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Amtsblatt für tts Sich!. WtsMl ml la Etiltat zu Waßtix-Kiistibl. Anzeiger für Hohenstein-Srnstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf- Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, TitsO heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlb^ Pleißa, Rußdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Wvfchetnt jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger Fernsprecher Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegL) daL Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei inS HauS. Nr. n. auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Ar A Sonnabend, den s5. Mai s909. 59. Zahr-. Da« Verfahren, betreffend die Zwangsversteigerung des im Grundbuche für Oberlungwitz Blatt 464 aus den Namen des BankdtrektorS Christian Friedrich Lorenz eingetragenen Grund stücks wird aufgehoben. Der auf den 15. Mai 1909 anberaumte Termin fällt weg. Hohenstein-Ernstthal, den 14. Mai 1909. königliches Amtsgericht. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Max Richard Winkler in Oberlungwitz ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf de« 24. Mat 1SÜS, vormittags 11 Uhr vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte anberaumt worden. Hohenstein-Ernstthal, den 13. Mai 1909. Ler Gerichtsschreiber de- Königlichen Amtsgerichts. Das 7. bis 10. Stück des Gesetz, und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen sowie Nr. 14 bis 23 des Reichsgesetzblattes sind eingegangen und liegen 14 Tage lang im Rat hause, Zimmer Nr. 2, zu jedermanns Einsicht aus. Ein Inhaltsverzeichnis dieser Gesetzblätter ist im Hausflur des Rathauses angeschlagen. Aus dem Inhalte sind hervorzuheben: Verordn,, die Aus führung des Stempelsteuergesetzes betr., Gesetz gegen die Verunstaltung von Stadt und Land, Wasser gesetz, Forst und Feldstrafgesetz, Gesetz betr. die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche Rechte, Gesetz zur Abänderung des ReichSgesetzeS wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung HoheusteimErustthal, am 13. Mai 1909. Der Stadtrat. Freibank: Mails voll gekochtem Rindfleisch, Psi. 35 W. Ei» Konflikt in der Finanz- tommisflon -es Reichstages. In det Finanzkommission gab es gestern einen Aufruhr. Es stand die Banderole zur Verhandlung. Geh. Rat Reinbold: wies daraus hin, daß in der ganzen Regierungsvorlage sich das Wort „Banderole" überhaupt nicht finde. Die Regierung habe absichtlich nichts über die Ausführung der Steuer hineingefchrieben, weil sie das in engster Fühlung mit der Industrie zu machen wünsche. Zurzeit prüfe die Regierung den Vorschlag, die Steuerzeichen nur fortlaufend zu numerieren und die Anbringung von Namen auf ihnen zu verbie ten, so daß das Publikum nicht erfahre, von wem di« Zigarren herrühren. Damit würde ein Markenge- schäst unterbunden. Die Redner der Freisinnigen, Polen und Sozialdemokraten lehnten die Banderol « ab, die der N a t i o n a l libe ralen hatten st arte Bedenken dagegen. Doch meinte ein nationulliberaler Redner, wenn die Frage so stünde, Wertsteuer oder Banderole, dann sei cs möglich, das; der größte Teil der Industrie sich unter diesen beiden Uebeln für die Banderole als das kleinere Uebel entscheide. Abg. Müller -Fulda fragte au, wie das Rcichsschatz- amt sich zu dem Projekt stelle, die Jnlandssteuern und den Zoll auf den Rohtabak