Volltext Seite (XML)
1244 PAPIER-ZEITUNG Nr. 34 Deutsche Patente, Gebrauchsmuster und Waaren- Zeichen in 1899 Die Patent-Anmeldungen sind im Jahre 1899 auf 21080 (gegen 20321 in 1898) gestiegen, bekannt gemacht wurden 8549 (6504) Anmeldungen, ertheilt wurden 7430 (5570) Patente. Auf die Papier-Industrie und das Druckerei-Gewerbe entfallen: Klasse Bezeichnung der Klasse Angemeldete Patente Ertheilte Patente 1898 1899 1898 1899 11 Buchbinderei 88 103 28 40 15 Druckerei 312 356 93 127 54 Papier-Verarbeitung und Reklame 174 176 56 52 55 Papier-Erzeugung .... 131 133 38 55 70 Schreib- und Zeichenwaaren 145 160 40 35 Im Ganzen wurden 1653 Einsprüche erhoben, 1823 Be schwerden eingelegt und 34 Patente ganz oder theilweise ver nichtet oder zurückgenommen. 5143 Patente sind abgelaufen oder erloschen. Am Jahresschluss blieben 22198 Patente in Kraft. Die Zahl der Gebrauchsmuster-Anmeldungen belief sich auf 21831 (gegen 23199 in 1898), eingetragen wurden 19700 Gebrauchsmuster, 1981 Anmeldungen wurden ohne Eintragung erledigt, 4199 blieben am Jahresschluss unerledigt. Wegen Zeitablaufs nach dreijähriger Dauer wurden 14673, nach sechsjähriger Dauer 1734 Eintragungen gelöscht. 2661 wurden durch Zahlung von 60 M. auf die Dauer von 6 Jahren verlängert, erwiesen sich also als werthvoll. Papier-Industrie und Druckerei-Gewerbe waren wie folgt an den Gebrauchsmuster-Eintragungen betheiligt: Klasse 11, Buchbinderei, 287 » 15, Druckerei, 155 „ 54, Papier-Verarbeitung und Reklame, 818 „ 55, Papier-Erzeugung, 42 „ 70, Schreib- und Zeichenwaaren, 370 Die Zahl der Waarenzeichen-Anm el düngen hat sich ziemlich erheblich vermindert (9761 gegen 10638 in 1898). Eingetragen wurden 6448 Zeichen, 3667 Anmeldungen wurden abgewiesen oder zurückgezogen, 120 Zeichen wurden gelöscht. Auf Klasse 27: »Papier und Pappe, Papier- und Pappwaaren, Roh- und Halbstoffe zur Papierfabrikation« entfielen 107 Eintragungen, auf Klasse 28: »Erzeugnisse der Foto- und Lithografie, sowie der Druckerei« entfielen 54, auf Klasse 32: »Schreib-, Zeichen- und Malwaaren, Kontorgeräthe, Schulgeräthe, Lehrmittel« ent fielen 79 Eintragungen. Die Gesammt-Einnahmen des Patentamts betrugen 4 619 245 M., die Gesammt-Ausgaben 2024034 M. Lichtpaus= Apparate fabriciren als Specialität in sehr solider und der praktischsten Konstruktion, von der Tausende im Gebrauch sind, zu billigen Preisen [umm Glunz & Bülter, Hannover YII Fabrik photograph. u. Llohtpaus-Apparate Förste & Tromm J^inür- tJUascfiinen- Höchste Prmiirang London *1 Amsterdam 92 Chicago 93 Erfurt M Leipzig »T cFabrik in LEIPZIG Muster-Lager: ondon Faris Philadelphia [118618 Jllig’sche Papierfabrik m Oberstadt empfiehlt (Hessen) hellfarbige u. schwarze Papiere u. Cartons Postkarten und Packetadressen [116768 Actendeckel and Schachtel - Carton eins, glatt Löschpaplere und Löschcartons - - LAGER . Dietz 8 Listing Maschinenfabrik * Leipzig Sämmtliche Buchbinderei - Maschinen Steindruckpressen Farbereibmaschinen etc. Ali Neuheit empfehlen: (108828 Vierseit. Papierschneidemaschine (doppelter Dreischneider) mit mechanischer Einpressung PHOEBUS ELEKTRICITÄTS - AKTIEN - GESELLSCHAFT BERLIN SW 61, Tempelhofer Ufer 10 Telephon: Amt VI, No. 2630und IX,0811 [115284 Elektrische Anlagen für Beleuchtung und Kraftübertragung für Betriebe jeder Art und Grösse. Referenten und Kostenanschläge tu Diensten.