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Wein-ElllMr MN Arfcheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins HauS. Amtsblatt für W Knill. AlMMt ml Sen Wirsi zs Sahenßein-ßniWnl. Anzeiger für HohensteinSrnstthal, Oberlungwitz, «erSb-rf, HermSd-rf, Bern-d-H Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, LkrsH ^eim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Vrlba^ Pleißa, Rußdorf, Et. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Fernsprecher II Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgeg«. Nr. 11. II auch befördern die Nnnonccn-Erpeditionen solche zu Originalpreisen Nr. ft. KchNlSvassr Mr. S1 Zreitag, den f5. Zanuar >909. Fries- mW , Amtsblatt A-hmfttetn-Srnstttzat. 59. )ahrg. HoheufteiN'Ernftthal, den 12. Januar 1909. Königliche- Amtsgericht daß die Regierung eine an- Rudelt-Kleinhempel, genossene Erhöhung der eingestellten Summe er- ist, wie wir mittetlten, ernsthaft erkrankt, seinem jahrelangen Herzleiden hat sich noch Nierenleiden hinzugesellt, das dem Minister morgen vormittag 10 Uh-, Tagesordnung: Forst, und Feldstrafgesetz. als „Kom ein Wahl Mindestgehalte so schwer falle. kommen und keine sichere Altersversorgung haben, gelber und Reisekosten, und vielleicht auch über die größte Schonung auferlegt. Trotzdem hat er der Wahlreforni-Angelegenheit wenig Rücksicht seinen leidenden Zustand genommen, sondern Wir stehen unmittelbar vor der Beratung der Volks, schulanträge. Wenn diese Wünsche alle durchgeführt werden sollen so kostet das von neuem außerordent- lich viel Geld, und eS wird auf die finanzielle uns zu dcm soeben auSg.knobelten Pluralsystem stellen; nur die Frage kann uns beschäftigen, wie wir den Kampf dagegen am schärfsten, wie wir unseren Protest am wuchtigsten gestalten können. Dazu gehört daß alle Entrechteten zu den Protest- Zu ein die !« a«f st<h *) AuS verschiedenen Städten Nordita- lienS laufen Meldungen über ein Erdbeben- ein. dessen Zentrum bei Florenz und Padua lag. Auch in Steiermark und Tirol wurden hef tige Erdstöße verspürt, ohne jedoch ernstlichen Schaden anzurtchten. Die M a ri n e-G a rn i so n e n an der Elb- und Weser-Mündung sollen, wie verlautet, im Früh, jahr verstärkt werden. *) Im Reichstage wurden gestern bei Ge. legenheit von NechnungSvorlegungen scharfe Angriffe wegen EtatSüberschreitungen gegen die Regierung gerichtet. Ferner beschäftigte sich das HauS u. a. mit dem Entwurf über den Einfluß der Armenun- trrstützung auf das Wahlrecht. sgar 30 sind überhaupt nicht diskutabel. Der Zu- l schuß bei Kapitel 94 hat sich seit dem Etatjahr 1880/81 um 642 Prozent gesteigert. Auf den Kopf der Bevölkerung gibt Sachsen 2,99 Mk. und steht damit nahezu an der Spitze aller deutschen Bundesstaaten. Sobald zwingende Gründe hygieni scher Art zu einer Aenderung Anlaß geben, muß ein Weg gesunden werden über die finanzielle Lei9ungS- fähigksit der Gemeinden hinaus. DaS Ministerium wird mit allen Kräften danach streben, ancrkannte Härten zu beseitigen und dabei auf die Leistungs- fähigkeit der Gemeinden Rücksicht zu nehmen. StaatSminister Dr. von Rüger: ES handelt sich hier um eine vorausgegriffene Debatte über den Schuletat für 1910/11. Ich bitte mir keine Er mächtigung zu erteilen, den laufenden Etat zu über ¬ wägen möge. Nächste Sitzung ungeheuren Erfolge unserer