3424 PAPIER-ZEITUNG Nr. 91 Briefkasten Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt 3281. Frage: Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir eventl. gegen Bezahlung eine Liste derjenigen Wörter und Bezeichnungen senden könnten, die frei von Jedermann zur Bezeichnung eines Artikels benutzt werden können. Antwort: In Deutschland darf Jedermann zur Bezeichnung seiner Waaren solche Ausdrücke benutzen, die für Niemand als Waarenzeichen nach dem Gesetz zum Schutz der Waaren-Bezeichnungen vom 12. Mai 1894 beim Patentamt ein getragen sind. Einige beim Patentamt eingetragene Be zeichnungen wurden nachträglich als Freizeichen erklärt, d. h. zur allgemeinen Benutzung für bestimmte Waaren freigegeben. Die Eintragungen beim Patentamt erfolgen für bestimmte Waarengattungen, sogen. Waarenklassen. Fragesteller müsste in den amtlichen Veröffentlichungen des Patentamts nachsehen, ob die von ihm für bestimmte Waarengattungen gewählte Be zeichnung nicht bereits für Andere geschützt ist. Diese Arbeit ist mühsam, und die erwähnten Veröffentlichungen sind nicht überall leicht zugänglich. Eine ganz zuverlässige amtliche Zu sammenstellung der eingetragenen Waarenzeichen für Papier- und Schreibwaaren ist nicht vorhanden. Die Papier - Zeitung bringt die meisten Eintragungen bald nach der amtlichen Ver öffentlichung im Reichsanzeiger. Nrn. 39, 49, 50 d. Js. brachten eine ziemlich vollständige Liste der Eintragungen und Frei zeichen für Papierwaaren, Nr. 53 für Schreibwaaren, Tinte usw. Allen auswärtigen Freunden und Bekannten die traurige Mittheilung, dass am 5. d. Mts. Abends 1/,12 Uhr der Monteur Karl Barthel am Herzsohlag verschied. Radebeuler Maschinenfabrik A. Koebig i. A. [131955 Degenkolb, Werkmeister Nachruf Ihrem am 5. ds. Mts. an Herz schlag verstorbenen Freunde und Mitarbeiter [181956 Karl Barthel Monteur der Radebeuler Ma schinenfabrik A. Koebig, rufen ein „Ruhe sanft“ in die Ewigkeit nach. M. Degenkolb. M. Schulze. H. Vogel. H. Helse. K. Münz Joh. Kleinewefers Söhne, Maschinenfabrik * Walzengraviranstalt 126866 | [123602 verhältniss geeignet Stoffreisser (D. R. P. 82891) für Cellulose in Rollen und Holzstoff in Packeten Stoffraffineur (Stoffmühle) Patent Schulte für fast jeden Papierstoff und jedes Mischungs- Maschinenfabrik Germania vorm. J. S. Schwalbe & Sohn Chemnitz, Sachsen Spezialfabrik für vollständige Einrichtung und Ergänzung von Holz- Stroh-, Zellstoff- Pappen- und Papierfabriken. Bitten Puster und Preise Duritiger Eöfchpapiere vom Sager und auf Anfertigung [130040 zu verlangen von der Ersten Bausnier Maschinenpapierfabrik Granz Nichter’s Söhne, Trautenau, Böhmen (Das Wort „Durstiger" foU te auffallender Weise bie Saugfähigtett hervorheben) Dffert Von vorzügl. Kabelpapier auc zu Diensten diebessichere Geldkassetten in unerreicht eleganter Lackierung und aus vorzüglichstem Material mit fünf Zuhaltungen aus Stahl liefern GEBR. NEVOIGT Kassetten- u. Schreibfedern- Fabrik Reichenbrand- Chemnitz Verantwortlicher Redakteur Siegmund Ferenczi, Friedenau. Zuschriften nur an Papier-Zeitung Berlin W9 erbeten Druck von A. W. Hayn’s Erben, Berlin BW, Zimmer-Strasse 29. Papier von Sieler & Vogel, Berlin, Leipzig und Harr bürg Hierzu eine Beilage von Ph. Brand & Co., Weinkellereien, Berlin C »