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n». rück- mste AWÄ-Whckr WkL «Amtsblatt für Äs Migl. Nuiisttriih! aui öll! Staltral zu Hohtüstm^riißtha!. Anzeiger für Hot»t»st,tn Srnstthal, Lberluagwitz, GerSdors, Hermsdorf, Dcrnsdo^ orf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, LangcnchurSdurf, Grumbach, Tirst^ heim, K.ihschnappel, Wiistenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. II Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger aus dem Lande entgeg«, II auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Fernsprecher Nr. 11. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Nr. sS. Sonnabend, den 23. Zanuar s909 KchatKraß» Mr. »1. Der Stadtrat vr. Patz, Bürgermeister. veranstaltet, zu dem mit der Bitte um zahlreiche Teilnahme hierdurch eingeladen wird. Besondere Einladungen an Behörden oder Privatpersonen erfolgen n cht. An die gesamte Einwohnerschaft ergeht die Bitte, durch Beflaggen der Häuser zu einer würdige« Feier deS Tages beizutragen Hohenstein-Ernstthal, am 19. Januar 1909. Der Ausschutz für vaterländische Festlichkeiten tOr Dierks. Zur Feier -es Geburtstages Sr. Majestät -es Kaisers wird im Saale des Altstädter Schtttzenhauses ein Ortes- »ad «ele-ramm Adresse, -70 Amtedtatt O»he«a«U,-»r»aitzat Der Ktadtrat Hohenstein-Grustthal. am 22. Januar 1909. Mark Or. Hätzler, Syndikus. bald ihre Tätigkeit nach dem Osten aus. Die rufsvereinigung greift unausgesetzt auf das litische Gebiet über, und nicht nur seit jetzt, dem Sprachenparagraphen, wie Herr Brejski die Auswahl von Versamm- ist in dieser worden. Ich liegt kein An- Be- po- sett be- Zweiten Kammer mit 51 gegen 16 Stimmen an genommen. Zwischen der deutschen und der französischen Regierung ist in der letzten Zeit vereinbart worden, alles zu vermeiden, was die öffentliche Meinung alarmieren könnte, und es ist in diesen, Sinne auch bereits in Paris auf die Presse eingewirlt worden. *) Die sächsische Zweite Kammer nahm ein stimmig den Antrag des Abg. Dr. Zoevhel an, wo- nach die Regierung um Vorlegung eines Gesetz- entwurfeS ersucht wird, nach dem die aus Arbeiter- »erftcherungen stammenden Bezüge bei den Gemeinde» rinkommensteuern nur zu t/z in Anschlag gebracht werden sollen. Dar neue Diätengesetz wurde in der 0.. Milke, i. V. d. Syndikus. anderen Material, das mir die Interpellanten mit- gcteilt haben. Alles, was der Reichskanzler bet der Ausführung des Vereinsgcsctzes zu tun hat, hat er getan. Dafür stehe ich mit meiner Person ein. (Lebhafter Beifall.) Hundert Fälle etwa sind mir mitgeieilt worden. (Hört! Hört!) In zwanzig Fällen haben die Beschwerdeführer bei der ab lehnenden Entscheidung sich beruhigt, in die höhere Instanz sind nur drei gekommen (Hört! Hört!), bisher nur jene in Preußen. (Hört! Hört!) Er ledigt find bei Verwallungsgerichten noch fünf, bei ordentlichen Gerichten drei, noch nicht erledigt sind bei den Verwaltungsgerichten fünf und bei den ordentlichen vierzehn. Mit dieser Gruppierung ist die Gesamtheit der mitgeteilten Fälle erschöpft. Und nun frage ich Sie, welcher Fall gehört zu denen, in denen ein Anrufen des Reichskanzlers angezeigt erscheinen könnte? Beiläufig bemerke ich, daß in 70 Fällen, wo keine Beschwerde erho ben wurde, die einzelnen Regierungen aus eigenem Antriebe Remedur geschaffen haben. Die Bestim mungen über öffentliche Versammlungen werden dadurch umgangen, daß an Vereinsversammlungen ungezählte Personen unter dem Scheine der Mit gliedschaft teilnehmen. Auch über die Behandlung uichtpolitischer Vereine als politische wird geklagt. Die Regierungen haben es aber den Behörden zür Pflicht gemacht, in dieser Hinsicht genau zu prü fen. Wenn häufig polnische Vereine als politische Vereine angesehen werden, so liegt das eben daran, daß diese Vereine tatsächlich politische Zwecke ver- *) In der gestrigen ReichStagSsttzung beant wortete Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg dir sozialdemokratische und polnische Interpellation über die Handhabung des Vereinsgesetzes. In längerer Rede charakterisierte er die