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WOiEWckl NUkM Amtsblatt Anzeiger Mrscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger ! das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. 59. Zahra Mittwoch, den 20 Zannar >909 Hohenstein-Ernstthal, den 16 Januar 1909. Königliches Amtsgericht Fürstliche Forftverwaltuug Oberwald Freibank: Verkauf »au rohem Rindfleisch, W. 48 M senster müssen auch geordnet, es muß gelüftet, Sonntagsruhe würde durch diese Einrich- führt e r- l be- begreift an sich ausländischer« Ruhe werde zugute er auf rügen, mehr einem gewor- «efchilftostell- Kchnlftrahe Ur. »1. Kries- «ad Uetegramm-Adretsr, Amtsblatt AohmKetn-Srnathat cm- der Aufgabe es sei buchstäblich so Fernsprecher Nr. ll. Eulenburg ist mit aller Schärfe zu daß hier ein hochgestellter Angeklagter mit Rücksicht behandelt worden ist, als Manne aus einem anderem Stande zuteil den wäre. (Sehr richtig!) Universitäten gegeben wird. Die Verhältnisse in Lausanne scheinen jedoch anfechtbar zu sein. Ge scheiterte Existenzen und Brauseköpfe finden dort eine willige Ausnahme und man hat es verlernt, den nötigen Unterschied zwischen anarchistischen Elementen nnd deutschen Professoren zu machen. Vor einem übereilten Schritt sei immerhin zu warnen, da die Frage noch nicht genug geklärt ist. Kultusminister Dr. Beck: Die Staatsregie- !zur Beachtung, ehe der endgültige Entwurf her- auskommt. , Im Bereiche des Reichsjustizamtes haben sich in der letzten Vergangenheit die weift > tragendsten gesetzlichen Veränderungen vollzogen. Neben den zahlreichen Spezialgesetzen erinnere ich - an das gewaltige Werk des deutsch» Bürgerliche« - Rechts. Mit Ablauf dieses Jahres vollendet sich das erste Jahrzehnt des neuen deutschen Rechts. - Gewiß ist auch dieses Recht nicht vollkommen, aber es ist Tatsache, daß dieses bürgerliche Recht fast in allen Punkten von sozialem Geist erfüllt ist. Trotzdem wird es sich nicht vermeiden lassen, an einzelnen Stellen Abänderungen vorzunehmen. Dies gilt besonders von dem Grundstücksrecht, das in der Wahrnehmung der Rechte gewisser Hypo thekengläubiger und namentlich in bezug auf die Rechte der Maschinenfabrikanten, einer Aenderung bedarf. Was die Reform behufs Entlastung des Reichsgerichts betrifft, so hat sie sich bezüglich Zivilsachen als durchaus unzulänglich erwiesen. Es sind jetzt 16 Jahre her, daß der jetzige Staats sekretär diesen Reformen weiter seine Kraft leihen und sie zu einem gedeihlichen Abschluß führen möge. Abg. Belzer (Zentr.): Ich möchte die Auf merksamkeit des Haufes auf die Lage des An waltstandes in bezug aus den Armenprozeß lenken. Sollte es nicht möglich sein, dem Armenanwalt aus der Staatskasse Vergütung zu gewähren? Noch immer fehlt eine gesetzliche Regelung des Zeugniszwangsverfahrcns, namentlich in seiner Anwendung aus Journalisten. Ferner möge man Vorschläge machen, damit die harten Gefängnis strafen, die schon auf ganz kleine Diebstähle stehen, vermieden und durch andere ersetzt werden. Man bestrafe gewissenlose Ehrabschneider und Zerstörer des Familienglückcs schwerer als bisher. An der großen Sensaticn des Vorjahres im Prozeß Die W a h l r e ch t S o o r l a g e soll in der sächsischen Zweiten Kammer am kommenden Freitag zur Verabschiedung gelangen. ginnt mit der Beratung des Etats der I u st i z- verwaltung. Gegenstand der Reichspolitik, deren zu prüfen, ob die Ereignisse sich zugetragen haben. Abg. Ulri ch-Chemnitz (kons.) die Gleichwertigkeit, die jetzt den Kenntn i s n a h m e überwiesen. Abg. Drechsler -Zschopau (natl.) legt als Berichterstatter die allgemeinen Gesichtspunkte dar, welche den Verband zu seiner Eingabe veranlaß ten. Von dieser Neuerung sei unter Umständen das Bestehen eines Geschäftes abhängig. Gerade die Landbevölkerung kommen Sonntags in die Stadt und sehe sich gen« die Schaufensterauslagen an. Die Kauflust werde dadurch gefördert. Das Oft fenhalten der Schaufenster lei in vielen anderen unsern Kaiser enthalten", ohne daß sich daraus ein