Suche löschen...
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 02.06.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-06-02
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190806025
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19080602
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19080602
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt
-
Jahr
1908
-
Monat
1908-06
- Tag 1908-06-02
-
Monat
1908-06
-
Jahr
1908
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 02.06.1908
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Amtsblatt für N Ach!. AmHerW »S kü Flottrot zu chheufttiu-krußljul. Anzeiger für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, »ernSdorf, Mein^ orf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, Tirsch» heim, ^uhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, ErlbaH Pleitza, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Fernsprecher !! Inserat« nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande entgegen, Nr. 11. I! auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Nr. (26. «eschiMoO,», AchMstraH« Ur. »L. Dienstag, den 2. Zuni >908. 58. )ahrg. Der Stadtrat HohenstetN'Grnstthal, den 1. Juni 1908. Die Wahlrechtsdeputation der Zweiten Äbg. KSr (freisO richtet an die Regierung die Frage, über, daß die ganze Kammer bestrebt gewesei »b eigentlich der in der Reichsverfassung vorgesehene AuS- alten Einkommensteuertarif wieder einzufuhren. Die in Zürich tagende deutsch-schweize rische Zollkonferenz führte völlige Ein igung in den schwebenden Zollfragen herbei. Die östereichisch-ungari scheA rmee brachte am Sonnabend Kaiser FranzJosepH durch ihre Generale eine Huldigung dar. Präsident FalliSres wird am 27. und 28. Juli mit dem Zaren in Reval zusammen- Äeffen. Am Sonnabend fand in Gegenwart des Kaiser paares und des badischen Großherzogpaares die Frühjahrsparade der Potsdam er Gar nison statt. Der sächsische Wassergesetzentwurf soll noch vor der Vertagung des Landtages erledigt werden. *) Die Kosten für die Erweiterungsbauten des Kaiser Wilhelm-Kanals, die 10 Jahre in Anspruchjnehmen werden, betragen 223 Millionen Mark. *) Das schwedische Königspaar ist Sonntag nachmittag in Berlin eingetroffen. *) Die sächsische Wahlrechtsdeputatton hat in zweiter Lesung die sämtlichen Paragraphen des zwischen den Parteien vereinbarten Kompro- misseS mit allen gegen 4Stimmen angenommen. Die Regierung ließ nochmals erklären, daß sie zu den, Krompomiß bisher nicht offiziell Stellung genom men habe. Nächste Sitzung Montag: Errichtung einer Königin Carola-Gedächtnisstiftung, Etatskapitel. gewesen ist, den . Die Be. Die vra-nutzuug auf den Rasenflächen des Stadtparkes soll Mittwoch, de» 3. d. M., nachmittags 5 Uhr an Ort und Stelle versteigert werden. ErstehungSlustige wollen sich an der Brücke über den Seidelberg-Weg einfinden. *) Die Unruhen auf Samos dauern fort. Zwei türkische Kriegsschiffe sind vor Samos ringetroffen. Die außerordentliche Generalversammlung des Bundes der Industriellen in Eisenach nahm einstimmig eine Resolution an, in der das Vorgehen des Vorstandes in der Frage des Austritts des Bundes aus der Interessengemeinschaft der Industrie gebilligt wird. Wetter sprach sich die Resolution für einen Zusammenschluß mit den Landesindustrieoerbänden, die auf gleicher Grund lage stehen, aus. Abg. Kehren» lkons.) bittet, die Einschätzungskommiff sionen immer wieder auf ein konziliantes Verfahren gegen Einheimische und Ausländer hinzuweisen. Abg. Achteck (natl.) bringt die Beschwerde eines Re klamanten zur Verlesung, der immer wieder höher einge- schätzt wurde. Abg. Dr. Kpietz (kons.) betont dem Abg. Bär gegen ¬ gedruckten Zusammenstellung über die Einarbeitung deS Kompromißvorschlages in die Regierungsvorlage diezweite Lesung der WahlrechtSentwurfeS in Angriff, stimmte über die einzelnen Paragraphen nacheinander ab und nahm schließlich die gesamte Vorlage