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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 30.11.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-11-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190711301
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19071130
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19071130
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt
-
Jahr
1907
-
Monat
1907-11
- Tag 1907-11-30
-
Monat
1907-11
-
Jahr
1907
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 30.11.1907
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Amtsblatt für las Rchl. MsD'W 8Ä ka Aalkat zu ßkljtiißki^krüsithsl. Anzeiger für Hohenstein-Vrnsttftal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, Tirsch- heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Erlbach, Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. iv. Grfchciut jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet dura) die 'Austräger ! Fernsprecher das Vierteftahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Nr. II. Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf deni Lande entgegen, auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Ar. 279. Acholstraße Ur. »1. Sonnabend, den 30. November ,907. 57. Zahrg. Freitag und Sonnabend, de« LS. und 30. November, find sämtliche Geschäfts räume des Rathauses wegen Reinigung geschlossen und werden nur dringliche, keinen Aufschub duldende Sachen erledigt. Hierzu, sowie zur Entgegennahme der dem Standesamts zu erstattenden Todesanzeigen ist das Wachtzimmer (Nr. 10) an beiden Tagen vormittags Von 11 bis 12 Uhr grösfnrt. / Die Sparikafse ist Sonnabend, de« 30. November, ebenfalls wegen Reinigäug der Geschäftsräume geschlossen. V Hohe«stei«-Er«ftthal, am 26. Nov. 1907. Der Stadtrat. 2. Kezirksschrrle. Die Anmeldung der Ostern 1908 schulpflichtig werdenden Kinder hat Donnerstag, de« L. Dezember von 2—4 Uhr und zwar von 2—3 Uhr für die Knaben „ 3—4 „ „ „ Mädchen zu erfolgen. Vorzulegen ist für alle Kinder der Impfschein, für die auswärts geborenen außerdem die Geburtsurkunde mit Taufbeschetnigung. Hohenstein-Ernstthal, den 25. November 1907. Dir. Patzig. Am 2. Dezember d. I. findet Viehzählung statt, wozu den Biehbesitzern Zählkarten zugehen werden. Die Zählkarten find nach dem Stande vom 2. Dezember d. I. vollständig und gewissenhaft auszufüllen und sodann zur Abholung bereit zu halten. Biehbesitzer, denen am 30. d. M. noch keine Zählkarte zugestellt worden ist, haben dies sofort im Rat haus zu melden. Oberlungwitz, am 22. November 1907. Der Gemeindevorstaud. Lieberknecht. des Steuern erfolgen, wenn die föderativen Grundlagen ES Ich hoffe, daß diesen Steuern eine Gestaltung gegeben die in dem Etat für 1906 mit 82 Millionen belastet worden waren, sine wesentliche Entlastung gebracht Die Gesamtbelastung beträgt für die Bundesstaaten Waisenversicherung pro 1906) nur sehr wenig ab führen, weitaus weniger al« im Etat veranschlagt war. ES erkläre sich daraus, daß wegen der im Vorjahre vorausgegangenen starken Getreide-Importe nur mäßig besetzt, und auch am BundeSratStische ibt eS sehr viel leere Plätze. *) Nach den unglücklichen Gefechten in der Näh; von Udschda senden die Franzosen jetzt von Oran dorthin Verstärkungen. Sämtliche marokkanische Stämme haben sich an der algerischen Grenze ver einigt, um energisch gegen die Franzosen vorzugehen. Geh. Kommerzienrat v. Mendelssohn- Bartholdy wird, falls ihm das Reichsbank. Präsidium angeboten werden sollte, diese Be rufung unter keinen Umständen annehmen. In der gestrigen Sitzung des Bundesrates wurde dem Entwurf eines Gesetzes über die Handels beziehungen zum britischen Reiche zugestimmt. mit dem 50. Lebensjahre erreicht werden. 