Zusammenhang konstruieren ließe. (Im Hause herrscht zeitweise lebhafte Privatunterhaliung.) Die Ausführungen des Redners gipfeln in dem Schluß satz, daß die Behandlung, die deutsche Studenten und der Professor Kulenbeck in Lausanne gefun den hätten, nicht der Würde der deutschen Nation entspreche. Abg. Behren s-Oberlößnitz (kons.) glaubt, daß an sich der Besuch ausländischer Universitäten nur von Nutzen für die Ausbildung unserer Stu denten sei, es wäre aber des Deutschtums unwür dig und charakterlos, wenn den Studenten der Be such an einer solchen Universität angerechnet würde, wo sich eine rücksichtslose deutsch-feindliche Gesinnung zeigte. Abg. HettNe r-Dresden (natl.) meinte, die Angelegenheit sei nicht völlig geklärt und sei noch tung arg d u r ch b r o ch e n. Er halte daher die Zustimmung zu dieser Petition für bedenklich. Geh. Rat Dr. Roscher erklärt sich aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen ebenfalls gegen den Deputationsantrag. Gleich den Händen Staaten erlaubt. Von einer wesentlichen Schä digung des kirchlichen Interesses könne keine Rede sein. Die bisherige Bestimmung sei durchaus ver altet. Abg. Bahne r-Herinsdorf (kons.) wendet sich gegen die Eingabe der Interessenten. Die Schau- Jttseratc nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegen auch befördern die Annoncen-Expedilionen solche zu Originalpreisen für i , o Hobenstetn-Ernstthal, Oberlungwitz, Gerödors, HermSdorf, ^rnSVorifl Mein.: us, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach. TkftA heim, K.ihschnappel, Wiistenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach Pleißa, Rußdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. allenthalben sich bestätigt hätten. Nach unseren Er mittelungen loaren aber die Mitteilungen sehr auf- gebauscht. Unsere akademische Jugend hat es in nationaler Gesinnung bis jetzt air nichts fehlen lassen. Die durch den Lausanner Plosessorstreit hervorgerufene Erregung fand ihren Ausdruck in Straßenkunbgebungen, die allerdings besser im Keime unterdrückt worden wären. Die schweizerische Regierung hat die Zusicherung gegeben, die ge kennzeichneten russischen Studenten in Zukunft von der Universität fernzuhalten. Die sächsische Regie rung glaubt daher keine ausreichende Veranlassung Die englische Admiralität hat beschlossen, am Firth von Forth einen neuen Kriegs hafen zu bauen. Staatssekretär Ni >eberding : Die Arbeiten an der Strafprozeßordnung sind mit aller Energie gefördert worden. Ich hoffe, die Vorlage wird dem Haufe noch vor Abschluß der Etatsberatung zugehen. Was die Bemerkungen des Vorredners zum Prozeß Eulenburg anlangt, so teilen die Re gierungen, auch die preußische, die Ansicht, daß in jedem Prozeß, auch gegen den kleinsten Mann, immer mir Rücksicht genommen werden soll aus den Zweck: die Erforschung der Wahrheit. Aber es ist nicht richtig, daß gegen den Fürsten Eulen burg besondere Rücksicht genommen worden sei. Es sind ihm gegenüber nur Rücksichten zu dem Zwecke genommen worden, daß der Prozeß wet tergeführt werden könne. Was die große Straf rechtsreform anlangt, so hoffen wir, im Laufe des Sommers iin Besitze des ersten Entwurfs zu sein. Um den größten Mißständen abzuhelfen, haben wir uns nun zu einer Novelle entschlossen. Dieser Entwurf ist in den letzten Tagen dem Bun desrate zugegangen. Dem Abg. Belzer, der Be fürchtungen geäußert hat, daß die Kompetenz-Er weiterung der Amtsgerichte durch die neue Zivil- ! Prozeßnovelle eine Erschütterung der Landgerichte herbciführcn könne, erwidere ich: Die Regierungen, auch die preußische, denken nicht daran, von den bestehenden Landgerichten auch nur ein einziges eingehen zu lassen. Der Ueberlastung des Reichs gerichts nmß abgeholfen werden. Aber wie? Ich hoffe, daß wir in absehbarer Zeit zu einer Ent schließung gelangen werden, die uns eine Vorlage an den Bundesrat und dann an den Reichstag ermöglicht. Abg. Dr. Heinze (natl.): Eine außeror dentlich große Fülle neuer Gesetzentwürfe liegt zur zeit dem Reichstage oder dem Bundesräte vor. für die Erledigung der Staatsgeschäfie pro Kopf! der Bevölkerung 15 Pfg., während in Sachsen be sondere Entschädigungen nicht stattfinden. Er hoffe, daß die Regierung das letzte Wort noch nicht gesprochen habe. Die Petition wird einstimmig durch die abge gebene Regierungserklärung als e r l e d t g t er klärt. Man beschließt ferner, die Petition des „Ver eins zur Begründung und Erhaltung einer Zen tralstelle für deutsche Personen- und Famtlienge!