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Amtsblatt Anzeiger für W Nchl. MWW M St» ZjMrut M Hujeilstck-ßriiWil Mittwoch, den ,9. Mai WS Nr. 5S. )ahrz 'W im 7 1 V . Einwohner zählenden Gemeinde Zwiesel im Glarhüttengebiet des bayerischen Waldes zuteil ge worden. Die Erben des verstorbenen Besitzers der großen Kristallglasfabrik Theresienthal, Kommerzien rats Michael v. Poschinger, haben 52000 M. staat liche Kapitalrenten st euer nachzuzahlen. Hieraus berechnen sich für die Gemeinde Zwiesel weiterhin 60 000 M. Gemeindeumlagen und für >en Distrikt Regen auch noch 19 000 M., so daß ZoschingerS Erben an Staat und Gemeinde 131000 siark Steuernachzahlung zu leisten haben, die der Wrtrf- «xd S,l*«rirm«-A»»AI»r ei» S »ch«l»V«B P» »1. trat gestern abermals zusammen und einigte stä dahin, am heutigen Dienstag die Berhand- ^ u n g e n des Plenum- auSzusetzen. Die nächste Plenarsitzung soll alsdann nicht vor dem 15. Juni stattfinden. Die Ersatzsteuervorlagen sollen einige Tage vorher dem Reichstage zugehen und zwar zunächst eine Vorlage, betreffend den Kaffee- zoll und betreffend die Besteuerung der Zünd- Hölzer. Einige Tage später würden dann die Ersatzsteuervorlagen, welche den Besitz treffen, folgen. Auf die Tagesordnung des 15. Juni soll die Interpellation Pachnicke, betreffend die Ver- fafsungSänderungen in Mecklenburg, gesetzt werden. Die Ftnanzkommission ist befugt, ihre Dis- Positionen bezüglich Beginn und Schluß der Ferien selbständig zu treffen. Fernsprecher Nr. 11. Abg. Frank (Soz.) beantragt Streichung. Abg. Graf Carmer - Zieserwitz (kons.): Nicht weniger als 46 Handelskammern haben sich für einen solchen Schmiergelder-Paragraphen erklärt, der sie überdies weniger gegen die Angestellten, die Bestoche nen, richtet, als gegen die Bestechenden. Und auch die übrigen Handelskammern haben zugegeben, daß die Schmiergelder ein Unwesen sind, das entschieden Abhilfe heischt. Die Redlichkeit, die Moral leiden auf das ärgste unter dem Krebsschaden des Schmier- GchutzgebtetS-EtatSgesetzeS. Staatssekretär Dernburg empfiehlt kurz den Entwurf, der lediglich unter Ausmerzung veralteter Bestimmungen die gegenwärtig geltenden Vorschriften einheitlich zusammenfafse. Abg. Erzberg er (Zentr) meint, daß § 10 der Verwaltung ein zu großes Maß von Rechten zuspreche, ohne daß dagegen den Grundbesitzern ge- lügende Rechtsmittel zur Verfügung stehen. Abg. Dr. Arning (natl.) ist gleichfalls der Ansicht, daß ein solcher Paragraph 10 nicht in ein StaatSgrundgesetz gehöre. Auch müsse den Ansied, lern ein gewisses Maß von Freiheit in Bezug auf den GouvernementSrat und dessen Bildung zuteil werden. Staatssekretär Dernburg: Ich glaube, daß diese Fragen der Selbstverwaltung und des Gou- vernementSratS doch wohl nur in einem losen Zu sammenhänge mit der Vorlage stehen. Ich glaube ferner nicht, daß irgendetwas vom grünen Tisch ge» fchehen ist, was zu Beschwerden der Ansiedler An laß geben könnte. In diesem Augenblicke schleudert von einer der Tribünen herab ein Zuschauer, ein älterer Herr — ein gewisser Josef Appelt aus Reichenberg in Böh men — Flugblätter in dar HauS, worauf Präsident Graf Stollberg die sofortige Entfernung des Betreffenden anordnet. Die Flugblätter ent halten eine Beschwerde darüber, daß der Genannte auf an den Kaiser gerichtete Reklamen für seine 1 „Heißwasserkur" keine Antwort erhalten habe. Staatssekretär Dernburg stellt noch fest, daß die Vorlage nur Vorschriften bestehender Gesetze zu