auswärtigen Politik (Sehr aut!) Staatssekretär v. Bethmann-Holl weg: Die Etatsüberschreitung bet der Renovierung meiner Botschafters in Petersburg hat einen Wechsel zur Folge gehabt auch bei den Missionen in München, im Haag, Stockholm und Luxemburg. Da braucht man sich über die gewaltige Höhe der Umzugtkosie« nicht zu wundern. Die Vorlage geht an die RechnungSkomMission. Bei den Uebersichten über Einnahmen und Ausgaben für Kiautschou für 1907 und für die afrikanischen Schutzgebiete, sowie Neu-Guinea, Samoa usw. pro 1906 rügt Abg. Erzbe rger (Zentr.) wiederum Etatüber- schreitungen. Unter anderen glaubt er, daß die Tropendienstunfähigkett zu oft ausgesprochen werde. Auch diese Vorlagen gehen nach kurzer Aussprache an die RechnungSkommisston. ES folgt die Beratung der Novelle zum Wech - sal" »lw. Am Schluffe des lieblichen Ergusses heißt eS: „Jetzt aber harrt unser noch die Aufgabe, einen letzten Ansturm gegen die neue WahlrechtSschmoch, gegen die erneute Entrechtung der Arbeite: schäft zu werden müssen. Schon die Herabsetzung der Schüler zahl einer Klasse auf 50 wird die Anstellung von 350 neuen Lehrern und eine Erhöhung der Volks- schullasten mit 4,2 Millionen bedingen. Verlangen nach einer Herabsetzung der Schülerzahl auf 40 oder Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg - begründet den Gesetzentwurf, der der vorjährigen > Resolution des Reichstages Folge gibt. - Abo. Everling (uatl) begrüßt die Vorlage, die H rtrn des bestehenden Rechtes beseitige. Abg. Kaempf (Freis. VolkSp) verlangt Aus dehnung der hier gebotenen Reform auch auf die landesgesetzlichen Bestimmungen. Die in den LandeS- gesetzen bestehenden Vorschriften, die als Folge von Armenunterstützungen den Verlust politischer Rechte statuieren, würden nach der Vorlage, wenn sie uner- gänzt bleibe, forlbestehen. Weiterberatung morgen 1 Uhr. Vorher Handels vertrag mit San Salvador, nachher zweite Lesung der Vorlage bctrrffrnd Preisfeststellung auf Schlacht- viehmärkten. — Schluß 6 Uhr. auf erweiterte Uebernahme der V o l k S s ch u l l a st e n auf den Staat und zu Kap. 109» (Dotationen) ein gelaufen sind. Die Finanzdeputation erkennt keine Notwendigkeit, das eben erschienene Finanzgesetz durch Erhöhung der Dotationen an die Schulgemeinden Das Konkursverfahren Uber das Vermögen des Gastwirt« Heinrich OSkar Bogel in Hohen stein.Ernstthal wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Wohnung war aber 20 Jahre nicht renoviert war- den, daher die hohen Kosten. (130000 Mk>! D. Red) Abg. NoSke (Soz.): Bei unserer trostlosen Finanzlage muß jede Mark ein paarmal umgedreht werden, ehe sie ausgegeben wird. Der Wechsel de« Die Debatte eröffnet Abg. Rudel t-Deubsn (kons). Ec habe eigent lich geplant, eine Entscheidung der Kammer darüber herbüzuflihren, ob nicht die jetzige Art der Verteilung von Beihilfen an Schulgemeinden einer grundlegen den Abänderung zu unterwerfen sei. Ihm erscheint ein vollständig neuer organischer Aufbau der ganzen Materie notwendig. Jedoch der jetzige Zeitpunkt sei weriz geeignet. Die Belastung sei heute so un gleichmäßig, daß bei 2000 Mk. Einkommen die ein, Gemeinde 120 Mk., die andere Gemeinde ab r 320 Mk. beitrage. Ein Teil erhalte die zu zahlen- den Zulagen voll vergütet, ein anderer nur zum Teil. Ihm werde Angst vor der wirtschaftlichen Existenz der