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L ^-rden folgenden Tag und OM S K M4 nehmen außer der Expedition auch die «ulr-ger auf kostet durch dw Austräger Vw Quarrt ML l^b RR L R lU R dem Lande entgegen, auch befördern di- »n«««.- durch die Post ML 1,92 ste« m'S Hau». (D MM Expeditionen solch7zu Originalpreisen. fNv Hohenstein Ernstthal. Eberlungwitz, Gersdorf. Kugau. Hermsdorf. Kernsdorf. Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, UrsMng, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, TnMeim, Kuhfchnappel, Grumbach, St. Egydim, Hüttengrund u. s. w. AnTtsblcrtt für das Königliche Amtsgericht und den Ltadtrat zu Hohenftein Lrnstchal. Organ aller GeinernbesVerw«!tungen ös-V rrrnliegenberr Ortschaften. IW»»WWeMW»MWWWi!Nf WMV liMMMWWil* »»! . .. Nr. 105. Mttwoch, den 9. Mai 1906. 56. Jahrgang. ^or:zlicho Vrtto! Freibank: Verkauf von rohem Rindfleisch, Pfui O M von löylich, daß der Attentäter, wie schon mitgeteilt, u die Uniform eines Marineoffiziers angelegt hatte, so daß ihn die Wachen unbehindert passieren ließen. sind bisher 578 Wahlergebnisse bekannt geworden. Es find gewählt: Konservative und Liberale 74, Rationalisten 22, Progressisten 70, linksstehende R publikaner 53, Radikale 77, Radikale Sozialisten 85, Vereinigte Sozialisten 33, Unabhängige Sozia lsten 10, 154 Stichwahlen haben stattzufinden. Die konservativen gewinnen gegenwärtig 2 Sitze, die inksstehenoen Republikaner 8, die radikalen Sozialisten 4, die vereinigten Sozialisten 3, die Nationalisten verlieren 10, die Progressisten 10, die Radikalen 6, die unabhängigen Sozialisten 1 Sitz. und G«irla«de«schm«ck zum Ausdruck zu bringen. Mit vorzüglichster Hochachtung G. Redslov, Hauptmann, I. Komp. Zu dem nächsten Sonnabend und Sonntag stattfindenden svjährigen Jubiläum unserer beide« Feuerwehr-Kompagnie« steht zu erwarten, daß eine große Anzahl Festteilnehme: unsere Stadt besuchen werden. Es ergeht daher an die geehrte Einwohnerschaft unserer Stadt die herzliche Bitte, ihre Sympathie für die braven Feuerwehren durch rege Teilnahme am Feste, sowie durch Flaggen» Die Lage in Kußkand. Zum Bombe nattentataufDubassow wird noch gemeldet: Admiral Dubassow wußte, Kaß er von der Kampfesorganisation zum Tode ver urteilt wordeu war. Da aber die Polizei in letzter Zeit mehreren Verschwörungen gegen sein Leben auf uc Spur gekommen war und die Verschwörer ver- l,astet hatte, war er sorgloser geworden. Die Aus führung des Anschlages gerade vor der scharf be wachten Stelle vor dem Palais wurde nur dadurch Die Stellvertretung des beurlaubten Herrn Friedensrichters Layritz hier ist bis 10. Juni WOK Herrn Friedensrichter Bohne daselbst übertragen worden. Hohenstein-Ernstthal, am 7. Mai 1906. Königliches Amtsgericht. Nach einer Montag mittag um 12 Uhr 30 Min. der „Agence Havas" veröffentlichten Statistik gewährung nicht abhängig machen würde. — Die Fassung der Bestimmungen über die Anwesenheits kontrolle in der Kommission steht zwar auch die Präsenzliste als obligatorisch vor, will aber dem Präsidenten weitgehende Befugnisse in dieser Beziehung einräumen. Hierin wenigstens scheint die Regierung auf ihrem ersten Standpunkt — Eintragung in eine Liste und Anwesenheit bei Abstimmungen — stehen bleiben und nur eine Fassung annehmen zu wollen, die diesen wichtigsten Grundsatz sicherstellt. «Aus dem «Auekande. Die französischen Kammerwahle« lassen in ihrem bisherigen Gesamteindruck erkennen, daß es nicht gelungen ist, in den