sammenfaßt, denen das Haus selber bereits zuge- stimmt habe. >tzer fort >fen ry. gelderwesenS. Der Weg der Selbsthilfe nützt nichts, wenigstenShat er nach den biSherigenErfahrungen nichts genützt, weil er gegenüber den Bestechenden versagt. Abg. Dr. Mugdan (stets. Vp.) befürchtet, daß die Strafbestimmungen zu vielen Denunziationen führen werden. Abg. Linz (Rp.) bedauert die ablehnende Stellungnahme derSozialdemokraten und Freisinnigen. Abg. Dr. Bitter (Zentr.) stimmt mit seinen politischen Freunden dem Paragraphen zu, ebenso Abg. Junck (natl.). Staatssekretär o. Bethmann-Hollweg erklärt die Zustimmung der verbündeten Regierungen zu tz 10», der danach unverändert angenommen wird. Nach tz 14 wird der Verrat von GrsellschaftS- geheimnissen mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit Geldstrafe bis zu 5000 Mk. bestraft. Abg. Brühne (Soz.) fordert Streichung. Die bestehenden Gesetze reichten aus. 8 14 wird angenommen, ebenso der Rest deS G.'setze?. Schluß der Sitzung 6 Uhr. Die Vorlage geht an die Budgetkommission. Der Gesetzentwurf betr. die Verwaltung des RetchSinvaltdenfondS und deS Reliktenfonds »ird in erster und zweiter Lesung angenommen. Dir Vorlage hebt die bisherige selbständige Verwaltungs- organtsation auf und überträgt die Verwaltung dem Reichskanzler mit verschtedentlichen Maßgaben. ES folgt die zweite Beratung deS Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Abg. Dr. Bitter (Ztr.) begründet die Ein- sührung der Generalklausel damit, daß die bisherigen Bestimmungen deS Gesetze- nicht genügten, um den unlauteren Praktiken wirksam entgegentreten zu können, die im geschäftlichen Verkehr noch immer vorkommen. Abg. Linz (Hosp. d. Reich-p.) spricht die Ge nugtuung seiner Freunde über die Einfügung der Generalklausel aus. Abg. Müller- Meiningen (stets. Volkrp.) stimmt gleichfalls dem Grundgedanken der 8 1, der Generalklausel, zu. Dadurch werde der Richter be- sthigt, die Erfahrungen der praktischen Lebens aus- zunützen. Abg. Sievers (natl.) gibt namens seiner Freunde eine gleichartige Erklärung ab. Abg. Junck (natl.) bemerkt noch, daß die Ein-' fügun- der Generalklausel auf einem Wunsche aller Parteien beruhe und auf dem Wunsche aller be teiligten Kresse. Hoffentlich werde das Gesetz mit dieser Klausel sich wirksam erweisen. 88 1 und 2 werden angenommen. Bei 8 3, der u. a. in Reklamen „unwahre und zur Irreführung geeignet« Angaben tatsächlicher Art" für strafbar er- klärt (Gefängnis bis zu 1 Jahr und Geldstrafe bis zu 5000 Mk.), beantragt Abg. Roeren (Zentr) die Worte „tatsächlicher nungSrede von der „Einschränkung der Selbstver waltung^ sprach, „wie wir sie nicht vermutet Härten-, erhob sich Ministerialdirektor K a S p a r zu folgender Begrüßungsansprache: „Mein Chef, der Herr Staats sekretär der R-ichSamtS des Innern, StaatSminister o. Bethmann-Hollweg, hat auf Einladung hin Ver- tret« entsendet, wie er es schon vor einigen Tagen getan hat, als Vertreter der LandeSverstcherungSan- stallen versammelt waren. Er wird dies in gleicher Weise tun, wenn Vertreter der verufsgenoflenschaften zusammentreten werden, um ebenfalls zur Regie- rungSoorlage Stellung zu nehmen. Aufgabe der RegierungSoertreter wird es sein, in erster Reihe anzuhören welche Ansichten in der Versammlung zu tage treten, um darüber dem Herrn Minister Bericht zu geben. Diese Berichterstattung muß natürlich auch eine Würdigung erhalten. ES wird daher, glaube ich, zur Klärung beitragen, wenn ich auch