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trieb blei» fälligen , 8 und llager preisen: itie, er»n« rsteigert ir Posten wn sich er» und sßrsll 'N) Vesten, werden, lichst- kaufen zen. tt. 1». Dienstag, den s5. )nni s909 Nr. j35 59. )ahrg »lüht war. Landwirtschaft von irgendwelcher lief noch Nene» sion von Handel und Industrie Regierungsvertreter. Zum Schluß forderte der Abg Verhältnis zwischen Bedarf und Deckung durch willigung neuer Steuereinnahmen auszugleichen, erforderliche Mehrbelastung sollte nicht durch beliebige Anhäufung von Steuern, sondern nach Aries- mW ! st e u e r n die wirtschaftliche Kraft und Handel brechen, die nach der von 1907 schon 18^ Prozent der Bevölkerung umfassen, während die «ofchilN*»»»« »chnistra», *». «1. Vorsitzenden, Dr. Paasche und Frhr. v. Richthofen, den Dank zu votieren. Letzterer el widerte dankend Jedes Mitglied der Kommission verdiene für jede Sitzung, an der eS tetlgenommen habe, denselben Dank. Damit schloß kurz vor 3 Uhr mittags die Sitzung. Die F i n a nz ko m m t s s io n von 1909 hat ihre Arbeit erledigt. leien untereinander und diese wiederum zu den ve.° bündeten Negierungen abhängig sein. Von ihrem AuSaange wird r« aber ferner odhäugen, ob da Deutsche Reich noch lange an dem jetzigen Zustand! ungesunder Reich-finanzcn kranken muß oder ob -e sich auf der Grundlage eine? geordneten Finanz wesen? den großen Aufgaben widmen kann, die dir Zukunft birgt." Be. Die eine dem nur noch 32,7 Prozent, also nicht einmal mehr ein .Drittel der erwerbstätigen Bevölkerung Deutschlands darstellt Der Bund der Landwirte will aber weit mehr: erwill die konservative Partei, wel cher er immer mehr den Fuß auf den Nacken setzt, als B o rspa n n benutzen, um endlich aus wirt schaftlichem Gebiete dasselbe zu erreichen, was das Fernsprecher Rr. 11. von Industrie Berufszählung erwerbstätigen Landwirtschaft Grundsätze geschehen, »daß nur die entbehrlichen Gc- nußm'ttel deS ganzen Volkes und dann der Besitz nach Maßgabe seiner Leistungsfähigkeit herangezogen würden". In der offiziösen Darstellung wird nun dc? weiteren anSgeführt, daß die Beschlüsse der Finanz- kommisston deS Reichstages von diesen Gesichtspunk ten zu wesentlichen Teilen abwetchen. DaS dritte Verlangen, das an eine Reform deS deutschen Finanz wesens gestellt worden war, war eine fachgemäße Abgrenzung zwischen den Finanzen von Reich und Einzelstaaten; insbesondere mußte hier das Ziel dar auf gerichtet sein, die E nzelstaaten von der jähr lich wiederkehrenden Begrenzung ihrer eigenen Mittel durch dar System ungedeckter und unbegrenzter Matrikularbeiträge zu sichern. Auch dieses Ziel ist in den Beschlüssen der Finanzkommission nicht erreicht. Die Darstellung schließt: »Mit größter Erwartung blickt dar ganze deut- scheVolk auf die nunmehr beginnenden Verhandlungen scheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei inS HauS. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entg«,^) auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Zurück niii der freien Bewegung von Handel und Industrie, mit dem freien Verkehr und alle» ihn fördernden Verkehrsmitteln, mit der Freizügigkeit und dem freien Wettbewerb: zurück mit Banken und Börsen, die, stall alle verfügbaren Gelder der Landwirtschaft zuznwcnden, vor allen. Handel und Industrie gefördert haben! Zurück von allen in ternationalen Handelsbeziehungen, Wertpapieren und Weltmärkten: zurück mit den großen Städten,! de» Wasserköpfen und Nährböden des liberalen Bürgertums; zurück von allen Wegen, Mitteln unZ Organisationen deS Kapitals, von dem Terminhan- del und dem Giftbaum, der Börse, denn wie de» Liebling