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Nr. 99 PAPIER-ZEVTUNG 3675 20 M., ebenso der in Nr. 668 für Briefumschläge beantragte Satz von 18 M. berücksichtigt werden. Endlich war auch in Betracht zu ziehen, dass das Gewicht des zum Ueberziehen oder zur Ausstattung der Be hältnisse verwendeten Leders oder der in gleicher Weise verwendeten Gespinnstwaaren nur wenige Hundertstel des Gesammt-Gewichts be trägt. Diese Erwägungen haben dazu geführt, für Briefpapier usw. in Behältnissen aus Papier, Pappe oder Holz, mit Leder oder Gespinnst waaren ganz oder theilweise aus Seide überzogen oder damit theilweise ausgestattet, einen Satz von 85 M., und in Behältnissen aus Papier, Pappe oder Holz ohne üeberzug oder Ausstattung oder mit einem Ueberzug oder einer Ausstattung aus anderen als den bezeichneten Stoffen einen Satz von 22 M. in den Entwurf einzustellen. Zu Nr. 671. Die deutsche Buchbinderei, welche es als einen Nach theil empfindet, dass ihre Erzeugn’sse im geltenden Tarif nicht ge nannt sind, hat die Aufnahme von Einbanddecken, Mappen, Albums, Sammelbüchern, Geschäftsbüchern, Notizbüchern, Attrappen und Etuis in den Entwurf beantragt. Alle diese Gegenstände gehören, wenn sie auch zum Theil in besonderen Gewerbszweigen hergestellt werden, zu den Buchbinder-Arbeiten. Dem als berechtigt anzuerkennenden Antrag ist stattgegeben worden. Der Begriff »Albums« umfasst auch die Sammel bücher, weshalb die letzteren im Entwurf nicht ausdrücklich genannt sind. Die bezeichneten Gegenstände kommen vielfach in Verbindung mit Zellhorn (Celluloid), feinen Gespinnstwaaren, feinem Leder, Perga ment oder anderen die Verzollung zum Satze der feinen Lederwaaren bedingenden Stoffen vor und unterliegen dann zur Zeit Sätzen von 200, 120 oder 70 (theilweise vertragsmässig 65) M. Diese Zollbehand lung entspricht nicht dem Werthe der fraglichen Waaren, welche zum Theil schwer ins Gewicht fallen und weit überwiegend aus Papier oder Pappe bestehen, während die Zuthaten von Zellhorn, Gespinnst waaren, Leder usw. nur wenige Hunderttheile des Gesammt-Gewichts ausmachen. In Rücksicht auf diese Verhältnisse wird für Albums usw., die mit Leder oder Gespinnstwaaren aller Art ganz oder theilweise überzogen oder damit ausgestattet oder mit Zellhorn (Celluloid) ver bunden sind, ein Satz von 30 M., im Uebrigen ein solcher von 15 M. vorgeschlagen. Zur Zeit findet auf die in Rede stehenden Waaren der Satz von 24 M. der Nr. 27 f 3 des geltenden Zolltarifs dann An wendung, wenn sie in Verbindung mit anderen Stoffen sich befinden, soweit sie dadurch nicht unter höhere Zollsätze fallen. Dieser Vor behalt gilt auch für die im Entwurf vorgeschlagenen Sätze von 80 und 15 M., wie in der Anmerkung zu Nrn. 670 und 671 dargelegt ist. Nur soll ebenso wie bei Lederwaaren der Nr. 559 die Verbindung der fraglichen Waaren mit Beschlägen oder Verschluss-Vorrichtungen aus vergoldeten oder versilberten unedlen Metallen oder Legirungen un edler Metalle nicht die Verzollung zu den Sätzen von 175 und 120 M. der Nrn. 884 und 885 zur Folge haben, sondern auf die Verzollung ohne Einfluss bleiben, weil durch derartige Zuthaten der Werth dieser Waaren nur ganz unbedeutend erhöht wird. Nach dem geltenden Zolltarif sind die in Nr. 671 genannten Waaren, wenn sie nur einen Einband von Papier und Pappe haben oder nur aus Papier und Pappe bestehen, zum Satze von 12 M. zoll pflichtig. Dieser Satz ist in den Entwurf nicht übernommen, weil er in einem Missverhältniss zum Papierzoll steht; Albums usw. der bezeichneten Art dürften indessen kaum den Gegenstand