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Amtsblatt Anzeiger für US Kolli. Mi-Michl ooi! öeii ZlaStrol zu WtOiEnfllhal 59. )ahrz Ür 96 Mittwoch, den 2S. April (909 Gene- Portefeuille aus den Händen des jetzigen Sultans 1 4 0 bereits beerdigt wor- 26. April. Das K a- 26. April. Die N a- sowohl dem Sulyan seine Gesamide- «»»chilN.ft-«, schul»««», Ur. 81. mW »,l-»»«m«-A»»»H»t Amtodlatt tionalverflammlung ist unter militärischer Bedeckung aus San Stefano zurückgekehrt und wird hier eine streng geheime Sitzung abhalten, in der sie, wie nian sagt, die Entscheidung über den Sultan treffen tvird. Konstantinopel, 26. April. Heute vor- - Wahrheitsbeweises ist durchaus gesund. Abg. Hormann (Freis. VolkSp.) steht in der Vorlage einen unverkennbaren kulturellen Fortschr tt. ES sei namentlich durchaus zu billigen, daß gegen Mißhandlungen von Kindern, wie wir sie gerade im Laufe der letzten Zeiten ungemein oft erlebt haben, fortan ganz anders vocgegangen werden solle. Abg. Frank- Mannheim (Soz.): Entschieden widersprechen müsse er der Auffassung Heckschers, daß in der neuen Fassung des Beleidigungsparagraphen ein gesunder Gedanke liege. Seine Freunde würden in der Kommission dahin wirken, daß die Be< letdigungSbeftimmungen ganz auSgeschieden werden. Abg. Kirsch (Zentr.) wünscht eine andere Fassung Ler Bestimmungen über die Einschränkung des Wahrheitsbeweises. Abg. Wölzl (natl.) fordert eine energische Be kämpfung Ler Prostitution. Staatssekretär Dr. Nieberding erwidert, daß über gesetzliche Maßnahmen in dieser Hinsicht Erwägungen schwebten. Abg. Kölle (Wirtschaft!. Vgg.) tritt für eine Aenderung des 8 193 (Wahrung berechtigter In teressen) ein. Die Presse müsse mehr geschützt werden. Damit schließt die Debatte. Die Vorlage i geht an die Iu st i z k o m m i s s i o n. — Schluß, gegen 5 Uhr. Abg. Bassermann (Natl.): Nur die freie Advokatur gibt Gewähr für eine tüchtige und un abhängige Mitwirkung des AnwaltstandeS an der Rechtsprechung. Das Publikum hat außerdem ein Interesse daran, sich seinen Anwalt frei wählen zu können. Im ganzen können wir auch mit der Ent wicklung unseres Anwaltsstandes durchaus zu- rieben sein. Abg. GyßIing (Freis. VolkSp.) erblickt in der vorliegenden Reform bloßes Stückwerk. Nötig sei vor allem Vermehrung der Zahl der Richter und Beseitigung des Hilfsrichterwesens. Hierauf wird die Abänderung deS 8 23 des GerichtSverfassungSgesetzeS, die unterste Grenze fortan 600 Mark, mit großer Mehrheit an genommen. Abg. Dr. Wagner (Kons.) stellt an Hand -er StenogrammeS fest, daß er keineswegs für seine Person die Wiederabschaffung der freien Adookation und Wiedereinführung deS numcrus clausug empfohlen habe. Mann gefallen und den. Konstantinopel, bi nett überreichte gestern wie auch dem Parlament Mission. K o n st a n t t n o p e l, Berlin, 26. April. Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung der Novelle zum Gerichtsverfassung^ gesetz, zur Zivilprozeßordnung, zum Gerichtskostengesetz und zur Gebühren- ordnung für Rechtsanwälte. Berichterstatter Dr. Heinze (Natl.): Der Entwurf verfolgt in der Havpisache zwei Ziele: Erhöhung dec amtsgerichtlichen Zuständigkeit und Vereinfachung des amtSgerichtlichen Verfahrens. Die Regierung hatte die Erhöhung der Zuständigkeit bis zu 800 Mark vorgeschlagen. Die Kommission ist bis 600 Mark gegangen Die Kommission hat in Einzelheiten, wo sich das bei diesem Spezialgesetz machen ließ, die Gebühren der Rechtsanwälte er höht. Sie schlägt ihnen weiter zwei Resolutionen vor, in denen sie namentlich