und Schützling des Bundes der Land« wirke, Professor Ruhland, cs so schön in seinem „System der Politischen Oekonomie" ausgedrückt hat: „Handel und Raub, Erwerb, Wucher und Erpres sung fließen ineinander über." Zurück von dem seichten und verderblichen Liberalismus und Moder nismus und der ganzen unheilvollen modernen Kul- Endlich ist auch die Regierung aus ihrer bisherigen Reserve herauSgelreten, sie gibt nunmehr ihre Steuerpläne bekannt, und zwar wird al? Ersatz für den durch Aenderung der Erbanfallsteuer ein tretenden Ausfall die Besteuerung der Feuerversicherungspolicen mit V3 pro Mille vorgeschlagen. Der Ertrag hieraus wird aus 40 Millionen veranschlagt; ferner soll eine Erhöhung der Wechselstempelabgaben auf Wechsel, die länger als drei Monate umlaufen, und eine Schecksteuer (der Postscheckverkehr bleibt frei) vorgesehen sein. Anstelle der Wertzuwachrsteuer soll eine Steuer auf den Umsatz an Grund stücken mit 1/, 0/0 geplant werden. Wie eS heißt, stimmen die verbündeten Regierungen der Par fümsteuer zu, deren Ertrag auf 8 Millionen geschätzt wird. Die „N 0 rdd. Allg. Z t g." schreibt in ihren Rückblicken zu dem am DienStag erfolgenden Wieder zusammentritt deS Reichstage? u. 0.: Der Reichs tag ist sich bewußt, daß er eine Lebensfrage deS Deutschen Reiches zu beraten und zu entscheiden haben wird. Gelingt es infolge Ler widerstrebenden wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht, zu einer Einigung zu gelangen, so wird der Widerhall eines solchen Versagens bei den Wählern aller Die Antwort des Kl a i s e r s l im Verlause der Versammlung aus dem füllen heute unsere selbstverständliche Pflicht, an der derichifeststellung mitzuwirken. Wenn wir unsere Unterschriften auch den Berichten nicht verweigern, die über die von unS beanstandeten Verhandlungen erstattet werden, so geschieht es, indem w r gleich zeitig noch einmal unseren formellen Protest gegen die Zulässigkeit dieser Verhandlungen und Beschlüsse erneuern und uns für daS Ple num alle nötigen Schritte Vorbehalten, um die ver letzten Bestimmungen der Geschäftsordnung des Reichs tage? wieder zur Geltung zu bringen." Vorsitzender Fchr. v. Richthofen bat, die Erörterung der Gc- schäftSordnvngSfrage auf das Plenum zu verschieben. Die Mehrheit müsse nach wie vor sich gegen die Be hauptung einer Verletzung der Geschäftsordnung ent schieden vermehren. Die Feststellung der Berichte nahm nunmehr einen sehr raschen und summarischen Verlauf. Bis auf kleine redaktionelle Aenderungen wurden sie durchweg genehmigt. Nur beim Bericht über die M ü h l e n u m s a tz st c u e r kani eS zu einem Zusammenstoß zwischen de» Abgg. Mommsen (fr. Vgg.) und Grorber. Die Abgg. Fuhr mann und Mommsen tadelten an dem Bericht des Abg. Erzberger, daß dieser die Verhandlungen in der Kommisston mit denen über den Jnitatioantrag im Plenum verquickt habe. Abg. Erzberger berief sich demgegenüber auf die Beschlüsse der Kommission. Abg. Groeber bezeichnete eS als unerhört, daß die Linke derartige Kritik an einem Bericht übe, wäh rend sie bei der Verhandlung nicht mitgewirkt habe. Was in den Bericht ausgenommen werden solle, darüber entscheide die Mehrheit der Kommission. Abg. Mommsen erwiderte, er verzichte darauf, in denselben Ton zu verfallen, halte aber daran fest, daß nach dem Beschlusse der Kommission nur di? Reden der damaligen Antragsteller im Plenum, Dr. Rösicke und Speck, als Anlage zum Bericht gegeben werden durften. Herr Erzberger verwahrte sich da gegen, seine Befugnis überschritten zu haben. Die Auffassung der Kommisston sei der seinen durchaus konform gewesen. Es wurde beschlossen, die Plenar reden der