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528 62 03 219 846 89 612 73 92 519 62 316 65 75 81 94 14 534 um xp. bleiben tt. und .. 1 »« 0 Mt„ 15 000 293 zu Mk. 1 lpril- WM NO em Amtsblatt Anzeiger jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger ! daS Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins HauS. Nr. 93 Sonnabend, den 24s. April (909 59. 3ahrg Das Wiener K. K. Telegr. Korresp.-Bureau lanziert zu sein. DaS Programm des Besuches einer Abordnung Inzwischen rüsten sich englische einem Schiffe geflohen sein. gründung ein Ertrag von 93,6 Mill, be ¬ denken bestehen lediglich über den Zeitpunkt der riumS dem Kaiser überreicht werden. Nach der Amtsblatt Achalttta», »» »1. Die konservative Fraktion des Reichstags hat beschlossen, bei der Ftnanzkommisfton einen Antrag um Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs betreffend eine Besteuerung des Wertzuwachses bei Immobilien und Wertpapieren einbringen zu lassen. Ein kanadischer Zollkreu-er hat bei Vancouver einen amerikanischen Ftscherschoner beschossen und beschlagnahmt. Die Grenzfrage ist damit zwischen beiden Staaten akut geworden. Der Fehlbetrag in den Einnahmen der preu- ßisch-hessischen Lisenbahngemeinschaft während deS Finanzjahres 1908 beträgt 150 Millionen Mark. In geheimer Sitzung der türkischen National versammlung wurde die Absetzung Abd ul Hamids beschlossen. Absetzung. Der Scheich ül Islam soll ein Gut achten darüber vorbereiten. Man hat auch schon einen plausiblen Grund für die Absetzung gefunden: Konstantinopel, 23. April. Wie der „Courier d'Orient" angeblich auf Grund verläßlicher Informationen wissen will, habe die Gesundheit drt Sultans unter dem Eindruck der letzten Ereig nisse stark gelitten. Der Sultan leide an Gehirn- störungen, waS die Aerzte sehr beunruhige. Fernsprecher II Inserat« nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgr,«I Nr. 11. II auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Bischöfe von Hereford, Ripon und Sauthwark sowie die Dechanten von Westminster, Hereford und Wor cester werden die^Fahrt der „Christlichen Kirche" nach Deutschland mitmachen. Die geistlichen Herren treffen am 9. Juni in Hamburg und am 14. Juni in Potsdam ein. noch keineswegs eine befriedigende. Wenn auch Minister und Hofkreise fortgesetzt versichern, die Ver- ständigung zwischen der Regierung und der Leitung des mazedonischen Heeres sei vollzogene Tatsache, so fehlen doch anderseits wiederum nicht die Beweise dafür, daß der Stand der Dinge infolge deS Ein flusses der jungtürkischen Führer ein für den Sultan nicht gerade günstiger ist. Die Unsicherheit der Lage dauert an und es ist noch immer recht unge- miß, wer schließlich die Oberhand behalten wird — die zur Versöhnung geneigten Elemente der Jung- nicht unbeteiligt sein soll, wurde in den Palast einer seiner Schwestern gebracht und soll von da auf lich 20 Prozent, 30 Prozent bei einer Wertsteigerung von mehr als 20 Prozent. Eine Werlsteigerung bis zu 10 Prozent bleibt steuerfrei. Liegt zwischen dem Erwerb und VeräußerungSgeschäft eine Zeit von weniger als einem Jahr, so soll das 1'/^ fache der genannten Sätze erhoben werden. Als Erwerbs- tag für die gegenwärtigen Eigentümer soll der 1. Januar 1900 gelten. AIS ErwerbSpreiS . der gemeine Wert des Grundstücks am 1. Januar 1900 mit einem Zuschlag von 10 Prozent. Boden geebnet ist, versteht sich am Rande/ so ist u. a. folgende Meldung jedenfalls ein Produkt der aufgeregten und aufregenden Zeit: Paris, 22. April. Unter den Abd ul Hamid durch Tewfik-Pascha übermittelten Vorschlägen der mazedonischen Armeechefs soll sich auch der befinden, daß der Sultan eine mehrmonatige Reise , unternehme. Für