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Bild 2 Bild 3 Da bei dieser Vordruckwalze die Scheiben a nicht auf die erforderlichen gegenseitigen Entfernung gehalten. Eine der Muffen c ist in Bild 8 besonders dargestellt. Wie man sieht, sind die Muffen an beiden Enden mit je einer Nase d versehen, die in ent sprechende Aussparungen d' der Scheiben a greifen und dadurch die Scheiben an willkürlicher Drehung hindern. Die beiden Endscheiben a' werden durch geschlitzte und mittels Schrauben k befestigte Muffen j in ihrer Lage gesichert. In den beiden Enden der hohlen Welle & sind mittels der schon genannten Schrauben k auch die Drehzapfen g befestigt. Welle b gelöthet zu werden brauchen, so kann man Welle, Scheiben und Muffen aus Aluminium herstellen, wodurch die Vordruckwalze erheblich leichter wird und mithin bei schnell laufenden Maschinen einen grösseren Durchmesser als bisher erhalten kann. Diese Auskunft gab der Versuchsanstalt Veranlassung, sich eine Reihe von Papieren zu beschaffen, die unter der Be zeichnung »Hartpost - Papiere« gehandelt werden, um zu er mitteln, ob das über die Stoffzusammensetzung dieser Sonder- Erzeugnisse Gesagte allgemein zutrifft. Vier Fabriken und drei Grosshandlungen stellten der Anstalt Muster der von ihnen er zeugten bezw. gehandelten Papiere zur Verfügung. Die Namhaftmachung der Fabriken und Händler muss selbstverständlich, um keinerlei Geschäftsinteresse zu verletzen, unterbleiben; aus dem gleichen Grunde sind keine Angaben über die in den Papieren zum Theil vorhandenen Wasser zeichen gemacht; nur soviel sei gesagt, dass von den 34 unter suchten Papieren 16 ein Wasserzeichen führten, 18 nicht. Die Ergebnisse der Prüfung der Muster sind nachstehend zusammengestellt. Stoffzusammensetzung von 34 als »Hartpost-Papiere« gehandelten Papiersorten Lfde. Nr. Stoffzusammensetzung Aschen gehalt °/o 2,50 der etwa 15 pCt. Holz ¬ zellstoff ein etwa 25 pCt. Holz- und Strohzellstoff . 9,25 8 8,75 9 10 14,50 | Leinen, 14 2,25 Baumwolle, Leinen 28 | etwa 65 34 5,00 29 30 31 32 33 11 12 13 6 7 Baumwolle, Leinen Leinen, Baumwolle Baumwolle, Leinen Leinen, Baumwolle 13,25 12,50 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 3 4 5 1 2 8,75 10,00 11,00 11,50 8,25 8,75 8,50 3,50 9,50 7,00 2,50 Leinen, Baumwolle Holzzellstoff . . . 1,00 1,00 1,00 1,25 1,25 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 9,00 Baumwolle, etwa 20 pCt. Holzzellstoff „ geringe Mengen Leinen . etwa 95 pCt. Holz- und Strohzellstoff, geringe Mengen Baumwolle Leinen, » 6,00 14,75 Papiere der Fabrik A. Baumwolle, geringe Mengen Leinen . . Die Zusammenstellung zeigt, dass unter der Bezeichnung »Hartpost-Papier« Papiere lediglich aus Lumpen ohne Zusatz mineralischer Stoffe herunter bis zu Papieren ans Zellstoffen mit erheblichem Erdezusatz in den Handel kommen. Das Ergebniss dieser Prüfung wird wohl manchen Fach mann überraschen, wie es auch hier in der Versuchsanstalt überrascht hat. Von einer »bestimmten Qualität«, wie sie nach der oben wiedergegebenen Auskunft diesen Papieren eigen sein soll Papiere der Handlung F. etwa 80—85 pOt. Holzzellstoff, Leinen, geringe Mengen Baumwolle Holzzellstoff von 1901 mitgetheilt: »Auf Anfrage des Kaiserlichen Patentamts beschlossen die Aeltesten zu bekunden, dass unter »Hart-Post« ein reines Zellstoffpapier ver- Hart-Post Von W. Herzberg, Vorsteher der Abtheilung für Papierprüfung an Kgl. mechan.