Volltext Seite (XML)
Amtsblatt las Siichl. AmtsjmA m) bi Mini zu Hoheiifteii-8niM Erscheint jeden Wochentag abends jür den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Bierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Anzeiger für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdors, Grumbacb. Tii-sch- heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Griina, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Fernsprecher Nr. 11. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Ar. 60. Donnerstag, den ,2. Mär? ,908. LLTLATÄLL 5S. Zahrg. MlWMFAr die hiesigen Schulen sind 80 Stück zweisitzige Bänke nach dem in der Altstädter Schule stehenden Muster anzufertigen. Preisangebote können bi« zum 18. März l. I. bei un« ab. gegeben werden. Nähere AuStunft erteilt da« Stadtbauamt. , Hohenstein-Ernstthal, am 10. März 1908. Der Stadtrat. Im Konkurse über den Nachlaß der verstorbenen Eifenhändlerin Emilie Auguste Pomper sollen das zur Konkursmaste gehörige Warenlager «nd die beide« Hausgrundstücke Dresdnersstr. Nr. 27 und 2S freihändig veräußert werde«. Da« Warenlager ist taxiert auf 2117 M. 25 Pfg.; e« ist auf dasselbe ein Kaufsangebot von 2000 M. — Pfg. abgegeben. Die Grundstücke sind taxiert das erstere auf 6800 M., (Brandkasse 6300 M. — Pfg.), das zweite auf 8000 M, (Brandkasse 8090 M. — Pfg.) Angebote werden baldigst erbeten an Rechtsanwalt Dr. Dierks, Konkursverwalter. Kekanutmachung. Die zur Rekrutierungsstammrolle gemeldeten Militärpflichtige« von Hermsdorf werden hierdurch veranlaßt, sich Donnerstag, -e« 1S. März d. I., früh 1,8 Uhr im Loge«hause zu Oberlungwitz pünktlich, nüchtern und in reinlichem Zustande zur Musterung einzufinden. Gestellungspflichtige, welche durch Krankheit am Erscheinen behindert sind haben ein ärztliches, von der OrtSpolizeibehörde beglaubigtes Zeugnis bei der Königlichen Ersatzkommission einzureichen, auch haben solche, welche a«f et«em oder beide« A«ge« nicht g«t sehe« kö««e« u»d deshalb »rille« trage«, diese zur leichtere« Feststellung der Sehschärfe im Mnsternngstermin mitznbringe«. Etwaige Zurückftellungsanträge wegen bürgerlicher Verhältnisse können gemäß A SS,7 der Wehrordnung nur dann berücksichtigt werden, wenn die Beteiligten solche vor dem Musterungs geschäfte oder spätestens bei Gelegenheit desselben anbringen. Die Musterung beginnt punkt /,8 Uhr! Die Losung der Mannschaften der laufenden Altersklasse findet am 2ä. März früh ^18 Uhr im Logeuhause zu Oberlungwitz statt. Hermsdorf, den 10. März 1908. Der Gemeindevorstand. Müller. Kekanntmachimg. 1 Hund (Bernhardiner) ist als zugelaufen hier abgegebenworden. Abzuholen gegen Erstattung der Futter- und Druckkosten spätestens bis 20. Miirz c., andernfalls erfolgt Versteigerung des Tieres. Grüna, den 11. März 1908. Der Gemeindevorstand. Börner. Das Wichtigste. Der Kaiser begab sich am DienStaz über Bremerhaven nach Bremen, wo er den Ratskeller besuchte, und traf abends 9*/, Uhr in Berlin ein. * * ) Im Reichstage gab Schatzsekretär Sydow eine Erklärung ab, daß die Beamtende- soldungSoorlage erst nach Erledigung der Reichsfinanzreform eingebracht werden könne; die letztere stellte er für den Herbst in Aussicht. * * ) In der sächsischen Zweiten Kammer kennzeichnete Finanzminister Dr. von Rüger in Beantwortung der Interpellation Goldstein den Standpunkt der Regierung in der Konsumvereins, frage dahin, daß ihren Bediensteten und Beamten der Beitritt zu Konsumvereinen im allgemeinen nicht untersagt werden kann