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Amtsblatt !! Fernsprecher Nr. ll. Mttwoch, den ch Dezember fS07 57. Zahrg. r von berufener Seite aufgeklärt worden. Nur eines Azz- dem Äuekmde. Rekruten der Dresdner Garnison hielt König Friedrich August folgende Ansprache:„Soldaten I Ich konnte es mir nicht versagen, an dem heutigen, für Sie alle so bedeutungsvollen Tage Sie zu be- Brief- m»» > Amt«»»«« «esch«f»ost,0< KchMft»»«- Mr. »1. Die sozialdemokratische Partei plant die Veranstaltung von Massen-Bersamm- lungen in Sachsen als Protest gegen die von der Regierung eingebrachte Wahlrechtsvorlage. Lon den Bevollmächtigten Belgiens und deS KongostaateS ist der Vertrag über die Neber- nähme des Kongo st aateS durch Belgien unterzeichnet worden. Heute, Dienstag vormittag fand die Firmung des Kronprinzen Georg von Sachsen und deS Prinzen Christian statt. Die amerikanische Torpedoboot- Flottille, die die atlantische Flotte auf ihrer Fahrt nach dem Stillen Ozean begleiten wird, hat am Montag vormittag von Norfolk aus ihre Fahrt angetreteu. AIS Nachfolger deS demnächst aus dem Amte scheidenden sächsischen Kultusministers von Schlieben wird jetzt der Oberbürgermeister von Chemnitz, Or. jur. Beck, genannt. *) Don den Teilnehmern der Meuterei in Wladiwostok wurden 20 zum Tode verurteilt. *) In Portugal planen die Monarchisten, am nächsten Sonntag den Kronprinz zum König auSzurufen. *) Eine schwere Grubenkatastrophe hat sich in Nordamerika zugetragen. Deutscher (Reichstag 63. Sitzung vom 2. Dezember. erhebung gegen Liebknecht habe nicht nur Kriegsrat Romen, sondern das ganze Kriegsministerium überhaupt nichts zu tun. Endlich nimmt noch der Minister den Ösfizierstand gegen die Unterstellung in Schutz, an Handlungen be teiligt zu sein, wie er sie in seiner Aeußerung über die „Buben aus Zivilistenkreisen" gekennzeichnet habe. Hierauf erfolgt Vertagung. Dienstag: Handelsvertrag mit Montenegro : dann Fortsetzung der Etatberatnng. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annonceu-Expeditioncn solche zu Originalpreisen b-rü^ren, nach ihrem eigenen Ermessen führen ur.d vermeiden es geflissentlich, die Handlungen oder Unterlassungen fremder Regierungen auf dem Bediele der inneren Politik vor uns.r Forum zu ziehen. Jedes große Volk hat mit der einen oder der anderen Schwierigkeit im eigenen Haufe zu kämpfen. Wie wir uns aber stets enthalten haben, unS etwa in die irisch« Frage oder andere uns fremde Angelegenheiten etnzumischen, so dürsten wir wohl auch erwarten, daß »om Ausland m «diesem Punkte Reziprozität geübt werde. Für unS können die in Rede stehenden Etnmtschungsversuche nur die Bedeutung einer ernsten M onung besitzen, die Ostmarkenvorlagc ganz ausschließlich im Sinne der zwingenden national:» Noiwendtg» ketten zu erledigen. In der »Köln. Ztg." aber liest man: Genau dieselben Klagen, welche die Pole» in Preußen gegen die Deuts: en erheben, Haden ost die Deutschen im Aus land erheben müssen. Diese Klagen haben auch in Deutsch land häufig ein Ech gef .nden, wobei aber die deutsche Reichs- regterung stets den f« en Grundsatz vertrat, sich in dle Streitig keiten fremder Untertanen »icht etnzumtscheu, da das Reich alt solche« mit ihnen nichts zn schaffen habe Deutschlands Grundsatz in diesen Dingen ging stets dahin, daß eine jede Großmacht innere Angelegenheiten selbst besorgt, ohne sich von außen be einflussen lassen: „Wir zweifeln nicht daran, daß die öster reichisch-ungarische Regierung in dieser Beziehung durchaus auf demselben Ltandpunktc steht wie die deutsche." Der Polen Rache. nochmal- konstatiert, die Rede sei so, wie sie sein müsse, um normale Beziehungen zwischen Nachbarstaaten aufrecht zu erhalten, und Beziehungen dieser >rt seien allein möglich und wünschenswert. Die letzte Bemerkung klingt zwar nach dem vorauSgegangenex Hymnus etwas kühl, kann aber so, wie sie ist, ohne Schaden auch von den deutschen Politikern unter- schrieben werden. «aifer Wilhelm im »«gl«»». Der Kaiser machte am Sonntag nachmittag von Highcltffe mit Gefolge einen Ausflug im Automobil nach Lyndhurst, wo ein altes Jagdschloß Karls 1. besichtigt wurde. Abends wurde aus dem Wert „Kriegslehren nach Clausewitz aus den Jahren 1813 und 1814" von Freiherrn von Freytag-Loringhooen vorgelesen. Am Montag vormittag arbeitete der Kaiser. Äus dem (Reiche. Eine militärische Ansprache des «SnigS Friedrich August. Bet der gestrigen Vereidigung de für las Uchl. Manchs «nü ökn AMrat zu SchMm-krOtzn! Durch die im Lemberger Rathaus angenom- mene Resolution werden alle polnischen Re- präsentanten in Wien aufgefordert, sich nicht auf bloße Proteste zu beschränken, sondern die bisherige Haltung gegenüber dem Bündnis der Monarchie mit Preußen zu ändern und dahin zu wirken, daß die „Unbill", die der polnischen Nation droht, die ja einen großen Teil der österreichischen Bevölkerung bilde, in der Politik der österreichischen Monarchie eine wirksame Abwehr finde, widrigen falls die polnische Repräsentanz in Wien daraut alle politischen Konsequenzen zu ziehen hätte. In vielen galizischen Städten ist eine Bewegung im Gange, um preußische Waren und Handelsartikel zu boykottieren. Die österreichischen Abgeordneten Malik, Iro, Or. Jäger und Genossen haben cm Montag eine auf die Straße ndemonstration in Lem- brrg bezügliche Interpellation an den Ministerpräsidenten Frhrn. von Beck eingebracht. ES wird darin die Frage aufgeworfen, wie diese Demonstration gegen den verbündeten deutschen Staat, sowie dessen Kaiser und Konsul sich unter den Augen der Lemberger Behörden programm mäßig hätte abspielen können, und welche Genu g- tuung dar österreichisch-ungarische Ministerium deS Aeußeren wegen dieser unerhörten Beleidigungen den deutschen Bundesgenossen geben werde, ferner Kriegsminister v. Gtnrm gibt den» Hause Kenntnis Schreiben des Obersten Gaedke, in der Frage Agitation auf der Straße. Morgen wird zum ersten Male im Landtag eine Aussprache über die neue Gestaltung deS Wahlrechts stattfinden, da auf der Tagesordnung der Zweiten Kammer die Beratung der von der Regierung eingebrachten WahlrechtSoorlage steht. Dieser erste Schritt, der eine Bessernng deS bestehenden Wahlrecht« herbeiführen soll, ist von der sozialdemokratischen Partei nicht ein- mal abgewartet worden, vielmehr erläßt sie bereits jetzt an ihre Parteigenossen in Sachsen eine Auf forderung zur Veranstaltung von Massen > Der - s ammlungen.in „denen gegen das neue drohende Unrecht auf daS energischste protestiert" werden soll. Man erinnert sich, mit welchen Begleit-Erscheinungen die Massenversammlungen der Sozialdemokratie vor zwei Jahre» aus demselben Anlaß verbunden waren. ES kam zu blutigen Exzessen, die, wie diesmal unmittelbar vor Weihnachten, die größte Unruhe verbreiteten und die ihren traurigen Abschluß dadurch fanden, daß zahlreiche Beteiligte zuschweren Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Die Erinnerung hieran mag für olle, die den Schürungen , der Sozialdemokratie ihr Ohr zu leihen geneigt sind, eine ernste Warnung sein. Das Wichtigste. Dem sächsischen Landtage ist der Entwurf zu eine» Forst- und Feldstrafgesetze nebst Begründung zugegangen. möchte ich Ihnen als König und Chef der Armee ans Herz legen: Bedenken Sie, daß Sie von heute an als vollgültige Soldaten meiner Armee, so wie unsere Vorfahren, stets eingedenk sein müssen, daß eS die Verpflicht"ng einer jeden ist, denalten Ruhm und die hervorragende Stellung meiner Armee im Rahmen des großen deutschen HeereS zu erhalten und zu vermehren. Von jeher war die Armee mein Stolz und meine Freude. Gebe Gott, daß es stets so bleibe. In diesem Augenblicke gedenke ich in Dankbarkeit meines treuen Freundes und Bundesgenossen, deS erhabenen obersten BundeSfeld- Herrn der deutschen Armee, Seiner Majestät de§ Deutschen Kaisers. Stimmen Sie als gute Soldaten mit mir in den Ruf ein: „Seine Majestät der Kaiser Hurra, Hurra, Hurra!" — Bemerkenswert ist, daß der König an seiner bisherigen Gewohnheit, die Soldaten auch in der Mehrzahl mit „Sie" starr sonst üblich mit „Ihr" a izusprechen, fest hält. In Täbris (Persien) töteten Revo lutionäre in der Nacht zum Montag ASkarha, den Ches deS bedeutenden Stadtviertels Schuturban, durchschnitten die Telephondrähte der Stadt und raubten der Wache eine große Anzahl Gewehre. * Wegen der Unruhen im Znlulande ist die gesamte Miliz der Kolonie Natal zu den Fahnen einberufen. *) Näheres an andere: Stelle. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post brrogen Mk. 1.92 frei ins Haus. kassenwesenS, sei es durch Anschluß an die kommunalen Verbände, ferner die Notwendigkeit einer Sicherung der Krankenkassen gegen politischen Mißbrauch. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Schon auS diesen allgemeinen Grundzügen ersehe man die vorhandenen Schwierigkeiten, wenn nicht allseitig der gute Wille vorhanden sei, daS Versicherungswesen so einheitlich und durchsichtig zu ge stalten, daß der Zweck, den Versicherten schnell zu ihrem Rechte zu verhelfen, erreicht wird. Er hoffe, daß die Re form des Versicherungswesens gleichzeitig mit der Wit wen- und Waisen-Versicherung werde ins Leben treten hat es sogar verstanden, die Streik-Unwilligen unter den Zwang zu beugen. Eine andere Frage ist, ob der Sinn der 88 152 und 153 und die Fassung einzelner einschlägiger Bestimmungen des Strafgesetzbuches klar genug sind. Ich stehe nicht an, zu sagen, daß, wenn ein Arbeiter, falls er von seinem Koalitionsrecht Gebrauch macht, sich strafbar macht, daß dann das Gesetz reformiert werden muß! Aber, m. H. (nach links), dann muß auch unbefangen vorge gangen werden. Wird einmal reformiert, dann muß auch der Arbeiter die feste Garantie erlangen, daß er sich koalieren kann, wann er will und mit w em er will. (Beifall rechts.) Eine Vorlage über unlauteren Wettbewerb, betr. Konkursfälle und Ausverkaufswesen, wird heute dem Bundesrate zugehen. Die Enquete über die Bank rage soll in naher Zeit erfolgen. Die Vorschläge aus den Kreisen der Sachverständigen werden unbefangen ge prüft werden. Ich erkenne die Bedeutung und die Ver dienste unserer Reichsbank rückhaltlos an. DaS kann uns aber nicht hindern, zu prüfen, was geschehen kann, um nach Möglichkeit den Diskontsatz auf einem normalen Niveau zu halten und die Reichsbank gegen unerwartete Zwischenfälle zu stützen. Weiter kündigt der Staatssekretär ein Scheckgesetz an, ebenso Erwägungen über die Möglich keit eines Postanweisungs-Verkehrs ohne Uebergriff in die egensreichen Wirkungen der Sparkassen und Genossen schaften. Abg. v. Payer (Südd. Volkspi) protestiert gegen eine Weinsteuer und erklärt direkte Steuern für unerläßlich. Er sei aber vorurteilslos genug, die Erbschaftssteuer auch als indirekte Steuer zu bewilligen. (Heiterkeit.) Der Reichskanzler habe, unparteiisch nach rechts und links, die Rollen für die Blockparteien verteilt: er habe nur ver gessen, daß auf der Rechten die Satten, auf der Linken die Hungrigen seien. Die Rechte könne leicht Kon zessionen machen in Sachen, die doch jetzt gekom men wären ob mit oder ohne Block. Die Libe ralen müßten aber Konzessionen darüber hinaus verlangen. Wenn der Reichskanzler es gut mit dem Block meine, dann müsse er ganz erheblich weiter nach links steuern, namentlich in der Frage des preußischen Wahlrechts. (Beifall links.) Abg. Zimmerman» (Ref.) spricht seine Zustimmung zu den Ausführungen des Staatssekretärs von Bethmann- Hollweg aus und stimmt ferner dem Reichskanzler darin zu, daß im Interesse eines erfolgreichen Zusammen wirkens der Blockparteien Sonderwünsche zurückgestellt werden müßten; anderseits müßten aber auch die ver bündeten Regierungen Entgegenkommen beweisen, nament lich in der Steuerfrcge. Redner spricht sich da ins besondere für eine Wehrsteuer auS. Als Hauptproblem der ganzen Steuergesetzgebung des Reiches bezeichnet Redner die vermehrte Heranziehung des Großkapitals zu den Lasten. Er verlangt ferner Abhilfe