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Hohcnstein-Crnstthaler Tageblatt Amtsblatt Nr. 30. " Sonnabend, den 6. Februar 1009. Beilage. Deutscher Reichstag. Berlin, 4. Februar Auf der Tagesordnung steht der Etat des Reichsamtes des Innern. Es liegen hierzu elf Resolutionen vor, darunter zehn zum Ausgabetitel „Staatssekretär", mit dem die Beratung beginnt. Das Zentrum Hai vier Resolutionen eingc- bracht: l. auf Erlaß einer Zolltarifnovelle betr. Gewährung von Einsuhrschcincn an Inhaber von reinen Walzwerken, Eisen- lind Stahlgießereien usw. bei Ausfuhr ihrer Erzeugnisse, und zwar be hufs zollfreien Bezugs des Einstandsmaterials für ihre Auslandsproduktion, 2. betr. Konzessions pflicht für den Flaschenbierhandel, 3. betr. Ver hältniswahl bei der bevorstehenden Reform der Krankenversicherung, und -1. betr. Arbeiterschutz vorschriften im Bereich der Grotzeisentndustrie. Eine sozialdemokratische Resolution verlangt das selbe wie die letzterwähnte des Zentrums, zwei weitere sozialdemokratische Resolutionen fordern: ein Reichsberggesetz, und Arbeiterschutzvorschriften für Glashütten. Bon zwei Resolutionen der Wirt schaftlichen Vereinigung verlangt die eine gesetz liche Regelung des gewerblichen Auskunfteiwesens, die andere Revision der Vorschrift des 8 des Gewerbe-Unfallversicherungs-Gesetzes über die An sammlung von Reservefonds. Eine nationalliberale Resolution fordert Reichszufchüsse zum Ausbau des „Deutschen Hand- werksblaites". Abg. Trimborn (Zentr.) fragt, ob eine Enquete tu Sicht sei über die Lage des Klein gewerbes, einschließlich des Kleinkaufmannsstan- dcs, insbesondere auf dem Platten Lande. Ob eine Regelung des Submissionswesens in Ergän zung der Gesetzgebung gegen unlauteren Wettbe iverb geplant sei? Ob nicht, falls das Arbeiter- Reliktcn-Gesetz nicht rechtzeitig zustande komme, wenigstens ein Notgesetz geplant sei? Sodann be fürwortet Redner die vorliegenden Resolutionen des Zentrums. Abg. Basserman n (natl.): Eine Mehr leistung über das hinaus, was an sozialpolitischen Airfgaben den Reichstag bereits beschäftigt — Ge- Werbenovelle, unlauterer Wettbewerb — ist in die ¬ ser Session von dem Reichstage nicht zu verlan gen. Zu bedauern ist, daß in der Vorlage gegen unlauteren Wettbewerb nicht auch die Schmiergel derfrage einbegriffen ist. Der Zentrums Resolution wegen der Proportionalwahl bei Krankentaffen stimmen wir zu. Daß wir die reichsgesetzliche Krankenversicherung auch den Landarbeitern wün schen, haben wir bereits bei anderer Gelegenheit ausgesprochen. Bedauerlich sind die Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Aerzten. In Mann heim und vielfach anderweit hat man einen Aus gleich geschaffen, im Sinne des Shstems der freien Aerztewahl. Aber natürlich nicht ohne Kautelen. Wenn so aus dem Wege der Selbsthilfe Remedur geschaffen ist, so zeigt das auch den Weg für den Gesetzgeber. Daß bei der Unfallversicherung sich noch Mängel zeigen, mag sein. Es ist aber an zuerkennen, daß bei den Berufsgenossenschaften von den im Ehrenamt Wirkenden viel Segen geschaffen worden ist. Wenn man sieht, wie von den Bc- rufsgenossenschaften geklagt wird Uber die kleinen Renten, über die Art der Dotierung des Reserve- onds, über die Belastung des Handwerks, so sollte man sich jedenfalls hüten vor einer Vermehrung des Verwaltungs-Apparates. Gerade eine Ver einfachung empfiehlt sich. Bezüglich des Reserve- onds liegt ja eine Resolution vor. Und nachdem ch in den letzten Wochen so viel Klagen gerade aus Handwerkskreisen vernommen habe über zu große Belastung mit Beiträgen, meine ich aller dings, daß diese Resolution von der Regierung orgsam geprüft werden sollte. Mit Rücksicht auf Le