gegen 4 Stimmen an. Außer den Ab geordneten Bär und Goldstein, die bereits die Teilnahme an der Einzelberatung abgelehnt hatten, stimmten die Abgeordneten Pflug und Ulrich dagegen. Ueber den zweiten Abschnitt der Deputations- Verhandlungen wird in dieser Woche noch ein Druck- bericht herausgegeben werden. In Vertretung der Ministers des Innern wiederholte Geh. RegierungS- rat Dr. Heink die Erklärung, daß die Regierung das Kompromiß nur als ein solches der maßgebenden Fraktionen betrachte, ihrerseits aber ihm nicht beizutreten in der Lage sei. Siewerde die Einteilung der Wahlkreise nach den vor der Deputation aufgestellten Grundzügen und nach Einholung eines umfassenden statistischen Materials ausarbeiten und der Kammer einen Entwurf hierüber In der letzten Nummer der „Hilfe" spricht Dr. Naumann von einer Spaltung in der deutschen Industrie im Sinne eines Kampfes zwischen Schutzzoll und Freihandel. Zu diesen Ausführungen schreibt die „Sächsische Industrie", das Organ des Verbandes Sächsi scher Industrieller: „In diesem Aufsatz ist Richtiges und Falsches miteinander verbunden. So wird man u. a. der Behauptung Naumanns, daß die sächsischen Industriellen ausgezeichnete Kaufleute, aber schlechte Politiker seien, kaum zustimmen können, wenn man bedenkt, daß es gerade die sächsische In dustrie gewesen ist, die als einzige von allen Jn- dustriegruppen in Deutschland sich in der Zweiten Kammer des sächsischen Landtages eine ihrer Be deutung entsprechende Vertretung erkämpft hat. Die Stellung der sächsischen Industrie und der Fertig industrie zur Frage der Tarifverträge ist heute noch eine verschiedene. Der Verband Sächsischer Industrieller hat gegenüber den Tarifverträgen stets eine neutrale Stellung eingenommen. Da, wo die Tarifverträge von beiden Seiten gewünscht werden, liegt jedenfalls kein Interesse vor, sie zu bekämpfen, andererseits aber müßten die Anhänger der Tarif oerträge zunächst einmal anerkennen, daß deren Durchführung in vielen Betrieben der Industrie überhaupt eine Unmöglichkeit ist, weil die Grundlage für eine tarifmäßige Verrechnung nicht gegeben ist. Vor allen Dingen aber ist auch zu be tonen, daß der Gedanke der Tarifverträge bei den deutschen Unternehmern so lange keine Zustimmung finden wird, als die Gewerkschaften ihre Zugehörig keit zur sozialdemokratischen Partei nicht aufgeben. In dem Augenblick, wo der Unternehmer durch Ab schluß eines Tarifvertrages die Gewerkschaft als die Vertreterin seiner Arbeiter anerkennt, übt er gewissermaßen auf die außerhalb der Gewerkschaft stehenden Arbeiter selbst einen Druck auS, sich dieser Organisation anzuschließen. Dadurch aber würde er bei dem jetzigen Charakter der freien Gewerkschaften die sozialdemokratische Partei als solche stärken, waS ihm wohl nicht gut zugemutet werden kann. Au« diesem Grunde sind auch die der Fertigindustrie an gehörenden Betriebe vor allen Dingen Gegner jeder Parteinahme der staatlichen und kommunalen Körper schaften für Tarifverträge. Im übrigen geht die Naumannsche „Hilfe" in ihrer Beurteilung der Gegensätze innerhalb der deutschen Industrie auch insofern von einer falschen Voraussetzung auS, als sie der Meinung ist, daß die verarbeitende Industrie unbedingt freihändlerisch sein muß. Es ist Das Wichtigste. König Friedrich August hat dem Ver- nehmen nach die Absicht, diesen Sommer eine Fuß- tour in Jotvnheimen (Norwegen) zu unternehmen, die täglich auf 3 Meilen bemessen sein soll. Die Reise wird im strengsten Inkognito unternommen bei ihrer Tagung im Herbste vorlegen. Bereits mehrere Wochen vor Eröffnung der Herbstsesston gedenkt die Wahlrechtsdeputation ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen, um zu den noch unerledigten Einzel fragen Stellung zu nehmen. Dazu gehört außer etwa in der Zwischenzeit auftauchenden neuen Ge- ichtSpunkten die Stellungnahme zu der teilweisen oder vollständigen Erneuerung der Kammer, sowie die Entscheidung, ob eine Zusatzstimme für da» erfüllte 50. oder bereits das erfüllte 45. Lebensjahr und ob daS aktive Wahlrecht nach einem einjährigen oder erst einem zweijährigen Aufenthalt am Orte der Listenaufstellung zu gewähren sei. Die Deputation nahm noch Stellung zu dem Anträge Dr. Zoephel- Pflug, daß die Wahlkreiseinteilung in erster Linie nach der Bevölkerungszahl und der geographischen Abgeschlossenheit stattfinden soll, und lehnte ihn mit 17 gegen 7 Stimmen ab. Der Verband sächsischer Industrieller und die Tarifverträge. Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 123. öffentliche Sitzung vom 30. Mai. Dte Steuerpläne des Reichsschatzsekretärs ». Sydow stützen sich, wie verlautet, auf die Neu regelung der Branntweinsteuer, eine Bier- und Tabak st euer, dazu kommen in der Haupt sache eine Elektrizttätkrauftsteuer, Wein- und Börsenumsatzsteuer, dte Dividendensteuer bleibt be stehen. soldunaSvorlage könne aber nur durchgeführt werden, wenn der Zuschlaastarif ein dauernder wird. Abg. KSHnet (kons.) erwidert dem Abg. Bär, wenn der Anttag abgelehnt würde, so müßte der alte Tarif in Kraft treten und es müßten sehr erhebliche Zuschläge er hoben werden, die dann auch die niedrigste Steuerklasse treffen würden. Zus -em Keicht» Erholungsreise des Kaisers. Ein erneuter Aufenthalt des Kaisers an der englischen K ü st e ist auch für diesen Spät herbst in Aussicht genommen. Beauftragte des Ober- Hofmarschalls haben sich bereits nach einem passenden Landsitz umgelan, da e§ fraglich erscheint, ob High Cliffe dem Monarchen wieder zur Verfügung gestellt werden kann. Die geplante Reise soll in der Haupt sache ErolungSzwecken dienen; sie wird aber voraussichtlich u. a. einen neuen Besuch auf Schloß Windsor einschließen, zu dem, wie verlautet, König Eduard persönlich seinen kaiserlichen Neffen einladen will. Zur Frage einer ReichSapanage sür^de« Kaiser schreibt die „Nordd. Allg. Ztg.": „Eine hiesige par lamentarische Korrespondenz behauptet, die Regierung habe im Frühjahr unverbindlich im Reichstage die Frage angeschnitten, wie dieser sich zu einer ReichSapanage für den Kaiser stellen würde. AuS den Besprechungen soll dann die Regierung die Ueberzeugung gewonnen haben, daß eS besser sei, zunächst den Plan zu vertagen. Diese Angaben sind unwahr; der Reichskanzler hat in keinerlei Form wegen einer ReichSapanage verhandelt und nie mals an eine solche auch nur gedach t." — Mit diesem bündigen Dementi wäre das Gespenst der Reichsdotation gebannt. An den Gerüchten über die angeblich beabsichtigte Erhöhung der preußischen Zivilliste geht daS offiziöse Organ stillschweigend vorüber. Sollte das seine besonderen Gründe haben? Zur Wahlrechtsreform tu Sachsen. schuß für auswärtige Angelegenheiten noch bestehe und welche Tätigkeit er entwickle. StaatSminister v. Aohrnthal erwidert, daß der Aus schuß noch bestehe und wiederholt in Berlin zusammen- getreten sei, daß aber bei dem staatsrechtlichen Charakter der verhandelten Dinge keine Berichte in die Oeffentlich- keit kämen. Zu Kapitel 103 erklärten die Abgg. Goldstein (Soz.) und Kiir (freis.), daß ihre Parteien gegen den Posten für Gesandtschaften stimmen würden, da sie diese für über flüssig hielten. Zu Kap. 24 des odentlichen Staatshaushaltetats für 1908/09, Zum König!. Hausfideikommiß gehörige Samm lungen für Kunst und Wissenschaft betr., wird beantragt, die Einnahmen mit 96067 Mk. zu genehmigen, die Aus gaben mit 763692 Mk. zu bewilligen. Staatsminister Dr. v. Rüger weist auf den ständig wachsenden Zuschußbedarf dieses Kapitels hin, der beweise, daß die Pflege der Kunst in Sachsen keineswegs vernach lässigt werde. Der Minister bespricht verschiedene Gesichts punkte sowie die Organisation der Dresdener Sammlungen. Er weift eingehend die in der Presse erhobenen und von einem Mitgliede der Ersten Kammer zur Sprache ge brachten Vorwürfe, daß diese Organisation eine mangel hafte und die Sammlungen in ihrer