gegen die Impertinenz der russischen Schnorrer und Verschwörer, ! deren Gefährlichkeit durch Auffindung des Waffenlagers , in Berlin klar erwiesen worden sei. Wo sei der Staats ¬ anwalt im Moltke-Harden-Prozeß geblieben ? Jetzt sei er auf einmal vom Eifer wie besessen. Die Schlammflut, die unsere Zeit durchseuche, komme von Heinrich Heine her, der die Hohenzollern in einem Gedichte in schmäh lichster Weise beleidigt habe. Trotzdem treten die David- Bündler für ein Heine-Denkmal ein, und darunter seien Leute, die uuter den-Strahlen der höfischen Sonne sich wohl fühlten und ihre Füße unter den Frühstückstisch des Kaisers steckten. (Hört, hört! rechts.) Abg. David (Soz.) schreibt die Schuld an der finan ziellen Loge im Reiche den herrschenden Parteien mit ihrer Rüstungstreiberei zu und verbreitet sich dann über die preußische Politik. In unserer ganzen Politik über wiege viel zu sehr das Moment der persönlichen Stimmung Das sozialpolitische Programm des neuen Herrn im Reichsamte des Innern sei noch arbeiterfeindlicher als es bisher war. (Lachen rechts.) Ein Zwischenruf von rechts wirst den Sozialdemokraten Mißbrauch der Krankenkassen vor. Abg. Dachse ruft: Verleumdung! und wird hierfür vom Vizepräsidenten Kaempf zur Ordnung gerufen.) Offenbar ganz reaktionär sei, was der „neue Herr" hin sichtlich des Arbeiterkoalitionsrechts plane. Die Wahl reform sei nicht bloß eine preußische, sondern eine gesamt nationale, eine deutsche Frage. Fürst Bülow habe vom „König Demos" (Volk) gesprochen: bei uns in Deutsch land sei das Volk nicht König, sondern Lastträger. Den Willen des Volkes zum Gesetz zu erheben, sei die Auf gabe seiner Partei. Nr. 2S2 Die österreichische Polen-Attacke gegen die EnteiinungS-Vorlage »ird von unserer Reichsregierung selbstverständlich mit dem allerkühlsten Blut behandelt in der sicheren Voraussetzung, daß die öfterreich sche Regierung diesem Husarenritt durchaus fern gestanden hat. Wir kön nen darum auch noch nicht einmal die gestrige Nach- richt des „Berl. Lokal-Anz." für authentisch halten, daß es einer, wenn auch noch so verschämten „Vor stellung" unseres Botschafters bedurft habe, um die berufenen Vertreter der befreundeten Monarchie zu ihrer sicher in den nächsten Tagen bevorstehenden Kundgebung zu „animieren". Von unseren Offi ziösen wird die Angelegenheit in der denkbar kor rektesten Weise gestreift. Die „N o r d d. A l l g. Z t g." schreibt. Auch im AuSlande hält man «S hier und da für a»- g-bracht, sich mit der Ostmarkenvorlage eingehender zu befassen und h'erb-i sich in .Kritiken und Ratschlägen zu ergehen Air können auS solchen Seußerungen nur entnehmen, daß ihre Urheber den deutschen und preußischen Vorgänge» sehr fern stehen und deshalb schwe lich in der Lage sind, sich über »nser« Verhältnisse ein triftiges Urteil zu bilden. Im übrigen glauben wir aus den bewahrten Grundsatz verweisen zu sollen, sich vo» Einmischungen in die innerpolitischen Angelegenheit.» anderer bänder fernzuh.lten. D.esem Grundsatz gemäß lassen wir jede Nation ihre Sachen, soweit sie nicht Interessen deS Reiche« Die Rede Bülows über Deutschlands auswärtige Politik wird von den beiden führenden Pariser Blättern, dem „TempS" und dem „Journal des DebatS" merkwürdig verschieden beurteilt. Während der „TempS" deS LobeS voll ist und findet, daß nur Voreingenommenheit die völlige Korrektheit der oom Reichskanzler gegebenen Erklärungen bestreiten könne, , glaubt das „Journal des DäbatS" in der Rede die Fortsetzung der deutschen Marokkopolitik von 1905 zu erkennen. In der Rede gab es Reserven und sogar Insinuationen, die Frankreich zeigen sollten, daß Deutschland das Recht zur Kritik und Oppo sition nicht aufgebe. Er wolle wie 1905 Frankreich beunruhigen und bei jeder Gelegenheit andruten, wieviel von seinem guten Willen für die Marokko politik abhänge. Dieser überraschenden Auslegung gegenüber ist bemerkenswert, daß der „TempS" dem Fürsten Bülow sogar Recht zibt, wenn er aussprach, daß