Abgg. Dr. Rösicke und Speck, dem Bc schlusse der Kommisston gemäß, in den Bericht ouf- zunehmen mit den entsprechenden Erklärungen der wcgung und Gleichberechtigung aller Stünde Berufe des Vaterlandes (Lcbh. Beifall), das lübde unwandelbarer Treue aussprechen zu sen." (Lebh. Beifall.) Bekanntmachung. Der 2. Termin Gemeindeanlagen wild Dienstag, den 15. d. M. in der Gemetndeexpedttion uvd von Bsrm. 9 bi- Mittag- 1 Uhr in Röders Restauration vereinnahmt. Hermsdorf, den 11. Juni 1969. Der Gemrindedorstaud. und Gc- dür- bürgerlichen Parteien ein äußerst starker sein Die verbündeten Regierungen hatten rin umfassende? Programm für die Durchführung der Finanzreform aufgestellt. Hierzu gehört erstens und vor allem eine Reform deSSchuldenweseus. ES sollte eine höhere Schuldentilgung gesetzlich festgelegt und der Kontrahierung neuer Schulden vorgebeugt werden. Zu letzerem Zwecke war einmal vorge- schlagen worden, die Matrikularbeiträge für eine Reihe von Jahren nach oben zu binden, um so zu verhindern, daß der bestehende Mehrbedarf wie bisher auf fremde Schultern gewälzt würde, und eS war dann der Grundsatz ausgestellt, die Aufnahme neuer Anleihen, soweit nicht bereits bestehende ge- setzliche Vorschriften ein andere? bedingen, tunlichst auf die Erfüllung werbender Zwecke anzuwenden. Damit sollte jede Möglichkeir beseitigt werden, den Grundsatz zu umgehen: »KeineAnSgabe ohne Deckung." Nur auf Grund der Schließung dieser beiden Ven tile der Anleihekontrahierung unter Abschiebung auf Matrikularbeiträge glaubt die ReichSfinanzverwaltnng den Ansprüchen der einzelnen RessortS auf die Aus führung an sich berechtigter aber nicht unbedingt notwendiger Wünsche entgegentrsten zu können. Die Finanzkommission hat nun zwar die Bestimmungen über die Schuldentilgung bewilligt, sie hat aber oie Vorschriften über die Begrenzung der Matrikulcubei- träge gestrichen. Die Budgeikommission anderseits ist durch das Heraufsetzen der Beamtengehäller um 27 Millionen über die Vorschläge der Regierung hinaus in sehr empfindlicher Weise von dem Grund sätze: „Keine Ausgabe ohne Deckung" abgewichen DaS zweite Ziel der Reform war, das Miß- Der neue Hansa-Buud. Eine iniposante Kundgebung in Sachen der Neichsfinanzreform fand, wie schon gemeldet, am Sonnabend im Zirkus Schumann zu Berlin statt. Das Resultat dieser von Vertretern der Finanzwelt und der Industrie arrangierten Riesen-Versammlung war die Gründung eines „H a n s a - Bu n d es für Gewerbe, Handel und I n d u st r i e." mit allen Staaten der Welt in freiem Wettbewerb stehende Rechts- lind Verfassungs-Staat ist, Sie kennen nur und dürfe» »ur kennen eine Flagg» und eine Parole, die da lautet: Vorwärts! lind nun, meine Herren, auf zur Arbeit! — Der Rede folgte ein minu!en!anger Beifallssturm. Haudelskammerpräsident Schinkel -Hamburg UM dsr Fiimirzkommissiott. Die Finanzkommission trat am Sonnabend vor mittag zur F e st st e l l u n q der Berichte zusam men. Sämtliche Kommissionsmitglieder waren an wesend, mit Ausnahme der sozialdemokratischen. E-» lagen zwanzig Einzelbelichte vor, daneben eine Zu saminenstellung aller Beschlüsse, sowie zwei Anlagen über die Vorgänge in der Kommission, die zur Nn- derlegung de? Vorsitzes durch Dr. Paasche und her- »achpzum Antritt der Linken geführt haben. B. Eintritt in die Verhandlung gab Abg. Fuhr- mann (nl) folgende Erklärung ab. „Meine poli tischen Freunde Haber, die Teilnahme an vsrsch'e- denen Beratungen außer an? anderen Gründen auch deshalb verweigern müssen, weil sie sie als geschäft-'- ordnungSwidrig anzusehen genötigt waren. Wir er Palais ci». Sie lautet: „Ich spreche den versam melten Vertretern