4) Bezüglich der Erhöhung der Grundgehalte der Schuldirektoren haben diese den Wunsch, daß für die kleineren Schulgemeinden 3300 steigend bis 3900 und für die großen 3600 steigend bis 5200 M. gewährt werden. Hier wolle sich seine Partei in den Zahlen noch nicht festlegen, wenn sie den Wünschen funden habe und daß er daher dasjenige, was er gegen dessen Person ausgesprochen habe, nicht mehr aufrecht er halten könne. vielfach Nebenbezüge, insonderheit aus dem Kirchendienste. Die allgemeine wirtschaftliche Lage läßt sich nur beurteilen, wenn man das Gesamteinkommen inbetracht zieht, und wir müssen dabei bedenken, daß unsere Lehrerschaft neben dem Mindestgehalt auch noch freie Wohnung bezieht. der Regierw gehabt habe. Abg. v. Deutscher (Mchetag. 60. Sitzung vom 28. November. Auf der Tagesordnung steht die erste Les«»g Etats für 1808. Haus und Tribünen sind die des Jahres 1906 relativ gering waren. Die neuen Steuern brachten Enttäuschungen. Die größte Enttäuschung bereitete die Fahrkarten st euer, und zwar mit 12'/, Millionen Mark AuSfallgegen den Etat. Im Gegensatz dazu waren die Einnahmen aus dem Bankwesen sehr hoch, 13>/, Millionen höher als im Voranschlag, lieber das Jahr 1907 glaube ich sagen zu dürfen, daß die Aussichten recht trübe seien (Hört, hörtl), sowohl in bezug auf den Ertrag der UeberweisungSsteuern, als in bezug auf die Er- trägnisse der Eigenwirtschaft des Reiches. ES haben sich mehr Ausgaben und Mindereinnahmen ergeben, und zwar beträchtlich mehr Ausgaben. So habe erst jüngst der Marinesekretär über 1 Million an Ausgaben mehr angemeldet infolge notwendiger Er- fich mit seiner „ Worte des Regierungskommissars in einem Die „Erhebung- des Führers des Bundes der Landwirte Dr. Roesicke in den Adels st and wird als bevorstehend bezeichnet. * *) Einem Antrag des Fürsten Philipp zu Eulenburg, gegen Justizrat Bernstein und Harden öffentliche Anklage wegen Beleidigung zu erheben, hat die SraatSanwaltschaft Folge gegeben. * *) Als Nachfolger des Kultusministers von Schlieben wird durch unverbürgte Gerüchte Geh. Rat Professor Dr. Wach bezeichnet. *) Im Reich Stage wurde von Regierungs- feite erklärt, daß an die Einführung direkter Reichs steuern nicht gedacht werde. Eine Ab änderung der Fahrkarten st euer wurde in Aussicht gestellt. Fürst Bülow sprach über die Frage der Kamarilla. die Witwern *) Im österreichischen Abgeord netenhause haben sich am Donnerstag bei der Beratung der Dringlichkeitsanträge betreffend du Lebensmittelverteuerung neue Lärmszenen ereignet. — . - *) Näheres an anderer Stelle. und Waisenoersorgung hinzu. Das Wichtigste. *) Die Zweite Kammer des sächsischen Landtags behandelte am Donnerstag die Vorlage auf Erhöhung derGehälterderVolksschul- lehrer. Der Landtag wird am 18. Dezember in die Weihnachtsferien gehen und