Volltext Seite (XML)
3334 PAPIER-ZEITUNG Nr. 89 In Deutschland patentirte Erfindungen Sämmtliche Patentschriften werden soweit sie noch vorhanden sind zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin NW Louisenstrasse 32/34 an Jedermann abgegeben Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Tintenfass von Ernest Robert Godward in Inver cargill (Neu-Seeland). DRP 123780. (Kl. 70) Der Boden des Tintenfasses fällt von den Seiten nach der Mitte und ist dort zu einer Vertiefung D ausgebildet, in welche der Eintauchtrichter F in seiner tiefsten Stellung hineinragt. Die Decke des Tintenfasses trägt ein Muttergewinde, in welchem der Eintauchtrichter F, der aussen mit Gewinde versehen ist, auf- und niedergeschraubt werden kann. Der Trichter besitzt nahe über dem Boden seitliche Boh rungen, durch welche die Tinte in das Innere gelangt. Um die Tinte mehr oder weniger in den Trichter eintreten zu lassen, braucht man nur den Trichter selbst nach Bedarf niederzu schrauben, bis schliesslich der Boden des Einsatzes in gleicher Höhe mit dem in der Mitte vertieften Boden des Tintenfasses steht, worauf der letzte Rest der Tinte aufgebraucht werden kann. Patent-Anspruch: Tintenfass mit niederschraubbarem, über einem ver schliessenden Boden seitliche Oeffnungen besitzendem Ein satz (F), dadurch gekennzeichnet, dass bei tiefst eingeschraubtem Einsatz der Boden desselben mit dem von den Seiten nach dieser Stelle geneigten Boden des Tintenfasses in gleicher Höhe steht, damit der auf dem Boden in der Mitte zusammen laufende Tintenrest durch die seitlichen Oeffnungen in den Einsatz dringen und vollständig aufgebraucht werden kann. Schreibmappe von Jakob Erdös in Baja (Ungarn). DRP 123781. (Kl. 70) Diese Schreibmappe dient während des Schreibens zur Führung des Schreibheftes und sichert hierdurch die richtige Lage desselben. Der rechte Deckel der Schreibmappe ist an der linken und an der unteren Seite mit je einer dünnen Leiste a versehen, welche mit einander einen rechten Winkel bilden und das dazwischen- gelegte Schreibheft festhalten. Die beiden Deckel sind derart an einander befestigt, dass bei der zum Schreiben zurecht gelegten Mappe (Bild 2) der obere Deckel über den unteren vorgeschoben werden kann. Zu diesem Zwecke ist an der inneren Seite des unteren Deckels eine zylindrische Hülse b befestigt, durch welche eine an dem oberen Deckel befestigte Spindel c geht. Beim Verschieben des oberen Deckels gleitet die Spindel c in der Hülse b. Dieses Vorschieben des oberen Deckels mit dem darauf liegenden Schreibhefte soll beim Fort schreiten des Schreibens dem Schüler eine bequeme Haltung beizubehalten gestatten. Der schräg abgeschnittene Lappen d der Schreibmappe, dessen schräge Seite beim gewöhnlichen Schreiben an dem Tischrand e liegt und an demselben mittels Reissstifte befestigt werden kann, hängt mit dem linken Deckel durch einen Lein wandstreifen zusammen, damit derselbe beim Zusammenlegen der Schreibmappe zwischen die beiden Deckel gelegt und beim Rundschriftschreiben vor dem Tischrand niedergelassen werden kann. Pat ent-An spruch: Schreibmappe, dadurch gekennzeichnet, dass deren Deckel, mittels Führungsstift (c) und Hülse (b) scharnierartig mit ein ander verbunden, dem Schreiben entsprechend zu einander verschoben werden können, wobei gleichzeitig der eine Deckel Anschläge (a) zur festen Lagerung des Schreibheftes besitzt, während der andere Deckel mit einem Doppelansohlag (d) ver sehen ist, durch welchen die Schreibmappe in eine ent sprechende Schräglage oder, bei Rundschrift, in eine ent sprechende rechtwinklige Lage zur Schreibtisch- oder Schul bankkante eingestellt werden kann, zu dem Zwecke, dem Schreibheft oder dergl. in der Schreibmappe und mit dieser auf der Schulbank eine