- schichte" zu Leipzig um Bewilligung einer lau fenden Staatsunterstützung auf sich beruhen zu lassen. Die Petition des Verbandes Sächsischer Ge werbe- und Handwerker-Vereine, Vorort Wald heim, daß das Offenhalten der Schau- senster an So n-n- und F e st t a g e n ge- . stattet werde, wird der Staatsregierung zur edigt erklärt. Die Angelegenheit der Veräußerung *) Der Reichstag beschäftigte sich gestera mit dem Etat der Justizverwaltung. l* Die Reichstagsersatzwahl im 6. han noverschen Wahlkreise Hoya-Verden, die durch die MandatSniederlegung des Abg. Held not wendig wurde, ist auf den 26. Februar angesetzt worden. von H o f g-ä r t c n laut Dekret Nr. 18 erledigt sich, «veil kurz vor der Verhandlung das Dekret von der Regierung zurückgezogen worden ist, da das vorliegende Bedürfnis sich jedenfalls auf einem anderen Wege werde erledigen lassen. Diese Mitteilung wird mit Heiterkeit ausgenommen. Es folgen Petitionen. Die Beschwerde- und Petitionsdeputation be antragt in erster Linie, die Petition um Erbam ung einer Schmalspur-Eisenbahn von Schmiedeberg nach Herrnsdorf-Rehefeld der Kgl. Staatsregierung zur Kenntnisnahme zu überweisen. Das Gesuch um Herstellung einer ebensolchen von Frauenstein nach Herrnsdors-Rehefeld aber zurzeit auf sich beruhen zu lassen. Der Antrag der Deputation wird gegen eine Stimme zum Beschluß erhoben. Es wird ferner von der Beschwerde und Pctitionsdcputation beantragt, die Petition der Vereinigung von Bürgermeistern der Städte mit der Städteordnung für mittlere undj *) Ein neues Dekret an den sächsischen Landtag enthält einen Entwurf, wodurch die Diäten der Landtagsabgeordneten in ähnlicher Weise pauschaliert werden sollen, wie beim Reichstage. auch geheizt werden. Die zu dem erbetenen Schritt zu haben. Vizepräsident Opitz -Treuen (kons.) ifiehlt den Antrag durch die Mitteilungen RegieNlng für erledigt zu erklären. Alsdann wird der Anttag einstimmig für DaS Konkursverfahren über da§ Vermögen des Schuhmachermeisters Friedrich Joha«« Heinrich Bollow in Hohenstein-Ernstthal wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Nr. f5 -V-MWWIWW«« Sächsischer Landtag Zweite Kammer. Dresden, 18. Jan. Auf der heutigen Tagesordnung standen nicht weniger als 8 Gegenstände. Als erster Punkt stand zur Verhandlung der Antrag des Vizepräsidenten Opitz, der Bezug nimmt auf die V o r g ä n g e an der Universität Lausanne. Der am 13 Mai 1908 gestellte Antrag geht dahin: „Mit Rücksicht auf die neueren Vorgänge an der Universität Lausanne, bei denen nach den vorlie genden Zeitungsberichten eine in rücksichtslosester Fonn auftretende deutschfeindliche Gesinnung, so wie die Förderung anarchistischer Bestrebungen zu tage getreten ist, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, über diese Vorgänge Erörterungen anzustellen, und für den Fall der Bestätigung die ser Vorgänge die Universität Lausanne von den Hochschulen auszunehmen, deren Besuch bei der Zulassung zur Prüfung bei der Universität Leip zig in die Vorbereitungszeit eingerechnet werden kann." Zur Begründung des Antrages erhält das Wort Abg. Opitz -Treuen i. V. (tonf.), der kurz die Vorgänge rekapituliert, die zur Stellung des Antrags Veranlassung gegeben haben, und darauf Htnweist, daß in verschiedenen Zeitungen konser vativer Richtung Maßregeln gefordert werden, die sich mit dein Inhalt seines Antrages decken. Im einzelnen bleiben die Ausführungen des meist nach der Rechten hin sprechenden Redners auf der Tri büne unverständlich. Man hörte nur