Neichsfinanzlage ist von anderer Seite vorge- 'chlagcn worden, das Inkrafttreten der Arbeiter- Reltkten-Verstcherung über den 1. Januar 1910 hinauszuschicben. Dem möchte ich nicht beistim men. Denn cs würde doch einen zu schlechten Ein druck machen, wenn wir den bei der Zolltarif-An gelegenheit gefaßten Beschluß jetzt nicht einhalten wollten. Die Bedeutung der Fragen betreffs der Berufsvcreinigungen wird Wohl etwas überschätzt, trotzdem haben aber die Negierungen ein Interesse daran, die Tarifverträge obligatorisch zu machen. Eine ganze Reihe von Industrien sind nicht in der Lage, Tarifverträge abzufchließen, und da wollen wir sie ihnen auch nicht cnrfdrängcn. Der Reso lution wegen des Auskunfteiwesens können wir mangels ausreichender Erfahrungen heute noch nicht zuftimmen. Bezüglich der Quiitung für Zeitungs- und Versicherungswesen wird es genügen, daß eine Zeitung, die gleichzeitig ihre Abonnen ten versichert, ebenso wie die Versicherungs gesellschaften k o n z e s s i o n s p fvi ch t i g sein müßte, damit sie der Ueberwachung unterliegt. Inzwischen ist von der freisinnigen Fraktions gemeinschaft eine Resolution eingegangen, die um Borlegung eines Reichs-Theater-Gesetzes ersucht, in dem einerseits die Bühnenvertragsregeln, ander seits die öffentlichen Rechtsverhältnisse des Theaters einer zeitgemäßen Reform unterzogen werden. Abg, Pauli (Kons.): Es ist in diesem Jahre eine erfreuliche Beschränkung bei der Ein bringung von Resolutionen zu verzeichnen. Die Koalitionsfreiheit muß den Arbeitern gewährleistet werden. Arge Mißstände herrschen noch im Sub missionswesen. Zur Beseitigung dieser Uebclstände sollte, wie zur Bekämpfung des unlauteren Wett bewerbes, baldigst ein Gesetz geschaffen werden. Dem Antrag auf Unterstützung des „Deutschen Haudwcrksblaties" stimmen wir zu. Dagegen leh nen wir die Resolution aus die obligatorische Ver hältniswahl im Krankenkassenwesen ab. Dem Verbot der Abonnentenvevsiche- r u n g stimmen wir zu, dagegen lehnen wir die gesetzliche Festlegung der Arbeitszeit in der Groß- eiscnindustrie ab. Mißstände im Auskunfteiwesen sind uns nicht bekannt. Die sozialdemokratischen Resolutionen lehnen wir rundweg ab. (Beifall rechts.) Abg. Hoch (Soz.) verlangt ein neues Ar- beiterrccht, das die gegenwärtigen Machtverhält- nisse beider Komrahenten des Arbettsverirages be rücksichtigt. Weshalb treibt auch die Regierung solche Geheimniskrämerei mit der gesamten Arbeits- verficherungsreform. Weshalb hört man darüber nicht rechtzeitig auch die freien Gewerkschaften? Was sagt der Staatssekretär, daß die Maler-In nung in Hamburg ihre Mitglieder zwingt, nur solche Gehilfen anzustellen, die sich verpflichten, der Verbandskasse beizutreten. Das sei geradezu straf bar. Die Verhältnisse zwischen Krankenkasse und Aerzlen seien jetzt total verfahren. In Köln seien die Aerzte jetzt so weit, daß sie erklärten, über ¬ haupt keine Kassenkranken mehr behandeln zn wollen. Abg. Mugdan (Frs. Vp.): Aus der Rede des Herrn Hoch möchte es so klingen, als ob in den letzten Jahren die ganzen sozialpolitischen Maßnahmen nur für die Unternehmer geschehen seien. Selbst der „Vorwärts" erkennt heute an, daß Deutschland allen anderen europäischen Staaten in der Sozialpolitik weit voraus ist. Viele Staaten in Amerika haben überhaupt keinen Arbeiterschutz, Das einzige Hindernis im Fortschreiten der So zialpolitik ist die falsche Agitation der Sozialde mokratie. (Sehr richtig', bet der Mehrheit, Wi- derspmch bei den Sozialdemokraten.) Daß das Bergrecht verbesserungsbedürftig ist, ist klar. Bei der Invalidenversicherung sollte vermieden werden, daß die Aufsichtsbehörden ins Ungemesiene ver mehrt werden. Sozialpolitik ohne freies