unverrückbar feste Winkeleinstellung zu geben. Einrichtung an Wischvorrichtungen von Druckpressen zum Wieder gewinnen von Farbe mittels Schabers von The Johnston Foreign Patents Company Limited in London. DRP 123385. (Kl. 15) Bei den Wisch Vorrichtungen an Druckpressen ist bisher die Handhabung der gebrauchten Wischstreifen infolge der grossen Menge daran befindlicher Farbe sehr unbequem. Auch schliesst das bisherige Verfahren, das Wischpapier mit der an haftenden Farbe wegzuwerfen, einen erheblichen Verlust an Farbe in sich. Gemäss vorliegender Erfindung wird nicht allein die verbrauchte Farbe wiedergewonnen, sondern es wird auch das Wischpapier derart gesäubert, dass die Handhabung desselben nichts Unangenehmes mehr bietet. Die Vorrichtung besteht aus einer Schabeplatte oder Leiste, welche mit einer Kante das straffgezogene Wischpapier gegen ein nachgiebiges Polster drückt, wobei die auf dem Wischpapier befindliche Farbe durch die genannte Kante entfernt wird. Die Einzelheiten wolle man aus der Patentschrift ent nehmen. Verfahren zum Ueberziehen beliebig geformter Körper mit einer papierähnlichen Schicht von Dr. E. Risler in Freiburg i. Br. und R Hundhausen in Berlin. DRP 124559. (Kl. 55) Die Erfindung betrifft hauptsächlich die Herstellung isolirter Eisenbleche für elektromagnetische Zwecke. Die Papiermasse wird in fein zerstäubtem Zustand auf die Blechtafel gebracht. Mit besonderem Vortheil lässt sich für diesen Zweck unge bleichter Natronzellstoff verwenden. Der Zellstoff wird in einem Holländer oder einer Kugelmühle bis zur vollkommenen Zertrümmerung der Faser, d. h. todtgemahlen, um als feiner Brei, mit geeigneten Klebemitteln und anderen Zusätzen, mittels eines Zerstäubers in einer dünnen, gleichmässigen Schicht auf die Blechtafel geblasen zu werden. Das Verfahren lässt sich auch auf beliebig anders geformte Körper anwenden. Auch lassen sich nach diesem Verfahren Gewebestoffe ein- oder zweiseitig überziehen und Papiere namentlich für Verpackungszwecke in zwei oder mehreren un trennbar mit einander verbundenen Schichten herstellen, welche jede für sich fettdicht, wasserdicht und verschiedenfarbig sein können. Ferner kann das Verfahren zur Herstellung von Papier selbst angewendet werden, indem die zunächst auf einem zylindrischen Körper niedergeschlagene Papierhaut nachträglich von diesem abgelöst wird, um als selbständiges Erzeugniss be nutzt oder weiter verarbeitet zu werden. In ähnlicher Weise lassen sich auch Matrizen zu Stereotypplatten oder Bildstöcken erzeugen; die Entfernung der Grundkörper aus den so her gestellten Matrizentafeln kann insbesondere bei Maschinensatz durch Abschmelzung erfolgen. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zum Ueberziehen beliebig geformter Körper mit einer papierähnlichen Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass in geeigneter Weise hergestellter Papierschlamm mit Zusätzen, wie Klebstoff, Farbe, Fettstoff und dergl., mittels eines Zer stäubers auf die zu überziehenden Körper gebracht und darauf getrocknet wird. 2. Die Anwendung des Verfahrens nach Anspruch 1 zur Herstellung von papierähnlichen Blättern oder Bändern (Bahnen) bezw. beliebig geformten Papierniederschlägen in der Weise, dass nach Anbringen des Niederschlages auf den Grundkörper der letztere von dem Niederschlag abgelöst wird. Decklineal für Manuskripthalter von Joseph Jeiabek in Wien. DRP 123775. (Kl. 15) Ein auf Zapfen der Pultplatte federnd gelagertes Deck lineal trägt in einem Längsschlitz drehbar eine Andrückwalze und kann sammt der letzteren durch Drehung gekuppelter Exzenter von der Pultplatte abgehoben werden, um das Ab nehmen und Einführen des Manuskriptes zu erleichtern. Wegen der Einzelheiten muss auf die Patentschrift ver wiesen werden.
