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HOiiElnWlrr Anzeiger für Hoh«»st«t»-Srnstthal, Oberlnnawttz, Gersdorf, Hermsdorf, Ver»sdorf„ Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangenchurSdorf, Grumbach, TtrM heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grllna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, ErldA» Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Amtsblatt Mr !»tt MU MsMt M l« Sttltni r« hihtüßeili-ßnßlhal. Mlch-tttt jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger II Fernsprecher > Inserat« nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger aus dem Lande -nt°,.N das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. H Nr. 11. auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Nr. M Mittwoch, den fq. )uli ,909. 59. Zahrg. TU !I I»t!I« ' - " — » u Z«r Reichsfinanzreform ««- innere« Lage. Der BundeSrat hat gestern den Gesetz entwürfen betr. die Finanzreform in der vom Reichs tage beschlossenen Fassung die Zustimmung erteilt. Nach den neuesten Bestimmungen trifft der Kaiser am Mittwoch früh in Berlin ein. Un mittelbar an seine Ankunft wird sich die ent scheidende Unterredung mit dem Fürsten v. Bülow schließen, so daß die Ernennung des neuen Reichskanzlers im Laufe des MittwochnachmtttageS zu erwarten steht. Die „L. N. N." wollen wissen, daß BülowS Nachfolger bereit? am Sonnabend ernannt worden sei; die Wandlung der Dinge sei bereits perfekt gewesen, als Staatrsekretär o. Bethmann-Hollweg in seiner Erklärung im Reichstage die Verantwortung für die ReichSfinanzreform übernahm. Durch dir Ernennung de« Herrn v. Bethmann-Hollweg werde auch Staatssekretär v. Schoen in die Lage versetzt, die Leitung der äußeren Geschäfte in gleicher Weife wie bisher, nur mit ungleich größerer Selbständig, keil, zu führen. Zur Kanzlerkrists wird dem eben zitierten Blatte aus zuverlässiger Quelle ein ganz neues Moment mitgeteilt, da» geeignet ist, bet Er örterung der Schuldfrage bezüglich des KanzlerwechseiS klarer zu sehen, als dies bisher der Fall war. Man weiß, daß vor und nach der Einbringung der Re gierungsvorlage über die Finanzreform Fürst Bülow mit Parlamentariern aller Parteien wiederholt kon ferierte. Dabet ist ihm oonzwei konservativen Abgeordneten, die in ihrer Fraktion ein großes An- sehen genießen, die Versicherung gegeben worden, sie würden dafür Sorge tragen, daß die Fraktion für die Erbanfallsteuer eintrete. Von diesem Augenblicke an hoffte Bülow auf ein Zustandekommen der Reform in der Hauptsache nach der Regierungsvorlage mit Hilfe deS alten Block«, und seine wiederholten Aeußerüngen über das Fest- halten der verbündeten Regierungen an der Erb- anfallsteuer stützten sich nicht zum wenigsten auf diese- Versprechen. Um so enttäuschter war der Reichskanzler dann, als die beiden Abgeordneten nicht nur ihr Versprechen nicht einlösten, sondern vielmehr mit der Mehrheit die Erbanfall steuer energisch bekämpften und schließlich ablehnten. Ob die beiden Abgeordneten von vornherein die Absicht hatten, Bülow zu düpieren, oder ob sie Opfer der Parteidiktatur geworden sind, mag dahingestellt bleiben. Jedenfalls steht so viel fest, daß Bülow ihren Versicherungen Glauben schenkte, um dann hinterher herbe Enttäuschungen zu erleben. Bet der Gesamtabstimmung über die ReichSfinanzreform am Sonnabend haben die Parteien der Rechten und des Zentrums geschloffen dafür, die liberalen Parteien und die Sozialdemokratie geschlossen dagegen gestimmt. Mit der Linken stimmten die Welfen und der