die Polizei junge Menschen, die auf den Straßen kommu nistische Flugblätter verteilen, und mindestens jede Woche einmal kommt es in der polnischen Hauptstadt zu einer kom munistischen Straßenkundgebung, welche die Polizei gewalt sam auflösen muß. Seit Neujahr ist beinahe kein Tag ver gangen, an dem nicht in Polen ein Kommunistenprozeß eröffnet oder abgeschlossen wurde. Das aber gerade die Kommunisten immer neue Anhän ger gewinnen können, erklärt die Rachbarschaft des Rätebnndes. Im Rahmen der Komintern spielt die KPP. durchaus nicht die geringste Rolle. Geführt von einem polnischen Emi granten Leszczynski, besitzt sie auf dem Gebiete des Rätebundes eine gute Organisation, die über die Westgrenze des Rätestaates hinaus nach Polen verzweigt ist und der anscheinend bedeutende Geldmittel zur Versügung stehen. In der letzten Zeit hat sich der neue Führer der Komin tern, Dimitrosf, der KPP. besonders angenommen, und in Polen hat man Aufrufe zu Gesicht bekommen, in denen Dimitrosf und die Führer der KPP. zum „Sturz des faschi stischen Regimes in Polen aussordern. Die Beziehungen Po lens zum Räkebund, die im vergangenen Jahr wieder recht kühl geworden sind, werden nicht eher dauerhaft verbessert werden können, als der Rätebund aufhört, die Plattform für die kommunistische llmsturzpropaganda in Polen abzugeben." Kommunistischer Anschlag im Gerichtssaal Der Sitzungssaal des Bezirksgerichts Wilna war dar Schauplatz eines verbrecherischen Anicklaas aus einen Zeu gen, der im Prozeß gegen 17 der Vorbereitung des Hoch verrats beschuldigte Kommunisten vernommen wurde. Während der Vernehmung dieses Zeugen erhob sich plötzlich ein Mann von einer der Zuschauerbänke, ging auf den Zeugen zu und feuerte hintereinander vier Schüsse aus einem Revolver auf ihn ab. Der Zeuge stürzte getroffen zu Boden, erhob sich aber wieder und rief: „Es lebe Polen!" Darauf sank er erneut zusammen. Der Täter versuchte, die allgemeine Verwirrung zu be nutzen und zu fliehen. Er wurde jedoch von Polizeibeamten verfolgt. Auf der Treppe wandte er sich plötzlich um und schoß auf seine Verfolger; ohne aber zu treffen. Die Be amten erwiderten das Feuer; sie brachten dem Täter eine schwere Verletzung bei, so daß er ebenso wie der angeschos- jene Zeuge ins Krankenhaus gebracht werden mußte. Kommunistische Wühlereien in Indien Die kommunistische Tätigkeit in Indien macht den Be hörden nach wie vor erheblich zu schaffen. Besonders eifrig sind die Vertreter der Dritten Internationale in den größe ren Städten. Erst in den letzten Tagen erhielt die Polizei in Bombay vertrauliche Mitteilungen aus dem Pend- schab, wonach die Kommunisten in Bombay zur Zeit eine große Propagandatätigkeit entfalten. In Ver folg dieser Mitteilungen durchsuchte die Polizei eine Reihe von Häusern, von denen angenommen wurde, daß sie den Kommunisten als Schlupfwinkel für die Vorbereitung ihrer Wühlarbeit dienten. Wie berechtigt dieser Verdacht war, geht aus der Tatsache hervor, daß vierPersonenver- haftet wurden. Krauen gegen Tanks In Damaskus ist es wieder zu schweren Zwischenfällen gekommen, bei denen mehrere Tote und eine größere An zahl Verwundeter zu beklagen sind. Besonders heftig waren die Zusammenstöße bei einer Kundgebung, die die Araber nach dem Freitagsgebet in der Omajaden-Moschee veran stalteten. Der Zug wurde schließlich von Truppenabteilungen aufgelöst, die gleichzeitig zahlreiche Verhaftungen vor nahmen. Bei einer anderen Kundgebung gingen die Soldaten mit Tanks gegen die Menge vor; unter den Demonstranten be fanden sich auch viele Frauen, die die Panzerwagen mit Steinen bombardierten. Es kam zu begeisterten Verbrüde rungsszenen zwischen Christen und Mohammedanern; alles rief: Es lebe die mohammedanische und christliche Einigkeit! 