und soll. Andererseits wünsche die Regierung, daß die Bildung von Konsumvereinen durch Beamte in keiner Weise gefördert werden solle. * Mit dem 11. März ist das neue Majestä 1S- beleidigungSgesetz in Kraft getreten. * ) Die Schutztruppe für Südwest - afrika soll im Laufe des neuen EtatSjahreS um ein Viertel vermindert werden. Im französischen Kongogebiete sind neue Unruhen ausgebrochen. * Die Kaiserjacht „H o h e n z o l l er n" ist gestern in Venedig eingetroffen und hat am Canale di San Marco festgemacht. o Die RechtSanwältc Nasis haben beim Kassa tionshof Berufung gegen das Urteil des Staats- gerichtShofes eingelegt. * * ) Ein angeblich irrsinniger Schwede hat zehn scharfe Schüsse auf das königliche Schloß in Christiani« abgegeben. Das KönigSpaar befand sich nicht in Christiania. * Präsident FalliLreS wird im Mai dieses Jahres England einen offiziellen Besuch abstatten. * * ) Der Aufenthalt des Königs AlfonS in Barcelona hat bisher keinerlei Zwischenfall gezeitigt. -i- Der Rohseidenhändler Thomas aus Krefeld,! der eine halbe Million veruntreut hatte, ist in Alexandrien verhaftet worden. * In Kentucky nehmen die U e b e r fäl l e auf Kaufleute und Pflanzer, die ihren Tabak an den Trust verkaufen, überhand. Die auf ihren Plantagen arbeitenden Neger werden durchgepeitscht und vertrieben. * Wie aus Czernowitz gemeldet wird, find im Distrikt Botuschani Bauernunruhen auSge- *) ASHereS an anderer Stelle. Krochen. Ein Kavallerie- und ein Jnfanterie-Regi- ment find dorthin beordert. Die Bauern nahmen die Verteilung von Ackergründen vor, weil die von der Regierung beschlossenen Reformen ungenügend seien. Jie WerWseiMW zur Wahl- nWrefm. Die „Sächsische Arbeiterztg." ist — wohl durch den der Wahlrechtsdeputation angehörenden „Ge nossen" Goldstein — in die Lage gesetzt, näheres über die Erklärung des Grafen Hohenthal in der Deputation am vorigen Donnerstag mitzuteilen. Es heißt da: „Der Minister Graf Hohenthal begann seine Ausführungen mit dem Hinweise darauf, daß bisher die Verhandlungen der Wahlrechtsdeputation ein be friedigendes Ergebnis nicht gezeitigt hätten. Für die Negierung sei der Antrag Ulrich auf Einführung eines Berufswahlrechts, der eben verhandelt werden sollte, unannehmbar. Um aber völlige Klarheit in die Situation zu bringen, füge er noch hinzu, daß auch der Antrag Träber-Heymann (Zensus wahlrecht mit 15 besonderen Arbeiterwahlkcersen, in jeder Kreishauptmannschaft drei, 10—20 M. ZensuS) für die Regierung nicht annehmbar sei. Dagegen wolle er wieder betonen, daß der Antrag Kühl- morgen (Zulassung von Kommunaloertretern, die Vs bis >/g der Abgeordnetenzahl zählen und von den Gemeindeoertretern — nicht den Bezirksoer bänden — in besonders einzuteilenden Wahlkreisen gewählt werden sollen), der StaatSregierung nicht unsympathisch sei, wenn ihm auch einige Bedenken entgegenständen. Diese Bedenken seien nach zweierlei Richtung hin geltend zu machen. Einmal insofern, als nach dem Antrag Kühlmorgen der E i n f l u ß der kleinen Gemeinden unverhältnismäßig groß sein würde. Zum andern ist eS die Tatsache, daß bei dem vom Abgeordneten Kühlmorgen vor- geschlagenen Verfahren der Wahlmann gerade wie beim jetzt geltenden Wahlrechte keinem andern Zwecke alS der Wahl dienen würde, während die Regierung es für wichtig hält, daß der Wahlmann nicht bloßer Zettelträger ist. Gegen die von der Regierung oorgeschlagene Wahl durch die Bezirksversammlung sei eingewendet worden, daß die Wahl der Abgeord- neten einen plutokratischen