die Dauer seiner Abwesenheit sollte eine aus jungtürkischen Elementen bestehende Regentschaft unter ReschadS Vorsitz die Ge- chäste führen. Abd ul Hamid solle geloben, als Privatmann zu reisen und weder im Jnlande noch im Auslände zu konspirieren. Wüter reihen wir noch folgende Meldungen an: Ko n sta nti no pel, 22. April. Deputierten kammer und Senat hielten heute eine gemeinsame Sitzung unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten Said Pascha ab. Die Sitzung wurde für geheim erklärt und beschlossen, das Vorgehen der maze» oonischen Armee zu legalisieren und den beiden von der Armee erlassenen Proklamationen zuzustim- men. Plötzlich wurden auf dem Meere fünf Kriegs- schiffe im Flaggenschmuck sichtbar und kurz darauf e> schien im Saale ein Marineoffizier, der namens der Flotte erklärte, die Seestreitkräste ständen dem Parlamente zur Verfügung. DaS Parlament beschloß sodann, sich als Nationalver- ^mmlung zu konstituieren und eine Proklamation zu erlassen, in der eS heiße, dar Vorgehen der Be- lagerungSarmee entspreche den Wünschen der Nation und jedermann sei der Belagerungsarmee zum Ge- Spaziergang. Zur Frühstückstafel war die Kron prinzessin von Griechenland geladen. Nachmittag« unternahmen die Herrschaften mit dem Prinzen Oskar und der Umgebung einen Ausflug in Auto mobilen nach Palaecastrizza. Die Wiener „Neue Freie Presse" meldet, daß Kaiser Wilhelm auf der Rückreise von Korfu Kaiser Franz Josef in Wien zu be - suchen gedenke. Der Besuch wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte der Monats Mai stattfinden. Die Konservativen vor der Entscheidung. In einer Fraklionssitzung, über deren Ergebnis allerdings nichts bekannt gegeben wurde, hat sich die konservative Fraktion de; Reichstags mit ihrer Stellung zur Frage der Erbschaftssteuer beschäftigt, welche nachgerade eine Präzisierung er heischt. Trotz der strengen Geheimhaltung des SitzungSresultate« wird behauptet, daß sich eine An zahl Abgeordneter — man spricht von 9, 10 und 12 — für die Erbanfallsteuer erklärt haben; da die Fraktion 58 Mitglieder zählt, will diese Sum me herzlich wenig besagen. Die Sitzung hat sich auch damit beschäftigt, anderweite Sleueroorschläge zu machen, und hat ein Projekt der Wertzu wachs st euer erörtert, das wir in einem besonderen Artikel behandeln. Der englisch deutsche Besuchsaustausch. Ruhe in Kletuaskeu Konstantinopel, 22. April. Einer Kon sulardepesche zufolge hat sich die Bevölkerung in Damaskus und andern Orten unter der Einwirkung der Zivil- und Militärbehörden b e - r u h i g t. Nach einer weiteren Depesche wird die Zahl der Opfer während der armenischen Massakers in dem Wilajet Aadana auf 15 000 (?) geschätzt. Ganze Dörfer sind vernichtet worden. Die Wilajetbehörden verlangen von dem armenischen Bischof zur Rechtfertigung vor Europa die Erklä- rung, daß die armenische revolutionäre Bewegung die Massakers hervorgerufen habe, sie drohen, andern falls alle Ueberlebenden zu vernichten. Die Armenier in Konstantinopel und anderen Orten sind sehr ge ängstigt. — DaS Salonikier KorpSkommando recht fertigt in einer Note an die dvrtigen Konsulate da« Vorgehen deS Korps zur Herstellung der Ruhe und erklärt alle Bedingungen bis auf die militärischen Punkte, welche noch geprüft werden, als angenommen. Wenn die Antwort nicht in 24 Stunden gegeben wird, erlangt das Salonikier KorpS Aktionsfreiheit und macht die Urheber der Ereignisse für die Fol gen verantworlich. HI. eventuell entsprechende Vorlagen zu machen, welche die unter I und II genannten Steueroor- schläge zweckentsprechend miteinander verbinden. AuS der Besteuerung des Wertzuwachses bei Immobilien und Wertpapieren wird in der Be- 49,8 