von Handel lind Industrie für die freundliche Begrüßung meine» wärmsten Dank aus. Wilhelm I. R." Hierauf nahm Geheimrat Dr. R i c ß e r das Work,- er führte etwa folgendes aus: In schwerer Stunde sind, wie wir mit freudiger Genugtuung fcststcllen können, aus allen Gauen des Vaterlandes niehr als 6000 Vertreter jener Stände unserem Rufe gefolgt, denen der wirtschaftliche Aufschwung der letzten Dezennien in erster Linie zu danken ist und deren Energie der fieberhaft zunehmende» Be völkerung Nahrung und Beschäftigung da verschaffte, wo die Kraft der Landwirtschaft hierzu nicht mehr ausreichte. Der Bund der Landwirte will mit Hilfe der konservativen Partei, deren böser Geist er nach und nach geworden ist, durch die Drohung der Zertrümmerung einer für das Vater land unentbehrlichen gesunde» Reichssinanzreform von der Regierung, lediglich im Interesse selbst- süchtiger Parteipolitik, das Zugeständnis er zwinge», daß die Wahlreform i» Preuße» unter bleibe und so die Vorherrschaft der Agrarier, ob wohl sie für das Wohl des Vaterlandes in keiner Weise unentbehrlich ist, auch in Preußen wie ein Rocher de Bronze verewigt werde. Er will ferner durch eine Reihe von E r d r o s s e l u n gs- lichcm Gebiet zu rechnen. Eine lebhafte Kampf stimmung »ach dieser Richtung hin machte sich denn auch bei den vielen Tausend Männern be merkbar, die den Ricsenraum des Zirkus Schumann bis auf den letzten Platz füllten. Die Verhandlun gen leitete der Voitsitzcirdc des Direktoriums des Zentralverbaitdes Deutscher Industrieller, Land- - sammelten über 6000 Vertreter von Handel und Industrie aus allen Gauen des deutschen Vater- laiides, welche in der Ueberzeugung einig sind, daß jeder Stand ohne Unterschied verpflichtet ist, die für die Finanzreform erforderlichen, seine Exi- stcnzfähigkcft nicht bedrohende» Lasten uiid Steuern zu übernehme», bitte» ehrfurchtsvoll bei Beginn ihrer Verhandlungen Ew. Kaiserlichen und Kö niglichen Majestät als dein Schirmherrn freier Be ¬ irat a. D. Bötger, der nachmittags gegen 1 Uhr nach führte aus, daß die Industrie in bezug aus die einer einleitenden Ans rache und nach der Wahl' Parleipolitik bisher zu arglos war. Wenn es der des aus 17 Herren bestehenden Präsidiums die neuen Mehrheit gelingen sollte, der Regierung di» Absendung folgenden K a i s e r t e l e g r am m.e s! Zügel aus der Hand zu nehmen und Steuern zu vorschlug: „Die ii» Zirkus Schumann in Berlin dekretieren, die diese Mehrheitspartet so gut wie behufs Stellungnahme zur Reichssinanzreform ver-l sreilaffen und die nur von den politischen Gegnern Belastung zu verschonen. Gegen diese Bevorzugung der Landwirtschaft müsse» Handel und Industrie in ihrer Gesamtbeft Front machen, denn wenn auch zunächst die Aktiengesellschaften und weniger di» Privalindustrie bedroht erscheine», im Grunde mutz diese Art Gesetzesmacherei jedem rechtlich empfin denden deuffchcn Industriellen und jedem ehrlich denkende» deutschen uau'man» Wider de» Strich gehen. Wundern können uns diese Bestrebungen nicht-, denn es ist agrarisches Prinzip, die Ent wicklung Denischlauds zum Industriestaat auszuhal» teu. Die Verteuerung des Verkehrs durch schä digende Tarisbestimmungen, durch Fahrkartensteuer und Schiffahrtsabgabcn, die ostentative Nichtbeach tung industrieller Wünsche beim Ausbau unseres Krmalnetzes gehören milden jetzt projektierten neuen Stenern in ein Kapitel. Da die Landwirtschaft no torisch »ichi jn der Lage ist, ihrerseits den Be völkerungszuwachs aufzunebmen, müßte sic allen Bestrebungen das Wort rede», welche die Erpan- zu tragen wären, io müßte das zum Bankerott des gegenwärtigen parlamentarischen