am 7. Jan. wieder zusammentreten. Bei der Re i ch L t a g s e r s a tz w a h l im Kreise Daun-Prüm-Bitburg wurde für den ver storbenen Kaplan DaSbach der ZentrumSkandidat Erbprinz zu Löwen st ein mit großer Majo- rität gewählt. Höhung der Schiffsverpflegungsgelder. Auch die Schuldzinsen seien gewachsen, pro 1907 um 180 Mill., pro 1908 würden eS bereits 200 Millionen sein. Wo soll das hinfithren? Die Einnahmen aus Zöllen werden pro 1907 wohl annähernd das Etat- Soll erreichen. Von den neuen Steuern hat sich die Erbschaftssteuer in ihrem Ertrage gehoben. Bei der Fahrkarten st euer liegt die Sache so, daß bereits erwogen wird, ob nicht daS ganze System der Eisenbahnfahrkartensteuer verändert werden muß. (Heiterkeit) Bei der Poftoerwaltung sind die Einnahmen weiter gestiegen, freilich auch die Ausgaben. Der Ertrag der Aufhebung des OrtS- und Nachbarortsportos für 1907 darf ungefähr auf 6 Millionen geschätzt werden. Nun zu 1908. Sparsamkeit ist das dringendste Gebot. Jede Aus gabe wird auf ihre unbedingte Notwendigkeit geprüft: aber es läßt sich nicht überall sparen, so nicht bei den Ausgaben für die Schlagfertigkeit deS HeereS und der Marine. DaS ordentliche Defizit beträgt deshalb 124 Millionen. Die letzte Steuerreform hat etwa nur 140 Millionen erbracht, statt der benötigten 240. Wenn man steht, zu welchem Wohlstände, zu welcher Blüte sich unsere Industrie entwickelt hat, da wird man sich fragen, wie ist es möglich, daß unsere Reichsfinanzen noch in solcher Verfassung sind. (Heiterkeit.) Es besteht die zwingende Notwendigkeit, neue Einnahmen zu schaffen, um so mehr angesichts neuer großer Aufwendungen; ich erinnere da an die Aufbesserung der Beamtenbesoldungen. 1909 ist ohnedies schwer belastet, 1910 kommt dann noch Sächsischer Landtag. Zweite Kamme». 28. öffentliche Sitzung vom 28. November. 1911 geht es mit der Herrlichkeit des Invaliden- sonds zu Ende; dann muß auch für dessen ursprüng liche Zwecke wohl oder Übel für neue Deckung gesorgt werden. Redner geht dann auf die bereits bekannten Details des neuen Etats ein. DaS gesamte Bild der Finanzlage sei sehr ernst. Die verbündeten Regierungen sind von der Not wendigkeit neuer Steuern unbedingt überzeugt. Die vorbereitenden Arbeiten sind auch bereits so weit gediehen, daß die Einbringung der betreffenden Vorschläge im Bundesrate schon in allernächster Zeit bevorsteht. Direkte Steuern werde ich Ihnen nicht vorschlagen. (Hört, Höri I) Auch einer Initiative aus diesem Hause in bezug auf direkte Steuern würden die Regierungen nicht stattgeben; sie werden einmütig jedem Versuch, die direkten Steuern auf daS Reich zu übertragen, grundsätzlich widerstreben. Die Sanierung darf nur auf dem durch die ReichS- oerfassung vorbehaltenen Gebiete der indirekten schließung möglich ist; so nenne ich Brannt wein», Zucker- und Tabaksteuer, die weiter auSgebeutet werden können. (Hört, hört.) Ministers erscheint es uns richtig, mitzuwirken an einem Anfangsgehalte von 1500 Mk. und einem Endgehaltc von 3000 Mk. Wir wünschen, daß der Höchstgehalt nach 25 Dienstjahren mit dem 48. oder 50. Lebensjahre erreicht wird. Die Wünsche der Lehrer wegen ihrer Einreihung hinter den Seminarlehrern usw. ist berechtigt. Die Auf- rückungsfristen von 7 und 5 Jahren sind zu