herabzusetzen und dafür die Banderole einzuführen. Dieser Vorschlag sei doch wohl erwägenswert, denn er bringe zu wege, daß die Qualität der Fabrikate nicht leide und doch mehr Geld in die Reichskassc fließe. Der Vorschlag gehe von einer Gruppe meist süd deutscher Fabrikanten aus, an deren Spitze die Herren Fürst und Jedicke stünden. Geh. Rat Reinboldt erklärte, dieser neue Vorschlag, der einen Ausbau der Wertsteuer bezwecke mit Ermäßig ung der Rohmaterialicnsteuer, sei zweifellos ein gangbarer Weg. Dabei könnte auch die überaus lästige Jnlandskontrolle des Anbaues wegfallen. Zunächst aber müsse festgestellt werden, wieviel Geld hieraus zu erwarten sei. Nach längerer Debatte wollte derKommtssions- voHtzende Dr. Paasche über den vorgestern aus gesetzten Artikel 4 des Entwurfs der Subkommis sion betreffend das Inkrafttreten des im übrigen angenommenen Entwurfs abstimmen lassen. Abg. Krelh (Kons.) beantragte dagegen, die Beschlußfassung über Artikel 1 auszusetzen. Dr. Paasche widersprach dem als der Geschäftsord nung widersprechend, befragte aber die Kommission, ob sie damit einverstanden sei. Die Mehrheit der Kommission nahm den Antrag Krech an. — Vor sitzender Dr. P aasch e: Ich weiß nicht, was jetzt eigentlich noch beraten werden soll, und ich muß es mir überlegen, ob ich die Führung der Geschäfte weiter behalten kann. Wenn gegen die Grundsätze der Geschäftsordnung gehandelt werden fall, dann kann niemand mehr die Geschäfte leiten. Was soll denn jetzt eigentlich geschehen? — Abg. Kret h: Das ist sehr einfach: Nach s 2 der Regicrungs- sttzeuden zu, und der letztere meinte, daß der Vor gang vor das Plenuni gebracht werden müsse. Es entstand nun eine große Erregung in der Kommission. Dr. Paasche gab den Vorsitz an seinen Stellvertreter Dr. Spahn (Zentr.) ab. Dr. Weber (Natl.) erklärte, daß seine Freunde nach dieser Vergewaltigung sich nicht mehr an der Beratung beteiligen werden. N a t i o n a l l i b e- rale »nid Freisinnige verließen den Saal. In diesem Augenblicke stellte Abg. Grö - b c r (Zentr.) den Antrag, die Sitzung zu Ver lagen. Dieser Antrag wurde von den noch im Saale befindlichen Parteien angenommen und aus die Tagesordnung der nächsten Sitzung auf Vor schlag des Abg. Spahn (Zentr.) das Finanzgesctz gestellt. — Schatzsekretär Dr. SYdo w, der in diesem Augenblicke aus der Budgetkommifsion, in der er zeitweilig an den Beratungen teilnahm, wieder erschienen war, bat jedoch, am Freitag die Kahrkartcnstener zn beraten. Diesem Wunsche wurde entsprochen. Dr. P a a s ch e hat nach der Sitzung den V orsi tz der Finanzkommission endgültig n i e d e r g e l e g t. lieber den Zwischenfall in der Kommission machte Geheimrat Dr. Paasche einem Vertreter der „L. N, N." folgende näheren Angaben: „Es handelte sich für mich einfach dämm, ob ich unler den gegebenen Verhältnissen, die doch meine ge- schäflsordnungsmäßige Führung oer Sitzung über den Hansen werfen, noch länger den Vorsitz be- balten sollte oder nicht. Es war mir sofort klar, daß ich im Stiche gela s s e n worden war, und zwar in einein Vorgehen, das völlig korrekt ist, da cs doch absolut nicht angängig ist, dcm Plenum zwei Gesetzentwürfe zur Auswahl vorzu- legcn. Wir mußten erst den einen Gesetzentwurf zu Ende beraten, ehe wir an den anderen Herangehen tonnten. Es war mir also sofort klar, daß ich nur das tun konnte, was ich getan habe, nämlich in