2666 marokkanische und senegalische Soldaten patrouillieren durch die Stadt. Die politischen Führer überreichten dem französischen Kommissar ein Protestschreiben gegen das Verhalten der Regierung und verlangten die Wiederherstellung der Verfas sung von 1928. Der Kommissar lehnte jede Verhandlung un ter Druck ab. Der Rücktritt des syrischen Ministerpräsidenten soll unmittelbar bevorstehen. Zugespitzte Lage in Kairo Nach englischen Meldungen aus Kairo hat sich die politische Lage in Aegypten über Nacht so stark verschärft, daß zusätzliche militärische und polizeiliche Vorbeu gungsmaßnahmen getroffen werden mußten. Trotz gegenteiliger Anweisungen ihrer Führer traten am Montag die Studenten in allen Teilen des Landes in den Streik. 1200 Studenten von der Universität Giza versuchten, in geschlossenem Zug nach Kairo zu marschieren, doch wurden die Zugbrücken hochgezogen, um ihren Eintritt in die Hauptstadt zu verhindern. Schule in Brand gesteckt Kairo, 28. Januar. In der ägyptischen Hauptstadt kam es an der Technischen Gewerbeschule zu Zusammenstößen. Die Schule wurde dabei völlig zerstört und in Brand ge steckt. Auch in Mansura und Damanhur kam es zu Zusam menstößen. Die Polizei mußte mit der Waffe eingreifen. Drei Kundgeber und 15 Polizeibeamte wurden verletzt. Giurm im Mittelmeer Schwere Schäden in Marokko. Paris, 28. Januar. Ein orkanartiger Sturm hat in Marokko großen Schaden angerichtet. Aus vielen Teilen Marokkos werden schwere Ueberschwemmungen gemeldet. In der Gegend von Ouessan sind 10 Eingeborene ertrunken. Zahlreiche Gegenden der spanischen Marokkozone sind eben falls überschwemmt. Im mittleren Atlas-Gebirge schneit es ununterbrochen. Der Schnee hat bereits eine Höhe von 80 Zentimeter erreicht. Auch von der französischen Mittel meerküste werden schwere Stürme gemeldet. Lleberschwemmungen in Argentinien Viele Landesteile Argentiniens wurden von schweren Unwettern heimgesucht. Der Sturm und mehr noch die Wol kenbrüche riefen zahllose Ueberschwemmungen, Zerstörungen und Ernteschäden hervor. In vielen Städten und Ortschaf ten sind alle Straßen unter Wasser, vielfach stürzten Häuser ein. Der Telephon- und Telegraphenverkehr sowie der Zug verkehr sind unterbrochen. Erste Sitzung des memelländischen Land tages im neuen Jahre Memel, 27. Januar. Der memelländische Land tag begann Montag nachmittag seinen ordentlichen Tagungs- abschnitt für das Jahr 1S36. Zu Beginn der ersten Sitzung wurde zunächst das Veto des Gouverneurs gegen da» vom Landtag beschlossene Gesetz über Maßnahmen zur Ver hinderung von Zwangsversteigerungen in der Landwirtschaft bskanntgegeben. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vor sitzende der 'litauischen Fraktion eine Beteiligung seiner Frak tion am Präsidium des Landtages. Der Abgeordnete der Arbeitsliste lehnte jedoch diesen Antrag auf Grund eine» früheren Beschlusses ab, da es bekanntlich gerade die Abgeord neten der litauischen Fraktion waren, von denen der Landtag seinerzeit durch künstliche Herbeiführung der Beschlußunfähig- keit zur Untätigkeit gebracht wurde. Bei der darauf folgen c i Neuwahl des Landtagsprasi- diums und des Büros w ' :m Landta gspr ä siden- ten der Abgeordnete Dietjchmons gewählt. Es wurde sodann ein Gesetz zur Abänderung des Straf gesetzbuches behandelt. In erster Lesung angenommen wurde ein Gesetz über Sparmaßnahmen in der Sozialen Versicherung, ein Gesetz über Aenderung der allgemeinen LandesverwaltungA und ein Gesetz über die Besoldungsordnnng für das Jahr 1935/36.
