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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 02.12.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-12-02
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190912022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19091202
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19091202
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt
-
Jahr
1909
-
Monat
1909-12
- Tag 1909-12-02
-
Monat
1909-12
-
Jahr
1909
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 02.12.1909
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— . »ä .. — Amtsblatt diesem von old hinein jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger II da« Bierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei inS HauS. > aussteht, Donnerstag, den 2. Dezember lSOS 59. Zahl- HoheasteimGrnstthal, am 26. November 1909. Der Stadtrat. ' konnte unS von den Leihgeldern, die dafür zu entrichten sein ausgesprochen hat, ist ja wohl hier auf dem richtigen Wege, werden, eine entsprechende Verzinsung versprechen. Für Die Sparsamkeit, welche geübt werden mutz, soll auf dem Lokomotiven und Tender sollen 12 Millionen Mark mehr schlossen, daß in geeigneter Weise auch der Besitz allein' gebe den Ausschlag Gegen diesen Grundsatz sei einen Teil der Mehrbelastung zugunsten aber in Sachsen vielfach gefehlt worden. Es stehe zu rbesitzung, Eigentümer mke Son- Lady Isa- ück zu kleine ' stets Brief« und Telegramm-Adress« Amtsblatt Hohenstein«Ernstthal. m für Schlacht« en Zahlen b«. «eschäfttstelle «chrtlstraße Ar. H. Geredes, e Haus" ls: 'Y Doug- änderin, e schöne !asse ver- ' solche Fernsprecher Rr. 11. Mäbchen der Seite warben ge- t vorbei- m Ge- e sogar Dong- Wagenmangel hat gegen früher nachgelassen, und eine starke Vermehrung des GüterparkcS ist im Gange. Diese Ver mehrung geht weit über das Maß dessen hinaus, was bis her in Sachsen geschehen ist, aber wir haben uns zum Bau von 4600 neuen Güterwagen entschlossen, weil wir rechten Flecke geschehen, durch Vermeidung unproduktiver Ausgaben. Um zu sparen, muß bei der Verwaltung eine Verminderung des Schreibwerkes eintreten. Wir müssen hier vom Kaufmann lernen! Schreibmaschine« und Tele- lich vorbehaltencn Steuern auf Branntwein, Bier und Tabak oder sonstige zweckmäßige Verbrauchssteuern gedeckt werden müsse Sie hat sich aber nicht der Ansicht ver- aus die Rede des Ministers des Innern in Annaberg zu sprechen. Für die Güte eines Beamten sei es ganz gleich« gültig, ob er konservativ oder liberal ist, seine Tüchtigkeit ü« 68 (-), re 64—66?—)1 . feinste Mast-! 6—48), 2 ml«. 44), 3. geringe' genährte Kälber r und jünger, ammel 66—68 ast (Merzschafe)i r der feineren y m I'/. Jahren ! re 74-7» (7t ' , Eber 63-68 zialdemokraten Borgmann, Heymann und Hirsch wiedergewählt. Anstelle de« Sozialdemokraten Hoff mann wurde der freistnntge Prediger Dr. Runze, für den sämtliche bürgerliche Parteien stimmten, gewählt. Die mecklenburgische Verfassungsänderung abgeletznt. Im Landtage zu Sternberg fand gestern die Ab- stimmung über die Regierungsvorlage betreffend Aeu- derung der ,'bestehenden landständtschen Verfassung statt. Die Landwirtschaft nahm den Regierung-« entwurf mit 36 gegen 7 Stimmen mit einigen Ab« änderungen an. Die Ritterschaft lehnte den Entwurf mit 169 gegen 15 Stimmen ab,- die Städte Rostock und Wismar verwarfen die Vorlage gleichfalls. Die Regierungsvorlage ist somit