einem Schreiben dem zweiten Vorsitzenden mit zuteilen, daß ich den Vorsitz n i c d e > l c g e. Gleichzeitig babe ich in diesem Schreiben Herrn Dr. Spahn gebeten, morgen eine Neuwahl vorzu- nehmen. Ich erkläre nochmals, daß das Vor gehen der Konservativen und des Zentrums der Geschäftsordnung nicht entsprochen hat, denn man muß sich immer wieder das Eine vor Augen halten: Wir hatten den einen Gesetzentwurf bis zu Paragraph 4 glatt durchoeraten, und es ging also nicht an, hier plötzlich abzubrcchcn und einen konkurrierenden Ge setzentwurf in Angriff zn nehmen. Das war für mich und meine Partei der Kernpunkt der Frage." Fällt nun, so schreibt das genannte Blatt wei ter, die Wahl abennals auf Paasche, so ist dieser vor die Alternative gestellt, entweder diese Wieder wahl als Vertrauensvotum anzttsehen und die Wahl anzunchmcn, oder sich ablehnend zu verhal len, In letzterem Falle aber würde Paasche der natioualliberalcn Pattci, wie überhaupt der ganzen Finanzreformfrage sicherlich keinen Gefallen tun, servative ein Vorgehen war, das nicht nur Paasche persönlich, sondern auch die Nattonallibe- ralen rmd Freisinnigen Mit Recht erbittern mußte. Man hätte seitens der Konservativen niemals Kreth vorschicken dürfen, besten bekannter Angriffslust der faux pas zuzuschreiben ist. DaS Eigenartige in dem Hinter-den-Kulisten-Arbetten der Konservativen mit dem Zentrum mutz die anderen Parteien geradezu in die Opposition drängen. Und doch wird Paasche, will er der Finanzreformsache einen guten Dienst erweisen und die Angelegenheit weiter in den bis herigen konzilianten Gleisen sich bewegen lasten, falls er wiedergewählt wird, annehmen müssen, denn die Führung kann unmöglich dem Zentrum überlassen bleiben. Allerdings hörten wir im Reichs tage von nationalliberalen Abgeordneten, datz diese Partei eigentlich froh ist, datz der Konflikt einge- treicn ist. Denn da doch Konservative und Zen trum die „Vaterlandsreltcr" in der Finanzreform frage, allerdings nach ihrem eigenen Geschmack, sein wollen, so hat die nationalliberale Partei gar keine Verpflichtung mehr, den konservativ-klerikalen Kar ren zu dirigieren. Der Führer der Nationallibe- ralen, Bassermann, steht mit einem großen Teil seiner Fraktionsmitglieder auf dem Standpunkt, daß Paasche den Vorsitz in der Finanzkom mission nicht mehr übernehmen soll. Der Berkehrsstreik ei« Fiasko ? Nach allem was bisher über die weitere Ent wicklung deS französischen Postbeamten streiks verlautet, muß man zwar annehmen, daß die dortigen Zustände schlimm sind. Aber doch ist bei weitem nicht das eingetreten, was man auf der einen Seite befürchtete, auf der anderen Seite er hoffte — ja es gewinnt sogar mehr und mehr den Anschein, als hätten sich die Agitatoren und Hetzer auch hier wieder einmal gründlich v e r r e ch n e t, als sollte der geplante Generalstreik zu einem sehr großen Teile mißlingen. Der Streik scheint im Abnehmen begriffen, nur von den Arbeitern streikt noch ein Drittel. Die Provinz ist ruhig. Immerhin streikt in Larcassonne ein Fünftel, in Lille ein Drittel der Beamten, auch in Havre dauert der Streik fort. In Lille ist ein Telegraphenapparat zerstört, in Paris ein Briefkasten mit 150 Briefen verbrannt worden. Die Regierung har für die entlassenen Po^ beamten neue eingestellt; nur für die vom Dienst suspendierten Fahrpostbe- amten ist noch kein Ersatz geschaffen. 