-techn. Versuchsanstalt in Charlottenburg. Im April d. Js. verschickte das Kaiserliche Patentamt Rundschreiben an verschiedene Fachschriften und sachver ständige Stellen, in dem es um Auskunft über das Waaren- zeichen »Hart-Post« ersuchte. Zum besseren Verständniss des Nachfolgenden ist das Schreiben hier im Wortlaut wiedergegeben. »Es ist die Löschung des unter 1665 der Zeiehenrolle für Max Krause in Berlin eingetragenen Waarenzeichens Hart-Post wegen Beschaffenheitsangabe (§ 4 Ziffer 1 des Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894) angeregt worden (Waarenzeichenblatt für 1895, S. 65, Nr. 1665). Um über diesen Antrag entscheiden zu können, wird um gefl. Auskunft ersucht, ob das Wort »Hart« bereits am 1. Ok tober 1894 eine verkehrsübliche Beschaffenheitsangabe für Papier, Papierausstattung, Briefdecken und Karten aller Art ge wesen ist. Da das Zeichen sich bereits seit einer Reihe von Jahren im Verkehr befindet, so wäre auch eine Aeusserung darüber erwünscht, ob etwa das Zeichen im Verkehr allgemein als das Individualzeichen der Firma Max Krause in Berlin, Beuthstr. 7, nicht aber als Hinweis auf die besondere Härte des Papiers aufgefasst wird.« Die Anwendung des Wortes »hart« zur Kennzeichnung gewisser Eigenschaften bei den Erzeugnissen der Papier- Industrie dürfte wohl ebenso alt sein wie diese Erzeugnisse selbst; man spricht eben von jeher von »harten«, »weichen«, »lappigen« usw. Papieren und drückt hiermit gewisse Eigen schaften des Materials aus, die je nach dem Verwendungszweck vortheilhaft oder unvortheilhaft sein können. So verlangt man von einem Druckpapier, dass es möglichst weich sein soll, denn nur dann können die Feinheiten des Druckes gut zum Ausdruck kommen. Das Gleiche gilt, wenn auch nicht in dem Maasse, für Schreibpapiere; je härter die Oberfläche eines Schreibpapiers ist, um so eher ermüdet die Hand beim Schreiben und um so schneller nützt sich die Feder ab. Die Angabe, dass ein Schreibpapier besonders hart sei, würde also keine Empfehlung des Erzeugnisses sein. Aus diesem Grunde muss es als sehr unwahrscheinlich bezeichnet werden, dass bei dem Waarenzeichen Hart-Post das Wort »Hart« eine besonders harte Beschaffenheit des Papiers zum Ausdruck bringen soll. Diese Annahme scheint aber der im Eingang des Schreibens des Patentamts erwähnten Anfechtung zugrunde zu liegen, denn § 4 Absatz 1 des Gesetzes zum Schutz der Waaren bezeichnungen besagt: »Die Eintragung in die Rolle ist zu versagen für Freizeichen, sowie für Waarenzeichen, welche ausschliesslich in Zahlen, Buchstaben oder solchen Wörtern bestehen, die Angaben über Art, Zeit und Ort der Herstellung, über die Beschaffenheit, über die Bestimmung, über Preis-, Mengen- oder Gewichts verhältnisse der Waare enthalten.« Die Aeusserung der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft zu der Frage des Patentamtes ist in Nr. 39 der Papier-Zeitung Papiere der Handlung G. pCt. Holzzellstoff, Baumwolle, Leinen . . . | Papiere der Fabrik D. Baumwolle Papiere der Handlung E. Baumwolle standen werde, wie solches für die Zwecke der Schreibmaschine ver- , . n-.— _ . u • .n • wendet wird. Das Wort bezeichne eine bestimmte Qualität des (welcher, ist nicht gesagt), war bei den unterrichten 34 Papieren Papiers, die von verschiedenen Firmen, nicht etwa nur von einer nichts zu beobachten. Mit Bezug aut die Stofmischung geht einzigen, hergestellt wird. dies aus der Tabelle ohne Weiteres hervor; es gilt aber auch Baumwolle, Leinen, etwa 25 pCt. Holz- u. Strohzellstoff „ geringe Mengen Leinen, etwa 25 pCt. Holz zellstoff Baumwolle, geringe Mengen Leinen, etwa 40 pCt. Holz zellstoff Papiere der Fabrik B. Leinen, geringe Mengen Baumwolle, etwa 30 pCt. Holz zellstoff Leinen, Baumwolle, etwa 25 pCt. Holzzellstoff . . . Papiere der Fabrik C. Holzzellstoff