abge- lehnt. Iusrrutt nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgeh auch befördern die Annoncrn-Expeditionen solche zu Originalpreisen Au- -em Reiche. Der Reichstag hielt nach seiner feierlichen Eröffnung im Weißen Saal de« Königlichen Schlosst- zu Berlin, worüber wir gestern ausführlich berichteten, nachmittags 2 Uhr die erste Sitzung in seiner neuen Session bei starker Frrquenz der Abgeordneten, aber schwachem Tribünenbesuch ab. GrafStolber g«Werntgerode, der nach der Geschäftsordnung als Präsident der vorigen Sksston die Geschäfte des HauseS zu leiten hat, bis ein neuer Präsident gewählt ist, gedachte der seit dem Schluß der vorigen Tagung verstör« denen Mitgli eder vön ngh (kons.) und de Witt(Ztr.), zu deren Andenken sich die Abgeordneten in üblicher Weise von ihren Plätzen erhoben. Sodann wurde zum Namensaufruf geschritten, der die Anwesenheit von 337 Abgeordneten ergab. Das Haus war somit beschlußfähig. Die nächste Sitzung ward auf Mitt woch 1 Uhr anberaumt mit der Tagesordnung: Wahl deS Präsidenten, der Vizepräsidenten und der Schriftführer. Pretzftimme« zur Lhr-urede. Wae wir bereits gestern über den Eindruck äußerten, den die gestrige Thronrede bet Eröffnung de? Reichstage- auf den Politiker machen muß, fin det heute seine Bestätigung in dem Echo der Presst. für M NHI. Msiai-l »ll ln Stütkilt j» Wißtiil-kniM Neuer Bischof. Bet der gestrigen Bischofswahl in Pader born, bei welcher der Oberprästdent von Westfalen Staat-minister Freiherr v. d. Recke die Funktionen al- Staat-kommissar versah, ist Prosrffor Dr. Jo- Hanne- Schulte gewählt worden. Der Le- wählte ist am 14. September 1871 in Hau- Val« bert, Kreis Meschede, geboren und bekannt als Mit herausgeber der Zeitschrift „Theologie und Glaube" sowie als Verfasser einer tm Jahre 1904 erschienenen Schrift „Theodoret als Apologet." Die abgeivtefeueu Aruueurechtteriuue« Vor einiger Zeit hatte der hessische Verein füi Frauenstimmrecht an da- hessische Staat-mini. sterium ein Gesuch gerichtet, in dem um Gewährung de- Frauenstimmrechtes gebeten wurde. Daraufhin ist vom StaaLSministerium ein Schreiben an den Präsidenten deS GesetzgebungSau-schuffe- der Zwei ten Kammer gerichtet worden, in dem die Ableh nung deS Gesuches mitgeteilt wird. Die Ableh nung wird sehr zutreffend damit begründet, daß e« für HauS und Familie nicht als ein Segen betrachtet werden könne, wenn die Frau als Gattin und Mutter mit gleichen Rechten und im gleichen Maße wie der Mann am politischen Leben teilnehme. uen, den Freitag und Souuaveud, de« 3. rrud 4. Dezember sind sämtliche Geschäftsräume deS Rathauses wegen Reinigung geschloffen und werden nur dringliche keinen Aufschub duldende Sachen erledigt. Hierzu, sowie zur Entgegennahme der dem Standesamts zu erstattenden Todesanzeigen ist da« Wachtzimmer (Nr. 10) an beiden Tagen vormittags von 11—12 Uhr geöffnet. So meint -. B. die „Voss. Ztg.": „Nicht kurz und gut, sondern kurz und nichtssagend ist die erste feierliche Kundgebung des neuen Reichskanzlers. Sie entspricht seiner bisherigen Schweigsamkeit. ... Bei einem Aktenstück, wie es die Thronrede ist, ist natür lich jedes Wort überlegt, keinS bedeutungslos. Frei- ltch wird man annehme» müssen, daß Herr v. Beth mann Hollweg den Gedanken, er werde mit einer Vorlage über die Erbanfallsteuer kommen, abweisen und keine Verbeugung vor der neuen Mehrheit machen wolle. Blockminister war Herr v. Bethmann