meinerseits zu einzelnen Fragen da- Wort ergreife. (Lebhafter Beifall.) Aber ich muß dabet große Zu- M^cheiat jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger da- Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei inS HauS. Wagenklass en gleichmäßig prozentualiter be ste u e r t werden, d. h. es wird ein bestimmter Zuschlag erhoben für bestimmte Preisskalen, Beträge unter 1 Mark bleiben steuerfrei. Die 1. und 2. Wagenklasse wird dadurch von den jetzigen hohen Steuersätzen befreit, die bis zu 8 Mark für das Billett steigen, die 4. Wagenklasse unter die Steuer gestellt. Diese Bela st ungder 4. Klasse wird aber nur unerheblich sein; so bleibt der Nahverkehr unter 50 Kilometer für die 4. Klasse steuerfrei und die nächsten 100 Kilometer werden nur mit einem geringen Betrage belegt. Für die 3. Klasse bleiben 33, für die 2. Klasse 28, für die 1. Klnsse 14 Kilometer steuerfrei. Der Zuschlag be- trägt sür alle Klaffen 3'/, v. H. deS Fahrpreises z. B. beträgt für ein Billett im Preise von 20 Mk. der Fahrkaltenstempel für alle Klassen 70 Pfg., wäh rend er jetzt beträgt 40 Pfg. sür die 3., 80 Pfg. für die 2. und 160 Pfg. für die 1. Wagenklasse. Eine Fahrt nach Königsberg i. Pr. kostet heute im Eilzuge 4. Klasse 12 Mk., 3. Klasse 18'/, Mk., 2. Klasse 28'/, Mk., 1. Klasse 48 Mk. (in runden Zah- Art" zu streichen, also „unwahre Angaben" generell unter Strafe zu stellen. Geh. Regierungsrat Dr. Dungs widerspricht dem Anträge. Abgg. Arnold (kons) und Linz (RetchSp.) treten für die Streichung ein. Die Beibehaltun der Worte würde zu einer heillosen Misere führen. Abgg. Frank (Soz.), Junck (natl.) und Dr. Neumann-Hofer (freis. Vg.) sprechen gegen den Antrag Roeren, der jedoch mit den Stimmen der Rechten, des Zentrums und eines Teiles der Nattonalltberalen angenommen wird. 8 5, der KonkurSmassen-Paragraph, wird vom Abg. Dr. Carsten 8 freis. (Vp.) bekämptf, vom Hause aber angenommen. Zu 8 6, der die Offenlegung deS Warenver zeichnisses zu Ausverkäufen vorschretbt, wird ein Antrag deS Abg. M ül l e r - Mrini ngen (freis. Vp.) ange nommen, wonach hierbei die gesetzliche Handels- und Gewerbevertretung zu hören ist. 8 10 ist der von der Kommission einzefügte Schmiergelder-Paragraph. Znseratt nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgezsy auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen st illig SO t. Ort. Leute, die Mut und Ausdauer besitzen, gut reüs sieren werden. Narürlich gehört ein Kapital von wenigstens zehntausend Mark dazu und nüchterne« Leben muß man führen. Man sollte sich die Sache nicht so schlimm vorstellen. Wer heraus kommt, soll sich an die Regierung wenden und sich vor den schlechten Elementen, die ihnen das Geld aus dem Sack schwindeln, hüten: denn solche Leute gibt es überall auf der Welt, also auch in den Kolonien. Ich selber kann meinen Landsleuten als Mu ster dienen und will es ihnen klar beweisen. — Vor 3^ Jahren bin ich aus dem Elsaß nach Afrika, in den Bezirk Morogoro, gekommen. Ich hatte nur ungefähr 3000 Mark bares Geld und jetzt im April d. Js. habe ich meine Pflan zung verkauft für 65000 Mark. Ich hatte len). In Zukunft soll die Fahrt kosten in der 4. Klasse 12 Mk. und 40 Pfg. Steuer, in der 3. Klasse 18 Mk. 60 Pfg. (bleibt also ungefähr dasselbe), in der 2. Klasse 27 Mk. 27 Pfg. und in der 1. Klasse 43»/, Mark. Die Mobilmachung der Krankenkassen. Zu dem seit gestern in Berlin unter sozialde mokratischen Auspizien tagenden „Allgemeinen K o n- greß der Krankenkassen Deutschlands", der gegen die neue RetchSoerstcherungSordnung mobil machen will, hat daS ReichSamt deS Innern zum ersten Male zwei Vertreter entsandt, den Ministerial direktor KaSpar und den Geheimrat Dr. Wiedfeld. Als „Genosse" SimanowSkt sogleich in der E.