Mill, auf Wertpapiere kommen. Au« der eventuell oorgeschlagenen Umsatzsteuer wird ein Er- trag von 98 Mill, gerechnet, und zwar 28 Mill bei Immobilien und 70 Mill, bei Wertpapieren. Auch der ReichStagkabgeordnere Dr. Potthoff veröffentlicht einen von ihm ausgearbeiteten Gesetz entwurf „Für eine ganz bescheidene Wertzuwachs steuer deS Reiches" mit Anteilnahme der Einzel staaten und der Gemeinden. Der Wertzuwachs soll besteuert werden mit 15 Prozent bei einer Werl steigerung von mehr als 10 Prozent bis einschließ- zu bekämpfen. Staatssekretär v. B e t h m an n. H o l l w e g: Die erhöhte Ausfuhr von Roggen und Hafer ist eine Folge der gesteigerten Produktion, die mit Freuden zu begrüßen ist. Die Beobachtungen müssen erst Klarheit darüber schaffen, ob diese eine dauernde oder nur vorübergehende Erscheinung ist. Erst dann würden die verbündeten horsam verpflichtet. Hierauf erklärte sich die Nationalversammlung in Permanenz. Der während der Unruhen gewählte Präsident Mustafa legte seine Würde zugunsten Ahmed RizaS nieder. K o n st a n t i n o p e l, 22. April. Der Minister- rat beratschlagt über nachstehende Bedingungen der Anmarscharmee: 1. alle an den letzten Vorgängen Schuldigen werden bestraft; 2. die Kon stantinopeler Garnison wird in ihrem Überwiegenden Teile entfernt; 3. die drei Salonikier Jägerbataillone werden wegen verräterischer Haltung entwaffnet und au-geliefert, die Mannschaften in Mazedonien beim Chausseebau beschäftigt; 4. über Konstantinopel wird der Belagerungszustand verhängt; 5. die Leibgarde deS Sultans, die Mdizgarntson und andere Teile der Umgebung deS Sultans werden auSgewschselt; 6. ein dem Parlament genehmes Kabinett wird er nannt. Bei Erfüllung dieser Bedingungen sollen die Truppen nicht in die Stadt einrücken, sie wer- den aber marschbereit bleiben. K o n st a n t i n op e l, 22. April. Nach Schluß der öffentlichen Nationalversammlung in San Stefano wurde dar Publikum von dem Sitzungsgebäude entfernt. Die geheime Sitzung dauerte fort. Die Zahl der Deputierten soll inzwischen auf 200 ge stiegen sein. Wie verlautet, ist die Entscheidung über den Antrag aus Absetzung deS Sultans noch nicht gefallen. Konstantinopel, 22. April. Sämt- Der Gutta« abgesetzt! Nachdem wir diese Auslassungen registriert, kommt, wie man so sagt, das „dicke Ende" hinten nach, und in der Situation ist wieder einmal ein völliger Umschwung eingetreten, wenn sich folgendes uns zugegangene Telegramm bestätigt: Köln, 23. April. Die „Kölnische Zeitung" meldet aus Konstantinopel vom 22. d. M mitter nachts : In der heutigen geheimen Sitzung in San Stefano, an welcher Abgeordnete und Se natoren teilnahmen, wurde die Absetzung de« Sultans mit 150 Stimmen beschlossen. Be- Hangend «nd bangend .. . Trotz der Utzten beschwichtigenden Meldungen aus Konstantinopel ist die Lage für Abd ul Hamid Ans dem Anslande. Die österreichisch-ungarische Bankfrage. Die österreichische Regierung hat der ungarischen Regierung die Ablehnung der Kartellbank notifiziert mit der Motivierung, daß für die Er- richtung einer Kartellbank im österreichischen Parla ment auch nicht eine einzige Stimme zu haben sein würde. Am Montag wird nunmehr die offizielle Demission des ungarischen Mini sie- Besteuerung des Wertzu wachses bei Immobilie« «nd Wertpapiere«. Die konservative Fraktion des Reichs- tageS hat beschlossen, in der Finanzkommisston folgen den, von den Abgeordneten Dr. Roeficke und Gra Westarp auSgearbeiteten Antrag einbringen zu lassen Die verbündeten Regierungen zu ersuchen: I. Anstelle der Vorlagen über die Nach- labsteuer, das Erbrecht des Staates bszw. den als Ersatz für den anstelle der beiden vorgenannten Steueroorlagen von der Regierung