Däne. Von den Fraktionslosen stimmten dafür Delsor, Hil- pert, Graf Stolberg-Wernigerode, Dr. Ricklin, Leh- mann-Jena, Graf Oriola, Frhr. Heyl zu Herrnsheim, dagegen de Wendel, de Grägotre, Kobelt; es ent hielten sich der Stimme Wildberger (bei keiner Fraktion), Linz (nl.). Außerdem fehlten einge Nationalliberale: Dr. Arning, Haas, Merkel, Osann, Sieg, Dr. Stresemann. Bon den übrigen Parteien fehlten: Bebel (Soz.), Büning (kons.), v. ChrzanowSk. (Pole), Dr. Doormann (Frs. Vpt.), v. DziembowSki (Pole), Fischbeck (Frs. Vp.), Gothein (Frs. Vgg.), Heine (Soz.), Labroise (b. k. F.) Leonhart (Frs. Vp.), Nauck (RetchSpt.), Naumann (Frs. Vgg.), Oeser (ReichSpt), Dr. Opfergelt (Z.), Dr. Kotthoff (Frs. Vgg.), Preiß (b. k. F.), Fürst Radziwill (Pole) Sachse (Soz.), v. Saß (Pole), Sezda (Pole), Speth mann (Frs. Vpt.), v. Staudy (kons.), Glückten (Soz.), Stupp (Z ), Vogt (Hall, Wirtsch. Vgg.), Wetterle (b k. F.), Winkler (kons.). Die Termine für daS Inkrafttreten der Gteuergesetze sind ganz verschieden. ES werden in Kraft treten: da« Brausteuergesetz am 1. August d. I., die Bestimmungen über die Nbgabenerhebung von Bier für Rechnung von Gemeinden, die Nenderungen des ZollvereinigungSoertrageS vom 8. Juli 1867 dagegen erst am 1. April 1910, — daS Tabaksteuergesetz am 15. August 1909, bezüglich der Aenderung des ZigarettensteuergesetzeS von 1906 am 1. September 1909, das Branntweinsteuergesetz am 1. Oktober 1909, die RetchSstempelnooelle am I. August 1909, die Bestimmungen über den Scheck- stempel am 1. Oktober 1909 dis Erhöhung de» Kaffee- und TeezolleS am 1. August 1909, die Zünd- Holz- und BeleuchtungSsteuer am 1. Oktober 1909, dergleichen die Schamnweinsteuer. Deutscher Reichstag. Berlin, 12. Juli. Te«Platz des Abg. Scherre (Rp.) schmückt aus Anlaß seines 70. Geburtstages ein Blumen kissen. Aus der Tagesordnung steht die zweite Be ratung des Besoldungs-Reform-Ge setzes. Der hamburgische Bundesratsbevollmächtigte Dr. Klügmann gibt seinem Bedauern Aus druck, daß Hamburg nicht in der Servisklasse A aufgenommen sei und bittet um entsprechende Ab änderung des Kommissionsbeschlusses. Württembergischer Oberst Dörrer spricht das selbe Bedauern und dasselbe Ersuchen hinsichtlich Stuttgarts aus. Sächsischer Militär-Bevollmächtigter Oberst v. Salza gibt dieselbe Erklärung ab in bezug aus Dresden und Leipzig. Abg. Droescher (Kons.) erstattet sodann ausführlichen Bericht über die Kommissionsverhand lungen. Mit schwerem Herzen habe sich die Kom mission vielfach entscheiden müssen, ihre Wünsche zurückzustellen und sich dem von der Regierung er klärten „Unannehmbar" zu sägen. Schatzsetretär Sydow: Indem die Kommis sion Ihnen Beschlüsse vorgelegt hat, über die ein Einverständnis mit den verbündeten Regierungen erzielt ist, hat sie die Bcsoldungsrcform ihrer Voll endung ein gutes Stück näher gebracht. Das Woh nungsgeld beträgt jetzt des ermittelten wirklichen Durchschnitts dec Wohnungsausgaben. Alle Ein gaben inbczug auf die Servisklassen sind genau ge prüft worden. Was die Gehälter betrifft, so be deuten die Beschlüsse ein Mehr von 17 Millionen über die Vorlage, womit sich die Regierungen ein verstanden erklärt haben. Es ist nun gesagt wor den, daß die höheren Beamten besser bedacht seien als die unteren. Dieser Vorwurf ist unzutreffend. Im Durchschnitt betrügt der Gehaltszuschlag bei den höheren Beamten 8,12 Proz., beiden mittleren 13,08 Prozent, bei den unteren 16,06 Prozent. Dazu kommt, daß auch bei der Regelung der Woh nungsgeldzuschüsse unter Anrechnung