kleinen Schulgemeinden des Landes Er erneuere den von ihm gestellten Antrag und bitte, düsen nicht auf sich beruhen zu taffen. Wen» auch die Regierung bereits sehr we'entliche Mitte! für Schulzwrcke zur Verfügung gestellt habe, so bitte er doch das Fxum um 300 000 Mk zu erhöhen wenn auch die Summe nicht aufgebraucht werde. Nach wetteren Ausführungen der Abpg. Träber- ArnSdorf (kons.), W i t ti g-Rabenau (kons.), Klein- Hempel-Wilkau (natl), Merkel-Mylau (noil.), He 11 n e»Dresden (natl.) und Frenzel-Langen- wolmsdorf (kons.) erklärt Kultusminister Dr. Beck: DaS Ministerium steht den DeputationSanträgen grundsätzlich freund lich gegenüber und hält sie für durchführbar. Auf den Unterschied zwischen großen und kleinen Ge- meinden wird dadurch bereits Rücksicht genommen, daß bei Gewährung der AlterSzulagen die kleineren Gemeinden die vollständigen AlterSzulagen ersetzt be kommen und darüber hinaus für die ersten 2000 Kinder 7 Mk., flir die nächsten 2000 Kinder 3 Mk., für die weiteren 1,50 Mk. oergütet werden. Grund sätze, nach welchen die Berücksichtigung der bedürftigen Gemnnden erfolgt, bestehen bereits, so daß eS nicht noch Gunst oder Ungunst geht. Die SchuUasten machen sich bet sämtlichen Gemeinden stark fühlbar. Deshalb wird auch in Lehrerkreisen viel geklagt, daß den Gemeinden die Aufbringung der schreiten, denn ich würde von dieser Ermächtigung s e lst e m p e l st e u e r - Ge se tz, die ohne Anttag keinen Gebrauch machen. (Heiterkeit.) Die Schul- auf Kommissionsberatung erledigt wird, und dann lasten sind bei unserer dichten Bevölkerung und bei die erste Lesung der Gesetzentwurfs, betreffend die den wachsenden Ansprüchen immer schwerer zu be-lEinwirkung von A r m e n u n t er st ü tz u n g e n auf friedigen. Trotzdem wird eine Erhöhung für Schul- lösfentliche Rechte. im Sinn des Antrags Nudelt und Genoffen noch mals zu erhöhen, hält eS aber sür angebracht, das in Kap. 109» eingestellte Fixum künftighin zu er höhen, da ja eine Erhöhung der Staatseinnahmen in die Wege geleitet sei. In Verfolg des Antrag? Rubelt, Wittig, Dr. Spieß und Genoffen, cine er weiterte Uebernahme der VolkSschullasten durch den Staat und eine ondere Verteilungsort der Staats- beitrüge für Schulzwecke betreffend, stellt die Finanz- deputation den Antrag, die StaatSregterung zu ersuchen: 1. die infolge der gesetzlichen Erhöhung des Minimalgehaltes der Volksschullehrer unmittelbar und mittelbar eingetretene Gesamtbelajtung der einzelnen Schulgemeinden durch Erhebungen festzu stellen, sobald dies nur möglich erscheint, 2. inzwischen eine Erhöhung des F'xums in Kap. 109a (Dotationen) zu dem Zwecke in die Wege zu leiten, die bei der jetzigen Verteilungsort ent standenen Härten abzumildern; 3. bei zukünftigen gesetzgeberischen Aenderungen, selbst wenn sie aus pädagogischen oder hygienischen Gründen an sich als gerechtfertigt erscheinen, in den bedürftigen (hochbelosteten) Schulgemeinden mir möglichster Schonung oorzugehen. Sorte,- als „scheußliches Geinengst l," promlßgeburt bedenklichster Art," als Atts -em Reiche. Staat-mlittster Sraf Hotzenihai *) W i n t e r g e wi t t e r, die sich auch in u n- serer Stadt bemerkbar machten, werden aus dem Elbtale wie dem Eulen- un d Riesen - gebirge und aus Boyern gemeldet. dotationen im nächsten Etat kauin in Aussicht ge nommen werden