Charakter annehmen werde, weil ein Drittel der Mitglieder der Bezirks- Versammlung den Höchstbesteuerten angehöre, und weiter, daß die Wahl unter den Einfluß der AmtS- hauptleute geraten könne. Die Regierung teile zwar diese Bedenken durchaus nicht, wolle aber der gegen teiligen Anschauung Rechnung tragen, um ihr mög lichstes im Interesse einer Einigung getan zu haben. Sie unterbreite daher der Deputation einen Ver - m i t t l u n g S v o r s ch l a g: An der Wahl der Gemeindeabgeordneten beteiligen sich nicht die Vertreter der Höchstbesteuerten, damit der — nach Ansicht der Regierung zu unrecht befürchtete — plutokratische Charakter von vornherein beseitigt werde. Dafür sollten sich zu den die Stadt- und Landgemeinden vertretenden Bezirkstagsabgeordneten die im Bezirke wohnhaften Mitglieder der Han dels» und Gewerbekammer, sowie des Landeskulturrats gesellen. Wenn auf diese Weise zu den Vertretern der Stadt- und Land- gemeinden Vertreter der organisierten Berufe hinzu- kämen, würden die befürchteten Nachteile vermieden und die mit der Wahl zu betrauenden Personen würden einerseits keine bloßen Wahlmänner, ander seits aber doch vom Vertrauen weiter Kreise ge- tragen sein. Bon den erwähnten Personenkategorien sei ganz gewiß nicht zu befürchten, daß sie sich der Einwirkung des AmtShauptmannS zugänglich zeigen könnten, und diese Möglichkeit erscheine absolut ausgeschlossen, wenn der Wahlkörper nicht für den amtshauptmann schaftlichen Bezirk, sondern für den ganzen Regie rungsbezirk gebildet würde, weil die Vertreter der Stadt- und Landgemeinden und die Mitglieder des Landeskulturrat-, der Gewerbe- und Handelskammern aus dem ganzen Regierungsbezirke Zusammenkommen und gemeinsam die auf den Regierungsbezirk ent fallende Zahl der Abgeord eten wählen sollten. Er (der Minister) habe wiederholt in der unzweideutig, sren Weise in den Motiven des Wahlgesetzentwurfes, bei der allgemeinen Vorberatung im Plenum und auch in der Wahlrechtsdeputation erklärt, „daß ein Pluralwahlsy st em allein und ohne Verbindung mit einem zweiten System absolut unannehmbar ist, und er werde niemals Seiner Majestät raten können, einem System zuzustimmcn, das sich lediglich auf diesem einen System aufbaut." (Diese letzteren Worte gelten dem nationallibe ralen Vorschläge. D. R.) Der Minister fuhr fort: Man werde ihm nicht nachsagen können, daß er gegenteiligen Ansichten nicht Rechnung zu tragen vermöchte, man solle daher glauben, daß eS nur die ernsteste, uner schütterliche Ueberzeugung sei, die die Regierung verhinderte, sich bei dem von der Wahl- rcchlSdeputation beschlossenen Pluralrecht zu begnügen. Er müsse der Deputation seinen Vermittlungsvor schlag aufs dringlichste anS Herz legen und die Mitglieder der Deputation bitten, sich auch immer bei ihrer Entschließung die Situation zu oergegen- wärtigen, die eintreten würde und müßte, wenn über diesen Punkt keine Verständigung zustande kommen sollte. Schließlich fügte der Minister noch hinzu, die Regierung erwarte, daß die Deputation nunmehr bald auf die Beratung der Regierungs vorlage zukomme." Der wesentliche Inhalt dieser wichtigen Regierungserklärung war bereit? bekannt. Nach der im Vorstehenden genauer gekennzeichneten Form, in der sie abgegeben wurde, bekommt man einen Begriff von der Entschiedenheit der Sprache und versteht die krisenartige Wirkung. Kächfischer Landtag. Imette Kammer. 