Holl- weg, Blockkanzler ist er, so scheint eS. Nur der Block ist ein anderer geworden." — Die „Kreuz- ztg." sagt u. a.: „Die Thronrede enthält keinerlei Uebcrraschungen. Die so heiß umstrittene Finanz reform wird schlicht und einfach als die gegebene Grundlage bezeichnet, auf der sich die Ftnanzgebar- ung des Reiches einzurichtrn habe. ES wäre nun zu wünschen, daß der Reichstag ebenso wie die Thron- rede mit der vollendeten Tatsache rechnete und seine ganze Kraft den neueu Aufgaben zuwendete, die ihm die Thronrede in Aussicht stellt . . . ." Die „Deutsche TageSztg" wünscht dem Reichs tage, daß seine bevorstehende Arbeit daS Gepräge der Thronrede trage, daß auch diese Arbeit sich auSzeich- neu möge durch ruhige Sachlichkeit und ernste Nüch ternheit. — Mit Genugtuung erfüllt e- die „T g l Rundschau", daß in der Thronrede diesmal die allmählich zum Ueberdruß gehäuften friedlichen Be- teuerungen fehlen. Die Thronrede begnüge sich mit dem Hinweise, daß die Regierung dauernd bemüht fei, friedliche und freundliche Beziehungen zu den anderen Mächten zu pflegen und dem deutschen Volke eine ruhige, kraftvolle Entwicklung zu sichern. Die ruhige und kraftvolle Entwicklung de« «igener Volke« sei daS selbstverständliche Ziel der Regierung, die friedlichen und freundlichen Beziehungen zum LuSlande Mittel und Zweck. W«e Fahrt des Grafe« Zeppelin «ach Wie« im nächsten Frühjahr scheint vollständig geplant zu sein, wie au» folgender Kundgebung au« Friedrichs- Hafen hervorgeht: „Die namentlich durch die öfter- reichische Presse gehende Notiz, daß von seilen der Deutschen Lustschiffbau-Aktiengesellschaft schon jetzr der Bau von Hallen in den böhmischen Kurorten und die Einrichtung eine« LustschiffoerkehrS zwischen solchen Orten geplant sei, ist nicht richtig. Borge- sehen ist zunächst die Veranstaltung von Luftfahrten von Friedrichshafen und von einer in Ba- deu-Baden zu beschaffenden Ballonhalle au«, sowie eine gelegentliche Fahrt zwischen diesen beiden Städten. DaS Anlaufen deS einen oder des an deren böhmischen Platze« aus Anlaß einer etwaigen Fahrt des Grafeu Zeppelin nach Wien liegt natür- lich im Bereich der Möglichkeit. Vielleicht gehen di« fraglichen Meldungen hieraus zuiück." Die Berliner Lavdtagc Wahle«. Bei den Abgeordnetenwahlen in vier Berliner LandtagSwahlkreisev wurden am Dienstag die So - faße beugen, daß daS Interesse der Allgemeinheit daS oberste Gesetz ist. (Bravo!) Benjamin Franklin hat ein mal gesagt: „Wer euch sagt, daß man anders reich werden kann, als durch Arbeit und Sparsamkeit, der betrügt euch und ist ein Schelm!" Wer ander Finanznot des Deutschen Reiches noch nicht gelernt hat, wohin eine übermäßige Schuldenwirtschaft führt, daß nichts teurer ist als Schulden, daß darunter die gesamte Volkswirtschaft leidet, dem ist nicht zu helfen. Der sächsische Staat hat sich glücklicherweise davon nicht mit fortreißen lassen. Allerdings ist in den sächsischen Städten die Schuldenlast nicht gering, und an dieser Erscheinung darf der Staat nicht teilnahmslos vorübergehen. Nachdem der Minister sich über den Einnahmerückgang bei den Hütten« und Erzbergwerken, dem Steinkohlenwerk Zauckerode und der Königl. Porzellanmanufaktur ausgesprochen, geht er zu den Staatseisenbahnen über. Seit März 1909 scheine eine nach und nach zunehmende Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse eingetreten zu sein, die in den Eisenbahn, einnadmen zum Ausdruck kommt, und