Bestrebungen der pol nischen Vereine und der großpolnischen Agitation. folgen. Weiter wird geklagt über von Zeitungen zwecks Publikation lungen. Berechtigten Beschwerden Beziehung überall nachgegangcn bleibe dabei, trotz Ihres Materials deS Einkommensteuergesetzes vom 14. Juli 1900 mir einem Einkommen von m,hr als 3100 ringeschätzt sind. Ehemrritz, den 20. Januar 1909. Die Reichsfinanzkommisston lehnte da« Brannt- w.inmonopol ab und setzte eine Subkommission zur Ausarbeitung einer anderen Gesetzentwurfs ein. »1 Die Gewer-ekarnmer C. Jäger. hauptet, sondern von jeher. Rechtsanwalt Czarlinski, Syndikus der Berufsvereinigung, bezeichnet auf einer VcZammlung in Oberhausen den Polen, der von Deutschen kaufe, als Verräter, ebenso in Duisbutrg der Vorsitzende des dortigen Zweigvereins, Lo sinski. Die denken die politischen Parteien im Westen von den polnischen Organisationen? Die Sozialdemokraten halten sie für überflüssig. Man hat erkannt, daß sie ein nationalpolnisches Ge bilde sind. Die Nationalen haben sich von den großpolnischen Tendenzen der polnischen Vereine schon lange überzeugen lassen. Die christlichen Ge werkschaften haben ebenfalls die großpolnischen Aspirationen erkannt. Man spricht den polnischen Vereinen den gewerkschaftlichen Charakter geradezu ab. Ich sage nichts Bcweisloses, wenn ich be haupte, die polnischen Bcrufsvercinigungen sind politische Organisationen und die Negierung in Preußen ist im Rechte, wenn sic diesen Organisa tionen den Gebrauch der polnischen Sprache in Versammlungen nicht gestattet. Nun zu dem Die Handelskammer VHMpp, Vorsitzender. Die Waflersteuer für das 4 Vierteljahr 1908 ist spätestens bis zum M. Januar 1S0S Mr Nermeidnng zwangsweiser Beitreibung an die Ktabtftenereinnahme M bezahle«. M aus Uabenstriuer Staatsforstrevier. Clans'fcher Gasthof in Grüna. Donnerstag, de« S8 Iannar 1909, »on vorm. /«11 Uhr an: 95 h. u. 626 w. Stämme, 1 h. u. 49 w. Klötzer, 5509 w. Derbstangen, 4590 w. Reisstangen, 8 rw h. u. 70 rm w. Nutzknüppel, 3 rar w. Brennscheite, 1 rm h. u. 49 rm w. Brennknüppel, 10,5 rm h. u. 13 rm w. Zacken, sowie 4 rm h. u. 32 rm w. Brennäste. Schlüge in Abt. 2, 6, 10 u. Durchforstungen in Abt. 27, 33 u. 43 „Uabensteiner Wald". strebungen auf der Gmndlage grvßpolnischer Agi tationen verfolgen. In einem Artikel des „Wtarns Polski" unter dem Titel „Das Zentrum lockt die Polen" werden die Polen vor dem Zentrum ge warnt. Die Polen sollten sich nur polnisch fühlen, sie sollten sich keiner deutschen Partei anschlietzen, weder dem Zentrum noch den Liberalen, noch den Sozialdemokraten. Nationale Absonderung sei das einzig richtige. (Hört! hört!) Dann wurde -von den Freunden des „Wiarus Polski" der Polen- bund gegründet, der nationalpolnische Tendenzen offen verfolgt. Um die polnischen Arbeiter noch fester zu binden, ging man dann daran, ihre ge- werckschaftlichen Interessen zu vertreten. Besonders gewarnt wurde vor den katholischen Arbeiterver einen^ deren Führer der Hakatist Brust sei. (Große Heiterkeit.) Auf diesem Boden wurden dann vie polnischen Berufsvereinigungen gegründet. Sie wollten erst nur im Westen arbeiten, dehnten aber Deutscher Reichstag. Berlin, 21. Januar-, Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min. mit einem Nachruf auf den heute verschiedenen Senior des Reichsta ges Grasen Hompesch: Meine Herren! Der Reichs tag hat wiederuni einen schmerzlichen Verlust er fahren. Unser langjähriger Kollege, der Graf v. Hompesch ist heute verschieden. Der Berstorbene, seit dem Heimgange des Abg. v, Winterfeldt-Men- kin unser Alterspräsident, gehörte bereits dem kon stituierenden Reichstage und dem Reichstage des Norddeutschen Bundes an. Er ist dann seit!874 ununterbrochen 35 Jahre lang Mitglied dieses Hauses für den ersten Wahlkreis des Regierungs bezirkes Aachen gewesen. Wir alle kannten und Das Wichtigste. Die sächsische Zweite Sammer nahm heute Va» Wahlgesetz endgiltig au. Kekanntmachung. Von der Handelskammer zu Chemnitz soll für bas Jahr 1909 mit dem II. Einkommensteuertermin zur Bestreitung ihres Aufwandes ein §keNer)N^ltzlaA zur Ei«komme«stener von 2 d?