ministeriellen Bloc Bresche zu legen. Die Bemühungen, eine Partei der mißvergnügten Militärs in der Kammer zu bilden, sind durch die Niederlage Zur Lindens und die Aussichtslosigkeit der Stichwahlen für den Oberst Marchand und Major Driand als gescheitert anzu sehen. Die Regierungsmajorität wird in der neuen Kammer nicht stärker, aber auch nicht schwächer sein. Zum besseren Verständnis der Wahlresultate mögen folgende Ziffern dienen: in ganz Frankreich und seinen Kolonien sind 591 Deputierte zu wählen, in Paris 40; außerdem in den beiden Vorstadtarrondisse- mentS Saint Denis und Sceaux 10. Bei den Wahlen im Jahre 1902 wurden in Paris im ersten Wahlgange 19 Deputierte gewählt, nämlich 14 Natwnallisten, Konservative usw. und 5 Sozialisten and radikale Sozialisten. 21 Stichwahlen waren nötig, in denen 9 Nationalisten und 12 Kandidaten der Linken gewählt wurden. «Aus dem (Arche. I« Sache« der Diätenvorlage scheint die Regierung dem Reichstage über daS ur sprünglich geplante Maß hinaus entgegenkommen zu wollen. Es soll zwar versucht werden, zur freien Eisenbahnfahrt den Antrag des Grafen Hompesch — freie Fahrt auf allen Bahnen Deutschlands während der Tagung —, also die „mittlere Linie" der Verständigung festzuhalten. Sollte aber die Kommission auf ihrem Willen be harren, so wird dem offenbar ein Widerspruch niän entgegengesetzt werden. Die Herabsetzung der Ab züge von 30 auf 20 Mark wird von der Re gierung angenommen, ebenso der Kommisstonsbc- schluß über die Diätenzahlung bei Doppel- Mandaten. Die Neichsregierung hatte daS Der 1. Termin Einkommen- und Ergänznngssteuer ist spätestens bis 21. Mai S. I. üu die hiesige Ortssteuereiunahme — Rathaus, links 1. Zimmer — zu bezahlen. vberlnngwitt, am 5. Mai 1906. Der Gemeiudevorftand. Lieberknecht. Der Festausschuß Siadtrat Auger, L^Ander. zur Massenfabrikation übergingen resp. diese ausdehnte», die Löhne für die Handarbeit so drücken, daß viele Arbeiter und Arbeiterinnen dabei n cht mehr bestehen könnten. Staatssekretär v. Klengel erwidert auf den Hinweis des Vorredners, daß die Regierungen bei Vorlegung des Monopolgcsetzes selber Entschädigungen vorgeschlagcn haben, sowohl für Arbeiter wie für die Unternehmer. Bei emem Verbot des ganzen Privatbetriebs seien Ent schädigungen unvermeidlich. Hier aber handle es sich nm ein solches Verbot nicht. Der sozialdemokratische Antrag wird abgelehnt und damit auch der polnische Zusabantrag. Ohne Debatte wird dagegen ein Kompromißantrag angenommen, wodurch die Festsetzung der Ausfuhrver gütung auf Zigaretten, Tabak und Zigarren durch den Bundesrat ermöglicht werden soll. 8 33 handelt von den Uebergangsvorschriften. Damach sind die bei Inkrafttreten des Gesetzes vorhandenen Vor räte binnen einer Woche beim Steueramte anzumelden und zu versteuern, gegen Sicherhcitsgestellung ist jedoch die Steuer auf ü Monate zu stunden. Ein Kompromiß antrag will zulassen, daß die Vorräte noch drei Monate lang steuerfrei verkauft werden dürfen. Die Stundungs frist soll sich damach ans weitere drei Monate erstrecken. Der Antrag wird angenommen. Ohne Debatte gelangt der R-fft des Gesetzes ^Zoll- und Schlußbcstimmungen) in der Fassung der Kommission zur Annahme, ebenso die von der Kommission beantragte Resolution, die Regierung zu ersuchen, für die Herstellung von Zigaretten durch Heimarbeit auf Grund des 8 120, Abs. 3 und des 8 139», Abs. 1 der Gewerbeordnung Be stimmungen zu treffen. Dann wird die NeichsstempelgefetznoveUe in zweiter Lesung beraten, zunächst der Frachturkundenstempel. Die Kommission hat den Pakctstempel und den für Einzel- scndungcn beseitigt und nur den Stempel der ganzen Wagenladungen und ganzer Schiffsgefäße bestehen lassen. Abg. Lipinski (Soz.) wendet sich gegen die Be steuerung des Schiffsverkehrs, ebenso Abg. Kampfs (freis. Volksp.) Letzterer führt ans: Wenn man sich darauf be rufe, daß der Seeverkehr bereits einen Frachtstempel habe, so erinnere das an die Anfänge des Börsengcsetzes. 