eine durchgrhende Er- Höhung der Gebühren der Rechtsanwälte in einer Neuordnung der Gebühren fordert. Bei der Ver einfachung deS amtSgerichtlichen Verfahrens ist die Kommission im wesentlichen den Vorschlägen der Regierung beigetreten. Abg. Dr. Wagner (Kons.): Wir stimmen der Erweiterung der Zuständigkeit der Amtsgerichte auf 600 Mark einmütig zu. Ein Teil von unS tut das allerdings nur unter der ausdrücklichen Vor aussetzung, daß kein Landgericht, sei eS auch noch so klein, eingezogen wird. Der Wunsch nach einer all- gemeinen Erhöhung für die Gebühren der Anwälte ist nach der Auffassung meiner Fraktion nicht be- gründet. Woran der AnwaltSstand leidet, das ist fast ausschließlich die übergroße Konkurrenz Wir Die neue Fassung deS 8 253 schwächt die Möglich keit, auch bei Lohnkämpfen mit Erpressungsanklagen vorzugehen, nicht ab, sondern legt sie sogar gesetzlich fest. DaS geht nicht DaS Recht, bei Lohnkämpfen mit Strcikdrohungen vorzugehen, muß unbedingt dem Arbeiter gewahrt bleiben. Alles in allem: wir akzeptieren die meisten Bestimmungen der Vorlage, haben aber schwere Bedenken gegen die neue Fassung der 88 1^6 und 253. Diese Bedenken müssen be seitigt werden, dann wird dieses Gesetz Segen stiften. Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) tritt für Kinderschutz noch über die Vorlage hinaus ein. Grau same Mißhandlungen von Kindern durch AufstchtS- Personen müßten besonders scharf bestraft werden. Abg. Dr. Heckscher (Frs. Vgg.): Der Gesetz entwurf ist eine Konzession an liberale Forderungen. Die übertriebene Ausübung deS Exzeßparagraphen hat in der Arbeiterschaft viel böses Blut gemacht. Hier muß Wandel geschaffen werden. Kindermiß- Handlungen können nicht schwer genug bestraft werden. Der Gedanke einer Einschränkung des korrumpieren. Der Sultan hat aus eigenen Mit-s und Niazi Beh sollen sich heute nachmittag zum teln den Anmarsch der Saloniker zu decken und S u l t a n begeben haben, um ihm im Namen der - seiner Freunde auch jetzt noch nicht von der Richtig- , keit einer Erhöhung der Wertgrenze überzeugt ist § und dagegen stimmen wird. i Abg. Ablaß (stets. Vp.) sieht in dem vor- ! liegenden Entwurf lediglich eine Halbheit. Die Kommission hat der Vorlage zwar einige Giftzähne , auSgebrochen, aber nicht in dem wünschenswerten ; Umfange. Bedauerlicherweise sei sS nicht dem Amts richter, sondern nur dem Landrichter gestattet, Zeugen zur amtlichen Vernehmung aus eigenem Antriebe zu laden. Seine Freunde würden versuchen, die« bei der zweiten Lesung zu ändern. Für die Er höhung der Wertgrenze liege gar keine Notwendig keit vor. Sie sei bloß schädlich, weshalb er mit einem Teil seiner Freunde dagegen stimme. Staatssekretär Nieberding: Ich verweise auf eine von dem preußischen Ftnanzminister ab gegebene Erklärung, daß überall da, wo eS nötig ist, eine Vermehrung der richterlichen Stellen stattfinden wird, so daß eine Ueberlastung der Richter trotz der Kompetenz-Erweiterung der Amtsgerichte nicht zu befürchten sein wird. Ich kann diese Erklärung hier nur namens der Regierungen wiederholen. Was in unserer Macht steht, die Verhältnisse des AnwaltS- standeS zu bessern, wird stets geschehen. Ich kann zu meiner Genugtuung darauf Hinweisen, daß bei Einführung von freier Advokatur die vorhandenen Anwälte keinen Protest dagegen erheben. Ich darf erwarten, daß auch jetzt der Anwaltsstand sich vor urteilslos in die neuen Verhältnisse fügen wird. Den Vorwurf der Halbheit, den uns der Vorredner gemacht hat, muß ich über uns ergehen lassen. Die Zeit wird