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Amtsblatt für M Wchl. WsMt ml bi Wint j> ß»hnßei«'8niM -Msjchetat jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Diertelfahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei inS HauS. Fernsprecher Nr. 11. Anzeiger für H-hsnsteimErnstthar, Oberlungwitz, Sersdorf, Hermsdorf, vernsoo^ Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangenchurSdorf, Grumbach, Ttth^ heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbo^ Pieißa, Rüßdorf, St. Cgidien, Hüttengrund u. s. w. . Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem L-mde entgehn) auch befördern die Annonern-Expedittonen solch« zu vriginaloreuen Nr. 29,. Geschäftsstelle Schulstraße Rr. 31. Mittwoch, den s5. Dezember ,909. 59. )ahrz. Auf Blatt 340 des hiesigen Handelsregisters für die Stadt, die Firma Hohonsttt« Ernftthaler Bank, Zweiganftalt des Chemnitzer Bank Verein in Hohenstein E r strhal be. treffend, ist heute einoelrogen worden, daß die Generalversammlung oom 10. November 1909 die Er- höhnng deL Grundkapitales um zwei Millionen fünshunderltauserd Mark, in zweitausendfünfhundert auf den Inhaber lautende Aktien zu tausend Ma-k zerfallend, mithin auf zehn Millionen Maik be. schloffen hat, daß die blschloffene Erhöhung deS Grundkapitales erfolgt und der GesellschaftSoertrag enl- sprechend abgcändcrt ist. Hoh-«st-t« Ernstthal, den 11. Dezember 1909. Königliches Amtsgericht Deutscher Reichstag. 1«. Sitzung, Montag, 12. Dezember Mn Tische des Bundesrats: v. Bethmann Holl weg und alle Staatssekretäre. Zwei schleunige Anträge wegen Einstel lung schwebender Strafverfahren gegen die Abgg. Kirsch und Stücklen werden an genommen. Aus der Tagesordnung steht dann die Interpellation betreffend das Kalt- s y n d i k a i. Staatssekretär Dr. Delbrück er klärt sich bereit, die Interpolation im Januar zu beantworten. Damit ist dieser Gegenstand für jetzt erledigt. Die Generaldebatte über den Etat wird fortgesetzt. Reichskanzler v. Bethmann Hollweg: Die elsässisch-lothringischen Verhältnisse sind in den letzten Tagen von den Abgg. v. Hertling und Hoeffel berührt worden. So auch die Denkmals feier in Weißenburg. Es sind bei Erörterung dieser Angelegenheit im Lande manche Ueberlreib- ungen mit unterlaufen. Es ist Tatsache, daß ver sucht worden ist, dem politischen Chauvinismus den Kultus der Toten dienstbar zu machen, aber Vorsorge getroffen worden, daß solche Ausschrei tungen nicht wiederkehren. Die Beunruhigung dar über Hai treue Nahrung erhallen durch die Vor gänge in Mülhausen. Die elsässisch-lothringische Regierung wird dafür sorgen, daß solche Heraus forderungen in den Reichslanden nicht geduldet werden. Ich lehne es ab, aus ihnen allgemeine Schlußfolgerungen aus die Stimmung in Elsaß- Lothringen zu ziehen. Ich bin überzeugt: der größte Teil der Bevölkerung Elsaß-Lothringens er blickt darin eine schädliche Einwirkung aus ihre Beziehungen zum Reiche. Kein Mensch in Deutsch land denkt daran, den Elsaß-Lothringern ihre pie tätvolle Anhänglichkeit an die Vergangenheit zu verübeln. Aber es geht nicht an, daß die unter der deutschen Herrschaft geborene Generation künst lich zu Trägern von Erinnerungen gemacht wird, die nicht die ihrigen sind, die vielmehr einer ver gangenen Periode ihrer Geschichte angehören. Die Gewährung politischer Selbständigkeit erfordert Ga rantien für die Interessen des Reiches, Garantien, dre in erster Linie die Elsaß-Lothringer selbst geben müssen. Jeder Schritt zu der Verwirklichung des Gedankens der