^KNigeN für die Mark desjenigen Steuerbetruges erhoben werden, welcher auf die in Spalte ft des EinkommensteuerkatasterS (für Handel und Ge werbe) eingestellten Beträge entfällt. Dieser Stcuerzuschlag für dir Handelskammer gelangt hierdurch mit dem Hinweis zur Ausschreibung, daß er nur von denjenigen Steuerpflichtigen erhoben wird, die nach 88 17 6 und 21 Dskmmtmachimg. Die Gewerbekammer zu Chemnitz wird für das Jahr 1909 zur Deckung ihrer Bedürf. Nisse wiederum ri«r« Beitrag VS« Ä Pfennige« auf jede Mark der Einkommensteuer nach Spalte <1 erheben. Ghemnib, den 20. Januar 1909. Hokanntmachnng. Gemäß 8 25 d-r Wehrordnung werden die in Hermsdorf sich aufhaltenden Militärpflich tigen und zwar: o die im Jahre 1889 geborenen b. die vor dem Jahre 1889 geborenen, über deren Dienstpflicht noch nicht eotgillig entschieden ist, aufgefordert sich behufs Aufnahme in die Militälstammrolle in der Zeit vom 15. Januar bis 1. Februar dieses Jahres in hiesiger Gcmeindccxpcdition persönlich anzumelden. Die !m Jahre 1889 auswärts geborenen haben hierbei ihre G.burtSmkundcn (für militärische Zwecke) und alle Militärpflichtigen früherer Altersklassen ihre LosrMgSscheine beizubringen. Zur Anmeldung von vorübergehend von Hermsdorf abwesenden Militärpflichtigen sind deren Eltern, Vormünder, Lehr- oder Dienstherrschaften verpflichtet. Die Unterlassung der Anmeldung wird mit Geldstrafe bis zu 30 Mark oder mit Haft bis zu 3 Tagen bestraft. Hermsdorf, den 12. Januar 1909. Der Gemeiudevorstaud Müller. schätzten die ausdauernde Gewissenhaftigkeit, mit der der Dahingeschiedene jederzeii den Pflichten seines Mandals nachkam. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Aus der Tagesordnung stehen die Inter pellationen der Sozialdemokraten und Polen betreffend die Handhabung der 8 8 3 und 12 Kes Reichsvereinsgesetze sk Abg. Brey (Soz.) begründet die Inte-pcl- lation seiner Partei. Er kenne ein halbes hun dert Fälle, in denen dem Vereinsgesetz zuwider gehandelt worden sei. Wenn er nur einen Teil dieser Fälle hier behandele, so «volle man nicht daraus schließen, daß die anderen minder bedenk lich lägen. Die unteren Instanzen schienen noch nicht genügend über das Gesetz orientiert zu sein. Auch den Gewerkschaften würden Schwierigkeiten bereitet. Das Werben von Mitgliedern und die Zahlung von Beiträgen werde zur politischen Be tätigung gemacht. Auslösungen von Versammlun gen seien zahlreich erfolgt, ohne daß einer der im Gesetz genannten sechs Auflösuugsgründe Vortag Redner kritisiert die verschiedenen gerichtlichen Ur teile zur Ausführung des Vereinsgcsctzes und be anstandet namentlich den von den Gerichten, auch dem Reichsgericht, angenommenen und von den Polizeibehörden politisch betätigten Standpunkt, daß Vereine niit zu ausgedehnter Mitgliedcrschast nicht als Vereine zu behandeln seien, weil „die Mitglieder nicht innerlich hinreichend miteinander verbunden seien". Abg. Brejski (Pole) begründet die den gleichen Gegenstand betreffende Interpellation der Polen und meint, noch nie habe sich ein Gesetz schon so kurze Zeit nach seiner Einführung als unbrauchbar erwiesen als dieses dem Volke auf- gezwungene Vereinsgesetz. Polnische Turn- und Lotterievereine seien als politische Vereine behan delt worden. Zum Schluffe wendet sich Redner noch ausführlich gegen die Anwendung des Spra-f chenparagraphcn auf die polnischen Gewerkschaften, die weder zu national-politischen Zwecken gegrün det seien, noch tatsächlich solche verfolgten. Staatssekretär v. Bethmann-Holl weg: Auf die Polemik der Vereinsgesetze kann ich mich nicht einlassen, denn lvir befinden uns > nicht etwa bei einer vierten Lesung des Gesetzes. Polnischen Berufsvereinigungcn ist in ichen öf- i fentlichen Versammlungen der Gebrauch der pol- i Nischen Sprache untersagt worden, weil sie nicht ! rein gewerkschaftliche Ziele, sondern politische De- > *) In Phokia sollen durch ein Erdbeben, wie auS Konstantinopel gemeldet wird, 679 Häuser zer stört worden sein. *) Näheres an anderer Stelle.