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gehörende, sind berechtigt an der Reise unter folgenden Be dingungen theilzunehmen: Abfahrt 10. Juni abends von Berlin » 11. „ morgens „ Köln a. Rh. Ankunft 11. „ abends in Paris Stangen stellt den Theilnehmern, ohne Kostenberechnung für seine Mühe, Rundreise-Billete, am Heimathsort anfangend und endigend, aus; diese Rundreise-Billete können nach Wahl so eingerichtet werden, dass 1. die Reise über Koblenz führt, um der am 9./10. Juni stattfindenden General-Versammlung der Vereine bei zuwohnen; 2. dass die Reise über Berlin oder über Köln führt. Der Fahrpreis 2 Klasse Berlin-Paris und zurück beträgt etwa 100—110M. Es wird dafür Sorge getragen, dass deutsche Wagen 2. Klasse möglichst nach und von Paris benutzt werden, diese sind durchschnittlich bedeutend besser als die französischen. Der Aufenthalt in Paris beträgt volle 7 Tage. Während dieser Zeit werden folgende Sehenswürdigkeiten nach einem be stimmten Tagesprogramm, das den Theilnehmern vor Antritt der Reise zugestellt wird, besucht: Champs Elysees, Arc de Triomphe de l’Etoile, Elysee, Place de la Concorde, Palais Royal. Louvre (Museum), Pere la Chaise, Buttes Chaumont, Place de la Bastille, Place Voltaire, La Roquette, Place de Ja Republique, Port St. Martin, Port St. Denis, Htel de Ville. Notre-Dame, Markthallen Rathhaus, Morgue, Quartier latin, Pantheon, Luxembourg (Museum), Jardin des Plantes, Palais de Justice (St-. Chapelle), Madeleine, Vendöme-Säule, Place de l’Opera, Pare Monceau, Invaliden-Dom (Napoleons Grab), Grosse Boulevards. Die Weltausstellung wird viermal besucht und eine einmalige Fahrt auf den Eiffelthurm bis zur 1. Etage unternommen. Ausflüge: Korsofahrt im Bois de Boulogne. Fahrt nach Saint- Cloud und zurück Fahrt nach Versailles. Besichtigungen: Schloss, Trianon. Für Alles und Jedes, was mit dem Aufenthalt in Paris zu sammenhängt, Führung, Fahrten, Entrees, Trinkgelder, Wohnung, Verköstigung usw. usw., ausgenommen Getränke, zahlt jeder Theilnehmer dem Reisebüreau 185 M. (Der Preis von 200 M. wurde für die Theilnehmer dieser Fahrt um 15 M. ermässigt.) Persönliche Rücksprache des Unterzeichneten mit Herrn Stangen hat die Ueberzeugung gebracht, dass sowohl Bequem lichkeit der Reise und der Hotels, wie die Zeiteintheilung zu einer durchaus genussreichen und belehrenden Reise führen müssen, welche zu sö ausserordentlich billigem Preis nicht wieder zu machen sein dürfte. Der Vortheil, mit einer Zahl Fachgenossen in engere Fühlung zu treten und mit ihnen zu sammen Gegenstände gleichen Interesses beobachten zu können, ist sicher auch eine bedeutende Empfehlung dieser Reise. Meldungen sind bis zum 26. Mai 1900 an Carl Stangen’s Reisebüreau, Berlin W, Friedrichstrasse 72, zu senden mit ge nauer Angabe des Reiseweges. Sehr dringend wird empfohlen, den Weg über Koblenz zu nehmen. Die General-Versammlung und die sich daran schliessenden Feste werden Jedem Vieles bieten. Damen sind sehr will kommen. Es wird gebeten, bei der Bestellung der Plätze anzugeben »Damen oder Herren«. Zu fernerer Auskunft ist der Unterzeichnete bereit. Der Vorsitzende des Papier-Industrie-Vereins und des Vereins Deutscher Buntpapier-Fabrikanten Max Krause, Kommerzienrath Berlin sW 19, Beuth-Strasse 7 Nachfrist, Deckungskauf und Aufrechnung Am 22. Juni 1899 bekam ich schriftliche Bestätigung von einer Papierfabrik über meinen Auftrag von 10000 Bogen weiss Gla auf Abruf, welcher trotz mehrmaligen Abruts nicht geliefert wurde, mit der Begründung, die Fabrik wäre stark beschäftigt und würde die Papiere gelegentlich mit herausarbeiten. Da ich durch dieses Hin halten seitens der Fabrik nun in Verlegenheit kam, so theilte ich der selben mit, falls sie mir- nicht innerhalb einiger Tage wenigstens Aushilfe senden würde, müsste ich das Papier 1 M. die 1000 Bogen höher im Preise bei anderer Firma bestellen, und habe zum Schlüsse anderwärts bestellen müssen. Da ich nun bei der anderen Firma heute 10 M. für 10000 Bogen mehr bezahlen musste, so brachte ich der ersten Firma, welche nicht' geliefert hatte, bei Regulirung einer früheren Rechnung diese 10 M. I Mehrkosten in Abzug, worauf die Firma absolut nicht eingehen will. Wer hat nun recht? M. Antwort unseres rechtskundigen Mitarbeiters: Da der Kaufvertrag im Juni 1899 geschlossen und der erste Abruf, wie ich annehme, noch im Jahre 1899 geschehen ist, so kommt altes Recht, also Art. 355 HGB, zur Anwendung, selbst wenn die Deckung erst im Jahre 1900 angedroht ist; denn es handelt sich um die Folgen eines im Jahre 1899 ein getretenen Lieferungsverzugs. Zwar soll nach Art. 356 HGB dem Säumigen eine angemessene Nachfrist bewilligt werden. Das ROHG hat jedoch am 10. Dezember 1873 und 21. März 1874 (Entsch. 