1881 habe man mit einem Fixstempel von 20 Pf. auf Wertpapiere angcfangen und gesagt, eine solche Steuer sei ja so gering. 1885 1894 und 1900 seien dann solche Vervielfachungen der Börscnstcuer erfolgt, daß die Leistungsfähigkeit der Börse dadurch stark geschwächt worden sei, worauf es auch Abg. Wirmer (freis. Vp.) bestreitet, daß die Zurück- Verweisung ein Scheitern der ganzen Finanzreform be deute, da diese doch nicht von den 200000 Mark abhängig ei. Der finanzielle Effekt stehe in keinem Verhältnis zn der ganzen Bedeutung dieser Frage. Abg. Dove (freis. Vgg.) möchte wissen, ob alle Bundesregierungen in bezug auf die Verfassungsfragen ein so wertes Gewissen hätten. Der Stempel sei jedenfalls eine Auflage. Was ihn zu der durch Artikel 54 der Reichsverfassung verbotenen Abgabe mache, sei, daß die Ausstellung der Frachtnrknnde obligatorisch gemacht werde. Der Antrag auf Zurückverweisung wird gegen die Stimmen der Freisinnigen nnd Sozialdemokraten abge lehnt nnd dann der ganze Abschnitt Frachturkundenstempel mit der durch den Antrag Kanitz vorgeschlagenen Aende- rung angenommen. Schluß der Sitzung 6 Uhr. Weiterberatung morgen 1 Uhr: vorher Abstimmung über § 2 des Zigarettcnsteuer- gesetzcs. Deutscher Keichstaz. Kortin, 7. Mai. Die Beratung des Dtgavrttenste«ergefetze» wird fortgesetzt. 8 9 bestimmt, daß Inhaber tabakverarbeitender Betriebe jeder Art, die neben der Anfertigung von Tabak- erzeugnissen den Kleinverkauf von Zigarettentabak oder von Zigaretten betreiben wollen, dies unter genauer Be schreibung der Räume, in denen der Kleinverkauf statt- finden soll, der Steuerbehörde anzuzeigen haben. Die Betriebe unterliegen den zur Sicherung des Steuerein ganges anznordnenden Maßnahmen. Abg. Geyer (Soz.) protestiert gegen solche schwere Belästigunyen. K 9 wird genehmigt. Bei 8 11, Vorschriften über Lagerung der fertigen Erzeugnisse sowie Buchführung, erhebt Abg. v. Glm (Soz.) Einspruch gegen die aus einzelnen dieser Vorschriften er wachsenden Belästigungen. Abg. Mrftermann (natl.) widerspricht diesen Be schwerden. 8 11 wird angenommen. Abg. Molkevkvhr (Soz.) befürwortet einen Antrag aus Entschädigung arbeitslos werdender Arbeiter. Man müsse den arbeitslos Gewordenen weniystens so viel Ent schädigung gewähren, daß sie sich eme neue Existenz gründen oder auswandern könnten. Staatssekretär v. Stengel bittet, den Antrag abzu lehnen. Die Befürchtungen von Arbeiter-Entlassungen seien übertrieben. Die Annahme eines solchen Antrages würde unabsehbare Konsequenzen auf allen Gebieten der Gesetzgebung nach sich ziehen. Bei der Schaumweinsteucr habe man auch Arbeiter-Entlassungen infolge Rückganges des Konsunis in Aussicht gestellt, und dabei wurde heute mehr Sekt getrunken als vor Einführung jener Steuer. Abg. Graf Mirlriqnskt (Pole) befürwortet einen Zusatz zu dem sozialdemokratischen Anträge, wonach aus drücklich die Entschädigung der Heimarbeiter und Heim arbeiterinnen ausgesprochen werden soll. Abgg. Jaeger (Zentr.) nnd Held (natl.) widersprechen dem sozialdemokratischen Anträge. Insoweit wirklich Arbeiterinnen entlassen würden, würden sie in anderen Industrien Unterkunft finden. Abg. v. «lm (Soz.) bestreitet, daß die Besorgnisse seiner Freunde übertrieben seien. Die Fabrikanten würden zweifellos unter dem Druck der Steuer, sofern sie nicht El. Reinhold, Hauptmann, N. Komp. den anderen Weg gutheißt, fallen diese Bedenken für den Bundesrat fort. — Die Verfassungsände rung in bezug auf die Besch l u ß fä h i g k e i t»- auf Revier. Es sollen am Freitag, de» 11. Mai a. r. Von vormittag 0 Uhr ab in Gör«ers Resiauration in Falken SLL aufbereitet in den Abteilungen 30 und 55, versteigert iverden. Fürstliche Forstverwaltung Oberwaldenburg. Odium nicht auf sich nehmen wollen, die Bundes- Die Boinbe war in unauffälliger Foim in einer staaten für den Reichstag zahlen zu lassen; w nn Konfektschachtel geborgen, auf der ein Blumenstrauß aber der Reichstag selbst aus Verfassungsbedenken'befestigt war. Dicht an den Wagen herantretend, zuruckzufuhren sei, daß die Begebung der preußischen und Reichsanlechen solche Schwierigkeiten gemacht hohe. Wie stehe es denn eigentlich mit der Novelle zum Börsengesetz? Der Entwurf sei doch schon längst vom Bundesrate an- - - genommen. Auf jeden Fall wolle er den Warenverkehr grenze war von vornherein als eine Frage be vor solchem Schicksal, wi^ es der Börsenverkehr erlitten zeichnet worden, von der die Regierung die Diäten- habe, bewahrt wissen. Seine Freunde lehnten diesen Frachturkundenstempel ab. Staatssekretär v. Kirngel erwidert: Die Börsenge- setznovelle sei Angelegenheit des Reichsamts des Innern; er sc: -acht :n der Lage, darüber Auskunft zu gehen. Ter vorliegende Stempelvorschlag sei so minimal, daß ihn Handel und Verkehr leicht tragen würden. (Zuruf: Minimal? Irgend woher müßten doch jedenfalls die Gelder beschafft werden.) Abg. Graf Kanitz (kons.i bemerkt zunächst, daß zur Beratung der Börsengesetznovelle in dieser Tagung un möglich Zeit übrig sei und befürwortet den Zusatz, um eine Lücke betreffend den deutsch-holländischen Grenzver kehr zu Wasser auszufüllen. Abg. Gothei« (freis. Vgg.) wendet sich zunächst gegen diesen Antrag und bestreitet dann, daß es nach der Reichs- verfassnng überhaupt zulässig sei, derartige Stempelabgaben auf den Schiffsverkehr zu legen. Nach Artikel 54, Absatz 2, der Verfassung dürften auf allen natürlichen Wasserstraßen Abgaben nur erhoben werden für besondere Anstalten zur Erleichterung des Verkehrs. Um solche handle es sich hier nicht. Auch die Rhein- und Elbschiffahrtsakte wider sprächen dem Stempel, denn diese internationalen Ver träge untersagten Abgaben auf diesen Strömen. Um lumpige 200000 Mark, die der Frachtstempel bringen solle, wolle man sich hier in Widerspruch setzen mit der Reichs verfassung nnd jenen internationalen Verträgen und da durch den ganzen Binnenschiffahrtsverkehr belästigen. Abgg. Dove und Kampfs (freis. Volksp. > beantragen Zurückverweisung an die Kommission. Staatssekretär v. Stengel erklärt, daß dieser Antrag nur zur Folge haben könne, daß die ganze Finanzreform für diese Session scheitere. Es werde damit nichts weiter bezweckt als die Fortdauer unserer Finanzmisere. Das vorliegende Gesetz enthalte in der Tat nur minimale Auf lagen auf deu Frachtverkehr. Mit dem in Artikel 54 der Reichsverfassung untersagten Abgaben habe dieser Stempel nichts zu tun. Was hier vorgeschlagen werde, sei keine Abgabe, sondern ein Stempel.