Selbständigkeit wird erschwert, wenn sich eine Agitation breit macht, die es sich zur Aufgabe macht, die Ur-Elemente des deutschen Volkschvrakkers dort zum Abstcrben zu bringen: das Land zu verwelschen. Je unverhüllter solche Bestrebungen sich ans Licht wagen, um so mehr sinkt die Neigung, die Wünsche der Elsaß-Loth- ringer zu erfüllen. Und um so mehr sinkt die Hoffmmg, wenn die Elsaß-Lothringer jenen Be strebungen keinen Widerstand entgegensetzen und es womöglich als Sport ansehen, jene Bestrebungen zu fördern. Der Erfolg davon kann nur der sein, Schrmrken aufzurichren zwischen den Elsaß-Loth ringern und dem deutschen Vaterlande. Damit ist anderseits nicht gesagt, daß wir es ablehnen, den Wünschen der Elsaß-Lothringer die Berechtigung zuzusprechcn. Ihr Festhalten an ihrer Eigenart ist berechtigt. Es wird den inneren Frieden des Lan des nur fördern und die inneren Gegensätze aus gleichen, wenn diese Stammes-Anhänglichkeit auch von den Eingewanderten geachtet wird. Je mehr man sich gewöhnt, hüben und drüben die Dinge sreizuhalten von chauvinistischen Bestrebungen, dchto «her wird Elsaß-Loihringen aushören, der Schau platz nationaler Streitigkeiten zu sein, und desto eher wird es gelingen, Elsaß-Lothringen zu einem wertvollen Glied der deutschen Staatenfamilie sich betätigen zu lassen. (Beifall.) Abg. Schrader (Freis. Vgg.) schließt sich diesen Anschauungen des Reichskanzlers an. Der Reichskanzler habe neulich von einer Politik der Stetigkeit gesprochen. Damit seien die Konserva tiven natürlich einverstanden, denn das sei ja ge rade ihre Politik. Und gerade deshalb sei ja Fürst Bülow gostürzt worden, weil er eine Politik des Fortschritts wenigstens versucht habe. Redner for dert EinschränftlNg des Militär- und Marineetats, verbreitet sich über Wählrechtsfragen und bedauert, daß eine Reichstagseröffnung bei uns leider keine Reichstagsfeier sei, sondern lediglich eine Art Hos- festltchkeit darstelle. Abg. Gans zu Putlitz (kons.): Von einem der sozialdemokratischen Redner ist neulich gesagt worden, daß der Wortbruch Tradition der Hohen- zollern sei. Ich mutz dagegen entschiedene Ver wahrung einlegen. (Beifall rechts. Ruf L e d e- boUrs: Es ist aber historische Wahrheit! Un ruhe rechts.) ES darf nicht Vorkommen, daß solche strafbare Beleidigungen hier ausgesprochen werden. (Lebhafter Beifall rechts. Gelächter links, L e d e- bour ruft nochmals: Historische Wahrheit!) Sie werden auch im Lande mit solchen Schmähungen nichts ausrichten. Wenn die Arbeiter Geschichte studieren, werden sie erfahren, daß sis brotlos wären, wenn nicht die preußischen Könige so rast los für sie gearbeitet hätten! (Zustimmung rechts, Lachen links.) -Die maßlose, unberechtigte Agita tion gegen die neuen Steuern ist tiefbedauerlich. Ganz unberechtigt ist namentlich die agitatorische Behauptung, daß unsere Steuerpolitik namentlich auch den Mittelstand getroffen habe. Wie in der Presse, so ist auch hier wieder versucht worden, einen Druck auszuüben zugunsten einer Reform des preußischen Wahlrechts. Es ist überhaupt nicht Sache des Reichstages, einen Druck auszuüben in Angelegenheiten von Einzelstaaien. Herr Wiemer will festgelegt wissen, daß die Minister Organe des Parlaments sind. Das ist das Verlangen nach parlamentarischer Negierung. Sehen Sie sich doch in den Parlamenten romanischer Länder um mit ihren Intrigen, ihren aufgewühlten Leidenschaften! Zu einem parlamentarischen Regiment fehlt uns die Disziplin! Abg. Dr. Fra n k-Mannheim (Soz.): In der Zeit der Quitzows seien die