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In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden soweit sie noch vorhanden sind zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren zum farbigen Tränken von Pappe, Karton und dergl. von Julius Hess in Neu-Lichtenberg b. Berlin. DRP 120525. (KL 55) Die Pappen oder Kartons werden in ungeleimtem oder imprägnirfähigem Zustande zwischen zwei Walzen hindurch geführt, welche mit aufsaugefähigem Stoff überzogen sind, der mit in Wasser aufgelöster Theerfarbe getränkt ist. Die wässerige Theerfarbe wird von einer solchen Walze sehr leicht abgegeben und dringt anderseits auch sehr leicht und gleichmässig in beide Flächen der Pappen und Kartons ein, sodass letztere das Aussehen einer im Stoff ge färbten Pappe gewinnen, aber frei von allen Flecken sind, weil bei der Schnellig keit des Durchgangs durch die Walzen die saugfähigeren Partikelchen keine Zeit ge winnen, sich mit Farbe mehr zu sättigen als die übrigen Theile der Pappe. Gegenüber der Färbung im Stoff besitzt dieses Ver fahren den Vorzug, dass man jede beliebige, dem augen blicklichen Bedarf gerade entsprechende kleinere oder grössere Zahl Blätter färben kann, während die Färbung grosse Massen von Rohstoff gefärbt werden. Gegenüber dem Färben mit Deckfarbe besteht der Vorzug, dass die Pappen nach der Tränkung, die sich ausserordentlich schnell vollzieht, aus den Walzen ziemlich trocken heraustreten oder doch in kurzer Zeit trocken und daher sofort gebrauchs- und versandfähig sind. Wie die Abbildung zeigt, sind in einem Gestell in verstell baren Lagern die Walzen ab cd dreh- und auswechselbar ge lagert. Diese Walzen sind mit saugfähigem Stoff, wie Filz oder dergl., überzogen und werden unter Vermittlung eines Räderwerkes von einer gemeinschaftlichen Welle aus in Um drehung versetzt. Die Walzen cd liegen gegen die Walzen ab an und laufen in auswechselbaren Behältern ef, welche die Tränkungsflüssigkeit enthalten. Letztere wird von den Walzen cd zuerst auf die Walzen ab und von diesen alsdann beiderseits auf die Pappen oder Kartons, welche in der Richtung des ein gezeichneten Pfeiles zwischen sie geschoben werden, gleich mässig übertragen. Durch Verstellung ihrer Lager können die Walzen für verschiedene Dicken der Pappen eingestellt werden. Die Aus wechselbarkeit der Walzen und Farbbehälter gestattet leichte Reinigung derselben sowie Tränkung mit verschiedenen Farben in derselben Vorrichtung. Will man nur einseitig tränken, so werden zwei zusammengelegte Pappen auf einmal zwischen den Walzen a und b hindurchgeführt. Patent-Anspruch: Verfahren zum farbigen Tränken von Pappe, Karton und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pappe im un geleimten Zustande zwischen zwei rotirenden, mit saugfähigem Stoff überzogenen und mit wässeriger Theerfarbe getränkten Walzen hindurchgeführt wird. Verfahren zum Leimen des Ganzzeuges für die Papierfabrikation von Thomas Pringle Milligan in Elizabeth (New Jersey, V. St. A.). DRP 120 662. (Kl. 55.) (Bereits als amerikanische Erfindung beschrieben. Red.) Das vorliegende Leimverfahren besteht im Wesentlichen in einem Füllen des Stoffes mit Stärke, calcinirter Soda und Harz. Das Verfahren ist folgendes: 4 Gewichtstheile Stärke, 1 Gewichtstheil calcinirte Soda und 4 Gewichtstheile Harz werden in Pulverform gründlich gemischt. Ein solches Pulver hält sich lange Zeit; die Stärketheilchen verhindern hierbei das Zusammenbacken der Harztheilchen. Dieses Pulver wird zunächst auf die Oberfläche von etwa 80° heissem Wasser gestreut oder gespritzt. Bei dieser Wärme schmilzt das Harz, und die ganze Mischung, die