es kann für 1909 auf eine Mehreinnahme von 5'/, Millionen gegenüber dem Voretat gerechnet werden. Demgegenüber steht, daß der Aufwand für die Besoldungen gegen das Vorjahr um etwa 5 Millionen wachsen wird und infolge Erweiterung des Personenzugfabrplans und vermehrter Einführung der 4. Wagenklasse an Sonntagen Ueberschreitungen eingetreten sind. Der Personenfahrplan muß jetzt alS sehr reichlich ausgcstattet gelten Die Verwaltung wird künftig in der Bewilligung neuer Züge die größte Zurückhaltung üben müssen. (Hört, hört!) Man darf den Betriebsüberschuß des laufenden Jahres höchstens auf 39 Millionen an nehmen gegen 42 Millionen im Vorjahre. Die Ver« schlechterung des Rechnungsabschlusses der Staatsbahnen setzt sich also 1909 noch fort. Die Verzinsung des Anlagekapitals sinkt damit auf 3'/, Prozent, einem Zinssatz, der seit 1851 nur ein einziges Mal, und zwar 190-, unterboten worden ist. Man darf davon aus- gehen, daß der Tiefstand der Konjunktur nunmehr vorüber , ist Alle Anzeichen deuten darauf hin, daß die jetzt be- l reits zu beobachtende Besserung der wirtschaftlichen Kon- ! junktur eine geraume Zeit anhalten wird. Die General- ! direktion der Staatsbahnen soll unter allen Umständen ' beibehalten werden. In der eingeleiteten Dezentralisation wird man kaum noch wesentlich weiter gehen können. Der Erhöhung und die Stempelsteuer ganz neu bewilligt habe«. Dankbar erkennen wir die Einstellung von 600000 Mark mehr für kulturelle Zwecke an. Ich erkläre unser Einver ständnis damit, daß man sich jederzeit einer sparsame« Finanzpolitik befleißigen will. Aber damit schaff« wir gewisse alte Wünsche nicht aus der Welt Ein immer wiederkehreuder Wunsch ist die Erhöhung der Wegebau unterstützungen auf 800000 M. Es sind nur 650000 M. eingestellt. Die Einstellungen in Kapitel 60 für gewerb liche Schulen sind zu wen g erhöht. Wenn man keine Steuererhöhung will, so muß man eine ungeschmälerte Erhaltung selbständiger Entschließung über unsere Haupt einnahmequellen, insbesondere die Einnahmen auS Eisen bahnen und Steuern, vorauSsetzen. Von unseren Bahn linien rentieren nur 28 zum landesüblichen Zinsfuß. Wir Ind gegen jede Schmälerung unserer Einkommensteuer durch einen Eingriff des Reiches und auch gegen eine Reichsvermögenssteuer. Die Anträge Günther und Heldt auf Wegfall der untersten Steuerstufen sind gewiß ver lockend, aber die Herren auf der Linken übergehen gewöhn lich die Frage, wie der entstehende Ausfall gedeckt werde« soll. Jedenfalls würde man dann dem platten Land noch viel mehr als jetzt Vorhalten können, daß es bedeutend weniger Steuern ausbringt als die großen Städte, und wir wollen nicht, daß man uns aus diesem Wegfall eine« Strick dreht. Ganz abgesehen davon, daß eS ohneAende- rung des Wahlrechtes kaum möglich sein wird, diese« Wunsche der Linken Rechnung zu tragen (Bravo!) Abg. Hettner (natl.): In dem sächsischen Etat ist in manchen Punkten auf Kosten der Zukunft gespart worden, aber wir müssen doch unserem Finanzminister im Hinblick auf die Zustände vor seinem Amtsantritte für seine großen Verdienste um die Ordnung unseres Finanzwesen» sehr dankbar sein. Weniger erfreulich klang daS, waS unS der Minister über daS finanzielle Verhältnis SachsenS zum striche sagte. Wir haben keine Reichsfinanzreform erzielt, andern nur neue Steuern, denen das System fehlt. Die Art, wie die Regierung ihre Autorität zugunsten einer festen Ordnung der Finanzwirtschaft eingesetzt hat, findet die volle Billigung meiner politischen Freunde, wenn sie auch die schließliche Regelung der Sache für unheilvoll ansehen. Die Volksstimmung, wie sie sich bei den Wahlen Sächsischer Laudtag. Zweite Kammer. 