Herren rechts nicht so eifrig in der Vertretung der Hohenzollem ge wesen. Hätten sie damals den Joachim aufhängen können, so hätten wir am Ende jetzt die ganze Siegesallce nicht. (Große Heiterkeit.) Gröber, der jetzt das Zusannnengehen der Liberalen mit den Sozialdemokraten verurteile, habe 1907 wiederholl öffentlich ausgesprochen, es sei unter Umständen besser, mit den Sozialdemokraten zu! gehen, als mit den Liberalen. Er erinnere auch an das Bünd nis von Zentrum und Sozialdemokraten in Bayern, abgeschlossen im — Dom zu Speyer. (Große Hei terkeit.) Die größte Bedeutung der badischen Wahlen sei, daß sie die erste Niederlage des Zen trums in Deutschland brachten. Das Zentrum sei eine konservative Junkcrpartei unter klerikaler Füh rung. 30 Jahre habe das deutsche Volk unter der klerikalen Herrschaft gelitten. Im Jahre 1909 habe endlich der Niedergang des Zentrums begonnen. Redner schließ!, indem er dem Zentrum zuruft: „Adieu, meine Herren, Adieu!" (Heiterkeit, die sich steigert, als aus dem Zentrum der Gegenruf er schallt: „Adieu"). Abg. Fehrenbach (Zentr.) wendet sich gegen den badischen Großblock. Solange die Libe ralen, fährt er fort, unsere heiligsten Güter an- greisen, vermag ich keinen Unterschied zwischen ge wissen Liberale» und Sozialdemokraten zu erken nen. Ein Zusammengehen der rechtsstehenden Par teien und des Zentrums sei no,wendig rrnd liege im Interesse des Staates. (Beifall rechts und im Zentrum. Aha! links.) Aber trotzdem sind wir erfüllt von demokratischen« Geiste. (Beifall im Zen trum.) Abgk Mülle r-Metningen (freis. Vp.) bean sprucht für die Nichtpreußen das Recht, für eine AenderuNg des prmßischen Wahlrechts zu agitieren, da alle Deutschen ein starkes Interesse an einem gerechten Wahlrecht in dein Staate Preußen Hütten. Redner greift dann das Zentrum an, dessen Steuer politik aus den« eigenen Lager verurteilt worden 'ei. In Wahlflugblättern des Zentrums von 1907 ei gesagt worden,, im Gegensatz zu dem Block «volle das Zentrum von mehr indirekten Steuern nichts wissen, und dann habe das Zentrum 500 Millionen indirekte Steuern beschlossen, denn auch die Talonstcuer und die anderen sogenaynten Bc- sitzsteuern seien Steuern auf den Verkehr. Redner wendet sich dann an den Abgeordneten Freiherm v. Hertling: Wollen Sie wirklich Toleranz, so üben Sie auch Toleranz. Verurteilen Sie mit uns den wahnwitzigen religiösen Fanatismus, wie er auf den Friedhöfen sich zeigt, ändern Sie Ihr Ver halten gegenüber den Mischehen, unterlassen Sie Ihre unglückliche Paritätsschnüffelei, und hören Sie endlich mit Ihrer unglückseligen konfessionellen Ver hetzung und Zersetzung im Deutschen Reiche auf. Abg. Erzberger (Zentr.) bestreitet eine Mitschuld des Zentrums an der finanziellen Not lage des Reiches, sowie, daß sich das Zentrum bei der Neichsfinanzreform von politischen Sonder zwecken habe leiten lassen. Ebenso unrichtig sei es, daß ganz Deutschland von der Junkerpariet be herrscht werde, und daß das Zentrum an den Wagen der Junker gespannt sei. Wenn der Vor redner dem Toleranzantrage des Zentrums nur dann zuftimmen wolle, wenn das Zentrum seine Haltung nach seinen Wünschen einrichte, so lasse sich das Zentrum auf diesen Kuhhandel nicht ein. (Heiterkeit.) Zum Schluß berührte Redner noch die Mannesmannfrage. Staatssekretär v. Schoen: In dem Man- nesmann-Shndikat scheinen allerdings größere deutsche Interessen vertreten zu sein, als in dem sogenannten französischen Syndikat, aber auch in diesein seien, soviel ihm bekannt, namhafte deutsche Interessen