die Ereignisse von Casablanca vielleicht durch eine frühere Organisation der Polizei hätten ver mieden werden können. Nur am Schl.sse de« Ar tikels macht das Blatt eine ironische Ausstellung. ES fragt, wer denn daS große Mißverständnis ver anlaßt habe, von dem der Kanzler mit Bezug auf die deutsch-englischen Beziehungen sprach, und ant wortet: ES war Fürst Bülow selbst, der Marokko als Gelegenheit bezeichnete, die englisch-sranzöstsche „Einkreisung" zu durchbrechen. Wenn er sich jetzt die Hände reibe und sage: „Er war ja nicht so schlimm", so sei das ein guter Witz. (Die Worte sind deutsch gedruckt.) Im letzten Satz wird ober Anzeiger für Hohensiein-(»r«stthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, Tirsch- heim, Kuhschnappcl, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach Pleißa, Raßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. können. Auch das Koalitionsrecht in Deutschland sei zu reformieren. Daß unsere Arbeiter geradezu als Kulis grüßen. Sie stehen im Begriffe, den Fahneneid zu daständen, sei freilich arge Uebettreibung. Die Arbeiter schwören und damit erst richtige Soldaten zu werden, können sich bei uns in so reichlichem Umfange koalieren, wie kaum in einem anderen Lande; sie haben von ihrem, Neber die Bedeutung deS feierlichen AkteS^ sind Sie Organisations-Recht und auch von ihrem Streikrecht den umfassendsten Gebrauch machen können und gemacht. Dian Die Generaldebatte über den Etat wird fortgesetzt. Abg. Kchrabrr freis. Vcr.): Seine Freunde hätten schon immer die nationalen Forderungen ohne Vorein genommenheit geprüft, sie würden das auch weiter tun. Die jetzige Politik des Blocks soll eine Erledigung der Augenblicksgeschäfte sein. Es gehe auf die Dauer nicht, daß im Reiche und in Preußen zwei Sorten Politik ge macht werden. In unserem Steuersystem sei das Ueble, daß 1. gerade die unentbehrlichen Lebensmittel so hoch bepeuert seien, im Gegensätze beispielsweise zu England, wo die höchsten Verbrauchssteuern Luxusartikel beträfen, und 2. daß der Ertrag aus der Versteuerung von Lebens mitteln und Industrie-Erzeugnissen durch Zölle zum größten Teile nicht in die Kassen des Reiches, sondern in die Taschen der Großgrundbesitzer und Großindustriellen fließe, zum Teil durch Vermittlung der Ringbildungen, die durch die Zölle begünstigt würden. Die Lebensmittel verteuerung führe entweder zu weiterer Verschlechterung der Lebenshaltung der unbemittelten Klassen oder — zur Steigerung der Löhne. Und mit dieser beginne wieder derselbe Kreislauf: weitere Verteuerung der Waren, weitere Verschlechterung der Lebenshaltung usw. DaS Schlimmste sei dann das beginnende Sinken der Kon junktur. Unerläßlich sei deshalb, daß wir endlich auf hörten, mit indirekten Steuern vorzugrhen. (Beifall linkst Staatssekretär v. Kethmann-Hollveg erörtert nach einer allgemeinen Betrochtung über die Sozialpolitik die für die Session vorliegenden sozialpolitischen Gesetzent würfe. Derjenige betr. Heimarbeit in der Zigarren- industric werde morgen wahrscheinlich im Bundesrate zur . - zweiten Lesung gelangen. Ein Entwurf bett. Arbeits-j von einem !" kammern liege dem Bundesrat vor. Der Entwurf betr. vcr Pensionierung desGrafen Lwwr. Mit der Anklage- Versicherung von Privatangestellten werde, sobald er fertig auSgearbeitet sein werde, der Oeffentlichkeit unterbreitet werden. Für die Sonntagsruhe sei erfreulicherweise das Verständnis mehr und mehr gewachsen. Er glaube, die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe werde sich noch weiter ausdchnen lassen. Die Enquete über die Ergebnisse der Handwerker-Organisation werde dcni Hause im Januar oder Februar zugehen. Die Schwierigkeiten einer um fassenden Revision unserer sozialen Versicherung solle man nicht unterschätzen. Was sei nicht alles allein bei der Revision der Krankenversicherung ins Auge zu fassen. Der Staatssekretär betont da namentlich die Verteilung des Risikos, sei es durch Zentralisation des Kranken-