12, S. 62; 13, S. 105; auch 8, S. 125) ausgesprochen, dass die Bewilligung der Nachfrist vom Säumigen nachzusuchen ist und unverlangt nicht bewilligt zu werden braucht. Es kann daher auf sieh beruhen bleiben, ob die vom Fragesteller gesetzte Frist von einigen Tagen lang genug war oder nicht. War sie dem Verkäufer zu kurz, so hätte er eine längere er bitten sollen. Käme neues Recht zur Anwendung, so liessen sich die erwähnten Entscheidungen gegenüber dem die Ge währung einer Nachfrist fordernden § 326 BGB nicht aufrecht erhalten. Der § 326 deckt sich nicht mit Art. 356 HGB, da jetzt nach Ablauf der Frist der Anspruch auf Erfüllung ausge schlossen ist, während bisher der Säumige so lange erfüllen konnte, als der Berechtigte noch nicht zur Deckung ge schritten war. Aber die bisherigen Grundsätze über Ange messenheit der Nachfrist werden auch künftig gelten. Danach braucht die Nachfrist nicht so lang zu sein wie die Vertrags frist, zumal wenn es sich, wie hier, um Waaren handelt, welche der Säumige nicht selbst zu erzeugen braucht, vielmehr ander weit beschaffen kann. Die Frist soll die Ausgleichung des Verzuges ermöglichen, soweit nicht dadurch berechtigte Interessen des Gläubigers verletzt werden. Ferner kommt es auf das Verhalten des Säumigen nach Empfang der Fristbewilligung an. Schweigt er und verlangt keine Verlängerung der Frist, so liegt hierin eine Anerkennung der Angemessenheit der Frist. Der Deckungskauf brauchte nicht durch eine amtliche Person zu erfolgen; nur für DeckungsVerkäufe sind gewisse Förmlichkeiten vorgeschrieben. Fragesteller kann also nach altem und neuem Recht Erstattung des Mehraufwandes von 10 M. fordern. Ist, wie es scheint, der Deckungskauf im Jahre 1900 vorgenommen, so entscheidet sich die Frage, ob Frage steller die 10 M. mit einem gleich hohen Betrage seiner Schuld aufrechnen kann, nach neuem Recht (§§ 387—391 BGB). Er kann aufrechnen, da Forderung und Schuld ihrem Gegenstände nach gleichartig, auch fällig sind. Zwar ist der Zahlungsort verschieden, da die Fabrik an ihrem Wohnsitze und Frage steller in seinem Wohnorte zu zahlen hat; durch die Ortsver schiedenheit erwächst jedoch der Fabrik kein Schaden. Frage steller hat zwar nicht ausdrücklich erklärt, dass er aufrechne; in dem Verlangen des Abzugs liegt aber eine Aufrechnung; die 10 M. können also zurückbehalten werden. Unlauterer Wettbewerb? Düsseldorf, 6. Mai 1900 Der Artikel in Nr. 86 der Papier-Zeitung Seite 1812 ist an unsere Adresse gerichtet, und stellen wir es dem Verfasser frei, sich bei uns persönlich zu überzeugen, dass die 4 Papiermaschinen imstande sind. 7 Millionen leg Papier und noch darüber hinaus jährlich her zustellen. Papierfabrik Hermes & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung * * * Aus dem Wupperthai In ihrer Erwiderung auf meine Anfrage in Nr. 86 lässt die Redaktion wohl äusser Betracht, wie unendlich viele Sorten die frag liche Fabrik anfertigen muss, um, wie sie es in ihrer Anzeige thut, sagen zu können: »Wir fertigen alle Papiere, welche in der Eisen-, Stahl- und Textil-Industrie, sowie zuDruck- undDütenzwecken verwendet werden.« Es ist ausdrücklich von »allen« Sorten, welche in obigen Industrie zweigen verwendet werden, die Rede. Von einem forcirten Betrieb kann mithin wohl nicht die Rede sein, denn je mehr Sorten, je mehr Formate und Gewichte in Betracht kommen, mit je mehr Stillstand und Aufenthalt hat die Fabrik zu rechnen. Wenn die Redaktion ferner der Ansicht ist, die Erzeugung könne in der gepachteten Fabrik im Jahre 1899 gegen 1898 gestiegen sein, so vertrete ich die gegen- theilige Ansicht so lange, bis darüber Gewissheit vorhanden ist Zu den von der Firma angebotenen Artikeln gehören feinste Hadern-Bücher- und Billetpapiere ebenso gut, wie die billigsten Spelt- und Schrenzsorten. Nicht mich allein, sondern weite Kreise unseres Faches dürfte es