zeigen, daß der Vorwurf unberechtigt ist. Abg. Frank- Mannheim (Soz.): Ich vermisse ander Novelle grundlegende Reform-Ideen. Gegen eine Antastung der freien Advokatur lege er ebenso und aus denselben Erwägungen Protest ein wie der Abg. Dove. Die definitive Stellungnahme zu dieser Vorlage behielten sich seine Freunde bis zur dritten Lesung vor. H*iHetUt jeden Wochenrag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Di-Nel;abr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins HauS. Fernsprecher II Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgrgos Nr. 11. II auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen vatvermögens, entledigen, das im Ausland ange legt ist und Nun als Basis für einen wirtschaft lichen Wiederaufbau des Reiches dienen soll „Verblassen, verlassen . . Als die Umgebung des Sultans merkte, daß die Lage ernst würde, und als die Besatzung des Palastes sich auslöste, ergriff der gesamte Hofstaat pa nikartig die Flucht, so daß der Sultan bald von seinen Adjutanten, Sekretären und der Diener schaft verlassen war; der Sultan blieb ganz allein mit einigen wenigen Dienern zurück. Der Mldiz- palakt, der bis jetzt wie eine Festung bewacht und ganz unzugänglich War, ist nun so preisgegeben, daß Privatpersönlichkeiten bis in die inneren Ge mächer Vordringen könnten. Eine Anzahl hoher Beamter, darunter der Staatssekretär der Finanzen, ist als der Mitschuld an der Meuterei vom 13. April verdächtig ver haftet worden. Man beabsichtigt nicht, die Un tersuchung zu übereilen, sondern eingehend und klar in aller Form festzustellen, wie die Meuterei env- standen und wer der Hauptschuldige ist. Die Ka semen uw den Wdizpalast sind von mazedonischen Truppen bezogen und der Palast ist gesperrt. Aus der auch heute wieder großen Fülle von Mitteilungen, die auf die allgemeine Lage in Konstantinopel Bezug haben und die Weiterent wicklung der Dinge beleuchten, lassen wir die be merkenswertesten folgen: Konstantinopel, 26. April. Der öster reichisch ungarische Militärattachee, begleitet vom deutschen Militärattachee, beglückwünschte Mah mud Schewket und Hussein Hurin und die üb rigen leitenden Generale zu der glänzenden Durch führung der militärischen Operationen, der raschen der Bezeichnung GerichtSschceiber durch Gericht»- sekcetäre oder einen anderen entsprechenden Ausdruck wird abgelehnt, ein Antrag Bassermann, daß der FUkuS für die den Armenanwälteu erwachsen den Kosten hafte, dagegen angenommen. Nach 8 157 kann das Gericht Bevollmächtigte, die das mündlich« Verhandeln vor Gericht gewerbsmäßig betreiben, zurückweisen. Ein sozialdemokratischer Antrag fordert, diese Bestimmung auf Arbettersekretäre und Gewerk schaftsbeamte nicht anzuwenden. Nach weiterer Debatte, an der sich die Abgg. Dr. Hahn (Kons.), Gyßltng (Frs. Bp.), Frank (Soz.) und Heinze (Natl.) beteiligen, wird der sozialdemokratische Antrag abgelehnt und die Weiter ¬ haben eine Ueberproduktion an Anwälten, die im höchsten Maße bedenklich ist. Ich kann nicht schließen, ohne die Warnung vor einem wetteren allgemeinen Andrang zum Studium der Jurisprudenz ins Land ergehen zu lassen. Abg. de Witt (Zentr.): Meine Freunde sind mit den KommissionSbeschlüssen im wesentlichen ein verstanden, so auch hinsichtlich der Erhöhung der Wertmenge für Zuständigkeit der Amtsgerichte. Ein Bedenken, den Amtsrichter für Prozesse bis zu 600 Mk. Wert zuständig zu machen, kann um so weniger bestehen, als wir diese Grenze schon in Oesterreich und Frankreich haben. Abg. Dove (freis. Ver.) erklärt, daß ein