10. öffentliche Sitzung. Dresden, 30. November. Die Kammer trat heut: in die Etatdebatten ein. Das Haus war nahezu vollzählig besetzt. Von Ministern waren zugegen Dr. v. Küzer, Dr. u. Gtto, Dr. Keck und Graf Uitzthum v. Gckstädt. Nach dem Vortrage der Registrande teilte der Präsident mit, daß neben dem Rechenschaftsbericht, dem Etat, dem Gesetzentwurf über Abänderung der Schuldotationen und dem Anttag Günther und Genossen, Wegfall der unter sten Steuerstufen der zur Staatseinkommensteuer ver anlagten Personen, noch der folgende, soeben eingelaufene Antrag Arld und Genossen (soz.) zur gemeinsamen Be ratung auf die Tagesordnung gesetzt worden sei: Die Kammer wolle beschließen: 1. die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die 4 untersten Stufen der Staat«cinkommensteuer in Weg fall gebracht werden unter der Voraussetzung, daß daS Wahlrecht zum Landtag und zu den Gemeindevertretungen nicht von der Stcuerleistung abhängig gemacht werde; 2. die Erste Kammer zum Beitritt einznladen. Nunmehr erfolgt sofort daS Kinanrrrposr. Staatsminister Dr. ». Kü-er geht zunächst auf den Rechenschaftsbericht für die Finanzperiode 1906/07 ein, erinnert daran, daß d«S Jahr 1906 daS Gepräge der Hochkonjunktur trug, die erst gegen Ende deS Jahre» 1907 ihre Endschaft erreichte, und legte bar, daß daS Ergebnis dieser günstigen wirtschaftlichen Lage ein Ueberschuß von 46 Millionen Mark war. In dem neue» Etat für 1910/11 stellen sich die fortdauernden sächlichen Ausgaben auf jähr lich 219 gegen frühere 208 Millionen Mark. Der außer ordentliche Etat beziffert sich auf 39'/, Millionen Mark. Die Ausgabenposten des ordentlichen Etats wachsen um 8,4 Millionen an, mit denen die Einnahmen haben gleichen Schritt halten müssen. Im Etat des Kultusministeriums haben, wie von jeher, so auch diesmal wieder relativ und absolut die größten Steigerungen stattgefunden, so daß es Sachsen in seinem Aufwand für Kulturbedürfnisse mit den anderen Bundesstaaten jederzeit aufnimmt. Der Etat beweist die wachsende Fürsorge unseres StaatcS für die ideellen und materiellen Bedürfnisse des Landes. Wohin ! aber soll angesichts der Klagen über hohe Steuern diese Entwicklung, der man in mancherlei Hinsicht den Charakter einer gewissen Uebersiürzung nicht absprechen kann, noch ! führen? Weite Kreise erwarten vom Staate mehr als er > leisten kann. Alan vertraut allgemein viel zu wenig der ° eigenen Kraft. Man beansprucht gegenüber der Allgemein- 1 heit Rechte, will aber keine Pflichten erfüllen. (Lachen i links.) Ein Finanzmi«ister, der nicht alle Wünsche er füllen kann, ist freilich unpopulär oder in Gefahr, e» zu werden, aber es kommt nicht darauf an, ob eine Sache populär ist, sondern es kommt alle» darauf an, ob sie ver nünftig und zweckmäßig ist. (Sehr wahr! recht».) Die sehr ernste Lage unserer sächsischen und deutschen Geschichte redet eine Sprache, die nicht mißverstanden werden kann und die am allerwenigsten bei all den Stellen überhört werden darf, wo man die schwere Verantwortung für die Wohlfahrt de» Landes trägt. Ein anerkannter Sozial politiker, Graf Posadowsky, sagte im Juni dieses Jahre»: „Die Hauptsache ist, daß ein jeder, der in amtlicher Eigen