öff- »sv. Verstorbene zu wenig gezahlt hatte. Englischer Besuch in Düsseldorf. Die englischen Gäste, etwa 40 Mitglieder des Magistrats und StadtratS von Manchester und Salford, die zum Teil mit ihren Damen gekommen waren, wurden gestern im festlich ge- schmückten RathauSsaale zu Düsseldorf durch Oberbürgermeister Marx begrüßt. Der Oberbürger, meister sagte, der Besuch stelle ein wertvolles Glied in der langen Reihe ehrlicher und erfolgreicher Ver suche dar, Mißverständnisse zu oerscheu - chen, die das Verhältnis zweier großer und stamm verwandter Völker getrübt hätten. Für die wirt- schasilichen und politischen Beziehungen der beiden auseinander angewiesenen Völker möge immer der Leitsatz gelten: Ehrlicher Wettstreit bei ehrlicher Freundschaft! Die Rede, die vom Stadtverordneten May r inS Englische übertragen wurde, war von starkem Beifall begleitet. Aus dem Reiche. Das Kaiserpaar i« Wiesbaden. Der Kaiser und die Kaiserin stid wandt, aber alle Versuche, eine Audienz beim Kaiser zu erlangen, seien vergebens gewesen. Briefe, die Appelt in dieser Angelegenheit an den Reichskanzler und an den Abgeordneten Bebel gerichtet hat, seien unbeantwortet geblieben. Offenbar hat man eS mit einem nicht normalen Mann zu tun, der völlig von einer fixen Idee beherrscht ist. Der Arbeitsplan de- Reichstages. Der Seniorenkonvent des Reichstages rückhaltung üben, denn der Zweck ist ja, zu hören waS Sie wünschen. Ich kann daher auch jetzt noch nicht auf die Vorlage selbst eingehen. Aber nur einen Hauptpunkt möchte ich erwähnen, weil der Herr Vorsitzende ihn in seiner Eröffnungsrede berührt hat. Ich muß erklären, daß nach der Absicht deS Entwurfs die Selbstverwaltung der Kranken kassen erhalten bleiben soll. (Lebh. Bravo!) Ich kann daher nicht zugeben, daß aus der Vorlage daS Gegenteil herausgelesen wird. Ich werde mit Interesse Ihren Verhandlungen folgen und für das Reichsamt des Innern von Ihren Wünschen Kennt- niS nehmen." Teilung von Neutral'Moresnet. Wie die „Aachener Post" mitteilt, soll die Teilung von Neutral-MoreSnet so erfolgen, daß das Bergwerk Vieille Montagne nebst Gebäuden und dem Hinterland anBelgien, dagegen der bewohnte Ort an Preußen fällt. Auch ein Beitrag zur Erbaufallsteuer. Eine allgemeine Ueberraschung ist der 3500 fer- Ge- gen. Aus ««seren Kolonien. Wirtschaftliche Entwicklung Deutfchr OftasrikaS. Ein Pflanzer aus Morogoro, Herr Eugen Meyer, richtete an die „Deursch-Ostafrikanische Rund- chau", die vom Gouvernement begünstigte Wtder- acherin der „DeutschuOstafritanilchen Zeitung, fol gendes Schreiben: Ein alter Afrikaner, gebürtig aus Orschweiler bei Schlettstadt i. E., tritt seinen hochgeehrten Landsleuten mit, daß jetzt der Zeitpunkt Deutscher Reichstag. Berlin, 17. Mai. Ein von dem Präsidenten verlesenes Schreiben des Grafen Zeppelin ladet den Reichstag zu einer Besichtigung seines Luftschiffes in Friedrichshafen am 5. Juni ein. (Beifall.) Die Beratung deSVtehseuchen-GesetzeS wird fortgesetzt mit der Abstimmung über 8 676, betr. Anbringung von Beschwerden gegen Anord nungen bei der Bekämpfung von Viehseuchen im Inlands. Freisinnige und sozialdemokratische An träge, die fordern, daß vor der Entscheidung über