etwa vorgelegten Entwurf einer Erbanfallsteuer eine Gesetzesvorlage auSzuarbeiten, welche zum Gegenstand hat, eine Besteuerung deS Wertzuwachses bei Immobilien und Wertpapieren mit folgenden Maßgaben: 1. Di- Steuer wird fällig beim Verkauf und wird berechnet nach jenem Wertzuwachs, der seit dem letzten, nicht mehr als 25 Jahre zurückliegenden Verkaufe ent standen ist. Verträge über die Ueberlassung land wirtschaftlicher benützter Grundstücke an Deszendenten bleiben frei. 2. Die Steuersätze werden nach der Besttzzett derart abgestuft, daß für jedes Jahr für länger als einjährige Besttzzett '/,z deS Höchststeuer. satzeS abgerechnet wird. 3. Bon dem Wertzuwachs ist abzurechnen: ») bet Immobilien die nachweisbar zur Verbesserung des Grundstücks gemachten Auf wendungen und so weit eS sich nicht um ertragS- fähige Grundstücke handelt, ein jährlich anzurechnen, der Zinssatz, 5) bei Wertpapieren, sofern eine an- gemessene Verzinsung nicht stattgefunden hat, ein nach dem Ankaufspreis zu berechnender Zinssatz. 4. Der gebundene Besitz (Fideikommisse und Be sitzungen juristischer Personen, mit Ausnahme kirch- lich-religiöser und milder Stiftungen) sind in der Weise entsprechend zur Steuer heranzuziehen, daß ihr Wert in näher festzulegenden Zeitperioden abgeschätzt und hiernach der Wertzuwachs der Steuer berechne! wird. 5. Die Sreuersätze sind so zu bemessen, daß der Ertrag der WertzuwachSsteuer dem Betrage gleichkommt, welchen da? Reich aus dem Erbrecht deS Reiche-, der Nachlaßsteuer und Wehrsteuer, bezw. der für diese als Ersatz erhobenen Erbanfallsteuer beziehen soll. II. eventuell als Ersatz für die vorstehend ge- machten Vorlagen einen Gesetzentwurf auSzuarbeiten, nach welchem das Reich einen Umsatzstempel beim Verkauf von Immobilien erhebt und durch welchen > der Umsatzstempel für Wertpapiere eine entsprechende > Erhöhung erfährt. A«s dem Reiche. Das deutsche Kaiserpaar auf K-rfu. Da« Kaiserpaar machte gestern früh einen Das Wichtigste. Kaiser Wilhelm gedenkt auf der Rückreise von Korfu Kaiser Franz Josef in Wien zu besuchen. für M Achl. MWichl ssö kn LMut zu Hohensttii-ßnWI. Der freisinnige Antrag wird auf Antrag des Abg. Speck an die Budgetkommission verwiesen. — Morgen 2 Uhr: Erste Beratung der Strafgesetznovelle, zweite Be ratung der Zivilprozeßnovelle. — Schluß der Sitzung nach 6V« Uhr. für Hahe«stei«-Srustthal, Oberlungwitz, Gosdorf, Hermsdorf, Bernsdorf Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, Tirj^ heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erld»? Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Deutscher Reichstag. Berlin, 22. April Zur Beratung steht der Antrag der Freisinnigen, den Reichskanzler um ungesäumte Einbringung einer Vorlage zu ersuchen, betr. Abänderung des 811 des Zolltarifgesetzes dahin: baß 1. die Geltungssrist der Einsuhrscheine auf höchstens drei Monate herabgesetzt wird und 2. die Geltung der Einfuhrscheine auf die Warengattung beschränkt wird, für die bei der Ausfuhr der Einfuhrschein erteilt wurde. In Verbindung damit werden auch mehrere auf daS Einfuhrscheinwesen bezügliche, die Verhinderung einer übermäßigen Geti eideausfuhr anstrebende Petitionen zur Beratung gestellt. Die Kommission beantragt Ueber- weisung dieser Petitionen, die zumeist von Müllerei- Verbänden und Handelskammern herrühren, an den Reichs kanzler zur Erwägung. Abg. Günther-Plauen (Freis. Volksp.) begründet die Resolution. Die Einfuhrscheine werden dazu benutzt, die Getreidepreise künstlit, hochzuhalten. Wegen ihrer verschiedenen Verwendungsmöglichkeit und der sechs monatigen Geltungsdauer haben sie die Bedeutung eines Wertpapiercs gewonnen. Man kann mit Fug und Recht behaupten, daß