schaft öffentliches Geld zu verwalten hat, in jedem einzel nen Falle daS Maß von Gewissenhaftigkeit und Sparsam keit anwendet, welches die Verwendung fremder Gelder zur unbedingten Pflicht macht." (Bewegung.) DaS Leben über die eigenen Verhältnisse hinaus rächt sich immer und führt notwendig zum Ruin. Regierung und Stände haben es als ihre Pflicht angesehen, durch Bewilligungen im letzten Landtage die für notwendigerkannte Hilfe zugunsten der Beamten, Lehrer und Geistlichen zu verwirklichen. Eine derartige Kräfteüberspanuung kann naturgemäß nur ausnahmsweise dem Staatshaushalte zugemutet werden. Es gehört Zeit dazu, um in die neue ÄuSgabenhöhe hin- cinzuwachsen. In gleichem Tempo darf die Vermehrung dieser Ausgaben nicht fortgehen. Die Zahl der Be amten kann nicht weiter vermehrt werden. Bei Neueinstellungen müssen absolut zwingende Gründe vorliegen. Wir haben jetzt bereits 32520 etatsmäßige ' Beamtenstellen. Wir müssen alle möglichen Maßnahmen ergreifen, die auf eine Vereinfachung und Verbilligung bei ! der Organisation und Handhabung der Verwaltung ab- 1 zielen. (Sehr richtig.) Die darin liegenden Schwierig- ! leiten verhehle ich mir nicht, aber gegenüber der Not»! Wendigkeit, die Verwaltung zu verein«! fachen und die Verwaltungskosten herabzusetzen, müssen andere Rücksichten zurücktreten und sich vor dem Grund ¬ hoffen, daß die Regierung künftig bei ihren Entschließungen dem Liberalismus den ihm gebührenden Einfluß cmräumt. Er hoffe auch, daß der kleinliche Polizcigesst, d:N wir ans ........ " ' " " beu, nun allmäh lich ganz verschwindet. Wir wollen keine Nakeluichpolttik gegen die Sozialdemokratie. Wir sind uns vollkommen einig, daß die Sozialdemokratie bekämpft werden muß, aber der Kampf muß auf andere Weise als durch die Po- > ReichS-Befltzsteuer bot sich nur die Nachl aßsteuer dar. Die Erbschaftssteuer in ihrer Ausdehnung auf Ab« kömmlinge und Ehegatten ist mir persönlich nicht sym pathisch, aber meine persönliche Ansicht hat keinen Anspruch aus Beachtung, wenn es sich um die notwendigsten Staats ausgaben handelt. Ich habe mich davon überzeugt daß nur auf demWege derBesteuerungderErb- schäften oder Nachlässe die Frage der Reichs finanzreform befriedigend gelöst werden kann. Ich erkenne dankbar an, daß ich in dieser Haltung von den Vertretern der sächsischen Reichstagswahlkreise unterstützt worden bin, und ich möchte wünschen, daß die nationalen Parteien Sachsens sich erinnern möchten, in dieser wichtigen An gelegenheit Schulter an Schulter mit der Regierung ge standen zu haben. Wir können nur wünschen, daß die an die Erträgnisse der Ersatzsteuern geknüpften Erwartungen sich erfüllen und das deutsche Volk auf absehbare Zeit vor neuen Steuern bewahrt wird. Besonders zn begrüßen ist die Absicht deS Reiches, eine verstärke Schuldentilgung vorzunehmen. Es wird die Aufgabe der sächsischen Fi nanzpolitik sein, daS AuSmaß der sächsischen Schulden tilgung nicht hinter dem des Reiches zurückbleiben zu kaffen. Die Regierung wird unablässig auf eine warsame Finanzwirtschaft im Reiche hinzuwirten suche«. Sie wird jede Gelegenheit wahrnehmen, um ein geordnete- Verhält nis zwischen den Finanzen veS Reichs und der Bundes staaten Herbeizuführen. Der Staat gedeiht nur bei geord neten, auf der Ertragsfähigkeit deS Lande- fest gegründeten Finanzen. (Lebhafter Beifall.) Abg- Dr. Aäknrl (kons.): Ich beantrage, den Rechen schaftsbericht der Rechenschaftsdeputation, den