150 Druck- sacheuboten deS Hauptpostamtes, die sich weigerten, ohne Begleitung von Soldaten hinauszugehen, da sie fürchteten von den Streikenden belästigt zu werden, sind sofort entlasten morden. Im Hauptquartier der Streikenden ist man allerdings genau so zuversichtlich wie in den RegierungSbureauS. Während die Regie rung von dem gänzlichen Mißerfolg deS Streikes erzählt, berichten die Ausständigen von einem Sieg auf der ganzen Linie. Einer der Streikdelegierten, Courtard, gibt an, daß in Havre, ChartreS, Bor deaux undianderen Verkehrsknotenpunkten die Beamten mit glänzender Einmütigkeit in den Ausstand ge- treten seien und den Post- und Telegraphendienst vollständig desorganisiert hätten. Courtard erklärt, daß der gesamte Postdienst still liege, und daß auf allen Eisenbahnhöfen in Paris die Absendung der Post nur mit der größten Schwierigkeit vor sich gehe. Er gibt die Anzahl der Streikenden in Parts auf 6000—7000 an und ist der festen Zuversicht, daß sich diese Ziffer noch vervielfachen werde. Die politische Lage wird in Paris allgemein als ernst aufgefaßt, obwohl nach der gestrigen Kammecinterpellation über den Poststreik der Sieg der Regierung gesichert sein dürfte. Dagegen tritt die Spaltung imMi - nisterium immer mehr und mehr in Erschei- nung, wobei der von dem FraktionSauSschuß der Radikalen und der Radikalsozialisten gefaßte Beschluß, die Regierung demnächst wegen ihrer allgemeinen Politik zu interpellieren, sowie die regierungsfeind liche, vom FraktionSauSschuffe angenommene Tages- ordnung erschwerend inS Gewicht fallen. Ebenso hat die feindselige Haltung der bisherigen RegierungS- preste äußerst überrascht, und eS ist charakteristisch, daß die Gunst des Parlaments und der Presse sich jetzt mehr dem linken Flügel des Ministeriums zuvendet, der durch die Sozialisten Briand und Viviani gebildet wird, während Clemerceau und Barthou, die gemäßigter gesinnt sind, schlecht weg- kamen. Die autoritäre Manier Clemenceau? miß fällt in steigendem Maße. Man spricht bereits von einer latenten Ministerkrisis. An neueren Meldungen verzeichnen wir noch folgende: Paris, 14. Mai. Nach den letzten Fest- stellungen fehlten im Hauptpostamt von 660 männlichen Angestellten 67 und von 700 Damm 10. Der Dienst wird in normaler Weise ausgeführt. ES wurden ungefähr 10000 Depeschen expediert. Im Telephonbetriebe fehlten von 2500 Damen 70, ferner waren 125 Arbeiter nicht er schienen, von denen aber 80 baten, wieder eingestellt zu werden. In den einzelnen Postämtern fehlten insgesamt 700 Angestellte. Nachrichten aus der Provinz zufolge ist der Ausstand dort im Abnehmen begriffen. Paris, 14. Mai. Die Postbeamten hielten während der Nacht eine große Versammlung ab, in der die Fortsetzung des Streik- be- fürwortet und an der Hand von Ziffern erklärt wurde, datz der Streik an Ausdehnung gewinne. Der Sekretär des Verbandes der in Staatsbetrieben beschäftigten Arbeiter erklärte: die Komiteeleitung habe beschlossen, im Notfälle den Generalstreik der StaatSarbeiter zur Unterstützung der Post beamten zu organisieren und möglichst auch Mit glieder der Arbeitersyndikate der Privatindustrie mit hineinzuziehen. Die Versammlung nahm eine Tages ordnung an, in der gegen die zur Beschränkung der Meinungsfreiheit getroffenen Maßnahmen und den Worlbruch Clemenceau- Widerspruch erheben m.d erklärt wurde, der Streik solle bis zum Aeußersten durchgeführt