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Anzeiger Hohenstein Ernstthal, Oberlungwitz. Oersdorf, Kngau, Hermsdorf, Kernsdorf, 's Nenstag, den 18. Juni 1907 Ur. 139 «MS»» X/ We. Wahlgesetz mng, die französische Regierung habe der italieni bisherigen fortbestehen. In den Gouvernements )schen Regierung den Abschluß eines BündniSver- an friedliches, Nikolaus der und Selbst zusah. Fiir Staatsstreich. daS AuflösungSdekrer an- und Infanterie-Patrouillen Verwaltung Erfahrung haben und ruhiges Arbeiten gewöhnt sind. werden die Wahlen, wie bisher, durch besondere Versammlungen der Wähler der Beoölkerungsklafsen bewerkstelligt, welche auch früher wählten. Nicht eine Klaffe, nicht eine Person, die daS Wahlrecht bisher besaß, verliert es, und alle werden an der Wahl der Dumamitglieder in dec bisherigen Orrmung teilnehmen. Die Verschiedenheit des neuen von dem alten Wahlgesetze besteht darin, daß auch daS neue Wahlgesetz jeder BevölkerungSklaffe, näm lich den Grundbesitzern, den Bauern, den Städtern und den Arbeitern eine bestimmte Minde st zahl in der Volksvertretung sichert. Andererseits gibt es den Intelligenten und den in sozialer Hinsicht widerstandsfähigen Klassen einen Vorzug bei den Wahlen, indem eS die Zahl ihrer Wähler in den Wahlversammlungen im Vergleich mit den Ver tretern der nicht intelligenten Klaffen vergrößert. DaS Ueberwiegen der letzteren bei der ersten und bei der zweiten Wahl hatte eine Ueberfüllung der Duma mit Abgeordneten zur Folge, welchen jegliche Vorbereitung für das Verständnis mit den An- gelegenheiten der Staatsverwaltung abging, von denen ein bedeutender Teil selbst der elementaren Bildung bar war. Schließlich wird die Zahl der Vertreter herabgesetzt und zwar derjenigen Grenzmarken, Rußlands, Polens und des Kaukasus, die mit dem Reiche noch nicht bis zu einem solchen Grade verwachsen sind, daß ihre Vertreter von Ver ständnis für die Gemeinsamkeit ihrer Interessen mit denen der echt russischen Bevölkerung durchdrungen sein können. In den Grenzmarken, wo die bezüg lichen Beziehungen noch gänzlich unentwickelt sind, so in Turkestan, in den Steppengebieten und im JrkutSkgebiet werden die Wahlen zeitweilig ein gestellt werden. Indem das neue Wahlgesetz den extremen Charakter des früheren beseitigt, verspricht es eine ReichSduma zu schaffen mit einem Bestand von Vertretern, welche bereits in der lokalen Selbst- DaS gleichfalls am Sonntag veröffentlichte neue Wahlgesetz läßt die allgemeinen Grundlagen des einnahmen und -ausgaben, durch welche die Regel mäßigkeit der Nationalwirtschaft bestimmt wird, und endlich durch weisen Gebrauch deS Rechtes der Interpellation an die Regierung zu dem Zwecke, die Wahrheit und Gerechtigkeit überall zu befestigen. Diese von uns den Erwählten der Nation anver trauten Pflichten legten diesen die schwere Verant wortlichkeit und die heilige Pflicht auf, ihre Rechte zu gebrauchen für eine vernünftige und frucht tragende Arbeit zum Wohle und zur Be festigung deS russischen Staates. Dies war unser Gedanke und unser Wille, bei dem wir dem Volke die neuen Grundlagen für das Staatsleben gegeben haben. Zu unserem Kummer hat ein beträchtlicher Teil der Mitglieder der zweiten Reichsduma unsere Erwartungen nicht gerechtfertigt. Nicht mit reinem Herzen, nicht mit dem Wunsche, Rußland wieder zu befestigen und seine Verwaltung zu vervoll kommnen, haben sich viele der Abgesandten des Volkes an die Arbeit gemacht, sondern in der aus gesprochenen Absicht, die Unruhen zu ver mehren und zur Zersetzung deS StaateS beizu tragen. Infolge der Tätigkeit dieser Personen hat die Reichsduma ein unüberwindliches Hindernis für eine fruchtbare Arbeit gebildet. Ein feindseliger Geist wurde in die Duma hineingetragen und verhinderte dort den Zusammenschluß einer genügenden Anzahl von Mitgliedern, die gewillt gewesen wären, für die Interessen des Vaterlandes zu arbeiten. Aus diesem Grunde hat die Reichsduma über die von unserer Regierung ausgearveiteten Maßnahmen entweder gar nicht verhandelt, deren Diskussionen verzögert oder sie