StaatSbaus- haltetat den beiden Finanzdeputationen, den außerordent lichen Etat mit Ausnahme der Titel 3 und 4 (weg« Vermehrung des rollenden Materials der Eisenbahnen) der Finanzdeputation 8, die Anträge Günther und Heldt der Finanzdeputation zu überweisen. Der ganze Etat steht unter der Nachwirkung der erfolgten Gehalt»- »ich Pensionserhöhungen. Ich erkläre mich mit meinen Politi schen Freunden damit einverstanden, daß die Regierung sich hat von dem Gedanken letten lassen, auf eine Steuer erhöhung nicht zuzukommen. Die Hoffnung, daß wir die Normalsteuer nicht voll brauchen, wage ich nicht auSzu- sprechen, aber wir werden bestrebt sein, Steuererhöhungen zu vermeiden, zudem wir im vorigen Etat die 25prozentige als im Voretat ausgegehen werden. Alle diese Auf- w'mdungen mußten wir in den außerordentlichen Etat verweisen, aber die Ausgaben für Bauten konnten bei allen übrigen Ressorts in den ordentlichen Etat genommen werden. Auf Neubau von Eisenbahnstrecken konnte nur wenig zugekommen werden. (Zuruf: Leider!) Für neue Bahnbauten muß der Grundsatz gelten, daß die Aus sicht aus eine angemessene Verzinsung besteht und die Interessenten mindesten» da» erforderliche Areal unent geltlich zur Verfügung stellen. Ich kann nicht schließen, ohne aus die Frage der Reichsfinanz r^ form ein- Ar. rso Anzeiger für H-he«-ttr«.Lrt»Mhar, Oberl««gwitz, Gersdorf, Hermsdorf, »er«sd»r?/i Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangenchurSdorf, Grumbach, Ttr-O heim, ^uhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erld-r^ Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. des Reiche szu tragen hat. Als eine solche Besitz- steuer konnte die Einkommensteuer oder die Vermögens steuer nicht in Betracht kommen. Der Haushalt der Er hoffe auch, daß der kleinliche Polizcigc Bundesstaaten und der Gemeinden beruht zum größten Teil früheren Jahrhunderten überkommen hab» aus den laufenden jährlichen Abgaben von Einkommen und Vermögen. Ein Zugriff deS Reiches auf diese Sieuerquellcn würde den Bundesstaaten und Gemeinden den Lebensnerv unterbinden. Als geeignetes Objekt für eine allgemeine Phon müssen ausgedehntere Verwendung finden. Die un teren Instanzen müssen größere Verantwortlichkeit erhalten. Die höchsten Instanzen sollen nicht wegen jeder Kleinig keit in Aktion treten. Die Verwaltung muß nicht nur billiger, sie muß auch volkstümlicher und zweckmäßiger werden. Vor allem gilt dies von der Selbstverwaltung, die sich namentlich bei den Gemeinden ausgezeichnet be- .„... ... . . . .... währt hat Mittlere und kleinere Gemeinden können durch zugehen. Es gilt jetzt die Einnahmen und Ausgaben de» Zusammenschluß zu Zweckoerbänden viel erreichen. Auch Reiches zu bilanzieren, mit der bisherigen Anleihewirt- eine Wendung in der Entwicklung der Bczirksverbände fchast zu brechen und das finanzielle Verhältnis der Bundes-ftst nötig. Größere Verbände sind stets leistungsfähiger, floaten zum Reiche auf einer neuen, festen Grundlage zu deshalb muß mehr Gewicht in die Kreise gelegt werbe«, ordnen. Die sächsische Regierung hat von jeher den Stand« Redner macht verschiedene einzelne Vorschläge in bezug punkt vertreten, daß der Fehlbetrag des ReichShauS, auf die Vorbildung der Beamten, die Erweiterung ihrer halteS durch die verfassungsmäßig dem Reiche ausschließ- Kenntnisse und Erfahrungen im Berufe und kommt dann
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