der schon vor zwei Jahren erfolgten Aufbesserung die Unlerbe amten begünstigt worden sind. Nur ein Punkt er regt unser Bedenken. Bei den Unterbcamtcn, Bries trügern, Postassistenten 'sind die Gehälter jetzt höher als bei den analogen Kategorien in Preußen Dabei war cs bisher stets Grundsatz, das; das Reich und Preußen bei der Gehaltsbemessung gleichartig vorgehen. Trotz dieses Bedenkens aber glauben die verbündeten Regierungen, in dem vor liegenden Umsange den Kommissionsbcschlüssen sich anschließcn zu können. Die Kommission spricht in! einer der Resolutionen noch den Wunsch aus, daß! die Mannschaftslöhnunzen schon im Etat sür 19t 0^ erhöht werden. Das würde noch 13 bis 11 Mil lionen erfordern und wird schon im nächsten Win ter Wohl nicht möglich sein. Hinter die Zahl 1910 muß ich daher noch ein Fragezeichen machen. Es sind ja nun noch viel weitergehcude Wünsche vor handen, aber alle znsriedenzuftellen, ist unmöglich. Nur verständige Wünsche können erfüllt werden. Abg. Kopsch (Freis. Vp ): Meine Freunde haben schwere Bedenken im einzelnen, werden aber dem Ganzen zustimmen. Einige Aeußerungcn des Schatzsekretärs borten sich so an, als solle den Be amten ihr Petilionsrecht geschmälert werden. Meine Freunde werden gegen jede Einschränkung des Pe titionsrechts um io entschiedeneren Widerspruch er heben, als den Beamten nicht das volle Koali- nnerläßlich hielten. Wir stehen hier vor einer Ge setzesvorlage, der tvir mit gutem Gewissen zustim men können. Bedauern müssen wir aber doch, daß die Beschlüsse der Kommission über die Unterbeam ten- und Asststcnten-Gehälter aus erster Lesung bei der zweiten Lesung nicht aufrechterhalten worden sind. Diese Beschlüsse waren sachlich berechtigt. Auch die Erhöhung der Mannschaftslöhne soll jetzt noch aufgeschoben werden, weil das 13 bis 14 Mil lionen kosten würde und weil dafür die Deckung noch nicht da sei. Wir stellen uns der Bewillig- !ung neuer Einnahmequellen nicht entgegen. Wenn Sie (nach rechts) unseren Vorschlägen gefolgt wären und hätten die Erbanfallsteuer bewilligt (Lachen rechts), so würde sür alle diese Mehrer- höhiungcn au Gehältern das Geld da sein. Wenn wir die Vorgänge der ganzen letzten Tage be denken, so werden Sie es uns auch nicht ver denken, wenn wir dem jetzt geäußerten „Unannehm bar" der Regierungen keine so große Bedeutung beimessen, sondern Zweifel darein setzen. Wenn einmal eine solche Neuorganisation, eine solche Regelung erfolgt, so mutz sie auch eine ausreichende sein. Nehmen Sie deshalb einen entsprechenden Antrag, den wir einbringen werden, an. (Beifall links.) Inzwischen ist bereits eine ganze Anzahl von Anträgen eingegangen, die die Versetzung von so und so viel Orten in eine höhere Servisklaffe an streben. Abg. Singer (Soz.): Was die Gehalts frage anlange, so solle sich der Reichstag in be zug auf Unterbeamte und Postaffistenten an das „Unannehmbar" nicht kehren. Am allerwenigsten brauche die Mehrheit, die bei der Erbanfallsteuer sich um das „Unannehmbar" nicht gekümmert habe, hier bei den Unterbeamten einzuschwenten wie Un teroffiziere. Die Regierung habe durch ihr Ver halten bei der Finanzreform das Recht verwirkt, ihr Widerstand zu leisten. Finanzminister Frhr. v. Rheinbaven Weill die Vorwürse zurück, als vb etwa Preutzen der Vater aller Hindernisse sei. Gerade die Unter beamten würden erheblich aufgebessert. Wir sind den Wünschen der Kommission in jeder Art weit entgegengekommeu. Im Reiche handelt es sich um eine jährliche Belastung der Steuerzahler zugunsten der