einzelne Ausdrücke, wie „deutsche Studenten Säuser ge nannt", „Bücher, die starke Schmähungen gegen rung Hai bereiis Erörterungen über jene Vor-!' > ,, - . gänge angestellt. Die Regierung würde keinen m>an en Deutscher Reichstag. Berlin, 18. Januar. Die zweite Lesung des Etats demgegenüber die Verhältnisse in der Provinz ins Treffen, wohin Warenhäuser nicht kommen. Abg. Vogel -Dresden (natl.) erzählt, er habe die strengste Sonntagsheiligung in Dront- heim gefunden, wo man Sonntags nicht einmal ein Glas Bier bekomme. Die Schaufenster seien aber offen. Trostlos seien hellbeleuchtete Straßen mit verhängten Fenstern. Ein Schlußantrag wird gegen 15 Stimmen angenommen und die Petition gegen 4 Stimmen der Regierung zur Kenntnisnahme überwiesen. Schließlich wird die Petition des Ritterguts besitzers Kttihne-Wachau, soweit sie sich auf Ab änderung des Brandversicherungsgesetzes bezieht, der Regierung zur Kenntnisnahme überwiesen, so weit sie sich aus Feststellung des Begriffes „Bau- lichteit" bezieht, auf sich beruhen gelassen. Petent hat 6)^ Meter von seinem Schloß entfernt einen schtndelgcdeckten Schuppen errichten lassen und war deshalb auf das Hauptgebäude mit 4000 Steuer einheiten Zuschlag bedacht worden. Das Haus vertagt sich. Nächste Sitzung Dienstag vormittag 10 Uhr. Tagesordnung: Volksschulauträge; zugehörige Petitionen. müßten auch die Augen am Sonntage haben. Ein Offcnhalten der Schaufenster in der Hauptsache nur den Warenhäusern kommen. Als Beispiel dafür verweise Paris. Abg. Hartman n-Bautzen (natl.) *) Präsident Roosevelt hat einen V e r- leumdungSprozeß gegen die Z -itung „The World" angestrengt wegen der Veröffent lichungen über den Rückkauf deS Panamakanal?. *) Näheres an anderer Stelle. Das Wichtigste. *) Die Zweite Kammer des sächsischen Landtags beschäftigte sich gestern mit einem Antrag, die Verhältnisse an der Universität Lausanne be treffend, und überwies u. a. eine Petition, dar Offenhalten der Schaufenster an Sonn- und Fest- tagen betreffend, der Regierung zur Kenntnisnahme für M Rchl. Amtsgericht mit Sei Nadtrst j» Hchnstck'AnWL kleinere Städte und berufsmäßige Gemeindevor- Abg. Dr. Wagner (kons.): Seit einer Reihe stände im Königreich Sachsen sowie des Vvrban- von Jahren zum ersten Male haben wir heute des sächsischer Gemeindebeamten betref- eine Beratung des Justtzetats ohne Resolutionen, send die Gründung eines Landespen- Diese Zurückhaltung ist erfreulich, denn je mehr sionsverbandes, durch die bereits mit- Resolutionen, um so geringer ist ihre Stoßkraft, geteilte Regierungserklärung für erledigt zu Der Hauptgrund ist Wohl, daß jetzt eine Anzahl erklären. ibedeutender Reformen, die früher in zahlreichen Die Debatte eröffnet Resolutionen zur Verhandlung standen, im Reichs- Abg. Edler von Q u e r f u r t H-Schön-' justtzamt aus der Achse liegen. Es ist ein Ber- heiderhammer (kons.). Die Regierungserklärung dienst des Staatssekretärs, daß unsere Gesetze nicht sei im hohen Grade befriedigend, zumal die Re-!mehr die schwer verständliche Sprache haben wie gieruug unverzinsliche Vorschüsse unter dem Vor- früher. Auch der neue Entwurf der Strafprozeß- behalie des Widerrufes in Aussicht gestellt habe, reform stellt in sprachlicher Hinsicht einen bedeu- Wenn der Staat jedoch eine direkte Beihilfe ver- tenden Fortschritt dar. Trotzdem ist die Sprache weigere, so seien die Leistungen der Gemeindevor-noch nicht ganz auf der Höhe. Ich empfehle dem stände zu berücksichtigen, die im allgemeinen Staats- Reichsjustizamt, die November-Nummer der „Zeit interesse vorgenommen werden. Altenburg zahle schrift des Allgemeinen Deutschen Sprachvereins" Augenblick gezögert haben, die nötigen Maßnah-^ men zu ergreifen, wenn die Zeitungsnachrichten ReiftgKuktion aut Oberwal-enburger Revier. Es sollen im Mineralbade Hohenstein-Ernstthal am Mittwoch, den 27. Januar c. von vormittags flzl« Uhr ab ea. 250 Rm. Na.-Schneidelreisig und 3O?o Wm. Na-Reistg, autbereilel in den Adteilunaeu 1 bis 52, versteigert werden.