Systems führen, zur „Sreueraiwrchic". Das würde ein Mißbrauch der Macht sein, den das allgemeine gleiche Wahl- recht den Parlamenten gewährt, ein Mißbrauch, den eine staatscrhalicnde Regierung nicht über sich ergehen lassen könnte. Geh Kommerzienrat Vogel -Chemnitz der- breitete sich in längeren Ausführungen über die Vorteile, die die Industrie unserem Vatcrlande ge bracht habe, und konstatierte sodann, wie die Vor« schlüge der Rumpfkommission geradezu ängstlich be- gehört allerdings eine großzügige Gesinnung. Rück sichten auf das große Ganze aber gehe» bei unseren Agrariern unter in egoistische» Bestrebung?». Die dann folgende» Darlegungen des Herrn Dr. Stech e-Leipzig gaben wir bereits im Aus zug wieder. Nach weiteren Ansprachen der Herren Franz v. Mendelssohn, Geh. Kommerzienrat K i r d o r f f, Geheimrat Jabo b u. a. nahm die Berftunmlung einstimmig zwei Resolutionen an, die folgendes besagen: I Di« Versammlung e blickt in der Durchlührung der Reichsfinanzrrsorm die derzeit dringendste Aufgabe der deut schen Gesetzgebung und hä.t eine HinaMchülmng ihrer Er ledigung ohne erhebliche Beeinträchtigung des finanziellen Kredits und damit der wirtschosUiLcn Macht deS Reiche? Nicht für möglich. Sie 'egt j-do» einmütig entschieden« Verwahrung ein gegen das von der Finanzkommission de? Reichstags angenommene steueiProgramm. daS durchweg und unvcrhüllt da« Bestreben zeigt, Gewerbe Handel und Industrie zum Nachteil der gesamten Bol kSwirtschait einseitig zu belasten und drmit aus das schwerste zu schädigen. Sie verwahrt sich ferner einmütig ge^en eine Gesetzmacherei, die dazu geführt, dast man, ohne Anhörung von Sachverständi gen und ohne jede Berücksichtigung der - irtschaftbchen Fol gen «ine Reihe von Gesetzentwürfen beschlossen hat, die jede? Verständnis für die Lebensinleressen und Bedürfnisse des deutschen gewerblichen, kaufmäoMschen und tndustr'ellen wirt schaftlichen Leben« vermissen lassen Led'gl-ch auf diesem Wege konnten Steuerprojek e entstehen, di-, wie In erster Linie die sogenannte Kotterungssteue-. die Mübleuumlapsteuer und der Kohlenaussuh>zoll, geebnet sind, dw Konkurrenz- sähigkeit Deutschlands, insbesondere der deutschen Export industrie, gegenüber dem AuS ande zu schwächen und sür die Gesamtheit wertvolle Erwerbkzweige ,u vernichten. Di» Versammlung ist der Ueberzeugung, dast die Reichsfinanz reform neben der Einfühiung von Verbrauchsabgaben den So ist mm zunächst dos vielgestoltele politische ftir, zurück vo» „der ganze» Richtung" zu dem Lebe» um eine neue große Organisation reicher allein nakionalc», gcbundencn und geschlossenen geworden — die Not der Zeit hat die Vertreter Agrar- und Polizei-Staat, zu der dringend erfor- dcs gewerblichen Lebens geeint. Zinn andern hat derlichen Staatsaufsicht und Bevormundung! Sie aber auch der Bund der Landwirte ein Gegenge- aber, meine Herren, deren Lebensinteresse die frei« wicht erhalten; die Agrarier haben also nun mir Bewegung und der freie Verkehr, deren Lebens- ciner wohlorgamsierten Gegnerschaft auf Wirtschaft- bcdingung der nicht gebundene, nicht abgeschloffene, fördern. Dazu „ „ - . ,j. Zentrum auf kulturellem Gebiete erreichen will, Raab (wirtsch. Vga.) die Kommission auf, den beiden-penn jh,-e gemeinsame Parole lautet: Zurück! Zur Reichssinanzreform. Amtsblatt M Rchl. MsttW M All Mtnt r» HchiifieiliHrsWl. Anzeiger für HshenstsM-Srnstthal, Oberlungwitz, Ser-d-rf, Herm-dorf, derrr-dory Mein-äorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangenchurSdorf, Grumbach, TtrsQ heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbe^ Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w.