verworfen, wobei sie nicht einmal vor der Zurück weisung von Gesetzen zurückscheute, die offene Ver herrlichung von Verbrechen mit Strafen belegten und insbesondere diejenigen mit Strafe»» bedrohten, die Beunruhigung ir» die Armee hineintrugen. Indem die ReichSduma sich so weigerte, Morde und Ge walttaten zu mißbilligen, hat sie auch der Regierung bei der Wiederherstellung der Ordnung die moralische Unterstützung nicht geleistet, und Rußland leidet nach wie vor unter der Schmach einer verbrecherischen Zeitperiode und unter großem Mißgeschick. Die Prüfung des Budgets seitens der Duma brachte Verwirrung in die notwendige Befriedigung vieler, »ia Lebensintereffe des Volkes bildenden Forderungen. DaS Recht, Interpellationen an die Regierung zu richten, wurde von einem beträchtlichen Teile der Duma in ein Mittel zur Bekämpfung der Regierung und zur Erregung von Mißtrauen weiter Schichten des Volkes umgewandelt. Endlich wurde ein in den Annalen der Geschichte unerhörter Akt begangen. Die Gerichtsbehörden entdeckten eine Verschwörung eines Teiles der Duma gegen den Staat und die kaiserliche Gewalt. Aber als unsere Regierung die zeitweise Ausschließung bis zum endgiltigen Urteilsspruch von 55 des Verbrechens angeschuldigten Dumamitgliedern und di- Verhaftung der am meisten verdächtigen Personen von ihr forderte, erfüllte die Duma nicht unverzüglich die gesetzmäßige Forderung der Behörde, die einen Aufschub nicht zuließ. Alle diese Umstände zwangen unS, durch Erlaß vom 16. d. M. an den Senat, die zweite Duma aufzu lösen und als Tag der Zusammenberufung der neuen Duma den 14. November festzusetzen. Im Vertrauen Herrscher aller Reuffen, Zar von Polen Großfürst von Finnland" usw., wird die Zwangslage der. Regierung in klarer und leidenschaftsloser Weise erörtert. Der Kaiser tut zunächst „seinen getreuen Untertanen" kund und zu wissen, daß gemäß seinem Befehle und den seit der Auflösung der ersten Duma gemachten Verheißungen die russische Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen habe, um das Land zu beruhigen und eine regelmäßige Abwickelung der StaatSgeschäfte herbeizuführen. „Die zweite von uns einberufene ReichSduma", so heißt eS in dem kaiserlichen Manifest weiter, „ist zusammenberufen worden, um in angemessener Weise zu der Beruhigung Rußlands beizutragen, hauptsächlich durch gesetz geberisches Wirken, ohne daß das Bestehen eines Staates und die Ausgestaltung seiner Verwaltung unmöglich ist; ferner durch eine Prüfung derBudget- den Straßen sind zahlreiche Jnfanterietruppen postiert. Ein Erlaß des StadthauptmannS verbietet die Veröffentlichung von Artikeln und Mitteilungen, die eine feindliche Stimmung gegen die Regierung erzeugen können, die Verbreitung verbotener Schriften, die öffentliche Zustimmung zu Verbrechen, in welcher Form sie auch erfolge, ferner den Verkauf oder die öffentliche Ausstellung von Schriften, durch die Ver brechen gutgeheißen werden, des weiteren die Ver breitung lügenhafter Angaben über die Regierung und Regierungsbeamte, Kommandeure und Truppen, durch die die öffentliche Meinung gegen diese auf gereizt werden könne, ferner die Verbreitung un- wahrer, die öffentliche Meinung aufregender Gerüchte über Maßnahmen der Regierung, über die angeblich unglückliche Lage der Gesellschaft und andere-. Die Schuldigen sollen auf administrativem Wege mit Geldbußen bis zu 3000 Rubel oder mit Gefängnis bis zu 3 Monaten bestraft werden. Wtlna, 15 Juni. Hier wurde eine revolu- tionäre Milttärorganisation entdeckt. Eine Anzahl Personen wurde verhaftet. Eine große Menge revolutionärer Aufrufe an das Militär, Revolver und Blätter wurden gefunden. Die Hinausschiebung der Duma-Auflöjung, die kürzlich durch die geschickte Taktik der auS der Kadettenpanei, der Rechten und den Polen be stehenden Mehrheit ermöglicht wurde, war nur eine Galgenfrist. Das Damoklesschwert, das über der zweiten ReichSduma seit langem schwebte, ist her niedergesaust ; ein am gestrigen Sonntag eingetroffenes, von uns zum Aushang gebrachtes Telegramm meldete: Petersburg, 