Teil' Eine Debatte entspinnt sich bann weiter über die Frage der Kammern für Handelssachen als Ge richte zweiter Instanz. Die Regierungsvorlage ging dahin, die Kammern für Handelssachen sollen Be- rufungs- und Beschwerdegerichte, in den in erster Instanz vor den Amtsgerichten verhandelten Handels sachen sein. Die Kommission hat diese Vorschrift gestrichen in der Erwägung, daß eS bet Berufungen und Beschwerden hauptsächlich auf Entscheidung von Rechtsfragen ankomme, dazu seien aber die Kammern für Handelssachen ungeeignet, wogegen sie sich aller dings bei Entscheidung von Tatfragen vermöge ihrer Sachverständigkeit gut bewährt hätten. Ein Antrag Bassermann, unterstützt von Natwnalliberalev, Frei sinnigen, Reichspartei und Sozialdemokraten, ver langt Wiederherstellung der Bestimmungen der Vor lage. Nach längerer Debatte wird die Vorschrift der Regierungsvorlage wieder hergestellt. Eine Resolution der Abgg. Gräfe (Freis. Vgg.) und Dr. Baren Horst (ReichSp.) auf Abänderung enigcgennehmen. Konstantinopel, 26. April. Bei der Pforte sind Meldungen eingelaufen, denen zufolge in Erzerum eine reaktionäre Milit irr er Hebung rmter ganz analogen Verhältnissen, Wie in Konstantinopel, ausgebrochen ist. Die Mannschaften knebelten die Offiziere und verlang ten die Wiederherstellung des Scheriatrechts. Die Regierung wendet alle Mühe an, den Ausbruch von Wirren zu verhindern. Konstantinopel, 26. April. „Tukguie" zufolge hat man bei den bis zum Abend verhaf teten Hodfchas etwa 12000 türkische Pfund in Gold und Banknoten gefunden. Ueber die Herkunft die ses Geldes konnten die Hodschas keine genügende Auskunft geben. Konstantinopel, 26. Avril, 9)4 Uhr abends. In der Nacht sollen in allen Stadtteilen Massen Verhaftungen von Personen vor genommen werden, welche mit dem reaktionären Regime in Verbindung stehen. Unter den bisher Verhafteten befindet sich der erste Sekretär deS Sultans Alt Dschewad Bey, der Kommandant von Konstantinopel Tahi Pascha, der größte Teil der Mldizdienerslchuft, 800 Polizisten, die unter dem alter: Regime als Spione dienten und zahlreiche aus dem Mannschaftsstande hervorgegangene Offi ziere. Vor der Hagia Sophia wurde am Montag ein Sofia festgenommen, der kompromittierende Schriften und Bomben bei sich trug. Deutscher Reichstag. Berlin, 24. April. Die erste Beratung der Novelle zum Strafgesetzbuch wird fortgesetzt. Abg. M ü l le r - Meiningen (Freis. VolkSp): Auch wir sind im allgemeinen mit der Tendenz der Vorlage einverstanden, betrachten sie aber nur als ein Nvtgesetz und stellen deshalb auch unsere weiter gehenden Wünsche — z. B. auf Beseitigung de- Ketzer-Paragraphen — zurück. Redner hat schwere Bedenken gegen die neue Fassung deS 8 186 (Be- leidigungSparagraph) und deS 8 253 über die Er- Pressung. Die Pestbeule am Journalismus, die Sensationslust, und die Revolverpresse müßten be kämpft werden. Aber der Weg, der hier eingeschlagen wird, bringe für den Beleidigten ein Danaergeschenk, für den Beleidiger ein gefährliches Märtyrium. Wenn der Beleidigte sich mit Erhebung des Wahrheits beweises nicht einverstanden zeigt, wird er stets ver- werden könnte. Die T h r o n f r a g e ist jetzt, teilr. Einer strengen Bestrafung geht insbesondere wie verlautet, bis auf nebensächliche Einzelheiten'das vierte Bataillon der Wonikucr Jäger ent- geregelt, Der Sultan bleibt als n o m i n e l- gegen, dessen Mannschaften truppweise und gebun- ler Herrscher, gegen dessen absolutistischeren unter scharfer Bewachung abgeführt werden. Rückfälle folgende Garantien