lang. Ministerialdirektor Wirkt. Geh. Rat Dr. Mäutig betont, daß ein Inkrafttreten der Vorlage, daS für den 1. Juli 1908 in Aussicht genommen worden sei, bereits ab 1. Januar 1908 sich wohl nicht werde ermöglichen lassen werde und daß die hier gewünschte weitere Erhöhung keinesfalls vor dem 1. Januar 1909 eintreten könnte. Abg. Dür» (freikons.) stellt sich ganz auf den Boden der Wünsche der Lehrerschaft, die bekanntlich ein Anfangs gehalt von 1600 Mk. als notwendig betrachtet, und tritt erner für eine Verkürzung der Rückungsfristen und andre weitere Wünsche der Lehrer ein. Abg. Dr. Spiess (kons.) widerlegt eine Auslassung der „Sächs. Lehrerztg.", die Agrarkonservativen ständen den Wünschen der Lehrer unfreundlich gegenüber. Gerade er in seiner Stellung als Anwalt komme ost genug in die Lage, die Erfolge der Arbeit der Lehrerschaft, die sich in der Volksbildung ausdrückten, zu würdigen. Abg. Kockel (kons.) steht der Vorlage freundlich gegenüber. Der Berus des Lehrers sei sehr schwer, namentlich in den Schulen in Landcsteilen mit nicht Hiernach eröffnet der Präsident im Einverständnis ' der Kammer die Debatte über beide Punkte der Tages ordnung. In Vertretung ^des schwererkrankten Hrn. Staatsministers v. Schlieben leitet Wirkl. Geh. Rat Dr. Mänttg die Beratung über das Kgl. Dekret Nr. 17 ein. Er weist zunächst die abfällige Kritik des Abg. Goldstein in der Etatdebatte zurück. Wenn dieser Sachsen das Land der mangelnden Schulen genannt habe, so sei das nicht richtig. 1922 Gemeinden haben eine oder mehrere Volks schulen, 1698 aber seien in Nachbarorte eingeschoben, das seien immer erst 47°/,. Dabei müsse berücksichtigt werden, daß es etwa 2000 Ortschaften mit weniger als 120 Schul kindern gäbe. Da sei es ein Segen, wenn die Nachbar ortschaften sich zu einer Schulgemeinde vereinigten, weil es dadurch möglich sei, für die einzelnen Altersstufen be sondere Klassen zu schaffen. Das sei für die Volksschulen von höchster Wichtigkeit. Sachsen stehe immer noch mit seinem Volksschulwesen auf der Höhe. Das beweise nich nur der Bildungsstand der sächsischen Arbeiter und auch der Rekruten, sondern auch der Umstand, daß aus aller Herren Ländern zahlreiche Abordnungen kommen, um das sächsische Schulwesen zu studieren. Um es aber auf dieser Höhe zu erhalten, brauche man einen tüchtigen pflichttreuen Lehrerstand. Dazu wolle der vorliegende Ent wurf beitragen. Redner weist dann aus die finanziellen Forderungen hin, die an Staat und Gemeinden gestellt würden. DaS Etat-Kapitel 96 Tit. 14 weise allein eine Höhereinstellung van 1210 000 Bi. gemeinjährig auf. Dazu kämen noch die Gemeindeaufwendungen. Das Kultus ministerium stehe den Bestrebungen der Lehrer um Auf besserung völlig wohlwollend gegenüber. Es würde sich freuen, wenn die Kammer dazu käme, auf diesem Gebiete noch weiter zu gehen als die Vorlage, und vielleicht die Grenze, wo das Höchstgehalt erreicht werde, auf 49 oder 50 Lebensjahre herabzusetzen. (Bravo!) Das Kultus ministerium lasse sich in dem Wohlwollen gegenüber der Lehrerschaft von niemandem, auch nicht in der Kammer übertreffen, denn es wisse wohl am meisten zu würdigen, welche Verdienste sich die Lehrerschaft um die kulturelle Fortbildung des Volkes erworben habe und noch erwerbe. Abg. Nudelt (kons.) begründet