können. Tie gesamten Ein stellungen in den Etat sür Schulzwecke berechnen sich auf rund 13 Millionen. Dabei droht uns fort während die Gefahr, daß uns die gestundeten Matrikularbeiträge abgesordert werden. Der Himmel ist noch sehr umwölkt; wenn ich auch die Hoffnung hege, daß die Finanzrcform im allgemeinen so durch geht, wie sie vom BundeSrat angeregt worden ist Wenn die Finanzreform zu einem befriedigenden Abschluß gekommen ist, dann sollen Sie einmal sehen, was für einen verschwenderischen Finanz- Minister Sie haben! (Große Heiterkeit.) Ein Antrag auf Schluß der Debatte wurde angenommen, und nach den Schlußworten der Abgp. ! Nudelt und Hähnel und nach Bemerkungen und: Berichtigungen die Vorschläge der Finanzdeputation angenommen, gleichzeitig auch ein weiterer Antrag Dienstwohnung ist mir selbst sehr unangenehm. Die unternehmen. ES kann keine Frage sein, wie wir mit größtem Eifer den Arbeiten gewidmet. Nach Verabschiedung der Wahlrechtsvorlage im Land tage, oder doch wenigstens dann, wenn die Vor lage abgeschlossen vorliegt und ihre Annahme im Plenum gesichert erscheint, gedenkt der Minister einen längeren Urlaub anzuircten. Er wir- ober nicht nach Mcntone gehen, sondern nach Meran, wo er bereits im Vorjahre weilte. Ms Tag des Urlaubsantrittes ist der 1. Februar in NMsicht gcnmnmen. König Eduard- Bssuch in Berlin. Zwischen dem Berliner Oberhosmarschallamte und dem Off ee des Lord Chamberlain in London schweben gegenwäi tig noch die Verhandlungen, welche doS Programm für den Besuch des Königs Eduard in Berlin zum Gegenstände haben. Der Tag der Ankunft des KönigSpaareS in Bulin steht bereits fest, wird jedoch amtlich erst zugleich mit dem In halte jenes ProgrummS bekanntgegeben werden. Das Oönigspaar stattet, entgegen anderslautenden Meldungen, dem Berliner Hofe eine förmliche, offizielle StaatSvisite ab, und dies wird sowohl durch den Empfang in Berlin, wie durch das große Gefolge des König? und der Köni gin zutage treten. Die „Genoffeu" hatte« wieder eine« T-bsuchtsaufall. Einen regelrechten Tobsuchtsanfall hat angesichts des neuen sächsischen Plural- wahlrechtS die sozialdemokratische „Dresdener Volkszt g." bikommcn. Sie bezeichnet den Wahl- rechtSvorschlag als „WahlrechtSscheusal schlimmster «Willis** Freitag, oen 15. Januar 1909 vormittags 10 Nhr soll IM Versteigerungsraume des hiesigen Kgl. Amtsgerichts 1 Herren- Dahrrad meistbietend versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Kgl. Amtsgerichts Hoheusteiu-Erustthal. *) In Serbien machen sich wieder einmal Kriegsge lüstc gegenüber der Türkei bemerk- bar. *) Näheres an anderer Stelle. Das Wichtigste. *) Die Zweite Kammer des sächsischen Landtags beriet gestern über verschiedene Petitionen und einen aus ihrer Mitte gestellten Antrag auf erweiterte Uebernahme der VolkSschullasten aus den Staat und eine andere Verteilungsort der Staatsbeiträge für Schulzwrcke. Zu dem Antrag nahmen auch Kultusminister Dr. Beck und Finanz minister von Rüger Stellung. In der Derttsche» Ar-neitaxe 1V0S ist infolge eines Druckfehler- auf Seite 10 unter 12o die Vergütung mit „1" statt mit „10- Pfennig angegeben. Dre-Vr«, den 11. Januar 1909. Ministerium des Inner« Deutscher Reichstag. Berlin, 13. Januar. Bei der ersten Beratung der Vorlage bett, die Kontrolle des Reichshaushalts verlang! Abg. Dr. Mugüan (freis. Vo'ksp.) Schaffung eineS eigenen ReichS-RechnungShrfeS und Erlaß eines Gesetzes über die Rechnungskontrollk. Abg. Goercke (natl.) schloßt sich dem an und beantragt eine Resolution, die die Einbringung eines Gesetzentwurfs über die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben deS Reiches, sowie eine? Gesetzent wurf? betr. die Einrichtung und die Befugnisse des Rechnungshofes des deutschen Reiche« ^ordert. Die Vorlage wird auch in zweiter Lesung er ledigt und die Resolution angenommen. E« folgt die erste Beratung der Ucbersichr über die Reichs-Ausgaben und -Einnahmen pro 1907 Aba. Goercke (natl) geht auf die mannig- fachen EtatSüberschreitungen ein, besonders auch im Bereiche deS Auswärtigen Amtes wo sie mit über- aus häufigen Versetzungen innerhalb des Gesandt- schaftSpersonalS zusammenhängen. Was nütze aller Wille, zu sparen, wenn über die Etatsbeschlüsse des Reichstages hinuuSgegaugen werde?! Aba. Erzberger (Zentr) ve,langt gleichfalls schai fe Rechnung?kontrolle. Bei Unterhaltung von Dienstgebäuden kommen stellenweise unglaubliche EtatSüberscheitungen vor, in einem Falle bis zu 83 Prozent. Ein KomptabilitätSgesetz ist nachgerade nnansschic-bbar. Freilich; das einfachste Mittel gegen EtatSüberschreitungen wäre: Brauchen wir unser Budgetrecht! Mögen die Herren in den Ressorts sehen, wie sie die Differenz aufbringen. Beim Aus wärtigen Amte waren von 158 Titeln iui Jahre 1906 23 Stellcninhaber auf Urlaub, 22 Stellen Abg. Hähnel-Kuppritz (kons) bespricht als dann diejenigen Petitionen, welche zu den Anträgen Leistungsfähigkeit der Gemeinden Rücksicht genommen Die Ge- waren unbesetzt, 73 kommissarisch brseßt; im Jahre , „ , meinden müssen aber auch für die anderen Be- 1907 waren nur 49 vollständig besetzt. Vielleicht! recht, do« an Arbettcrseindlichkeit und brutaler End volkerungSklaffen sorgen, die kein bestimmte« Ein- geben diese Zahlen Aufschluß über die hohen Tage-'rechtnng alle bisher auSgeknobetten Machwerke über- > treffe," al« „Wechselbalg," als .Wohlschach:r-Schcm Sächsischer Lau-tag Zweite Kammer. Dresden, 13. Januar. Die Kammer trat heute vormittag 10 Uhr zu einer längeren Sitzung zusammen. Den Verhand lungen wohnten die StaatSminister Dr. von Rüger, Dr. Gras von Hohenthal und Dr. Beck bei. Man beriet zunächst über die Petitionen um Uebernahme der Armenia st en auf den Staat. Abg. Braun-Freiberg (natl.) berichtete, daß eine große Anzahl von Gemeindevertretungen darum bitten, die StaatSregierung zu ersuchen, dem Land tag einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die Armenlasten, so wett sie heute von den Gemeinden getragen werden müssen, vom Staat zu über- nehmen sind. Die Deputation beantragt: die Petition dei Gemeindeoertreter von Leuben und Genossen, sowie die dazu ergangenen Nnschlußpetitionen auf sich be ruhen zu lassen, dagegen die Petition des Gemeinde- ratrS zu Göppersdorf, soweit sie sich auf eine zeit gemäße Neufestsetzung der in tz 5 der Verordnung vom 15. Juni 1876 vorgesehenen Tarifsätze richtet, der Königi. Staatsregierung zur Kenntnisnahme zu überwei en. Ohne Debatte wird der DeputationSanttag zum Beschluß erhoben. Die Kammer beschließt weiter, die Petitionen deS ehemaligen Heizers Franke in Freiberg sowie Grimms in Elterlein um Gewährung von Unter- stützungen auf sich beruhen zu lassen.