Entwicklung zurück geblieben seien, zurück. Im Gegenteil sei seitens der Staatsregierung alles getan worden, um die Sammlungen auf der Höhe zu erhalten. Insbesondere widmet der Minister dem Fall des ehemaligen Direktors des Zoolo gischen Museums Meyer eine eingehende Besprechung. Daß die Bibliothek nicht in der wünschenswerten Weise gewachsen sei, liege in der Unzulänglichkeit der vorhandenen Mittel. Auf der Höhe der Zeit stehe sie aber deshalb immer noch. Einige Aushilfe böte ja die Gepflogenheit, daß die Bibliotheken untereinander sich aushelfen. Eine empfehlenswerte Maßnahme sei seines Erachtens die Rück kehr zur alten Einrichtung der Pflichtexemplare. geben werden. > Zu Kap. 60, Titel 7, betont Abg. Merkel (natl.), daß die Bildungsfragen berücksichtigt werden müssen, wenn der Mittelstand gehoben werden soll. Daher sei es be dauerlich, daß das gewerbliche Schulwesen nicht besser be dacht werden soll. - --— Staatsminister Gras Hoheuthal: Die Sympathie für die gewerblichen Schulen besteht sowohl bei der Kam mer wie bei der Regierung. Eine Mehreinstellung von 100 000 M. ist für die gegenwärtige Finanzlage sehr hoch. Mehr war nicht zu erreichen. Jedenfalls werden wir danach streben, uns in Zukunft nicht wieder sagen zu lassen, daß wir gegen andere Staaten zurückstchen. In der weiteren Debatte wird u. a. die große Zahl der Ausländer an der Leipziger Handelshochschule erörtert. Zu Kapitel 70, Landesanstalten, bemerkt Abg. Dr. Kriickner als Berichterstatter, die Irrenanstalten seien so überfüllt, daß ein Neubau in Arnsdorf dringend erforder lich sei. Jedenfalls werde im Herbst darauf zurückzu kommen sein. ««S Abg. Kettner (natl.) weist darauf hin, daß eine Reih? j der vom Hrn. Staatsminister erwähnten Kritiken nicht j von der Presse, sondern von einzelnen Kunstgelehrten > ausgegangen sei, und schlägt die von Preußen übliche ! Einrichtung vor, wonach den Direktoren der einzelnen) Sammlungen verboten sei, in ihrem Spezialfach eigene Sammlungen zu haben. Abg. Gontard (natl.) bestreitet, daß die Abgabe von Pflichtexemplaren an die öffentlichen Bibliotheken nur ein kleines Opfer sei. Von den jährlich in Deutschland er scheinenden 32000 Büchern erscheint etwa die Hälfte in Sachsen. Abg. Kehre«» (kons.): An die Spitze unserer Kunst museen hätte schon längst ein kunsthistorischer Fachmann als Generaldirektor treten sollen. An der Spitze jedes Museums müsse ein in der betreffenden Kunst bewährter Fachmann stehen. Eine Akkumulierung der Aemter dürfe nicht weiter stattfinden. Beider Beratung über das Kapitel „Dre sdnerJour- n a l" und „ L e i p z i g e r Z e i t u n g" nerbreitefsich Ministerial direktor Dr. Schrlchrr ausführlich über die gegenwärtigen Zustände und ersucht um Vertrauen zu den Maßnahmen der Regierung. Trotz der um 50 Prozent ermäßigten Mittel und des verringerten Personals sei ein recht günstiges Ergebnis erzielt worden — . Es knüpft sich hieran eine längere Debatte. Die Devutationsanträge finden sämtlich Annahme. Weiter wird der Gesetzentwurf, die Ab8«der«ng dr» Gi«kommenftr«ergefttzes betreffend, in Schlußberatung genommen und insonderheit Artikel > in folgender verän derter Gestalt angenommen: Der im ersten und zweiten Absatz von 8 12 des Ein kommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 in der Fassung von Artikel l des Gesetzes vom 1. Juli 1902 geordnete Tarif, dessen Geltung bis zum Schluffe des Jahres 1908 verlängert worden ist, bleibt auch für die Zeit vom 1. Januar 1909 ab in Kraft. Artikel u erhält einige redaktionelle Aenderungen, Artikel m wird in folgender Fassung angenommen: Gegenwärtiges Gesetz, mit dessen Ausführung unser Finanzministerium betraut ist, tritt mit Wirkung vom 1 Januar 1909 ab dergestalt in Kraft, daß seine Be stimmungen bereits bei der Vorbereitung der Veran lagung auf das Jahr 1909 anzuwenden sind. In Verbindung mit Vieser Beschlußfassung wird der Antrag Schieck und Genossen für erledigt