einer Ein fuhr bilden. Zu Nrn. 672/4 nebst Anmerkung. Unter diese Tarifstellen fallen Papier- und Pappwaaren mit Ausnahme der in Nrn. 654 Absatz 8, 661, 663, 664 und 668 bis 671 aufgeführten, sowie die Waaren aus Steinpappe, Holzmasse, Steinpappmasse und die Hartpapierwaaren, alle diese, soweit sie nicht wegen ihrer Verbindung mit Bernstein, Jet (Gagat), Lava, Meerschaum, Schildpatt, edlen Metallen, echten Perlen, rothen Korallen oder Edelsteinen oder mit Nachahmungen von echten Perlen oder rothen Korallen mit höheren Zollsätzen belegt sind. Unter Hartpapierwaaren werden Waaren aus gepresstem, durch Imprägniren und Backen gehärtetem Papier oder Papierzeug ver standen. Die hierher gehörigen Waaren unterliegen zur Zeit folgen den Zollsätzen: Formerarbeit aus Steinpappmasse: weder angestrichen noch lackirt, auch in Verbindung mit Holz oder Bisen, dem Satze von 4 M., angestrichen oder lackirt, jedoch äusser Verbindung mit anderen Stoffen, dem Satze von 12 M.. in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht unter Tarifnummer 20 fallen, dem Satze von 24 M.; Waaren aus Papier, Pappe, Holzmasse, Pappmasse, Zellstoff: äusser Verbindung mit anderen Stoffen, auch gefärbt, lackirt, vergoldet oder versilbert, dem Satze von 12 M., in Verbindung mit Celluloid, Elfenbein oder Perlmutter dem Satze von 200 M. (in Verbindung mit Perlmutter vertrags mässig dem Satze von 150 M.), in wesentlicher Verbindung mit Atlas oder anderen seidenen Stoffen, Sammt, Plüsch, ähnlichen feinen Zeugstoffen oder Stickereien dem Satze von 120 M., in wesentlicher Verbindung mit feinem Leder, nachge ahmtem Leder, Pergament, thierischer Blase, Goldschläger haut, Häuten von Fischen oder Kriechthieren dem Satze von 70 M. (zum Theil vertragsmässig dem Satze von 65 M.), in wesentlicher Verbindung mit anderem als unbedrucktem grobem Wachstuch, mit Ledertuch, Buchbinder-Leinen, Wachsmusselin, Wachstafft dem Satze von 70, vertrags mässig 65 M., in Verbindung mit anderen als den vorgenannten Stoffen dem Satze von 24 M. Der Satz von 4 M. gilt nach Nr. 27 fl des geltenden Tarifs auch für Formerarbeiten aus Asfalt oder ähnlichen Stoffen, welche zu Nr. 698 Absatz 2 des Entwurfs gehören. Mit Rücksicht auf die Aus scheidung dieser Formerarbeiten und die ohnedies nur wenige Doppel zentner betragende Einfuhr ist der Satz von 4 M. in den Entwurf nicht übernommen worden. Die Nr. 672 umfasst Waaren aus Papier usw., die äusser Ver bindung mit anderen Stoffen oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen sind. Aus dieser Gruppe ist für Blumen (Blüthen, Blüthen- blätter, Knospen) wegen ihres hohen Werthes und des sich sehr fühl bar machenden ausländischen Wettbewerbs ein Satz von 100 M , für Waaren aus Papier der Nr. 661 oder damit ganz oder theilweise über zogen (dieses Papier ist mit einem Satze von 20 M. für 1 dz veran schlagt), für Waaren mit gestrichenem, aufgelegtem oder galvano plastischem Metall-Üeberzug oder mit Metalldruck, für fein bemalte Waaren, für gefärbte, lackirte oder gefirnisste Gegenstände aus Stein pappmasse und dergleichen Hartpapierwaaren sowie für andere feine Waaren und Luxusgegenstände ein Satz von 80 M, für alle anderen Waaren aber ein Satz von 15 M. in den Entwurf eingestellt. Die mit dem Satz von 80 M. zu belegenden Waaren fallen fast ausnahmslos nur leicht ins Gewicht und besitzen einen ziemlich hohen Werth; auch handelt es sich dabei vielfach um Luxusgegenstände. Der Satz von 30 M. bleibt hinter den meisten ausländischen Zollsätzen für derartige Waaren zurück. Der Satz von 15 M. rechtfertigt sich