vertreten. In der Kommission werde er darauf des näheren eingehen. Endgültige Beschlüsse würden ausgesetzt bleiben, bis die Kom mission ein klares Bild erhalten habe. Es werde zuvor nichts Präjudtzierliches geschehen. Unerhört sei der inzwischen laut gewordene Vorwurf, als habe er sich Instruktion in Lieser Sache am Sonn abend von dem Vertreter einer fremden Macht er beten. Es streife dies nahezu an Vaterlandsver rat. Er weise diesen dreisten Vorwurf mit aller Entschiedenheit zurück, - , « Damit schließt die erste Lesung des Etats. Der Etat geht, wie üblich, in seinen wichtigsten Abschnitten an die Budgetkommission. Dienstag 11 Uhr: Interpellation wegen des Zwangsarbeitsnachweises des Zechenverbands. Vorher zweite Lesung von Nachtragsetats. — Schluß 7jL Uhr. Aus dem Reiche. Die Bndgetkommission deS Reichstags nahm gestern den Nachtrags-Etat an unter Erhöhung um eine halbe Million, da sich die Not wendigkeit herausgestellt hat, den zur U n t e r - stützung arbeitsloser Tabakarbeiter ringe- stellten anteiligen Betrag von 2 Millionen auf 2'/, Millionen zu erhöhen. Der Schatzsekretär teilte mit, daß vor Erlaß der BundeSratSbestlmmung die Regierung bei sämtlichen beteiligten Organisationen, sowohl denen der Arbeitgeber wie den Gewerk- schoftlichen, Informationen eingezogen habe und da durch die hauptsächlichen Beschwerden, die im Ple num geäußert worden sind, abzestellt worden seien. Zur Frage d«r Talon st euer erklärte der Schatz skkcetär, daß sich die Berliner G oßbanken und die Städte der gegen di- Errichtung der Steuer gerich- «etenBewegung nicht angeschloffen hätten. Vörden 8000 Aktiengesellschaften haben etwa 300 die Steuer zahlung verweigert mit einem Gesamtsteuei betrage von 8'/, Millionen. Da eS sich um er e Rechtsfrage handelt, habe das Schatzamt den Weg einer Ver ständigung mit diesen Gesellschaften für zulässig und zweckmäßig gehalten. 7 Millionen seien bereits bet der ReichSkafse eingegangen; bezüglich deS Restes schweben noch Verhandlungen. Sollten diese nicht zum Ziele führen, so werden die verbündeten Re gierungen eine Novelle im Reichstag etnbringen. — Der vorjährigen Resolution de« Reich-tagS auf Nebernahme de-PutzzeugS derMannschaften auf die ReichSkafse ist durch Einstellung von L Mill. Mk. in den Nachtragsetat Rechnung getragen. Die Ausführung geschieht in der Weise, daß der Betrag von 7,10 Mk. für die Unberittenen und 8 Mk. für die Berittenen denLeuten bar gezahlt wird und sie davon da» Putzzeug bet den Bataillonen kaufen, soweit st« eS nicht selbst stellen. Die Milt- tärverwaltung ist der Ansicht, daß infolge deS Weg falls der Kontrolle die« die einfachste Regelung sei. — Die Nichteinbringung der Vorlage über die Er höhung der Beihilfen für die Kriegsteil nehmer begründete der Schatzsekretär nicht nur mit dem formellen Bedenken wegen deS Fehlens deS Termin- im Text des Gesetze«, sondern auch mit wesentlichen materiellen Bedenken, insofern, als die verbündeten Regierungen sich nicht dazu verstehen können, die Vorlage zu machen, ehe frage gelöst sei. ES liege ja ein nationalltberaler Wehrsteueranttag vor, aber darüber fei fnoch nicht« entschieden. Von freisinniger Seite wurde ein An- trag angekündigt, die Deckung durch die Herabsetzung der BrannrweinliebeSgabe zu gewinnen. ES liegt bereits ein freisinniger Initiativantrag vor auf Be- Währung der erhöhten Beihilfen, mit Wirkung vom 1. April 1910 an. — Auf Anfrage von freisinniger Seite teilte der Schatzsekretär mit, daß eine Dent- schrift über die Einfuhrscheine im