seinen und seiner Freunde Antrag. Unter dem Beifall des HauseS wünscht er zunächst dem Herrn Kultusminister baldige Genesung und geht dann auf die beiden Petitionen des Sächsischen Lehrervereins und des Vereins Sächsischer Schuldirektoren näher ein. Er weist den Vorwurf des Abg. Pflug (nl.) in der Etatdebatte zurück, daß die konservative Partei an der zu niedrigen Fixierung des früheren Mindestgehaltes schuld sei, und verlangt hierfür den Nachweis. Dann geht er zum Dekret selbst über und stellt folgcn.de Forde rungen namens seiner Parteifreunde, wenigstens der großen Mehrzahl derselben, auf: 1) Die Erhöhung der Hilfslehrergchalte sei zu billigen, ebenso die Einführung der Entschädigung für den leitenden Lehrer (8 7 der Vor lage) und di? Erhöhung der Vergütung für Ueberstunden. Voraussetzung sei, daß die Verwaltungsentschädigung in der Absicht gewährt werde, lediglich die Inanspruchnahme der Arbeitskraft zu entschädigen. Außerdem müsse diese Entschädigung pensionsberechtigt sein. 2) Der Mindest gehalt der ständigen Lehrer müsse ausschließlich Wohnungs geld 1500 M. betragen, cv. sogar 1600 M. Die Auf- rückungsfristen dürfen nicht mehr fünfjährig sein, be ginnend mit dem Ständigwerden des Lehrers. 3) Der Höchstgehalt der Lehrer müsse auf 3000 M. ausschließlich Wohnungsgeld, vielleicht sogar auf 3200 M. erhöht und Der Staatssekretär deS Reichsschatzamtes, Frei- Steuern erfolgen, wenn die föderativen Grun Herr V. Ste«gel erstattet daS Finanzexpose. Der deS ReichSgedankenS bestehen bleiben sollen. Etatabschluß von 1906 habe für die Bundesstaaten,'fehlt auch nicht an Einnahmequellen, deren Er» jahre erreicht werden muß. Es genügen also die fünf jährigen Ausrückungsfristen in keiner Weise. Wir legen aber nicht btoS daraus Gewicht, daß schnellere Ausrückung stattfindet, sondern wir legen ganz besonderes Gewicht aus ein möglichst schnelles Aufrücken im Anfänge der Lehr tätigkeit. In der Vergütung für Mehrstunden möchten auch wir etwas weitergehen. Wir billigen die Gleich- tellung der Lehrerinnen und meinen, es möchten auch die Fach- und Nadelarbeitslehrerinnen dem Gesetze unter teilt werden. Vielleicht könnte auch hier die Uebernahme der Pensionen auf den Staat in Erwägung gezogen werden. Eine Erhöhung der Direktorengehalte über das Dekret hinaus ist unbedingt notwendig. Unsere Partei hat den dringenden Wunsch, daß auch der Witwen und Waisen der Pensionären gedacht wird. Ohne ein weitergebendes inanziellcs Eingreifen des Staates wird nichts auszu richten sein. Nicht leichten Herzens haben wir uns zu diesen Mehrbelastungen des Etats entschlossen, wir hoffen daher, daß die Lehrerschaft anerkennen wird, daß nur die Pflicht, auch anderen Verhältnissen gerecht zu werden, uns abgehalten hat, weiter zu gehen. Abg. Kiinther (freis. Vp.): Innerhalb der Lehrer- chaft hat sich eine große Enttäuschung über die Vorlage )emerkbar gemacht. Die Lehrerschaft wünscht, daß die Gehälter auf 1660 bis 3000 Mk. feugesetzt werden. Wir wollten an einem Anfangsgehalt von 1600 Mk. und einem Höchstgehalt von 3200 oder 3300 Alk. festhalten. In Rück- icht auf die Finanzlage, die Erklärungen der beiden Vor redner und die Stellung des Vertreters des Kultus ¬ deutschsprechender Bevölkerung. Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenom men. Auf Vorschlag des Direktoriums geht die Vorlage an die Finanzdeputation im Einvernehmen mit der Gesetzgebungsdeputation., 7 Nächste Sitzung Freitag: Schlußberatung über den Zericht der Finanzdeputation ä über Kapitel 25 und 26 >es Etats für 1908/09 betr. Verzinsung der Staats- und Finanzhauptkassenschuld, sowie Tilgung der Staatsschuld. und dies ist durchaus keine geringe Leistung. Aus all diesen Erwägungen heraus haben sich meine politischen Freunde nicht entschließen können, den Wünschen der Lehrerschaft voll nachzukommen, sie glauben, daß ein Anfangsgehalt von 1500 Mk. und ein Endgehalt von 3000 Mk. festzustellen ist, sowie daß dieses Endgehalt nach Zurücklegung des 25. Dienstjahres spätestens im 50. Lebens- r gerichteten cs kostet ihnen auch ihre Ausbildung beträchtlich weniger nämlich nur 53 Millionen; anderseits lasse sich an Ich hoffe daß diesen Steuern eine Gestaltung gegeben Irrtum be- als anderen Berufen. Die Lehrer auf dem Lande haben den sog. Tnmborn-FondS (Arbeiter-Witwen- und werden kann unter Schonung der Jnteressrn der Auf der T.-O. stehen die allgemeinen Vorberatungen über das Königliche Dekret Nr. 17, den Entwurf eines Gesetzes, die Grhalt*v»»tzSlt«ifle de» Kehrer a« de« M*lk»fch«le« und die Gewährung von StaatSbeihilfen zu ihren Alterszulaaen betr., und über den Anttag der Abgeordneten Nudelt, Wittig und Dr. Spieß und Ge nossen, die erweiterte Uebernahme de» U-lkssch«l- laste» auf de« Staat bett. Bor Eintritt in die T.-O. gibt Geh. Rat Dr. Scheiche» die Erklärung ab, daß ihm bei seinen Aeuße- rungen in den Sitzungen am 25. und 26. Nov. jedwede Absicht, dem Abg. v. chverfnrth persönlich nahezutreten, gefehlt hat, daß er vielmehr bei seinen Ausführungen lediglit' " ' " auch ihr absolutesWohlwollen entgegenbringe. Aber auchihier sei eine 3jährige Aufrückungsfrist an« Platze. Vor allem sei zu wünschen, daß die Vorlage am 1. Jan. 1908 in Kraft trete. Redner beantragt die Ueberwcisung deS Dekrets in erster Linie an die Gesetzgebungsdeputation, jedoch tu Ein vernehmung mit der Finanzdeputation ä Abg. Hett«e» (natl.) schließt sich zunächst diesem tleberweisungsantrage an, ebenso wie auch er namenS seiner politischen Freunde dem Bedauern über die schwere Erkrankung deS Kultusministers Ausdruck gibt. Er fährt fort: Meine politischen Freunde sind der Meinung, daß die Forderung der Lehrerschaft auf Bemessung des Ge haltes mit 1600 bis 3600 Mk. wodl kaum zu hoch be messen sein wird, wenn wir aber unS trotzdem nicht mit diesen Borschlägcn ganz einverstanden erklären können, so treibt uns dazu in erster Linie der Hinblick aus die finanzielle Lage des Staates und der Gemeinden. Wir .. dürfen nicht den Mißmut bei denen auskommen lassen, lediglich die zwischen seiner Auffassung und der Auffassung welche die Kosten tragen sollen. Es ist auch zu bedenken, der Regierung stehenden sachlichen Differenzen im Auge daß es sich lediglich um eine Minimalstaffel, nicht um eine Normalstaffel handelt. Die Lehrer erhalten vieb >. H«erf«rth (kons.) erklärt seinerzeit, daß er früher als die meisten Beamten ein auskömmliches Gehalt, ner Auffassung über die gegen ihn gerichteten es kostet ihnen auch ihre Ausbildung beträchtlich weniger
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