16. Juni. Ein Ukas des Zaren an den Senat ordnet die AltstöfltNg der Duma, Neuwahlen am 14. September und die Er- -ffuung des «eugewählte« Hauses am gleichen Tage des Novembers an. Ein kaiserliches Mani- fest und die Veröffentlichung emes neuen Wahl gesetzes stehen unmittelbar bevor. Wie dem Leser bereits durch die Mitteilung in unserer Sonntagnummer bekannt ist, war die schleichende Krists der Duma dadurch in ein akutes Stadium getreten, daß die Behörden einer an scheinend weitverzweigten Verschwörung auf die Spur gekommen waren, an der zahlreiche sozial demokratische Mitglieder der Duma beteiligt sind, deren Auslieferung die Regierung verlangte. Zur Entscheidung darüber, ob dem Anträge auf Aufhebung der Immunität der an der Verschwörung beteiligte»» Volksvertreter stattzugeben sei, hatte die Duma eine Kommission von 22 Mitgliedern eingesetzt. Die Regierung hat den Beschluß der Kommission, nach- dem als feststehend angesehen werden konnte, daß die Aufhebung der Immunität verweigert werden würde, nicht abgewartet, sondern in der dritten Morgenstunde des Sonntag die Auflösung verfügt. Auch ein Kompromißantrag der Kadetten, wenigstens die am meisten belastete»» Dumamitgliedcr auszu liefern, konnte das Verhängnis nicht aufhalten. In politischen Kreisen hegt man die Ueberzeugung, daß die Auflösung bereits Freitags beschlossen und die Einsetzung der Kommission zwecklos war. Wenn von der einen Seite betont wird, die Annahme dis Regierungsantrages hätte für die Duma „Hara kiri" bedeutet, so darf andererseits nicht über sehen werden, daß sich die Regierung in der gleichen Lage befand, wenn sie dein Treiben der Reoolutio- zusammensetztt, die nicht die wahren Vertreter der ; Bedürfnisse und Wünsche deS Volkes waren. Infolge dessen haben wir, indem wir alle durch das Manifest vom 30. Oktober 1905 unseren Untertanen erteilten Rechte und die Grundgesetze in Kraft kaffen, den Entschluß gefaßt, das Verfahren für die Berufung der Volksvertretung in die ReichSduma abzuändern, damit jeder Teil unseres Volkes in ihr seinen Ver treter habe. Die Duma, die berufen ist, den russischen Staat zu festigen, muß russisch sein auch ihrem Geiste nach. Die anderen Nationalitäten, die unserem Reiche allgehören, sollen in der ReichSduma ebenfalls Ver- treter ihrer Bedürfnisse haben, über sie dürfen und werden nicht in einer Zahl in Erscheinung treten, die ihnen die Möglichkeit gibt, in rein russischen Fragen zu entscheiden. Das Recht, dieses Gesetz abzuändern und es durch ein neues zu ersetzen, kann nur der Macht zukommen, die das erste Wahl gesetz gegeben hat: der historischen Macht des rufst- scheu Kaisers. Aus diesem Vertrauen heraus schöpfen wir den festen Entschluß, das von uns be- gonnene große Werk zu Ende zu führen, daS Werk der Reformation Rußlands. Von unseren getreuen Untertanen erwarten wir einmütigen, kraft vollen Dienst in der von uns angegebenen Richtung für daS Vaterland, dessen Söhne zu jeder Zeit die feste Stütze seiner Macht, seiner Größe und seines Ruhmes gewesen sind." Durch kaiserlichen UkaS wurde auch die Session deS Reich SrateS bis zum 14. November dieses Jahres unterbrochen. In Petersburg wie auch in § den übrigen Großstädten herrscht angeblich voll- kommene Ruhe. An allen Mauerecken sind das , träges zwischen Frankreich und Spanien mitgeteilt, ist sofort beim Erscheinen von der „Agence HavaS" mit dem Bemerken dementiert worden, die Nachricht vom Abschluß einer Allianz zwischen Frankreich, Spanien und England sei vollkommen unzutreffend. Trotzdem ist diese Nachricht durchaus wahr, und zwar wird von dieser Tatsache so wenig ein Hehl ge macht, daß der französische Botschafter in Berlin, Cambon, sie am 15. d. Mts. amtlich dem stellver tretenden Staatssekretär v. Mühlberg mitgeteilt hat. Das Abkommen zwischen den drei Staate»» erfolgt« durch Notenwechsel zwischen den drei Regierungen. Was den Inhalt des Vertrags anlangt, so ist darüber noch nichts zu erfahren, da aber der „Mesfidor" schon über die Tatsache der Vertragsschließung so zutreffend unterrichtet war, so dürfte