Koali tionsrecht ist mehr wert, als alle Ausstchtsorgane. (Sehr richtig! links.) Die Sozialpolitik soll keine Polizciwirtschaft sein. (Beifall.) Weiterbcratung morgen 1 Uhr. Schluß nach ÜsH Uhr. Sandet und Geiverte. kreme», ft Februar. Uplimd middliuz lots 18'/^ Pf. c ruhig. Liverpool, 4 Februar. Umsatz 60SV Ballen, imvo- Gr Spekulation und Export 200 B. Amerikaner ruhig, 3 Punkte niedriger, Aegypter ruhig, unverändert, Brasilianer 3 Punkte niedriger. Lieferungen: Ruhig. Februar 5,05, Fe bruar-Mär, S OI, April-Mat 5,02, Juni-Juli 5,02, August- September 4,V5. Karli«, 4. Februar. SchlutzpreiSseststellungen der K»»< tt««* Prodnklend-rsr um 2>, Uhr. Weizen, per Mai 215,SO, per Juli 218,50, per September 206,—. Roggen, per Mai 172,50, per Juli 175,50, per September —. Hafer, per Mai —, Per Juli —,— Mais, per Mai —, per Juli —. Rüböl, per Januar 62,50, per Mai 57,50, per Oktober 54,SO. Zahlungseinstellungen. Kaufmann Adolf Karl Ferdinand Günther in Auerbach. Schuhmacherm-ister Iuliu- Albin Weißbach in Lengefeld. Fleischermeister Ernst Max Wauer in Löbau. Mechaniker Richard Iuliu- Adolf Luca- in Dresden. Kommissionär Paul H-imlich in Dresden (Nach laß). Kaufmann Hermann Friedrich Gerhard Wille, Leipzig, in Firma Herrengarderobeg,schäft A. Koop. Tischlermeister * *) Vom Oldenburgischen Landtag wurde der Antrag auf Einführung des Pluralwahlrechts an- genormnen, das gleiche Wahlrecht würde abgelehnt. * *) Die Session des österreichischen Abgeord netenhauses ist nach gewaltigen Radauszenen nach kaiserlicher Entschließung gestern geschlossen worden, *) Näheres an anderer Stelle. Aus dem Reiche. Zur Landtag-Wahl. Im -1. st ä d t i s ch e n Wahlkreis (Pir na-Königstein) wird gegenüber dem bisherigen Vertreter, dem konservativen Abg. Dr. Spieß von nationalliberaler Seite Blättermel dungen zufolge Bürgermeister Dr. Schneider- Pirna aufgestellt werden. Im 12, ländlichen Wahlkreis (Pirna—Dippoldiswalde), der bis her durch den konservativen Abg. Goltsch vertre ten war, wird Rechtsanwalt Böhme-Großröhrsdorf für die konservative Partei kandidieren. Die M i t t e l st a n d s V e r e i n i g u n g hält morgen Sonntag eine Vosistandssttzung ab, um ihre allgemeinen Grundsätze bezüglich der Landlagswah ler! zu proklamieren. Eine sächsische Gemeiudefteuer Borlage dürfte voraussichtlich dem nächster! Land tage unterbreitet werden. Versuche, diese über aus schwierige Materie von Gesetzcswegen zu ord nen, sind bereits wiederholt gemacht worden, doch führten sie bisher nicht zum Ziele. Einer der letz ten Landtage hat auch schon eine Regierungsvor lage auf Reform der Gemeindesteuern abgelehnt. Nun soll der zum 1. April ins Ministerium des Innern als Oberregierungsrat berufene Dresdener Stadtrat Dr. Koch die Unterlagen für eine neue Regierungsvorlage bearbeiten. Dr. Koch, der frü her Direktor der städtischen Grund- und Hhpo- Uwfenbank war und seit einigen Jahren als Stadt rat die finanztechnischen Fragen der Stadt zu lösen hatte, gilt als ein hervorragender Kenner der bei der Gemeindesteuer-Reform im Frage kom menden Materie RetchStagSersatzwahl für de» Abg. Goldstein. Mit einer Reichstagsersatzwahl in Stall berg-Schneeberg scheint infolge der schwe ren Erkrankung des jetzigen Vertreters des Wahl kreises, des Abg. G o l d st e i n die Sozialdemo kratie schon jetzt zu rechnen. Man schreibt aus Schneeberg: Wie hier bestimmt verlautet, ist im Falle eines Rücktritts des Vertreters des 19. säch- der Fraktion-gemeinschaft zur Ftnanzreform nicht zu haben sei, wenn nicht ein erheblicher Teil des ge samten Betrages aus der Besteuerung der Besitze- gedeckt wird. Unbedingt auf dem Boden der Vorlage stehen die Sozialdemokraten, deren Vertreter sich da- Geständnis entschlüpfen ließen, daß da- National- oermögen infolge de- neuen Zolltarif- eine erhebliche Steigerung erfahren habe. Der Wortführer der Reichspartei nagelte die- fest. Die Reichspartei stellte einen formellen Antrag, der auf eine Ver- edelung der Matrikularbeiträge al« Ersatz sür die Nachlaßsteuer abzielt. Er sollen für den Fall der Ablehnung der Nachlaßsteuer die verbündeten Re- gierungen um die Vorlage eines Gesetzentwürfe« ersucht werden, durch den die Ausbringung de« hier- durch entstandenen Fehlbetrages durch die Bundes- staaten in folgender Weise geregelt wird: In den Bunde-staaten ist bi« znm 1. Oktober 1909 das Se- samtoermögen nach einheitlichen Grundsätzen festzu stellen. Der Feststellung sind im allgemeinen die Bestimmungen de« preußischen Ei:gänzung«gesetzeS, jedoch mit der Maßnahme zugrunde zu legen, daß bet der Feststellung nur da- Vermögen de« Lande«, sürsten und der Landesfürstin außer Einsatz zu lassen ist, und baß bet Grundstücken, die dauernd land- oder forstwirtschaftlichen Zwecken zu dienen bestimmt sind und die durch öffentlich rechtliche Kreditanstalten oder durch amtliche, dazu berufene öffentliche Behörden abgeschätzt sind, der zugrunde zu legende Wert diese Schätzung nicht übersteigen darf. Die Umlegung de» Fehlbeträge- auf di« Bunde«, staaten erfolgt nach Maßnahme de« von ihnen festzustellenden Vermögen«. Den Bundesstaaten bleibt e« überlassen, einen auf sie entfallenden Be- trag durch Besteuerung dr« Einkommen« oder de« Vermögen« oder der Erbschaften aufzubringen. Von freisinniger Seite wurde al« Ersatz für die Nachlaß, steuer für den Fall der Ablehnung eine Reich-ver- mügen«stener beantragt, und zwar quotiziert derart, daß jährlich im Reich«hau»halt«etat bestimmt werden soll, wie viel Monatsraten zu erheben sind. In die Verhandlung griffen nach einander di« Finanzmtaister der Einzrlstaaten ein. Der bayrisch« Finanzmtnister erklärte, er sei mit seinen amtlichen Kollegen von der Notwendigkeit der Mitbesteuerung de« Besitze« durch- drungrn, aber der einzige annehmbare Weg hierzu «sei die Nachlaßsteuer. Der Minister führte speziell für seine heimische Landwirtschaft au«, daß sie durch die Vorlage fast gar nicht getroffen werde. Ziehe man die Einzelstaaten auf anderem Weg zu der direkten Besteuerung heran, so müsse mit der Ver- kümmerung ihrer Kulturaufgaben der Retchrgedanke Schaden leiden. Die Regelung der Matrikularbeiträge in der Art, wie sie die Reichipartei mit ihrem An. trag vorschlage, mute den Regierungen eine technisch undurchführbare Ausgabe, wenigsten« für die nächsten deuten, wonach mit allerhöchster Entschlie ßung die S e s s i o n des Reichsrates g e sich l o s s e n wird. (Stürmischer Beifall bei den Tschechen. Gegenapplaus bei den Christlich- Sozialen.) Während der Präsident die Tribüne verließ, verblieben die Abgeordneten unter andau ernder großer Bewegung im Saale. Der Abgeord nete Lisy zog neuerlich eine Trompete hervor, woraus es zu einem Handgemenge mit den Deutschen kam. Dabei wurden dem Abgeordneten Spacek die Kleider zerrissen. Zur Balta« Krtsts. lieber den russischen Finanz-Vor schlag zur Balkankrisis sind die Meinungen in türkischen und in diplomatischen Kreisen noch nicht geklärt. Die Sofioter Vetfcherna Pvschata führt aus: Vom bulgarischen Standpunkte aus wäre ein anderer Ausweg aus der kritischen Lage dem durch den russischen Vorschlag angeregien'vor- zuziebcn. Die Hilfe Rußlands mache sür die Zu kunft zwischen der Türkei und Bulgarien ein herz liches Verhältnis, das für beide eine Lebensbe- dtngung sei, unmöglich. Falls der Vorschlag durch dringe, werde sich zwischen der Türkei und Bul garien das russische Gespenst ausrichten. „Dnew- ntk" schreibt: Obgleich der Vorschlag für Bulgarien vom finanziellen Standpunkte aus sehr günstig sei, so sei doch die Annahme, daß Bulgarien in das russische Fahrwasser geraten würde, unzuläs sig. Aus P uris wird geschrieben: Der Stand punkt der Pforte wird in hiesigen aus erster Quelle unterrichteten Kreisen wie folgt präzisiert: Ruhland will nns Türken in die Lage versetzen, auf Grund der zu stundenden Zahlung von jähr lich 3 Millionen ein Anteilen aufzunehmen, das wir gewiß ganz gut brauchen könnten. Nur hat die Geschichte einen Haken. Jene 8 Millionen re sultieren aus den Einkünften einiger Provinzen Es ist vorgekommen, daß diese Einkünfte 8 Mil lionen nicht erreichten, dann haben Wir eben den Ucbenchuß andertveitig beschafft, Run sollen aber jene Provinzeinktinfte der mit uns ein Nnlehen abschließenden Finanzgruppe als feste Deckung Lie nen. Mesen Charakter haben aber, wie gesagt, i jene Einkünfte nicht. Das Geschäft würde nur dann möglich sein, wenn Rußland sich zu einer Zinsengarantie für das abzufchließende Anlchen entschließen könnte. Mittlerweile rüstet Bulgarien un entwegt weiter. Das „Neue Pester Jvm'- nal" meldet aus Sofia, daß in den letzten Tagen abermals mehrere Bataillone mobilisiert worden sind. Geniebaiaillone halten Befehl erhalten, die große Brück« über den Maritzafluß für den Traus- -negierung ourcymi« mcyr, nn Gegenteil, sie flreve nach größter und breitester Aufklärung. Die Re gierung verurteile aufs schärfste die Machenschaften der Beamten und werde sie schwer ahnden. Sie werde den Weg des öffentlichen Gerichtsverfahren- betreten, das gegen alle Schuldigen, angefangen bet Asew und Lopuchin, angewcndet werden solle. Das gesamte Kabinett stimmte Stolypin zu. Hier noch einige interessante Details über Asews Flucht aus Paris. Nachdem das Revolutionstribunal ihn als Verräter zum Tode verurteilt hatte, erklärte Asew, in seiner Woh nung befänden sich sensationelle Dokumente, die ihn rehabilitieren würden. Daranfhin wurde er aufgefordert, sie zu holen. Als er nach zwei Stun den nicht erschien, gingen einige Mitglieder fort, ihn zu suchen. Das Nest war aber leer, Asew hatte 200 000 Rubel Komiteegclder mitgenommen. Wie man weiter meldet, hat die Verhaftung Lopuchins auf den Zaren tiesen Ein druck gemacht. Er äußerte zu seiner nächsten Umgebung: „Auf wen kann ich mich nun eigentlich noch verlassen?" Aus Befehl des Zaren soll eine Spezialtommiffton ernannt werden, an deren Spitze ein Flügeladjutant steht, zwecks gründlicher Unter suchung der Affäre Lopnchtn-Asew. Sächsisches. Hohs«ftet«-Srnstthal, 6. Febr. 1909. Wetterv«ra«-sagr der König!. Sächs. Lander- Wetterwarte zu Dre-drn. Kür Eo«1»tagt Lebhafte Nordwinde, abnehmende Bewölkung, kälter, noch zeitweise Schnee. fV-britarr Tagermfttel —0,6", Maximum -s-1,3* Minimum —3,7°. — Wählend nach den an anderer Stelle wie dergegebenen Meldungen aus dem Reiche die U e ber sch w e m in u n g S g e f a h r teilweise noch im Zunehmen begriffen ist, kam da- Tauwetter bei jun« jetzt zum Stillstand. Heute nacht trat wieder Schneefall cin, der auch der. Tag über noch anhielt. Baum und Strauch, Feld und Flur sind nun zwar wiederum mit dem reinen Weiß überdeckt, aber lange wird die Herrlichkeit angesichts der hohen Timpera- tur auch nicht dauern. Wie e« seit heute nach- mittig den Anschein hat, dürfte für die allernächste Zeit ein Temperaturrückanna <m erwarten sein. — Von den durch Schneewehen oder Hoch- wasscr gesperrt gewesenen S trecken der Sächsischen Staateisenbahnen waren, ivie uns von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, bis heute mittag alle wieder, bis auf die Streck« WMchbhal—Thum, jm vollen Betriebe.