geschaffen werden: Auch die Situation des Sultans ist nach wie vor Die Mauern des Mldiz werden geschleift. Die unter diesem Gesichtspunkte zu bettachten. Gene- Wldizkaiernen, in denen die zweite Division mit ral Schelch Net erklärt allen diesbezüglichen Fra- mnd 20 000 Mann zur unmittelbaren Versügung gen gegenüber, die Aufgabe der Armee sei ersüllt, des Padischah stand, werden nicdcrgelegt. Der von wenn die Ordnung und Ruhe wicderhergestellt und Abd ul Hamid zu einer starken Festung ausge-!die Schuldigen bestraft sein werden. Sache des baute Mdiz wird künftig nur noch Palastwache in ^Parlaments werde es sein, zu beurteilen, ob auch Stärke einer Kompagnie haben, die täglich abgelöstchen Sultan an den letzten Vorgängen Schuld und der Reihe nach von allen hier garnisonieren-tt r e f f e. Solange Lies nicht erwiesen, seien alle den Regimentern gestellt wird. Dadurch wird demttnerauf bezüglichen Gerüchte haltlos. Sultan die Möglichkeit genommen, die Truppen zuKonstantinopel, 26. April. Enver Bey Das Stüickial des Sultans, fort- Die Stadt hat beinahe wieder ihr gewöhn- Aussehen. Die Geschäfte sind wieder geöff- Dem militärischen Siege der türkischen Opera- ncr und alle Verkehrswege wieder hergestellt. Ueber- tionsarmee ist auch die diplomatische Ueberwältig- all herrscht große Bewegung. Es sind nur wenige ung des Sultans Abd ul Hamid und seines An- türkische Blätter erschienen. Hangs durch die Junglürken auf dem Fuße ge-^ Konstantinopel, 26. April, nachmit- solgi. Aber Las fernere Schicksal des Sultans ist tags 3 Uhr. Die Lage ist gegenwärtig gekennzeich- noch in Dunkel gehüllt. Wird er versuchen, sich uet durch die Bestrafung der an dem Militärauf- der schweren Hand seiner Gegner zu entwinden? stand Schuldigen. Es sind mehrere Kriegsgerichte Ratsam wäre es sicher nicht. Die Annahme der.mit der Untersuchung besaßt. Die Füselie- thm von den Jungtürken auferlegten demütigenden r u n g e n sollen zahlreich sein. Unter den Bedingungen wäre Wohl der einzige Weg, aus dem Füsilierten befinden sich auch viele Hodschas, doch neues Blutvergießen vermieden und das Reich ist die Zahl von mehreren hundert übertrieben; vor weiteren unheilvollen Erschütterungen bewahrt auch einige Zivilisten werden standrechtlich abgeur- Wiederherstellung Ler Ordnung und der ausgezeich neten Manneszucht. — Der „Turquie" zufolge sind auf beiden Seiten zusammen 1 * Mittwoch, am 28. April ISO» vormittags 10 Uhr sollen D * "n V-ritenecunaSraume des hiesigen Kgl. Amtsgerichts 8 Bände «eue kaufmännische Bibliothek, 1 Posten Zigaretten, 5 Dosen Rollmöpse und 2 Dosen Bratheringe meistbiitmd versteigert werden. Der Gericht-voll ieher de- Königlichen Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal. mittag 10 Uhr ist in der Taximkaserne eine ldächtigt werden, schuldig zu sein und deshalb den Feuersbrunst ausgebrochen. Die Truppen-, Wahrheitsbeweis scheuen zu müssen. Und wo fängt bewegungen in der Stadt und Umgebung dauern 'oaS öffentliche Interesse an und wo hört es auf? für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf Memooorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, TttstsA heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, ErlboH Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. wird sich durch ein großartiges Geschenk an die Armee und des Volkes seine Abdankung Nation, etwa fünfzig Millionen Pfund oder rund^n a h e z u l e g e n. Kein Minister wolle mehr sein 920 Mill. Mark, Les größten Teiles seines Pri- Portefeuille aus den Händen des jetzigen Sultans