78. öffentliche Sitzung vom 9. Mürz. Auf der Tagesordnung steht zunächst das Etat kapitel Ft«a«zmi«isterium. Finanzmintster Dr. V. NÜger erklärt auf eine Anfrage des Abg. Zöphel (natl.), über die Zweck verbände für SchiffahrtSabgaben noch nichts sagen zu können, da di» Regierung noch keine Gelegenheit gehabt habe, sich damit zu befassen. Im übrigen halte die Regierung auch heute noch an ihrem ab- lehnenden Standpunkte fest. Abg. Hettner (natl.) lenkt die Aufmerksamkeit deS Hauses auf die Aeußerungen Dr. Naumanns in der Ersten Kammer, bei welcher Gelegenheit der Finanzminister das Recht der Beamtenernennung al« ein der Kritik entrückte- Recht zurückwies, da e« niemand in Anspruch genommen habe. Hettner erklärt diese Auffassung für unhaltbar. Abg. Güttther schließt sich dem Vorredner an. Finanzminister Dr. P. Rüge» erklärt, daß er lediglich solche Ernennungen nicht vom Landtag kritisieren lassen könne, die noch nicht vollzogen seien, sondern noch bevorftänden. Für schon vollzogene Ernennungen habe er selbstverständlich die volle ver fassungsmäßige Verantwortung dem Landtag gegen über. Abg. Dr. Zöphel (natl.) fragt, ob der Finanz- Minister noch an der Auffassung festhalte, daß bet Festsetzung der Matrikularbeiträge das Stimmver- hältniS im Bundesrat geändert werden müßte, und verwahrte sich gegen den Gesichtspunkt, daß daS Deutsche Reich keine Finanzgemeinschaft, sondern ein völkerrechtlicher Bund sei. Finanzminister Dr. p. NÄger widerspricht der Auffassung, daß etwas in seinen Worten gelegen habe, das die Aeußerungen des Abg. Dr. Zöphel berechtigt erscheinen ließe. Abg. Opitz (kons.) bekennt sich zu der Auffassung^ daß jeder gute Sachse dafür eintreten müsse, die Berechtigungen des Königreichs Sachsen erörtert zu sehen wenn höhere Steuern oder Matrikularbeiträge gefordert werden. Dr. Zöphel stellt fest, daß dies ein Versuch sei, an den wichtigsten Pfeilern der ReichSoerfassung zu rütteln, und daß dieser Versuch an den Konser vativen hängen bleibe. ES folgen die Etatkapitel: Große Gärten, Forst akademie Tharandt, StaatSschuldenoerwaltung, Alters rentenbank, Albrechtsburg in Meißen, HauptstaatS- oerwaltung. Abg. »ehrens (kons.) gibt seiner Freude da- rüber Ausdruck, daß ein Ausbau beabsichtigt sei, der die Sammlungen im Albertinum entlasten würde. Als letzter Punkt der Tagesordnung folgt die Interpellation Golvstei« betr. Teilnahme der Beamten an Konsumvereinen. Abg. Goldstein (soz.) begründet die Inter pellation ausführlich unter Aufwand eine- sehr großen Materials. Finanzminister Dr V. Rüger Die Regierung könne und wolle den Beamten die Teilnahme an Konsumvereinen nicht verbieten, da namentlich die kleineren Beamten dadurch finanziell geschädigt wür den. Erwartet wird, daß die bessergestellten Be- amten^stch fernhalten. Ganz entschieden verbieten würde sie aber den Beamten die Teilnahme an solchen Konsumvereinen, in deren Leitung sich sozialdemokra tische Agitation geltend mache. Es wird Besprechung der Interpellation be schlossen. Abg. Goldstein (soz.) erklärt sich von den Erklärungen deS Minister« für teilweise befriedigt. Er freue sich, daß demnach den kleinen Beamten gesagt werden könne, daß ihrem Verbleiben in Kon sumvereinen nichts im Wege stehe, und daß lediglich untergeordnete Organe sich etwas herauSgsnommen hatten, wozu sie nicht berechtigt gewesen seien. Abg. Günther (frs.) bezeichnet eS als begreif lichen Wunsch deS gewerblichen Mittelstandes, daß die Beamten sich von den Konsumvereinen fern halten möchten, und rät auch den Beamten, sich freundlich zu dem Mittelstand zustellen. Wenn übrigen«