Reichsschatzamt fertiggestellt und den anderen beteiligten Ressort«, insbesondere dem Reichsamt deS Innern und dem preußischen Handelsministerium, übermittelt worden sei. — Die Budgetkommission wird im Januar die Beratung der Hauptetat« mit der Beratung der Kolonialbahnen beginnen; dann folgt der Etat de« ReichSamtS deS Innern. Segen die Echiffahrtsabgabe«. Im Karlsruher Ministerium des Innern fand unter Borfltz de« Geheimen OberregterungS- rater Wiener eine Besprechung der gegen die SchiffahrtSabgabeu in erster Linie interessierten badischen Handelskammern Mannheim, Karlsruhe und Freiburg statt. Zunächst wurde allseitig der Regierung der Dank für die energische Stellung- nähme durch die bekannte Denkschrift gegen die SchtffahrtSabgaben ausgesprochen und darauf hin- gewiesen, daß die sächsisch-badische Denkschrift alle gegen die SchiffahrtSabgaben sprechenden Gründe ausgezeichnet darlege. Sie soll nunn ehr in wetteren Kreisen verbreitet werden. Di« badische Regierung beabsichtigt, in einer besonderen Ausarbeitung noch die sogenannte wirtschaftliche Begründung der preußischen Denkschrift -er SchtffahrtSabgaben zu er- ö tern. Einstimmig waren die Anwesenden der Meinung, daß die preußische Denkschrift nur geeignet sei, den Widerstand gegen die SchtffahrtSabgaben noch mehr zu verstärken. Die Zahl her ««brauchbare« Militär, persoue« steigert sich von Jahr zu Jahr. Im Jahre 1907 waren e«, wie eine soeben herauSgegebene amt liche Statistik erweist, nicht weniger wie 13886 Mann. 12 831 Mann mußten durch Verfügungen der Generalkommando« gleich nach ihrer Einstellung wieder entlassen werden. 1055 Mann wurden während der Dienstzeit dienstunfähig. Etwa drei Vierteln dieser Leute wurden bei der Entlassung Pensionen zuerkannt. Koloniales. Ueber eine «<«e Liamanteusundstelle i« Deutsch Südweftafrika berichten die „Windhuker Nachrichten": In den letzten Tagen ist ein gewisser August Geik aus dem gegen- über Holtams-Vogeleiland gelegenen FestlandSgebiet (Halbwegs zwischen Swakopmund und Lüderitzbucht) »urlickgekehrt und hat 50 dort gefundene Diamau- ren der Bergbehörde abgeltefert. Die Steine ind klein, aber von ganz vortrefflicher Beschaffenheit. Dos Gouvernement geht mit dem Plane um, im Sondfischhafen ein Zollamt zu errichten, um die Ab- ieferang der südlich bei EmpsängntSbucht-HoltamS- Vogeleiland nsw. gefundenen Diamanten zu er- leicktern. I Ans dem Auslände. Kö«tg Leopold ans dem Sterbelager. Die wetteren Meldungen, die aus Brüssel über den Zustand des König» von Belgien berichten, besagen, daß der Kranke sich des Ernste« seines Zu- standS voll bewußt ist. Der König ist außerordent lich schwach, so daß die geplante Operation nicht vollzogen werden konnte. Sein Zustand ist so be- sorgniSerregend, daß die Angehörigen deS Monarchen, die an da« Sterbelager gerufen wurden, den Kar- dinalerzbischof Meicier au« Mechel« in einem der Automobile deS Königs holen ließen, um gegebenen falls zur Stelle zu s-tn, um dem König die Sterbe- sakramente erteilen zu können. Die letzte offizielle Meldung von 11*/, Uhr gestern vormittag besagt, daß der Gesundheitszustand deS König« sich so verschlechtert habe, daß keine Hoffnung Mehr besteht. Seine Auflösung wird stündlich er- waltet. Bo« dem neue« italienische« Ministerin«» wird natürlich gesagt, nicht» berechtige zur Ver mutung, daß unter dem neuen Ministerium die Richtung der italienischen aukwärtigen Politik die oeringste Aenderung erfahre, da diese im Sinne der welcher, im Sinne de« Parka- die DeckungS- Regierung, gleichviel