dadurch, dass der zur Zeit in Geltung stehende Satz von 12 M., wie schon öfter be merkt ist, in einem Missverhältniss zum Papierzoll steht. Eine Verbindung mit Holz oder Eisen bleibt zur Zeit nur auf die Verzollung von Formerarbeiten aus Steinpappmasse ohne Einfluss; andere Waaren kommen dadurch unter den Zollsatz von 24 M. Die allgemeine Zulassung der fraglichen Verbindung ist unbedenklich, weil die Waaren dadurch kaum werthvoller werden. Der bei Nr. 678 in den Entwurf eingestellte Satz von 70 M. be deutet für Waaren in Verbindung mit Perlmutter, Elfenbein oder Zell horn (Celluloid), ferner zum grossen Theil auch für Waaren in Ver bindung mit Gespinnstwaaren sowie für Stickereien auf Papier eine erhebliche Ermässigung der zur Zeit zur Anwendung kommenden Zollsätze, die mit Rücksicht darauf, dass die werthvollen Zuthaten nur wenige Hundertstel des Gesammt-Gewichts ausmachen, zu hoch er scheinen. Die Einbeziehung der Waaren in Verbindung mit fein geformter Wachsarbeit oder mit Halbedelsteinen oder mit vergoldeten oder versilberten unedlen Metallen, die zur Zeit nur dem Satz von 24 M. unterliegen, in den Satz von 70 M. rechtfertigt sich durch den höheren Werth dieser Stoffe. Für Waaren in Verbindung mit anderen als den in Nrn. 672 und 678 vorgenannten Stoffen, soweit sie dadurch nicht unter höhere Zoll sätze fallen, ist in Nr. 674 mangels eines Anlasses zu einer Aenderung der bestehende Satz von 24 M. beibehalten. Die Anmerkung zu Nrn. 672 bis 674 bezweckt, die Behandlung bedruckter Empfehlungs-, Geschäfts-, Besuchs- und ähnlicher Karten aus Papier (Kartonpapier) als Druck-Erzeugnisse nach Nr. 676 auszu schliessen und ihre Verzollung als Papierwaaren, was sie thatsächlich sind, herbeizuführen. Fortsetzung folgt Eisenbahn-Tarifirung von Wellpappe. Zur Vermeidung von Irr thümern wird amtlich darauf hingewiesen, dass Wellpappe, d. h. wellenförmige, theils auf beiden Seiten, theils nur einseitig mit Papier überzogene Pappe im Geltungsbereich des deutschen Eisenbahngütertarifs (Theil I), nach den Sätzen der Allgemeinen Wagenladungsklasse abgefertigt wird, auch wenn sie aus schliesslich zu Packzwecken dient und aus den im Spezialtarif I unter Pappe bezeichneten Grundstoffen hergestellt ist. g. Schwefelsäure Thonerde In Oesterreich. Durch den Beitritt der Firma Georg v. Griesches Erben in Rozdzin, Preuss. Schlesien, zum österreichischen Thonerde-Kartell konnte dieses Kartell kürzlich den Preis für schwefelsaure Thonerde um 4 Kronen die 100 kg erhöhen. Es begründet diese Erhöhung damit, dass in letzter Zeit die Er zeugung nicht mehr lohnend war. So sei der Preis von Kaolin, des Rohstoffs der schwefelsauren Thonerde, seit 1889, wo es noch 175 Gulden der Waggon frei Fabrik kostete, bis 1900 auf 185 Gulden ge fallen, ähnlich seien die Preise für schwefelsaure Thonerde zurück gegangen. Die österreichischen Papierfabriken, welche schwefelsaure Thon erde in grossen Mengen verbrauchen, fühlen sich durch die Preis erhöhung ausserordentlich geschädigt, da an Preiserhöhung des Papiers mit Rücksicht auf die allgemeine Marktlage nicht gedacht werden kann. Um den kartellirten Thonerde-Fabriken entgegenzuarbeiten, streben die Papierfabriken Ermässigung des Zollsatzes auf schwefel saure Thonerde (Kaolin ist zollfrei) an; anderseits beabsichtigen sie eine selbständige grosse Thonerde-Fabrik zu gründen. Der Bau eines Kaolinwerkes wurde schon vor sechs Monaten in Angriff genommen, und damals haben sich bereits die Papierfabriken an den Finanz minister mit der Bitte gewendet, ihnen billiges Salz zu liefern. (Prager Tagbl.)