Gehaltsaufbesserungen von 117 Millionen Mk. Wie kann da Herr Singer behaupten, datz wir es an Fürsorge für die Beamten fehlen lassen! Es ist sehr leicht, die weitestgehenden Anträge zu stellen, aber sür Deckung nicht zu sorgen, wie es die Sozialdemokraten getan haben. Die wahren Freunde der Beamten sind nicht die, die ihnen eine Fata Morgana vorspiegeln, sondern die nach Möglichkeit Helsen. Herr Singer sagt, die Regie rung habe verwirkt, datz man ihren, „Unannehm bar" irgendwelches Gewicht beilege. Ich kann Jh- !ncu nur da erwidern: Machen Sic den Versuch, und Sie werden sehen, ich wiederhole es, datz, wenn Sic weitergehende Beschlüsse fassen, dieses Gesetz daran scheitert. (Hört, hört!) Und die Be- amlen werden sich dann bei den Herren der Linken dafür zu bedanken haben. Abg. Frhr. v. Gamp (Np.) begründet einen Antrag auf Gewährung einer Zulage für die Post- verwalter zwecks Gleichstellung mit den Assistenten. Rcichsschatzsekretär SYdo w lelmt den An trag ab. Abg. Luttmann (Wirtsch. Vg): Bleiben S.e uns doch endlich mit der Erbansallsteucr vom Leibe; das Zurückkommen daraus wird nachgerade langweilig. (Heiterkeit.) In der Hoffnung, datz die Regierung nicht immer an ihrem „Unannehmbar" gegenüber den Untcrbeamtcn und Assistenten ver harren wird, werden wir die Kommifsionsbeschlüsse erster Lesung wiederherzustellen. Der Antrag wird angenommen mit 172 gege« 161 Stimme«. (Be wegung.) Ein Antrag, die Klaffe 2 (Landbriefträ ger) und 3a (Eisenbahnschaffner), und ei« gleicher Antrag, die Klasse 4a (Hausbeamte), 4b (Weichen steller), 5 (Eisenbahnunterbeamte), 6a Kastellane und Kanzleidiener), 6b (Postunterbamte) und 7 (Lokomotivheizer) zu einer Klaffe mit den Sätzen der ersten Kommiffionsbeschlüffe zu vereinigen, wird gleichfalls in namentlicher Abstimmung mit 200 gegen 134 Stimmen angenommen. Dann wurde das Gesetz in zweiter Lesung angenommen. Debattelos genehmigt dann das Haus in erster und zweiter Lesung den von der Kommission be schlossenen Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer. Bei der zweiten Lesung der Novelle zum Schon tgefätzgef-etz beantragt Abg. Beh rens (Wirtsch. Vg.) die höhere Verwaltungsbe hörde zu ermächtigen, bei undurchsichtigen Gefäße« das Minimum des Schaumraums auf 3 und daS Maximum auf 4 Zentimeter zu erhöhen. Auch ei« Antrag Neumann-Hofer will die Bestim mungen über den Schaumraum ändern (zwischen 2 und 4 Zentimeter Abstand Pom.Rande). Der Antrag Neumann-Hofer wird a n g e n o A'ifi L und mit ihm das Gesetz in zweiter Le sung. Morgen 10 Uhr: Kleinere Vorlagen in dritter Lesung, darunter der Entwurf betr. die zollwidrtge Verwendung von Gerste, ferner dritte Beratung der Besoldungsreformvorlage und Wahlprüfungen. Schluß >z9 Uhr. A«S -em Reiche. Zur Aufstellung der Landtagswahttiste« in Sachsen erläßt daS Ministerium des Innern folgende Be kanntmachung: Bei der Aufstellung der LandtagS- wahllisten ist in Spalte 5 de» Formular», daS als Beilage der Ausführungsverordnung vom 7. Mai dieses Jahres beigegeben ist, der Stand oderdaS Gewerbe deS Wahlberechtigten so etnzutragen, daß kein Zweifel darüber möglich ist, ob eS sich um eine selbständige Person, um einen Ange le Ilten im Sinne von tz 11 b des Wahlge- etzeS oder um einen Arbeiter handelt. ES darf also beispielsweise der Eintrag nicht bloß lauten „Schneider", sondern entweder „Schneidermeister" oder „Schneidergeselle"; ein Handlungsgehilfe darf nicht als Kaufmann bezeichnet werden. RüMrttt des Prinzen Heinrich? Prinz Heinrich von Preußen wird, wie aus