die Einfuhrscheine in ihrer gegenwärtigen Form zum Teil Schuld tragen an den Hohen Getreide- Preisen. Das ganze System ist unhaltbar, schon aus Gründen der nationalen Selbsterhaltung muß eine Aenderung in den: Sinne unserer Resolution erfolgen. Inzwischen ist ein Antrag Weber und Genossen (natl.) eingegangen, wonach Punkt 2 der freisinnigen Resolution mhin gefaßt werden soll, daß die Geltung der Einfuhr cheine fortan nicht mehr auf Kaffee und Petroleum aus ¬ gedehnt werden dürfe. Abg. Speck (Ztr.): Die landwirtschaftlichen Produkte müssen einen annehmbaren Preis haben. Die Einfuhr cheine sind nicht Schuld dar n, wenn im Jahre 1908 eine tarke Getreideausfuhr stattfand. Das lag an der reichen Ernte. Keineswegs ist aber das Einfuhrscheinsystem ein integrierender Bestandteil unserer Schutzzollpolitik. Andererseits müssen Landwirtschaft und Getreidehandel ihre bisherige Bewegungsfreiheit behalten. Wenn die Verwendbarkeit der Scheine beschränkt werden soll, dann verlieren sie überhaupt ihren Zweck. Redner beantragt die Resolution der Budgetkommisston zu überweisen. (Bei fall im Zentrum.) Abg. Dr. Südekum (Soz.) wirft dem Vorredner rück sichtslose Vertretung agrarischer Interessen vor; das Volk werde ausgewuchert. Die jetzigen Schwierigkeiten mit der Schweiz bezüglich des Mehlhandels beruhten ebenfalls auf dem System der Etnfuhrfcheine. Abi). Graf v. Kanitz (kons.) gibt einen historischen Ueberblick über die Entwickelung des Systems der Ein fuhrscheine. An den hohen Brotpreisen sino nicht die Land wirte schuld, sondern die Bäcker, die große Gewinne ein- tecken. Die ganze Einrichtung der Einfuhrscheine liegt wch im Sinne des Freihandels. Wir lehnen die Re solution ab. (Beifall.) Abg. Weber (natl.): Ist man der Ansicht, daß die Landwirtschaft noch des Schutzes bedarf, der in der Auf hebung des Identitätsnachweises liegt, so muß man den freisinnigen Antrag ablehnen, stellt man sich aber, wie Herr Südekum, lediglich auf den Standpunkt des Kon sumenten, so muß man über den Antrag anderer Ansicht ein. Ich erinnere an eine Rede des Abgeordneten Rückert, der sagte, er habe 15 Jahre für Aufhebung deS Jdentitäts- : nachweises gekämpft, nicht deswegen, weil er ihn für die Landwirtschaft gefährlich halte, sondern weil er den Ver- , kehr unterbinde, was ja auch die Landwirtschaft schädige. > Die Ostsee-Handelskammern haben sich diese Auffassung - angeeignet. Es ist überdies irrig, anzunehmen, daß die , Einfuhrschcine nur der Landwirtschaft nützen. Sie nütze« besonders dem Handel; für den Handel an den Seeplätzen bringt der Einfuhrschein Erleichterungen. Redner empfiehlt dann seinen Abänderungsantrag. So weit in der Be günstigung des Einfnhrscheinwescns dürfe man nicht flehen, , „ß man diese auch auf Kaffee- und Petroleumeinfuhr ausdehne und dadurch einer ungesunden Spekulation Vor- chub leiste Abg. Goth ein (Jrs. Vgg): Für unS ist einer der wesentlichsten Gründe, weshalb wir die Resolution ein- gebracht haben, gerade das Interesse der Reichsfinanz reform gewesen. Wir halten den Zolltarif nicht für sakrosankt. Wir benutzen vielmehr jede Gelegenheit, ihn L'L.L b-m-,« SI---U, D,„-M°,dunglch^, -blich,Uch Beryaltnisfen den aoerteuentchsten Gerüchten der rechnet, von denen 43,8 Mill, auf Immobilien, Regierungen dazu Stellung zu ne^ Frhr. v. Gamp (ReichSP.) lehnt mit seinen Freunden die Resolution ab, während Äbg. Stolle (Soz.) dafür eintritt. liche Prinzen und Prinzessinnen Stadt Berlin in England umfaßt auch bereits gestern m aller Hennllchkeit d 'S Empfang beim König Eduard auf Schloß verlassen Prinz Burhan Edd^ Inzwischen rüsten sich englische d°r den letzten Vorgängen Geistliche zu einem Besuch in Deutschland. Die