Beschwerden eine mindestens zur Hälste au» Sach- verständigen zusammengesetzte Kommission anzuhören sei, werden abgelehnt und der Paragraph unverän- dert angenommen, ebenso der Rest des Gesetzes. Außer mehreren von der Kommt ston beantragten Resolutionen gelangt debattelos noch eine Resolu- tton Siebenbürger (kons.) zur Annahme, betr. bald- möglichste Vorlegung eines Gesetzentwurfs behufs gesetzlicher Regelung d«S AbdecksretwesenSim Deutschen Reiche. ES folgt die erste Beratung des Entwurfs eines Kaiser Friedrich-Denkmal. In M e tz wurde in Gegenwart desPrinzen August Wilhelm von Preußen ein Denk mal für Kaiser Friedrich enthüllt, daS, n Bronze ausgeführt, den Kaiser in der Uniform der Pasewalker Kürassiere aufi schreitendem Roß darstellt. Die abgeänderte Fahrkartenstener. Die Denkschrift über die neue Fahrkartensteuer, die der Finanzkommisston deS Reichstags demnächst zugehen wird, schlägt eine Umgestaltung der Steuer in der Richtung vor, daß alle vier en. 2iK»rrei, ci l'urvgvrLt . ntKsekvn un ! VÜaekvivtn« lvär kreisen. «ns« <c«ns. für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorff Mem^corf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach TirsA heim, l.uhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, ErlbeH Pleißa, Rußdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. -er wirtschaftlichen Entwicklung von Deutsch-Ostafrika gekommen Ist. Am Bau der Eisenbahn Daressalam—Tabora wird mit Hochdruck gearbeitet. Hauptsächlich längs dieser Bahnlinie gibt es noch viele Tausende Hektar guten Landes, das sich zum Kultivieren gut eignet. Auch oben im Bezirk Mpapua ist gutes, gesundes Weide land. Jetzt wäre es am besten, herauszukommen für diejenigen, die Lust haben, sich anzustedeln, gerade in den ersten Jahren, denn wer zuerst kommt, der mahlt zuerst, will sagen: kann sich am nächsten der Bahn ankaufen und das beste Land aussuchen. Ich bin fest überzeugt, daß die Sonderzuge gestern um 12 Uhr 35 Min. in Wies baden eingetroffen. Auf dem Bahnhofe hatte sich Prinzessin V kioria Luise eingefunden, welche früh angekommen war. Die Stadt war, wie in früheren Jahren, reich und geschmackvoll dekori-rt, besonders die Straße vom Bahnhofe zum Schlosse. Auf der Fahrt zum Schlosse wurden die Maj-stäten von einem sehr zahlreichen Publikum überaus herzlich begrüßt. Das Katserpaar zeigte sich mit der Prin zessin nach ihrer Ankunft im Schlosse auf dem Balkon. Die tausendköpfige Menge brach in nicht enden- wollende Hochrufe auS. Der Kaiser dankte militärisch und winkte lange mit dec Hand; die Kaiserin und die Prinzessin vernetgt-n sich zum Publikum. — Die diesjährige Festvorstellung mit Goldmarks „Königin von Saba" unter der musikalischen Leitung von Prof Mannstaedt hat in Wiesbaden begonnen. Intendant Baron Mutsenbecher und Generalintendant Graf Hülsen-Häseler geleiteten den Kaiser und die Kaiserin in die große Hofloge. DaS Publikum brachte ein dreifaches Hoch au». Die Majestäten dankten wiederholt und beteiligten sich lebhaft am Beifall. Der Zwischenfall im Reichstage. Die Entfernung de« Manner, der gestern Flugblätter von derReichStagStribüne in den Saal warf, stieß auf keinen Widerstand. DaS Flugblatt führt den Titel „Geschulte Schwindler in Kaiser Wilhelms Kabinettskanzlei". Der augen scheinlich mit dem Täter identische Verfasser, der sich Josef Appelt nennt, behauptet, im Jahre 1903 Kaiser Wilhelm II. eine Heißwasserkur angeraten zu haben. Die Kur sei denn auch mit Erfolg ange-