erklärt. Die Petition des Vereins bevollmächtigter Ver- icherungsagenten im Königreich Sachsen, die Petition ächsischer Hausbesitzervereine, die Petition des Gemeinde tags um Äenderung der 88 4 und 6 Ziffer 10 des Ein kommensteuergesetzes sowie die Petition des Ritterguts besitzers Gontard in Mockau umIBestimmung des Begriffes „Grundstückshandel" läßt man auf sich beruhen und über weist der Regierung die Petition des Hausbesitzervereins zu Leipzig um Zulassung des Abzugs für Ausgaben zur Regulierung der Hypotheken bei der Veranlagung des Einkommens aus Grundbesitz, sowie die Petition ver Ver einigung von Bürgermeistern mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte um Aufhebung des Begriffs der feststehenden Einnahmen zur Kenntnisnahme. Abg. Kär (frs. Vpt.) gibt die Erklärung ab, seine Fraktion lehne es ab, das Provisorium der Forterhebung der höheren Einkommensteuer bis 1909 zu einem dauernden zu machen. Aus der Tagesordnung stehen Gtatfache«. Zu Kapitel 102 deS ordentlichen Staatshaushaltetats für 1908/09, Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten und Gesandtschaften bett., beantragt die Deputation, die Einnahmen mit 100 Mk. zu genehmigen, die Ausgaben mit 72946 Mk. zu bewilligen; zu Kap. 103: die Ausgaben mit 113400 Mk. zu bewilligen. Artikel i wird alsdann gegen die Stimme des Abg. Bär angenommen, der auch gegen das ganze Gesetz stimmt. Die Petition der sächsischen Hausbesitzervereine bleibt gegen die Stimmen der Abgg. Bär und Behrens auf sich beruhen. Endlich beschließt man bei Kapitel 60 Titel 7, Aus gaben für landwirtschaftliche Schulen, Handelsschulen, die Handelshochschule zu Leipzig, sowie für Zeichen-, FortbildungS- und Fach schulen vetreffenb, die Ausgaben unter Erhöhung der Einstellungen in Unterabteilung L (Handelsschulen) von 90000 M. auf 110000 M. sowie in Unterabteilung v (gewerbliche Schulen) von 350 000 M. auf 430 000 M-, im übrigen nach der Vorlage, mit zusammen 600 000 M. zu bewilligen und bewilligt weiter bei Kapitel 70, Abteilung 6, Landesanftalten, s) 246 200 M. als erste Rate für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bei der Anstalt Untergöltzsch, b) 228 000 M. für Neu- und Umbauten bei der Anstalt Zschadraß, einschließlich Inventar c) 54000 Mark für Neu- und Umbauten bei der Anstalt Hubertus burg, a) 147 570 Mark unter Ablehnung weiter geforderter 40000 Mark für Um- und Erweiterungsbauten bei dem Krankenftifte Zwickau, zunächst 70000 Mark von ins gesamt 6500000 zum Landerwerb und Ankauf von vier Grundstücken behufs späterer Errichtung einer neuen Ir renanstalt in Arnsdorf, 0 30000 Mark als Anlieberbei träge der Anstalt Chemnitz an die Stadt Chemnitz und Anschluß der Anstaltsschleuse an die städtische Schleuse, x) 11200 Mark als Beitrag zum Bau einer Zentralschule in Bräunsdorf zum Zwecke der Ablösung der dem Staate obliegenden Verpflichtungen zur alleinigen Unterhaltung der oberen Schule. Ueber oie geplanten Neubauten bei der Anstalt Bräunsdorf soll später berichtet und insbe sondere vorerst die prinzipielle Frage geklärt werden, „welche Anforderungen die Fürsorgeerziehung nach dem neuen Gesetze an den Staat künftig stellen wird und in welcher Weise der Fürsorgeerziehung sür Konfirmierte eventuell durch Errichtung und Unterstützung von Fabrik- ! Heimen Genüge geschehen soll". Die Deputation hat bei , ihren Bewilligungen die Voraussetzung ausgesprochen, daß , die Arbeiten möglichst durch öffentliche Submissionen ver- ' Die Wahlrechtsdeputation der Zweiten dies derselbe Grundirrtum, der auch die Darlegungen Kammer nahm am Sonnabend an der Hand dexNaumannS über die neue deutsche Wirtschaftspolitik *) Von den Sudanesen, die an der Er mordung deS englischen Beamten Scott Moncrieff in der Blaue Nil-Provinz beteiligt waren, sind 12 zum Tode, 8 zu lebenslänglichem Zuchthaus verur teilt worden. *) Näheres an anderer Stelle.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite