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PAPIER-ZEITUNG 2967 Nr.79 richtung, welche in ihrer jetzigen Form nur für Liberty- und Gallypressen anwendbar ist. Es wurde lebhaft bedauert, dass die von der Berufsgenossenschaft prämiirten Erfindungen zur Zeit noch nicht praktisch ausgeführt sind und darum nicht zur Anwendung kommen können. Herr Faktor Noack schilderte die verbesserte Franke’sche Schutzvorrichtung, die es indessen nicht verhindere, dass an Pressen, deren Walzenstuhl hoch liege, der Anleger mit den Händen zwischen die Walzen ge- rathe. Von anderer Seite wurde betont, dass erhebliche Ver letzungen dadurch nicht herbeigeführt werden könnten, und dass die Franke’schen Schutzvorrichtungen sich in mehreren Berliner Druckereien sehr gut bewähren und darum auch bei dem Preisauschreiben an erster Stelle lobend anerkannt wurden. Als eine weitere bemerkenswerthe Neuheit wurde die Tiegeldruck-Schnellpresse System Joisten-May erwähnt, welche in der Buchdruckerei des Herrn H. Bruckmann in Berlin zur Besichtigung ausgestellt sei. Die Herren Gustav Jahn und Obermaschinenmeister Julius Müller, welche dieselbe besichtigten, bestätigten, dass es sich hier um eine originelle Erfindung bandle, welche mit einem tadellos arbeitenden selbstthätigen Bogenanleger versehen ist. Von neueren Abzieh-Apparaten wurden erwähnt und durch Abbildungen erläutert der Apparat »Mignon« des Herrn Franz Franke in Schöneberg, die amerikanischen Abzieh - Pressen »Herald« und »Success«, der Firma Fischer & Krecke in Berlin und die Zylinder - Handschnellpresse der Viktoria-Werke in Nürnberg. Herr Julius Müller führte aus, dass die letztere Erfindung das Beste sei, was für die Zwecke des Abziehens von Schriftsätzen und besonders auch von Autotypien ge schaffen wurde; während das Abziehen von Autotypien auch auf den schwersten Handpressen grosse Schwierigkeiten be reite, vollziehe es sich hier durch den zwangsläufigen Zylinder fast spielend. Von anderer Seite wurde darauf hingewiesen, dass zum Abziehen von Werkformen die gewöhnliche Hand presse immer noch das zweckmässigste Instrument sei. Für den Druck wie für das Abziehen von Autotypien wurde die Anwendung eines Gummituches empfohlen, da hierbei erheblich geringerer Kraftaufwand nothwendig sei, und Schrift wie Bilder sehr geschont würden. Die Ansicht des Herrn Berger, dass durch den schlechten Aussatz und die schlechte Behandlung der Handpressen das Schriftmaterial vielfach ruinirt werde, wurde durch Herrn Müller bestätigt; auch er war der Meinung, dass die feinen Ausläufer der Schrift und der Ornamente viel fach schon zerquetscht sind, ehe sie der Maschinenmeister zum Drucken bekommt. Für dringend nothwendig wurde es er achtet, dass die Handpresse einen festen Stand hat, und die horizontale Stellung des Fundaments öfter von sachkundiger Hand kontrollirt und mit der Wasserwaage ausgeprobt wird. Zur Rettung der Ehre der vielfach falsch beurtheilten Hand presse wurde von Herrn Naether mitgetheilt, dass die Berthold- sehen schwierigen Linienprobenblätter in der Köpselschen Buchdruckerei stets auf Handpressen gedruckt worden seien; das Gleiche wurde von Herrn Julius Müller über die Schrift probenblätter der Frankfurter Giessereien berichtet. Schliesslich Wurde noch bemerkt, dass bei Herrn C. L. Steindecker hier eine Rotations-Schnellpresse »Typorapid« der Leipziger Schnell- pressen-Fabrik ausgestellt sei, welche sich für den Druck von Extrablättern, Zeitungsbeilagen und dergl. einfachen Arbeiten eigne und 2000 bis 2500 Exemplare in der Stunde von Rollen papier drucke und selbstthätig schneide. Nunmehr wurde die »Platten-Correspondenz« der Firma Ihring & Fahrenholtz vor geführt und besprochen. Es handelt sich dabei um Zeitungs- spalten von 5 Konkordanz Breite, welche den Kunden des Unternehmens geliefert werden. Jeder Kunde erhält zunächst die nöthige Zahl Füsse von solcher Höhe, dass dieselben mit den Platten zusammen die Schrifthöhe der bestellenden Druckerei ergeben. Die Platten haben auf der Rückseite dünne Rippen, welche in entsprechende Einschnitte der Füsse passen. In der Mitte haben die Platten unten einen dickeren Wulst, welcher beim Zusammenschieben der aus zwei Theilen bestehenden Füsse derart festgehalten wird, dass die Platten ohne Facetten oder andere Befestigung für den Druck genügend festsitzen. Die Füsse sowohl als die Platten sind so beschaffen, dass der Empfänger dieser »Platten-Korrespondenz« die Spalten aus einanderschneiden und Schriftsatz einfügen kann. Von Herrn Smalian wurde darauf aufmerksam gemacht, dass das Ein fügen von Schriftsatz sich nur da ohne Schwierigkeiten be werkstelligen lassen könne, wo das System der Druckerei mit dem französischen der Platten übereinstimmt. Der Vorsitzende gab bekannt, dass das Programm der Fachklasse für Typographen demnächst ausgegeben wird. Der Unterricht im Winterhalbjahr beginne am 13. Oktober; Anmel dungen würden im Schulhause Lindenstrasse Nr. 97 vom 30. September bis 5. Oktober von 6—8 Uhr abends und am 8. Oktober von 6—7 Uhr abends entgegengenommen. Der Unterricht werde wie bisher Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag abends von 7—9 Uhr und Sonntags von 8—12 Uhr ertheilt werden, und zwar wie bisher in drei Abtheilungen. Vor dem Schluss der Versammlung, welcher um 121/2 Uhr erfolgte, ergreift Herr Taubei noch das Wort, um die jüngeren Mitglieder der Gesellschaft anzuregen, sich lebhaft an den Arbeiten sowohl wie an dem Meinungsaustausch über technische Angelegenheiten in den Versammlungen zu betheiligen, denn nur wenn das geschehe, könne die Gesellschaft ihren Zweck vollkommen erfüllen. Chromolithografische Anstalt In der Verhandlung über eine auf Grund des Gesetzes gegen un lauteren Wettbewerb gegen A. gerichtete Unterlassungsklage, welche begehrt, ihm die Bezeichnung seines Geschäfts als »Chromolithogra fische Anstalt« in öffentlichen Ankündigungen und dergleichen zu ver bieten, hat die Beweisaufnahme ergeben, dass A. sein Gewerbe in folgender Weise betreibt: Er lässt Entwürfe zu Plakaten, Geschäfts karten und anderen für Reklamezwecke geeigneten Drucksachen von Zeichnern anfertigen, die regelmässig ausserhalb seiner Geschäftsräume arbeiten. Seit Eröffnung seines Geschäfts hat bei A. nur ein Maler gearbeitet, und auch dieser war schon vor der Zeit der Klageerhebung entlassen. Zuweilen kauft auch A. derartige Entwürfe einschliesslich des Urheberrechts. Alle diese Entwürfe, ob sie auf seine Bestellung oder nach seinen Angaben angefertigt werden, oder ob er sie kauft, stellt er zu einer Sammlung zusammen, und legt diese solchen Per sonen vor, von welchen er Aufträge erwartet. Wird ihm ein solcher zutheil, so setzt er sich mit einer Stein- und Kunstdruckerei in Ver bindung, lässt dort die ausgewählten oder der Bestellung entsprechen