werden. Ans -em Reiche. Der Gesamtvorstaud des Wahlvereins der Liberalen (Freisinnige Vereinigung), verstärkt durch die Abgeordneten der Partei im Reichstag und preußischen Landtag, hielt im Reichs- tagsgebäude eine aus allen Teilen deS Reiches gut besuchte Sitzung ab, in der zur gegenwärtigen politischen Lage Stellung genommen wurde. Die Konferenz brachte die volle Einmütigkeit der Partei in der ReichSftnanzfrage und in der Beurteilung der gesamten politischen Situation in erfreulicher Weise zum Ausdruck. Nach lebhaften und eingehenden Besprechungen wurde einstimmig die folgende Resolution Gothein-Pachnicke an genommen: „Der Vorstand des WahloereinS der Liberalen hält in Uebereinsttmmung mit der par lamentarischen Vertretung der Partei das Zustande kommen einer gründlichen Reichsfinanzreform im nationalen Interesse für notwendig. Eine Mit- arbeit deS Freisinns ist indes nur möglich, wenn eine ausreichende Besteuerung der Erbschaft erfolgt. Lehnt die konservative Partei diese allgemeine Be- lastung des Besitzes ab, dann trifft sie die Schuld am Scheitern der Reform. Eine Wertzuwachssteuer auf Immobilien kann als Ersatz für in Wegfall kommende indirekte Steuern dienen, nicht aber als Ersatz für die Erbschaftssteuer. Eine endgültige und dauernde Regelung der Finanzverhältnisse deS Reicher ist nur durch eine Abkehr von der agrarisch-hoch- schutzzöllnerischen Wirtschaftspolitik und durch Ein- sührung quotisierbarer (beweglicher) direkter Reichs- steuern zu erreichen. Bei dem Ernst der politischen Lage ist mit der Möglichkeit einer ReichStagSauf- lösung zu rechnen. Unsere Organisationen werben deshalb aufgefordert, in die Vorbereitung zum Wahl kampf schleunigst einzutreten.- Der geschäftSführende Ausschuß wurde fernerhin vom Vorstande beauftragt, den ordentlichen Parteitag zu geeigneter Zeit im Laufe deS Jahres einzuberufen. Die Novelle zum Strafgesetzbuch. Die Justizkommission deS Reichstag- hat in der ersten zur Beratung des Strafgesetzbuch novelle anberaumten Sitzung eine Subkommifston ein gesetzt, die sich dahin geeinigt hat, auch bei soge nanntem . iafachen Kinderraub, einfacher Freiheits- beraubung und Gefangenenbefreiung Strafmil- derungen durch alternative Einführung von Geld strafe neben der Freih.-itSstrafe zu beantragen, sowie auch für Lappalienbetrugsfälle in Not die schweren RUckfallSstrafen zu beseitigen, wie beim Diebstahl aus Not. Die Regierung hat in Autsicht gestellt, auf diese Anregung der Subkommisston einzugehen. Hundertjahr Feier der Akademie der HU. deudeu Künste in München. Die Münchner Akademie der bildenden Künste feierte gestern ihr hundertjähriges Bestehen. Lu» diesem Anlasse verlieh der Prinzregent der Akademie die Eigenschaft einer Hochschule. Außerdem erhielt eine Reihe von Professoren Aus zeichnungen, u. a. die Professoren Defregger und Vorlage kommt tz 3 zur Beratung. — Vorsitzender denn man würde nur zn leicht draußen im Lande Dr. Paasch e: Soll dem: jetzt der konkurrierende sagen, daß die Nationalliberalen die Flinte ins Entwurf durchberatcn werden, nachdem bereits ein Korn geworfen hätten. Auf der anderen Seite Entwurf vorgclegt und angenommen worden ist? aber darf natürlich nicht vergessen werden, datz die — Abgg. Dr. Wiemer (sreis. Vp ), Dr. Weber B r ü s k i e r u n g des Vorsitzenden der Finanz- (Natt.) und Geyer (Soz.) stimmten dem Vor- kommission durch Zent r n m und Kon-