Kiel gemeldet wird, nach Schluß der Herbst manöver vom Kommando al» Chef der Hoch« eeflotte zurücktreten. Zu seinem Nach folger ist Vizeadmiral v. Holtzendorff, der Chef des 1. Geschwaders, bestimmt. Ferner werden di« Admirale von Fischel und Graf v. Baudissin mit dem Beginn de» Winterhalbjahre» ihre hohen Kom- mandostcllen wechseln. Graf Baudissin, der jetzt die Stelle de» Chef« de» Admiratstabe» der Marine ein nimmt, wird Chef der Marinestation der Nordsee, während der bisherige Stationschef Admiral v. Fischel zum Chef des AdmtralstabeS bestimmt ist. Di« Polar Expedition im Luftschiff. Die erste Sitzung de» deutschen Polarforschung»- llnternehmen» Zeppelin-Hergesell hat gestern in Berlin stattgefunden. Zur Teilnahme daran waren Graf Zeppelin und Geh. Rat Hergesell in der Reich-Hauptstadt eingetroffen. AIS Rcichskommissiar wohnte Wirk!. Geh. OberregierungSrat Rewaldt, vor tragender Rat im Reichsamt des Innern, den Ver handlungen bei. ES kamen im wesentlichen organi satorische Fragen zur Besprechung. Die deutsche Industrie im Auslande. Der in Kairo ansässige Deutsche Arno Wer ther erhielt den Auftrag, eine Trinkwasserlei tung in der Stadt Djeddah , der Hafenstadt von Mekka, anzulegen. Der Emir von Mekka steuert aus eigenen Mitteln 40000 Mark bei. Die Arbei ten werden von der Nile Delta Artesian Boring Company auSgesührt, die auch die Arbeiten für die Deutsche Oberägyptische Bewässerungsgesellschaft (Upper Egypt Irrigation Company) auSstthrte. A«s dem A«sla«de. Kaiser Wilhelm in de» Niederlande». rat ersuche ich, er möchte über etwaige nbändernde Linken gekennzeichnet, beginnt die Spezial- baben träge unter völliger Unaufmerksamkeit des Hauses Höhung der Sätze vor. Abg. E m m e l (Soz.) begründet diese An- ganze Beamtenbcsoldung wird angenommen. Zunächst erfolgt namentliche Abstimmung über tionsrecht, nicku bas Streikrccht, zustehen kann. Redner Wendel sieb dann der Hauptsache zu, der" Gehaltsregel'.ng, und bedauert, datz nicht mehr' zu erreichen war. !annehmen. Nament- setzes zur Folge haben würde. lich sind auch Schaffner und Poslaffiftenten über! Nachdem noch die Abgg. Bruhn (Reformp.) die Vorlage hinaus erhöht worden. Den Bundes-und Dr. Ricklin (Elsässer) das Verfahren der Abg. Spahn (Zentr.): Die Kommission ist! Staatssekretär Sydow: Der Bundesrat hat mit ihren Beschlüssen wesentlich über die Vorlage einstimmig beschlossen, daß jedes Hiuausgchen über hinausgegangen. Da kann man uns doch nicht die Koinmissionsbeschlllsse ein Scheitern dieses Ge- vorwerfen, datz wir nichts getan haben! Nament-setzes zur Folge haben würde. Beschlüsse dieses Hauses recht sorgfältige Erwägun- beratung bet den Unterbeamten. Von den So gen anstellen und ihnen Wohlwollen entgegenbrin- zialdemokratcn liegen etwa 20 Anträge auf Er- viele Wünsche zurückstellcn müssen, denn wir sind träge unter völliger Unaufmerksamkeit des Hauses, uns wohl klar darüber gewesen, daß auf die Wirt- Ein Antrag auf Schlutz der Debatte über die chaftliche Lage der Einzelstaaten und so mancher —;-5. anderer Korporationen Rücksicht genommen werden! mutz. Ich betone das ausdrücklich, weil wir wie-'ciuen Antrag Beck-Heidelberg (Natl.)" und derum bei anderen Wünschen, auf denen wir be-jA blaß (Fr. Vp.), bei den ersten 4 Unterbeamten ¬ gen. (Beifall im Zentrum.) Abg. Beck -Heidelberg (Natl.): Wir — , - - , „ Die „Köln. Zeitung" meldet aus Amsterdam: stehen müssen, dies nach reiflicher Erwägung sür klaffen die höheren Sätze dcr Kommissionsbeschliisse Königin Wilhelmine wird am 7. August