nur für kurze Zeit auf der Ober fläche schwimmt, löst sich in Gegenwart des Alkalis. Hat man durch fortgesetztes Aufstreuen oder Einspritzen eine hinreichend starke Lösung erhalten, so wird die Lösung gekocht und ist dann zur Vermischung mit dem Papierstoff im Ganzzeug holländer bereit. Dann wird die entsprechende Menge in den Holländer geschüttet, gründlich mit dem Papierstoff ge mischt und darauf Alaunwasser so lange zugesetzt, bis die Flüssigkeit im Holländer leicht sauer ist. Dadurch entsteht ein feiner Niederschlag aller festen Theile, sodass nur geringe Spuren von Stärke im Wasser Zurückbleiben. Die Stärke- und Harztheilchen werden gemeinschaftlich auf die Faser des Ganz zeuges niedergeschlagen; sie gehen in das fertige Papier über, verbessern es hinsichtlich Griffigkeit, Festigkeit und Glanz und erhöhen auch das Gewicht des Papiers. Patent-Anspruch: Verfahren zum Leimen des Ganzzeuges für die Papier fabrikation, dadurch gekennzeichnet, dass Stärke, calcinirte Soda und Harz in Form eines trockenen Pulvers mit einander gemischt und auf bis zu 80 0 erwärmtes Wasser gestreut oder gespritzt werden, wobei das Harz schmilzt und die stärkehaltige Substanz gelöst wird, welche Mischung dann gekocht und dem Stoff im Ganzzeugholländer zugesetzt wird, worauf man Alaun wasser hinzufügt, welches alle festen Theile in feinster Form auf der Faser des Ganzzeuges niederschlägt. Vorrichtung zur Erzeugung von Rillen an den Biegestellen von Pappen verschiedener Stärke von Gustav Becker in Leipzig- Neu-Reudnitz. DRP 120790. (Kl. 54) Bei den Pappenbiegemaschinen muss für Pappen ver schiedener Stärke stets eine Neueinstellung der arbeitenden Theile erfolgen. Nach vorliegender Erfindung soll dies dadurch vermieden werden, dass an dem Pressbalken eine Biegezunge in Gelenken pendelnd aufgehängt wird, die die Pappe in eine Rille mit einer festen und einer beweglichen Wand hinein drückt. Hierbei wird die horizontale Entfernung der Zunge von der festen Rillenwand stets der Pappenstärke entsprechend richtig eingestellt, indem sich die Zunge mehr oder weniger schräg stellt. Je dünner die Pappen sind, desto schräger wird die Biegezunge stehen müssen, um die Pappe gegen die feste Wange der Rille zu drücken. Bild 1 zeigt die Vorrichtung zu Beginn der Arbeit, Bild 2 am Schluss derselben. An dem Pressbalken der Maschine ist die Biegezunge a in Gelenken pendelnd aufgehängt. Gegen die Biegezunge ist der Arbeitstisch t beweglich, sodass, wenn die auf den Tisch gelegte Pappe gebogen werden soll, der Tisch angehoben werden muss. Beim Anheben des Tisches t, welcher die zu biegende Pappe p trägt, setzt die Biegezunge a auf die Pappe auf und drückt sie in eine Rille des Tisches ein, wobei der Pressbalken als Gegenlager wirkt. Die Rille hat eine bewegliche Press backe k, welche beim Anheben des Tisches mittels des Hebels l selbstthätig vorgeschoben wird, sodass die Rille sich immer mehr verkleinert und die Pappe, zwischen der festen und der beweglichen Pressbacke gefasst, gegen die Biegezunge zu sammengebogen wird. Soll beim Biegen der Pappe die Pappenfläche selbst auf der Tischplatte glatt liegen bleiben, so muss die Biegezunge a mit zwei Leisten n und o versehen sein, welche im Augenblick des Biegens die Pappen niederdrücken. Patent-Anspruch: Vorrichtung zur Erzeugung von Rillen an den Biegestellen von Pappen verschiedener Stärke, gekennzeichnet durch eine in Gelenken pendelnd aufgehängte Biegezunge (a), welche die Pappe in eine Rillenform mit einer beweglichen Pressbacke hineindrückt, sodass mit abnehmender Pappenstärke die Arbeit der Biegezunge in einer schrägeren Richtung erfolgt.