den Entwürfe auf Zinkplatten oder lithografische Steine übertragen, um zunächst einen Probedruck zu erhalten, diesen verwendet er zur Nach- suchung des Musterschutzes, und dann erst werden die in Auftrag ge gebenen Plakate oder dergleichen angefertigt und von ihm an den Be steller abgeliefert. Er selbst hat in seinen Geschäftsräumen weder eine Druckerei-Maschine noch lithografische Steine. Die Entwürfe erwirbt er auf eigene Rechnung, den Stein- und Kunstdruckern gegenüber erscheint er als der Auftraggeber, sodass dieselben mit seinen Kunden weder thatsächlich noch rechtlich in irgend eine Verbindung kommen. Die erste Instanz hat angenommen, dass bei dieser Sachlage die Bezeichnung »Chromolithografische Anstalt« eine unrichtige Angabe im Sinne des Gesetzes sei, denn mit dem Begriff Anstalt verbinde man die Vorstellung von dem Vorhandensein von Betriebs-Einrich tungen, mit denen der Unternehmer seine gewerblichen Produkte selbst herstelle, sodass der Begriff einer »Anstalt« sich im Wesentlichen mit dem einer Fabrik decke. Laut Urtheil des Oberlandesgerichts Dresden, IV. Zivilsenat, vom 14. Januar 1898 (Annalen des Königl. Sächs. Oberlandesgerichts zu Dresden, Bd. 20, S. 28- 82) ist diese Auffassung irrig. »Das Wort »Anstalt« bezeichnet ein Unternehmen zur Herbeiführung oder Ermög lichung (Veranstaltung) irgend welcher Thätigkeit, wobei unbestimmt bleibt, inwieweit die Thätigkeit vom Unternehmer und dessen Ange stellten und Arbeitern selbst oder von dritten selbständigen Personen, mit denen er entsprechende Lieferungs- oder Verdingungs-Verträge abschliesst, ausgeübt werden, und wo dies geschieht.« A. war daher befugt, seinem Unternehmen die angefochtene Bezeichnung beizulegen. Die Art, wie er mit den Personen, die seine Aufträge ausführten, sich berechnete, kommt auf die Gewährung von Stücklohn hinaus, die man auch in anderen Betrieben mit Vorliebe dann wählt, wenn die Arbeiten nicht in den Geschäftsräumen des Unternehmers vor sich gehen. A. kommt mit der Wahrheit umsoweniger in Widerspruch, als ja mit der Thätigkeit der Zeichner und Drucker Dasjenige keineswegs erschöpft ist, was zum Betriebe des Geschäfts von A. gehört. Denn ein ganz wesentlicher Theil der dabei zu entwickelnden Thätigkeit besteht in dem Verkehr mit den Abnehmern, in der Auswahl und in dem Sammeln der Entwürfe, in den Anweisungen über deren Ausführung und Ver vielfältigung, in der Sicherung gegen unbefugte Nachahmung usw. Nicht minder kommt in Betracht, dass Alles hierbei auf Rechnung und Gefahr von A. geht: seine geistige Arbeit ist das Band zwischen den Bestellern einerseits, den Zeichnern und Druckern anderseits. Nach alledem lässt sich nicht annehmen, dass man im Publikum aus der Bezeichnung »Anstalt« falsche Schlüsse auf die Herstellungsweise ziehen oder nur gerade wegen dieser Bezeichnung von A. eine bessere und billigere Bedienung erwarten werde. (Gewerbl. Rechtsschutz und Urheberrecht) Die Chinesen und die Antiqua. Während bekanntlich die Japaner allen Ernstes daran gehen, ihre vokalreiche Sprache dem »wilden Westen« dadurch mundrecht zu machen, dass sie den Gebrauch der Antiqua einzubürgern suchen, haben die Chinesen für solches Beginnen nur ein mitleidiges Kopf- bezw. Zopfschütteln. Ein sehr hochstehender chinesischer Prinz, nach unseren Begriffen also mindestens ein Erz prinz, gab dieser Ansicht kürzlich gelegenlich eines Interviews be-