er eS auch über den Inhalt sein. Die beteiligten Staaten würden sich darnach im Mittelmeer und atlantischen Ozean ihre gegenseitige Unterstützung zusagen und bezüg lich dieser MeereSteile in ein Bündnisverhältnis ein treten. Das Dementi der „Agence Havas" dürfte, wie das „B. T." hört, insoweit zutreffend sein, als eS sich um den Ausdruck „Bündnis" handelt; die seit langer Zeit gepflogenen Unterhandlungen zwi schen England, Frankreich und Spanien zielten auf eine Garantie-Entente füc die Besitzungen im Mittelmeer und im Atlantischen Ozean ab. Diese Abmachungen sind natürlich eine Frucht deS Be- sucheS König Eduards in Cartagena. Daß England sich von Spanien wesentliche Zugeständnisse hinsicht lich der Benutzung spanischer Häfen durch die eng lische Flotte machen ließ und dafür dem Lande Don Alfonsos die hilfreiche Hand reichte, um eben diese Kriegshäfen modern auszubauen und anderer seits Spanien zu einer neuen Flotte zu verhelfen, pfiffen noch vor Gaeta die Spatzen von den Dächern. Alle damaligen englisch-spaniscyen BeschwichtigungS- versuche sind heute durch die amtliche Mitteilung deS Bündnisses Lügen gestraft. Man hat damals so gut offiziell wie offiziös gelogen. Uns Deutsche berührt dieses Bündnis weniger, da der militärische Zuwachs, den die englisch.französische Koalition da durch erhält, nur geringfügig ist. Aber in Italien wird eS wirken, in Italien wild eS Englands Po- kaiserliche Manifest und geschlagen. Kavallerie, durchziehen die Straßen. Das «eur Auflösung der russischen Duma. näre »veiler mit gebundenen Händen sie gab eS nur einen Ausweg: den In dem am Sonntag erschienenen Manifest des Zaren, das mit den Worten beginnt: „Wir Zweite, von GotteS Gnaden Kaiser Der bisherige Schutzmann in JahnSbach Herr Heinrich Steeg ist heure als Schutzmann angestellt worden. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 17. Juni 1907. vr Polster, Bürgermeister. Gin Dreibund zur Ker. Trotz de§ erst vor einigen Tagen unternom menen AbleugnungSoersuches der französischen Re gierung steht jetzt fest, daß England und Frankreich mit Spanien einen Bündnis- vertrag abgeschlossen haben, in dem sie sich ihren Besitz im Mittelmeer und im atlantischen Ozean gegenseitig garantieren. Der Abschluß des Vertrages ist den Mächten nunmehr amtlich noti- iziert worden. Der „Köln. Ztg." wird hierzu au« )em Berliner Auswärtigen Amte folgendes mitge eilt: Die vom Pariser „Messidor" gebrachte Mel- Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirfchheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w Mißerfolges der Tätigkeit der ReichSduma darin, Verhaftung zu entziehen gewußt. In der daß wegen der Neuheit deS Werkes und wegen der vergangenen Nacht haben etwa 700 Verhaftungen litik aufs tiefste diskreditiere»». Man wird gegen den Unvollkommenheit des Wahlgesetzes stattgefunden. Die Garnison ist durch Kavallerie so emsig umherreisenden König Eduard mißtrauisch diese gesetzgeberische Einrichtung sich auS Mitgliedern und Infanterie bedeutend verstärkt worden. Auf »verden, und das wird Italien an den Dreibund Sekanntmachimg. Dienstag, den 18. d. M. Einnahme der fälligen Gemeindeanlagen in der Gemeinde- expedition sowie von vormittag 9 bis mittags 1 Uhr in RöderS Restauration. Hermsdorf, den 15. Juni 1907. Der Gemeiudevorstaud. Müller. Petersburg, 16. Juni. Von den 16 sozial- auf dieVaterlandSliebe und den politischen Sinn unseres demokratischen Dumaabgeordneten, deren Auslieferung Volkes sehen wir jedoch die Ursache des zweimaligen Stolypin gefordert hatte, haben sich sieben der SWWSSSSSSSSS 57» Jahrgang. für das Königliche Amtsgericht und den Stadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Organ aller Geineinöe-Vern>altungen der unrliegenöen.Ortschaften Iusrrat« nehmen außer der Expedition aurb die Nu-trSger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Anuoncev- Expeditionen solche zu Originalpreifen. «rschrlut jede» Wochentag abends für den folgende» Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mt. 1 bö durch die Poft Ml. 1,92 frei in'S Hau«.